Eine PR-Aktion sondergleichen: Viel Getöse – um wenig Putsch (!) Typisch BKA, GBA & BGH! Diese Dilettanten verputschen den PR-Phantasie-Putsch!

Verwirrte Greise, die mit einem bevorstehenden Staatsstreich gewaltsam dieses Land in eine Art Monarchie umwandeln wollten und deshalb sofort außer Gefecht gesetzt werden mussten, ist als Geheim-Operation – PR „Putsch“ eine ganz offensichtliche gesteuerte Propaganda-Aktion des Bundeskriminalamtes, der Bundesanwaltschaft, des Bundesgerichtshofes, des Bundesjustizministerium und des Bundesinnenministeriums. Das Propagandaministerium des 1000-jährigen Reiches lässt grüßen! Das Nachrichtenmagazin  „Der Spiegel“ ist die Presse-Speerspitze als DAS NSDAP-Wochenblatt „Der Stürmer“, mit dem Untertitel „Deutsches Wochenblatt zum Kampfe um die Wahrheit“ (A.d.R. der eigenen Wahrheit).

Nur Total-Verblödete fallen auf diese Putsch-Nummer rein!

Zitat: “Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.” (Napoleon Bonaparte)”

Dilettanten verputschen den PR-Phantasie-Putsch!

12.12.22: Die Bundesanwaltschaft sollte sich mal die belgische Staatsanwaltschaft zum Vorbild nehmen. Die EU- Korruptionsaffäre könnte einer der größten Korruptionsskandale der vergangenen Jahre werden. Das sind Substanzermittlungen. Die voraussichtlich Beteiligen sind nicht wegen ihrer Phantasien verhaftet worden.

Die inhaltliche Lenkung der Presse in diesem Putsch-Phantasie-Fall erinnert an das Reichsministerium für Volksaufklärung (Volksverdummung) und Propaganda.

Schon 14 Tagen vorher wussten die meisten Medien über die Razzia und Hausdurchsuchungen in der Reichsbürger – Gespinne – Überteibungsaktion Bescheid, berichtet die Berliner Zeitung kritisch. Sogar die angeblichen Täter waren mit Anschriften und Telefonnummern der Presse bereits Wochen vor der Verhaftung der angeblichen „Putschisten/innen“ bekannt.

Denn die ersten Artikel zur Razzia waren keine Meldungen, – wie die BZ schreibt – sondern bereits Hintergrundstücke, die bei Bild von acht und beim Spiegel von sechs Autoren – darunter die wichtigsten Investigativ-Reporter des Magazins – geschrieben wurden. Zudem waren auch alle großen TV-Stationen des Landes quasi live dabei. Und dokumentierten, wie viele der Gestalten (die meisten davon zuvor im Staatsdienst) in Handschellen und mit Maske aus ihren Häusern geführt wurden. Das „Mit Maske“ muss deshalb erwähnt werden, weil fast alle Reichsbürger auch Corona-Leugner sein sollen – nach dem Willen des Staates. Die Berliner Zeitung einer der wenigen deutschen Presseorgane die diese Putsch-Nummer sehr kritisch begleitete.

Niederkloppen zu allen Zeiten und immer wieder!

Um der ganzen Geschichte bei den von Inflationsangst und Gaspreisen etwas abgelenkten Bürgern noch ein bisschen Nachdruck zu verleihen, war die ganze Aktion für fast alle „der größte Anti-Terror-Einsatz in der Geschichte der BRD“. 3000 Polizisten, Aktionen in Deutschland, Österreich und Italien und 25 verhaftete Verschwörer. Donnerwetter, Demokratie gerettet, der „Deutsche Reichstag“ aber lebt weiter. Das Problem ist nur, eine echte staatszersetzende Gefahr ist von den Verschwörern um den Prinzen zu keinem Zeitpunkt ausgegangen, berichtet erstaunlich offen die Berliner Zeitung.

Das Geheimnis war allen bekannt und deshalb kein Geheimnis mehr!

Jetzt ist doch davon auszugehen, wenn fast alle Medien über die Razzia Bescheid wusste, dass diese Aktion bei den jetzt Verhafteten auch bekannt war. Übereinstimmend berichten kritische Medien, dass den angeblichen Staatsstreich-Verschwörern die Razzia vorher bekannt. Warum sind sie denn noch da – um dann von den Elitepolizisten mit großen Aufwand verhaftet zu werden? Das ist doch einfach LÄSCHERLICH(!)

Wenn Putsch, dann nur so: Der angebliche Putschversuch in der Türkei 2016

Ausschnitt eines Überwachungsvideos: putschende Soldaten auf der Bosporus-Brücke in Istanbul. Wie bestellt und nicht abgeholt. Ein Putsch des Staates, um der Vernichtung des Feindes wegen. Die Türkei wird sich die Augen reiben und nach Deutschland rufen: abgekupfert, reproduziert, kopiert.

Die Bundesanwaltschaft spricht von einer konkreten Gefahr für diesen schönen zupackenden Beamten- & Juristen-Staat, wenn es um die Rettung ihres Putsch-PR-Coups und deshalb vor allem um den Haftgrund geht. Ohne Haft kein Putsch-PR-Coup!

Fluchtgefahr kann nicht unterstellt werden, denn die Verhafteten waren 14 Tage vor ihrer Verhaftung informiert.

Denn Fluchtgefahr kann ja nicht mehr unterstellt werden, wenn die Razzia bundesweit 14 Tage vorher auch den Verhafteten bekannt war. Dann konstruiert man schnell eine “kriminelle Vereinigung” und erinnert direkt an die RAF die mordend durch Land zog und in der DDR bei den Genossen Unterschlupf fand.

 

Eine Rentnergang mit ihrem Prinzen, aus einer anderen Welt, dessen Gedankenwelt und Absichten schon seit mindestens 14 Jahren auf YouTube gut dokumentiert sind – schaffen diesen aussichtslosen Plan eines Staatsstreiches (Putsch) ohne Polizei, Militär oder Geheimdienst überhaupt nicht. Sonst wäre Putin sicher schon längst weg vom Fenster.

So berichtet das Berliner Blatt ihr Rechercheergebnis, das über den aktuell von der GSG9 in Calw festgenommenen Kameraden Andreas M.  Folgendes bekannt sei: „Der Mann war kein Kämpfer, sondern ein Stabsunteroffizier, der nur in der Logistik gearbeitet hat. Wenig schießen, viel SAP und Kaffeekochen.“ Der Mann habe wenig bis gar keine Verantwortung und Kontakt zu echten Kommandosoldaten gehabt. Sein Spezialgebiet sei Materialversand und Management für die Auslandseinsätze gewesen. „Bedrohung, eher gering bis nicht vorhanden“, so die Einschätzung des Soldaten. Harmlose Menschen, die etwas rumspinnen. Wie viele sitzen da in Behörden, Amtsstuben oder der Justiz und vernichten mit ihren Entscheidungen den Glauben an Gerechtigkeit und dem Grundgesetz? Nur das ist Staats-zersetzend – die Damen und Herren der bundesdeutschen Jagdgesellschaft in Karlsruhe!

 

Für die Legislative, die Exekutive, die Judikative und die Presse!

Vielleicht ist es die (kleine) Rache des Staates, weil der „Umsturz“ Prinz (so die Bildzeitung) Geld vom diesem Staat haben will, den er gleichzeitig wegzuputschen erträumt. Der kleine Zwist mit der Bundesregierung – so die BZ – wegen ein paar Immobilien und Kunstobjekte, damit ist der Prinz nämlich berühmt geworden. Es geht ihm wie Deutschlands berühmtestem Arbeitslosen Arno Dübel: Er möchte Geld vom Staat und einfach nur in Ruhe gelassen werden. Ob das rechtens ist, müssen jetzt in beiden Fällen Gerichte entscheiden.

Und die Entscheidung für den Prinzen ist jetzt schon gefallen – schuldig im Sinne des PR-Coups(!)  für den angeblichen Rechtsstaat, der über eine solche Aktion vermutlich ziemlich andere große Schweinereien zu verbergen hat. Und die Presse macht bei dieser – im Volksmund – VERARSCHE kräftig mit.

Manchmal sind die Antworten aber noch einfacher: Ein Rundumschlag gegen alle mutigen Kritiker, Aktivisten, Journalisten, den Mund zu halten und demnächst die Pressemitteilungen der Behörden verbreiten. Denn ab jetzt ist man ohne es zu wissen ein „Reichsbürger“, wenn man nicht pariert – der auf offener Straße verhaftet werden darf. Sind wir wieder so weit? Nein – es ist wieder so weit!

Die geteilten Staatsgewalten vereint in Eintracht zur Niedertracht!

Der Reichstag hieß auch in der Weimarer Republik Reichstag (siehe Reichstagsbrand). Er heißt wieder so seit der Wiedervereinigung. Ist das „Vergangenheitsbewältigung“? Hat ein Reichstag nicht auch seine “Reichsbürger”?

Aber das allerschlimmste: Die sich zu kontrollierenden Gewaltgeteilten haben sich vereint und selbst zum großen Putsch geblasen. Die Gewaltgeteilten haben in diesem Fall sämtliche rechtsstaatliche Grundsätze regelrecht zertrampelt. Viel Getöse, um sich als Retter für die Demokratie aufzuspielen, die sie seit Jahren subtil selbst vernichten. Diese gewaltgeteilten Heuchler und eigentlichen Demokratie- und Grundgesetz-Feinde!

Noch etwas: Die Ermittlungen sollen 9 Millionen Euro gekostet haben, wird berichtet.

Die Demokratie ist wehrhaft, so wehrhaft, dass sie sich von innen heraus selbst vernichtet, durch die Wehrhaften. Um eines billigen PR-Coups wegen!

Aktuelle Nachricht vom 09.12.22:

Angeblich, so wird jetzt berichtet, seien Todeslisten entdeckt worden. Focus berichtet dagegen, dass diese angeblichen Listen vor Einleitung des jetzigen Verfahrens gefunden worden sind.

Warum wird das jetzt gerade in den Medien als aktuelle Erkenntnis aufgebauscht? Weil sie sonst nichts haben?

Wie wichtig die Bundesanwaltschaft die Listen nimmt, zeigt eine Anfrage von der Tageszeitung „Taz“. Die auf der Liste stehenden bekannten TV-Moderatoren/innen wurden bis heute nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie überhaupt auf der Liste stehen sollen. Was ist das jetzt schon wieder für eine Nummer der aktuellen Volksverblödung?  

Dass sich das „Nachrichtenmagazin – DER Spiegel –“ für diese PR-Putsch-Aktion des Staates als die Speerspitze der „Lügenpresse“ hergibt, wird sicher für dieses Presse-Staatsorgan noch Folgen haben. Dieses Blatt hat mit dieser Verarschungsaktion ausgedient.

Wetten – später behaupten sie – „von der Unschuldsvermutung haben wir nichts gewusst! Die StPO kennen wir auch nicht“!

 

“Sie sollen versucht zu haben“ behauptet die Generalbundesanwaltschaft (GBA) – Karlsruhe. Das ist ähnlich wie der Satz: Hätte, hätte Fahrradkette.

 

Man kann von den Verhafteten halten, was man will, der Staat hat sie mit dem Lei(D)medien-gepresse – offensichtlich ein Geschäft auf Gegenseitigkeit – und mit dieser PR-Putsch-Bedrohungs-Erfindungs-Lage jetzt schon zu Märtyrern/innen gemacht. Er hat dieser Gruppe mit ihren verquasten Gedanken (die darf man doch wohl noch haben) einen enormen Mitgliederschub zu Weihnachten 2022 beschert. Der Putsch-Erfindungs-Staat als Christkind für die „neue“ Generation von vermuteten Putschisten/innen(!) Sie werden sich als die Stauffenbergs der Neuzeit feiern lassen, ohne dass eine Bombe detonierte, aber genug Splitter hinterließ, dass das Grundgesetz sich selbst weggesprengt hat – durch diejenigen, die vorgeben, es „schützen zu wollen“.

Diese verlogenen Gestalten in den Ämtern haben aber auch deutlich gemacht, dass prinzipiell Andersdenkende/innen, Kritiker/innen, Aktivisten/innen, kritische frei Journalisten/innen und Blogger/innen nichts mehr zu lachen haben in diesem Land. Ganz schnell ist man heute zum Reichsbürger erfunden und weggeknastet.

Alles wird subtil zur Denk-Einheitssuppe erzwungen, im Einheitsbreigeschreibsel der Staats-Presse im Propagandaministeriums. Demnächst gibt es dann nur noch eine Zeitung: ein neues/altes „Neues Deutschland“ und das Staatsfernsehen „Aktuelle Kamera“ mit der Unterabteilung – „Der schwarze Kanal“.

Wer nicht mitmacht, kommt dann nach China in den Null-Covid-Politik-Knast. Aber Vorsicht, da gibt es auch schon Widerstand gegen die Herrschenden. Reichsbürger kennt man dort allerdings nicht. Und noch soll es zu keinem Versuch des Prinzen gekommen sein, Kontakt mit Präsident  Xi Jinping aufnehmen zu wollen, – wie, – man muss sich das ernsthaft mal vorstellen, – ein KontaktVERSUCH mit Russland unterstellt worden ist. Ein Kontaktversuch mit Russland zur Begründung eines Putsch – Versuches in Deutschland. Die Putsch-Erfindungs-Behörden haben doch ihren eigenen Sprung in der Schüssel noch nicht mitgekriegt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat jetzt öffentlich gesagt, er telefoniert weiter mit Putin – schon deshalb müsste er als Reichsbürger doch verhaftet werden. Denn das ist ein Geständnis und kein Versuch. Armes Deutschland – wo soll das alles noch hinführen(!)

Kritische Stimmen nicht nur auf dieser Website!

Riesen-Razzia oder Riesen-Zirkus? 3000 Polizisten nahmen die Reichsbürger-Szene bei einer großangelegten Aktion 25 Verdächtige aus der Reichsbürger-Szene fest. Die Operation hatte intern den Namen „Schatten“, wurde von der Regierung als großer Schlag gegen einen geplanten Putsch gefeiert. Nur: Wie gefährlich ist dieses Netzwerk wirklich? Pleiteticker.de stellt die kritischsten Stimmen zu der Razzia zusammen:

Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) sagte der „Welt“, er habe keine Erkenntnisse über das Gefahrenpotential der Gruppe. Aber: „Mein subjektiver Eindruck ist, dass diese eher skurrile Spinner-Truppe keine reale Bedrohung für Staat und Gesellschaft darstellt.“ Und weiter: „Dass sich in Deutschland eine Putschisten-Gruppe bildet, die auf einen Staatsstreich hinarbeitet, ist ein neues Kriminalitätsphänomen, sollte aber nicht überbewertet werden.“

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Uwe Tellkamp, Autor des großen Romans „Der Turm“, stellt die Ernsthaftigkeit der Umsturzpläne in Frage. „Woher wissen Sie, dass das so ist?“, fragte der Schriftsteller bei einer Lesung in Berlin. „Sofort sind alle sich einig: Das kann nur finster sein. Der Abgrund des Terrors. Und alle Härte des Rechtsstaats“, so Tellkamp über die Festgenommenen. Laut RND zog der Schriftsteller eine Parallele zu Gruppen wie Fridays for Future, „die öffentlich die Abschaffung des Staatssystems fordern“. Diese Gruppen werden aber medial noch hofiert, bekommen Sprechzeit in Talkshows: „Und das ist eine Wahrnehmung, die viele Menschen teilen, wo sie sich fragen: Gibt es hier zweierlei Maß im Rechtsstaat?“

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„Haben Deutschlands Sicherheitsbehörden wirklich die große Reichsbürger-Verschwörung vereitelt, oder haben sie womöglich mit Kanonen auf Spatzen geschossen?“, fragt Marc Felix Serrao, Chefredakteur der NZZ in Deutschland.

Seine Kollegin Susanne Gaschke kritisiert die großangelegte mediale Begleitung des Einsatzes: „Weil sie entweder ein unkalkulierbares Risiko für das Gelingen der ganzen Aktion hätte bedeuten können. Oder aber weil sie anzeigt, dass die Sache doch noch nicht so brandgefährlich war.“ Ihr Text steht unter der Überschrift „Der Putsch, der nie passiert wäre“. Gaschke schreibt weiter: „Ein Umsturz oder Bürgerkrieg steht in Deutschland wahrlich nicht bevor. Die Wahnvorstellungen einiger sektiererischer Ewiggestriger sind für die überwältigende Mehrheit der Deutschen in keiner Weise nachvollziehbar.“

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Focus-Kolumnist Jan Fleischhauer twitterte: „Das ist sicherlich das erste Antiterrorverfahren, bei dem man jeder Redaktion in Deutschland, die eine Kamera tragen kann, die Liste der Beschuldigten hat zukommen lassen, damit sie rechtzeitig vor Ort ist, um, ganz konspirativ, die Festnahme zu dokumentieren.“

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Die Berliner Zeitung titelt: „Warum der vereitelte Reichsbürger-Putsch vor allem ein amüsanter PR-Coup der Behörden war“. Die Razzia „gegen den Prinzen und seine Rentner-Revolte soll der ,größte Anti-Terror-Einsatz in der BRD-Geschichte‘ gewesen sein. Dabei wurden nur 25 vergreiste Verwirrte festgenommen“, schreibt Jesko zu Dohna. Der stellvertretende Chefredakteur weiter: „Normalerweise, wenn etwas sehr Gefährliches passiert in diesem Land, arbeiteten Behörden besonders diskret. Da treten schwarz gekleidete Polizisten nachts die Tür ein und holen Verbrecher aus dem Bett. Warum? Damit sich die Brüder weder absetzen, Beweismittel verschwinden lassen noch größeres Unheil anrichten können. Das ist nur logisch.“

In diesem Fall sei es aber so gewesen, dass die ersten Artikel zur Razzia keine Meldungen, sondern Hintergrundstücke waren. „Die ganze Aktion wirkt nicht wie die Vereitelung eines bevorstehenden Staatsstreichs, der die Bundesrepublik in ihren Grundfesten hätte erschüttern können, sondern wie ein gut orchestrierter PR-Stunt des Bundesinnenministeriums und der Sicherheitsbehörden.“ Es sei „viel Getöse um wenig Putsch“.

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Anna Schneider, Chefreporterin Freiheit bei der „Welt“, twittert: „Eine Truppe verstrahlter ,Reichsbürger‘-Rentner wurde Hops genommen, und gut so. Bei Lichte betrachtet allerdings schon eine äußerst eigenartige Hysterie und In-Szene-Setzung dieses Spektakels – wenn die Demokratie so bedroht wäre, wie viele ständig predigen, wäre sie längst tot.“

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Warum der vereitelte Reichsbürger-Putsch vor allem ein amüsanter PR-Coup der Behörden war, fragt headtopics.com.

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Lesen Sie auch: Ein Staatsanwalt dreht durch. Ein Ptuschversuch auf das Grundgesetz?

Eine politische Durchsuchung mit Folgen für den Rechtsstaat! Die zunehmende strafrechtliche Verfolgung unbequemer Meinungen und der beängstigenden Brutalisierung der Justiz gegen das Volk! Ein Kommentar zum Zustand der Justiz

Lesen Sie hier: Wie der Bundesgerichtshof und die Bundesanwaltschaft unschuldige Menschen jagt. Thomas Alexander Meuter berichtet über unglaubliche Jagdszenen durch die kranke Jagdgesellschaft in Karlsruhe

 

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Jusitzreform für Deutschland !

Justizreform für gerechte, effiziente und transparente Justiz

Christine Kern

Christine Kern hat diese Petition an Bundesjustizminister/in und (Bundesjustizministerium) gestartet.

Abschaffung der Fehlanreize im Justizsystem, die Fehlurteile, Willkür und Bürgerfeindlichkeit produzieren, statt dessen Rechtsstaatlichkeit im Sinne der Bürger  

Christine Kern

Bitte zeichnen Sie meine Petition für eine Justizreform in der Kommentarfunktion.

 

Vorschlag zu Gesetzesänderungen / Justizreform zur Sicherung der Wahrung der Gewaltenteilung und Qualität und Effizienz in der Justiz

Die letzte Justizreform in der BRD erfolgte in 2002. Sie diente allein der Entlastung der Justiz. Folge war Unberechenbarkeit in der Rechtsprechung, da Rechtssuchenden nahezu unüberwindliche Hürden auferlegt werden, um sich gegen Fehlurteile zu wehren. Rechtsanwälte werden massiv zu Vergleichen gedrängt.

Berechtigte Kritik an Richtern wird mit Willkürurteilen geahndet, für die Richter seltenst belangt werden. Im Ergebnis werden Rechtssuchende in ihrer Existenz und Gesundheit geschädigt. Besonders menschenverachtend wird mit zu Unrecht Inhaftierten umgegangen.

Finanziell Geschädigten wird der Zugang zum Recht durch Verweigerung von PKH verweigert.

Die Legislative reagiert, wenn überhaupt, auf berechtigte Bürgerbeschwerden und Petitionen ablehnend.

Somit steht fest, dass die Legislative, die die Gesetze erlässt, nicht in der Lage oder nicht willens ist, dafür zu sorgen, dass diese Gesetze umgesetzt werden. Folglich ist sie nicht in der Lage, die Grundrechte der Bürger zu schützen.

Sie verschanzt sich durchgängig hinter der Behauptung, man dürfe auf richterliche Entscheidungsfindung keinen Einfluss nehmen. Wenn diese jedoch die Gesetze und/oder höchstrichterliche Rechtsprechung ignoriert, ist genau das geboten: Einschreiten der Politik.

Durch Errichtung neutraler, fachkundiger Kontrollgremien.

Um Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten, wird folgender Reformvorschlag gemacht:

1.

Die Legislative muss durch Gesetz und Kontrolle gewährleisten, dass die Grundrechte der Bürger nicht nur auf dem Papier stehen, sondern in die Tat umgesetzt werden.

a

Zur Befolgung höchstrichterlicher Rechtsprechung und Sicherung einheitlicher Rechtsprechung wird Richtern aufgegeben, bei beabsichtigter Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung des BGH, BVerfG und/oder EUGH eine Divergenzvorlage an den BGH, BVerfG bzw. EUGH zu richten und zu begründen, warum hiervon abgewichen werden soll. Nur nach dessen Zustimmung darf die beabsichtigte Abweichung vorgenommen werden. Sie muss begründet werden.

Eine richterliche Entscheidung in Abweichung von geltenden Gesetzen und/oder höchstrichterlicher Rechtsprechung ist grundsätzlich unzulässig. Sie berechtigt den Betroffenen zu einem Antrag auf Aufhebung. Bis zur Entscheidung darf das vom Gesetz abweichende Urteil nicht vollstreckt werden.

b

Über einen Befangenheitsantrag hat kein Richter mehr selber zu entscheiden. Es wird zwingend vorgeschrieben, dass hierüber nur die laut Geschäftsverteilungsplan zuständige Richterperson zu entscheiden hat.

Richterpersonen, gegen die Befangenheitsantrag gestellt wird, haben eine dienstliche Stellungnahme hierzu abzugeben, die sich mit den Fakten, die die Besorgnis des Antragstellers begründen, auseinander setzen.

Die zur Entscheidung berufene Richterperson hat sich mit beiden Stellungnahmen auseinander zu setzen und ihre Entscheidung entsprechend zu begründen.

c

Eine Kontrollinstanz, bestehend zu gleichen Teilen aus Richtern, Rechtsanwälten und rechtskundigen Bürgern, überprüft auf Antrag von Rechtssuchenden die von diesen monierten Urteile.

Fehlerhafte Urteile werden aufgehoben und zurück verwiesen.

Urteile, die nicht fehlerhaft sind, jedoch den Rechtssuchenden nicht nachvollziehbar sind, werden vom Kontrollgremium entsprechend kommentiert und haben Bestand.

d

Häufen sich fehlerhafte Urteile einer Richterperson, hat sie an Schulungsmaßnahmen teil zu nehmen.

Fällt eine Richterperson mehr als zwei mal ein Fehlurteil zu Lasten des selben Rechtssuchenden, so ist nicht mehr von Fehler, sondern von Willkür auszugehen.

Willkür muss von Dienstgerichten sanktioniert werden. Willkürurteile müssen aufgehoben werden.

Der betroffene Rechtssuchende hat für den ihm durch Richterwillkür entstandenen Schaden umgehend und ohne weitere Klage aus der Staatskasse entschädigt zu werden.

Richter, die Willkürurteile gefällt haben, müssen von der Staatskasse in Regreß genommen werden.

2.

Das PEBB$Y – System wird durch ein System ersetzt, das Qualität der Rechtsprechung Vorrang vor Erledigungszahlen und Erlöserzielung stellt. Allein Erreichen von Qualitätsstandards dürfen zu Karriereförderung führen.

Im Ergebnis führen sie auch zur Entlastung der Gerichte, da Folgeverfahren (Rechtsmittelverfahren) ausbleiben.

a

Gerichtskosten werden nach Zeitaufwand berechnet.

Dies führt zur Entlastung der Gerichte. Besonders streitlustige Prinzipienreiter werden im Ergebnis in stärkerem Maße zur Kasse gebeten.

Die Berechnung nach Streitwert fällt weg. Es ist nicht einzusehen, warum jemand, der im Zivilrecht um besonders hohe Beträge geschädigt wurde, dafür mehr zu bezahlen hat, unter Umständen so viel, dass er nicht zu seinem Recht kommen kann, weil ihm dazu das Geld fehlt.

Statt dessen wird für jeden Rechtsstreit eine Pauschale an Gerichtskosten fällig. In Frankreich geht das z.B. mit 75,- €, in den Niederlanden mit 120,- €. Das ist auch hierzulande möglich.

Damit entfällt auch der Aufwand für PKH – Verfahren und deren Prüfung und es ist jedem

Rechtssuchenden der Zugang zum Recht möglich. Auch das steigert die Effizienz des Systems und führt zu einer Abnahme von Verfassungsbeschwerden und Rechtsbeschwerden.

3.

Die Verfahren werden entkompliziert. Es gibt keine Unzahl von Rechtsmitteln mehr, sondern nur erstinstanzliches Verfahren beim Amtsgericht und Berufung beim Landgericht bzw. Oberlandesgericht.

Diese Instanzen prüfen nicht nur, ob das Recht korrekt angewandt wurde, sondern sind auch Tatsacheninstanz. Sie müssen die Akten beiziehen und die Beweismittel und ihre Würdigung durch das Ausgangsgericht prüfen.

Außer der Rechtsbeschwerde beim BGH gibt es keine Beschwerdeverfahren mehr. Nur Berufung und Revision, Nichtigkeitsklage und Restitutionsklage. Eine Rechtsbeschwerde darf jeder niedergelassene Rechtsanwalt der BRD für seine Mandanten einlegen.

4.

Richter werden zur Einhaltung folgender Qualitätsstandards verpflichtet:

Korrekte Rechtsbehelfsbelehrungen;

Korrekte Protokollierungen, Tonaufnahmen während Verhandlungen werden zugelassen;

Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung;

Urteilsbegründungen, in denen auf die vorgetragenen Fakten eingegangen wird;

Pflicht zur Erteilung richterlicher Hinweise, wenn ein Rechtsstandpunkt nicht überzeugend dargelegt wurde, z.B. Beibringungsgrundsatz nicht erfüllt wurde;

Verzögerungsrügen sind zulässig und führen zu sofortiger Bearbeitung;

Jeder Antrag muss entschieden werden;

Bei Entscheidungen als Postzustellungsurkunde Versand einer Kopie mit lesbarer Richterunterschrift;

Verstöße gegen diese Qualitätsstandards werden vom Dienstherrn überprüft und angemahnt. Im Wiederholungsfall kann eine Nachschulung angeordnet werden.

 

 

a

Nebentätigkeiten von Richtern – außer Lehramtstätigkeiten – bedürfen der Genehmigung durch den Dienstherren. Diese darf nur erteilt werden, wenn keine Rückstände an Verfahren bestehen, die länger als drei Monate anhängig sind, ohne dass eine richterliche Tätigkeit entfaltet wurde.

Richterliche Freizeitbeschäftigung ist hiervon unberührt.

b

Kein Verfahren darf länger als 2 Jahre ohne Abschluss bleiben.

c

Bei größeren Personalausfällen, sei es durch Krankheit oder sonstige Umstände, ist dem Dienstherren Meldung zu erstatten und von dort Vorkehrung zu personeller Aufstockung zu treffen.

d

Es sollen auch Juristen, die älter als 35 Jahre sind und Richtereignung haben und/oder erfahrene Rechtsanwälte, die Richterbefähigung erlangt haben, als Richter eingesetzt werden können.

e

Das Prinzip der Gewaltenteilung muss eingehalten werden. Kein Richter darf während seiner Amtszeit politisch tätig sein oder der Exekutive angehören. Und umgekehrt.

5.

Sammelklagen identischen Inhalts von mehreren Bürgern sind zuzulassen. Sie sind nicht nur Verbraucherzentralen vorbehalten.

a

Im Sozialrecht sind ebenfalls Sammelklagen gleichen Inhalts zuzulassen.

Da sich im Sozialrecht Klagen besonders häufen, sind die Sozialgesetzbücher zu überarbeiten. Die Kann – Vorschriften sind durch bindende Vorschriften zu ersetzen.

Soweit diese in die Zuständigkeit der Bundesländer fallen, sind diese bundesweit zu vereinheitlichen.

Im Ergebnis kommt es hier zu hohem Einsparpotential an Arbeitskraft bei Städten und Gemeinden und Gerichten.

6.

Außer beim BGH besteht keine Rechtsanwaltspflicht.

Rechtsanwälte dürfen ihre Honorare frei verhandeln. Dazu gehört auch, dass sie ein Erfolgshonorar vereinbaren können.

Eine zusätzliche Gebühr für den Abschluss von Vergleichen entfällt.

a

Die Beratung durch Rechtsanwälte kann auch auf Basis von Beratungshilfescheinen geleistet werden. Hierzu ist eine Anhebung auf mindestens 200,- € vorzunehmen, da auf Basis des bisherigen Satzes (99,- €) kein Rechtsanwalt kostendeckend arbeiten kann.

6 .b

Rechtsanwälte dürfen auch für Interessengemeinschaften oder andere Personengruppen Sammelklagen einreichen. Sie dürfen hierfür ihr Honorar frei verhandeln.

c

Rechtsanwälten darf nicht verwehrt werden, in Wettbewerb zu Prozessfinanzierern zu treten.

7.

Staatsanwaltschaften müssen personell aufgestockt und genauso gut technisch ausgerüstet werden wie die Polizei.

a

Die RiSTBV wird dahingehend ergänzt, dass bei bestehenden Personalengpässen vorrangig

Kapitalverbrechen und schwere Straftaten ermittelt werden. Es ist nicht hinzunehmen, dass bei Verdacht auf beispielsweise Kindesmissbrauch die Ermittlungen jahrelang nicht in Gang kommen, während Bagatelldelikte z.B. wegen Schwarzfahren und gestohlenen Getränkebons ermittelt wird.

Das Bejahen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung darf nicht mehr von der Einfachheit des Sachverhaltes abhängen, sondern muss das besondere Interesse der Bevölkerung an Schutz vor Kriminalität berücksichtigen.

b

Für die Karrierechancen der Staatsanwaltschaft wird nicht mehr die Pönale Quote zugrunde gelegt, sondern Umfang und Aufwand der einzelnen Fälle.

Die Aufklärung schwerer Straftaten wird höher bewertet als die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikten und wird entsprechen karriereförderlich bewertet.

c

Für Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikte können erfahrene Schiedsleute zur Entlastung der Staatsanwaltschaft eingesetzt werden, die hierfür besonders geschult werden.

8.

Gründet sich ein Strafverfahren nur auf einzelne Indizien und/oder richterliche Einschätzung ohne handfeste Beweise, so muss bei Verurteilungen eine Revision zugelassen werden.

Sofern nach einer Verurteilung neue Beweismittel auftauchen, seien sie belastend oder entlastend für den Angeklagten, muss das Verfahren neu geführt werden.

Die Suche nach der Wahrheit genießt Vorrang vor richterlicher Meinungs – Manifestierung.

a

Pflichtverteidiger müssen genauso honoriert werden, wie der Durchschnitt der Wahlverteidiger. Sie müssen genauso zeitnah und umfassend Akteneinsichtsrecht bekommen wie Wahlverteidiger. Dies war bereits eine Debatte im Rechtsausschuss des Bundestages mit dem unbefriedigenden Ausgang, dass weniger finanzstarke Angeklagte benachteiligt werden. Dies ist nicht hinnehmbar.

b

Stellt sich heraus, dass jemand zu Unrecht inhaftiert war, wird er angemessen in Geld entschädigt.

Ohne Ansehen der Person und ohne dies einklagen zu müssen, erhält der zu Unrecht Inhaftierte für jeden Tag seiner ungerechtfertigten Freiheitsberaubung eine Entschädigung von 200,- €. Dies gilt auch rückwirkend für bisherige Fälle.

Kost und Logis werden nicht abgezogen, da diese nicht frei gewählt waren.

Die Entschädigung wird ausbezahlt mit Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Inhaftierung ohne dass der zu Unrecht Inhaftierte diese einklagen muss.

c

Gleiches gilt für die angefallenen Gerichts – und Rechtsanwaltskosten.

d

Rechtssuchende, die durch Willkür von Richtern in ihrer Gesundheit oder ihrem Vermögen geschädigt wurden, werden nach Feststellung dieses Tatbestandes durch das Kontrollgremium schnell und unkompliziert entschädigt, und zwar aus der Staatskasse.

e

Für zu Unrecht in Haft verbrachte Zeit werden entsprechend dem vorher ausgeübten Beruf Rentenpunkte angerechnet, als hätte die zu Unrecht inhaftierte Person in dieser Zeit ihren Beruf weiter ausgeübt. Entsprechend werden Rentenpunkte für zu Unrecht erlittene Haftzeit angerechnet für nicht in Beschäftigungsverhältnissen stehende, wie z.B. Selbständige, bei Selbständigen mitarbeitende Ehepartner, Hausfrauen, etc. Sie müssen so gestellt werden, wie sie es ohne die zu Unrecht erlittene Haftzeit bei Rentenbezug wären.

Darüber hinaus durch unrechtmäßige Inhaftierung erlittener Vermögensschaden, beispielsweise einer Wohnung, Wohnungseinrichtung, etc. kann separat vom Betroffenen eingeklagt werden.

f

Das Justizministerium kann prüfen, ob die zugrunde liegende Verfehlung im Amt einer Richterperson, Rechtspfleger, Staatsanwalt oder Polizeibeamten oder sonstigen Amtsträger originär zuzurechnen ist und diese Person in Regreß nehmen.

9.

Um Sanktionierung von Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Urkundenfälschung und sonstigen Amtsdelikten zu gewährleisten, wird eine gesonderte Staatsanwaltschaft gebildet, die bundesweit nur für derartige Delikte zuständig ist.

Sie hat auf Strafanzeige der Geschädigten hin gründlich zu ermitteln. Soweit sie Straftatbestände feststellt, hat sie diese bei einem Richterdienstgericht zur Anklage zu bringen, das außerhalb des für den Wohnort des Amtsträgers zuständigen

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Eilmeldung – Wichtige Mitteilung zum Tod von RA. Thomas Saschenbrecker – Eilmeldung

[:de].

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat mitgeteilt, dass nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen kein Fremdverschulden vorliegen würde. Der Leichnam wurde bereits am Freitag, den 10.11.2017 freigegeben. Das berichtet auch die Internetzeitung Archeviva in einer sehr knapp gehaltenen Meldung. 

 

Die Beerdigung soll/wird im engsten Familien- und Angehörigenkreis stattfinden. Es wurde mitgeteilt, dass Personen „die ohne Einladung auftauchen und/oder gar für einen Eklat sorgen, juristisch belangt würden”.

Offensichtlich ist auch keine öffentliche Gedenkveranstaltung für Thomas Saschenbrecker als eine „Person der Zeit- und Justizgeschichte“ vorgesehen bzw. geplant.

Die Redaktion stellt mit dieser Mitteilung die weitere Berichterstattung ein. Eine begonnene Filmproduktion zum Gedenken und über das Wirken des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker wird mit sofortiger Wirkung nicht weiter verfolgt bzw. beendet.

a.) Auf Nachfragen werden wir nicht antworten.

b.) Auf sonstige Anfragen im Zusammenhang mit dem Tod des Rechtsanwaltes werden wir uns ebenfalls nicht äußern.

c.)  Auch auf Hass- und Hetznummer im „Welt Weit Web“ werden wir nicht mehr reagieren.

 

Bisherige Berichterstattung zum Tod von Thomas Saschenbrecker:

Foto aus einem Film: Thomas Saschenbrecker verteidigt RA.

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Ich bin der Haß! > Kann ganz fett Hassen, > ja sogar hässlich hassen, > ich kann\’s nicht lassen: > Ich bin der Haßßßßßß!

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Ich hatte Thomas einen Link meiner persönlichen Erklärung WhatsApp gesendet. Darin hatte ich über die Zerwürfnisse mit einigen sogenannten „Weggefährten“ und angeblichen „Freunden“ berichtet. Sie scheuten nicht davor zurück, mich bei der Justiz – die Erklärer Feind ist – anzuschwärzen. Diese Nummer war einfach nur ekelhaft.

Hier zur Erklärung anklicken: Ich bin dann mal weg – nicht ganz! Eine Auszeit ist angesagt –nach 4 Jahren Justizalltag & Justizskandale.

Ich berichte auch, dass ich immer Klavierspielen wollte und die Nonnen und „Vormünder“ immer gesagt haben, ich sei zu blöde. Später haben wir uns unterhalten und er hörte sich dann ein lang geübtes Klavierstück über Telefon von mir an.

Es war der „Chor der Gefangenen“.

Wir stellten fest, dass wir von zwei Seiten gefangen sind. Durch die Behörden und Justiz, die uns ständig das Leben erschweren und denen die von unserem Wissen und Kampf profitiert haben und später dann mit einen deftigen Tritt quittierten. Sie verleumdeten uns, stellen Strafanzeigen oder zersetzen mit Lügen und Intrigen das persönliche Umfeld. Und noch eins ist uns klar geworden – Thomas Saschenbrecker aus seinem Umfeld und beruflichen Aktivitäten und ich als Kind und Jugendlicher in der Nazi-Heimerziehung kennen die Hau-drauf-Frauen mit verlogenem Heiligenschein.

Das ist auch jetzt aktuell wieder geschehen. In einer brachialen Art und Weise, die Thomas Saschenbrecker akzeptieren würde und von mir schon überhaupt nicht. Deshalb werde ich die Berichterstattung beenden. Ich werde hier nur noch einem Menschen helfen, der immer noch unschuldig im Knast ist. Miki Herrlein. Hier zum Bericht klicken: Schon wieder mal: Miki Heerlein wurde in seiner Wohnung verhaftet und wird eingeknastet wegen Fluchtgefahr. Er habe keinen festen Wohnsitz, so das Amtsgericht Arnstadt.

Rechtsanwalt Saschenbrecker wollte ihm schreiben.

“Wenn ich fitt bin schreibe ich dem”.

Es sagte in der Whatsapp Nachricht,(siehe unten) dass er es sinngemäß unmöglich findet, was ich in der persönlichen Erklärung berichtet habe. Er bat mich, trotzdem für Sonderaktionen in Verbindung zu bleiben.

Aber auch, dass er es satthabe, in der Woche 5000 km durch die Gegend zu eiern, und das auf eigene Kosten. (siehe WhatsApp Nachricht unten)

Auch wir als Redaktion sollten immer mal ganz schnell so hunderte von Kilometern fahren, um mit der Kamera Prozesse zu beobachten – und das ohne Erstattung – und immer sofort über das ganz große persönliche Unrecht das angeblich angetan wurde – als den größten Justizskandal berichten. In meiner Erklärung schreibe ich etwas darüber.

Ich möchte Ihnen jetzt mal allen was sagen: Ich werde irgendwann am Grab von Thomas Saschenbrecker den Chor der Gefangenen spielen. Denn er war Gefangener von Ihnen!

Und jetzt sollte sich jeder – aber auch jeder mal überlegen (ich meine auch das persönliche Umfeld) – was Sie und Ihr diesem feinen Mann angetan habt. Und ich sage es noch mal – JEDER!

 

.

.

Ps. Keine Angst, über persönliches werde ich hier nicht berichten. Das bin ich meiner journalistischen Ehre schuldig. Und haben Sie noch eine Ehre?

 [:en].

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat mitgeteilt, dass nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen kein Fremdverschulden vorliegen würde. Der Leichnam wurde bereits am Freitag, den 10.11.2017 freigegeben. Das berichtet auch die Internetzeitung Archeviva in einer sehr knapp gehaltenen Meldung. 

 

Die Beerdigung soll/wird im engsten Familien- und Angehörigenkreis stattfinden. Es wurde mitgeteilt, dass Personen „die ohne Einladung auftauchen und/oder gar für einen Eklat sorgen, juristisch belangt würden”.

Offensichtlich ist auch keine öffentliche Gedenkveranstaltung für Thomas Saschenbrecker als eine „Person der Zeit- und Justizgeschichte“ vorgesehen bzw. geplant.

Die Redaktion stellt mit dieser Mitteilung die weitere Berichterstattung ein. Eine begonnene Filmproduktion zum Gedenken und über das Wirken des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker wird mit sofortiger Wirkung nicht weiter verfolgt bzw. beendet.

a.) Auf Nachfragen werden wir nicht antworten.

b.) Auf sonstige Anfragen im Zusammenhang mit dem Tod des Rechtsanwaltes werden wir uns ebenfalls nicht äussern.

c.)  Auch auf Hass- und Hetznummer im „WeltWeitWeb“ werden wir nicht mehr reagieren.

 

Bisherige Berichterstattung zum Tod von Thomas Saschenbrecker:

Foto aus einem Film: Thomas Saschenbrecker verteidigt RA.

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Ich bin der Haß! > Kann ganz fett Hassen, > ja sogar häßlich hassen, > ich kann\’s nicht lassen: > Ich bin der Haßßßßßß!

.

Ich hatte Thomas einen Link meiner persönlichen Erklärung Whatsapp gesendet. Darin hatte ich über die Zerwürfnisse mit einigen sogenannten „Weggefährten“ und angeblichen „Freunden“ berichtet. Sie scheuten nicht davor zurück, mich bei der Justiz – die Erklärer Feind ist – anzuschwärzen. Diese Nummer war einfach nur ekelhaft.

Hier zur Erklärung anklicken: Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt –nach 4 Jahren Justizalltag & Justizskandale.

Ich berichte auch, dass ich immer Klavierspielen wollte und die Nonnen und „Vormünder“ immer gesagt haben, ich sei zu blöde. Später haben wir uns unterhalten und er hörte sich dann ein lang geübtes Klavierstück über Telefon von mir an.

Es war der „Chor der Gefangenen“.

Wir stellten fest, dass wir von zwei Seiten gefangen sind. Durch die Behörden und Justiz, die uns ständig das Leben erschweren und denen die von unserem Wissen und Kampf profitiert haben und später dann mit einen deftigen Tritt quittierten. Sie verleumdeten uns, stellen Strafanzeigen oder zersetzen mit Lügen und Intrigen das persönliche Umfeld. Und noch eins ist uns klar geworden – Thomas Saschenbrecker aus seinem Umfeld und beruflichen Aktivitäten und ich als Kind und Jugendlicher in der Nazi-Heimerziehung kennen die Hau-drauf-Frauen mit verlogenem Heiligenschein.

Das ist auch jetzt aktuell wieder geschehen. In einer brachialen Art und Weise, die weder Thomas Saschenbrecker akzeptieren würde und von mir schon überhaupt nicht. Deshalb werde ich die Berichterstattung beenden. Ich werde hier nur noch einem Menschen helfen, der immer noch unschuldig im Knast ist. Miki Herrlein. Hier zum Bericht klicken: Schon wieder mal: Miki Heerlein wurde in seiner Wohnung verhaftet und wird eingeknastet wegen Fluchtgefahr. Er habe keinen festen Wohnsitz, so das Amtsgericht Arnstadt.

Rechtsanwalt Saschenbrecker wollte ihm schreiben.

“Wenn ich fitt bin schreibe ich dem”.

Es sagte in der Whatsapp Nachricht,(siehe unten) dass er es sinngemäß unmöglich findet, was ich in der persönlichen Erklärung berichtet habe. Er bat mich, trotzdem für Sonderaktionen in Verbindung zu bleiben.

Aber auch, dass er es satthabe, in der Woche 5000 km durch die Gegend zu eiern, und das auf eigene Kosten. (siehe Whatsapp Nachricht unten)

Auch wir als Redaktion sollten immer mal ganz schnell so hunderte von Kilometern fahren, um mit der Kamera Prozesse zu beobachten – und das ohne Erstattung – und immer sofort über das ganz große persönliche Unrecht das angeblich angetan wurde – als den größten Justizskandal berichten. In meiner Erklärung schreibe ich etwas darüber.

Ich möchte Ihnen jetzt mal allen was sagen: Ich werde irgendwann am Grab von Thomas Saschenbrecker den Chor der Gefangenen spielen. Denn er war Gefangener von Ihnen!

Und jetzt sollte sich jeder – aber auch jeder mal überlegen (ich meine auch das persönliche Umfeld) – was Sie und Ihr diesem feinen Mann angetan habt. Und ich sage es noch mal – JEDER!

 

.

.

Ps. Keine Angst, über persönliches werde ich hier nicht berichten. Das bin ich meiner journalistischen Ehre schuldig. Und haben Sie noch eine Ehre?

 [:nl].

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat mitgeteilt, dass nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen kein Fremdverschulden vorliegen würde. Der Leichnam wurde bereits am Freitag, den 10.11.2017 freigegeben. Das berichtet auch die Internetzeitung Archeviva in einer sehr knapp gehaltenen Meldung. 

 

Die Beerdigung soll/wird im engsten Familien- und Angehörigenkreis stattfinden. Es wurde mitgeteilt, dass Personen „die ohne Einladung auftauchen und/oder gar für einen Eklat sorgen, juristisch belangt würden”.

Offensichtlich ist auch keine öffentliche Gedenkveranstaltung für Thomas Saschenbrecker als eine „Person der Zeit- und Justizgeschichte“ vorgesehen bzw. geplant.

Die Redaktion stellt mit dieser Mitteilung die weitere Berichterstattung ein. Eine begonnene Filmproduktion zum Gedenken und über das Wirken des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker wird mit sofortiger Wirkung nicht weiter verfolgt bzw. beendet.

a.) Auf Nachfragen werden wir nicht antworten.

b.) Auf sonstige Anfragen im Zusammenhang mit dem Tod des Rechtsanwaltes werden wir uns ebenfalls nicht äussern.

c.)  Auch auf Hass- und Hetznummer im „WeltWeitWeb“ werden wir nicht mehr reagieren.

 

Bisherige Berichterstattung zum Tod von Thomas Saschenbrecker:

Foto aus einem Film: Thomas Saschenbrecker verteidigt RA.

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Ich bin der Haß! > Kann ganz fett Hassen, > ja sogar häßlich hassen, > ich kann\’s nicht lassen: > Ich bin der Haßßßßßß!

.

Ich hatte Thomas einen Link meiner persönlichen Erklärung Whatsapp gesendet. Darin hatte ich über die Zerwürfnisse mit einigen sogenannten „Weggefährten“ und angeblichen „Freunden“ berichtet. Sie scheuten nicht davor zurück, mich bei der Justiz – die Erklärer Feind ist – anzuschwärzen. Diese Nummer war einfach nur ekelhaft.

Hier zur Erklärung anklicken: Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt –nach 4 Jahren Justizalltag & Justizskandale.

Ich berichte auch, dass ich immer Klavierspielen wollte und die Nonnen und „Vormünder“ immer gesagt haben, ich sei zu blöde. Später haben wir uns unterhalten und er hörte sich dann ein lang geübtes Klavierstück über Telefon von mir an.

Es war der „Chor der Gefangenen“.

Wir stellten fest, dass wir von zwei Seiten gefangen sind. Durch die Behörden und Justiz, die uns ständig das Leben erschweren und denen die von unserem Wissen und Kampf profitiert haben und später dann mit einen deftigen Tritt quittierten. Sie verleumdeten uns, stellen Strafanzeigen oder zersetzen mit Lügen und Intrigen das persönliche Umfeld. Und noch eins ist uns klar geworden – Thomas Saschenbrecker aus seinem Umfeld und beruflichen Aktivitäten und ich als Kind und Jugendlicher in der Nazi-Heimerziehung kennen die Hau-drauf-Frauen mit verlogenem Heiligenschein.

Das ist auch jetzt aktuell wieder geschehen. In einer brachialen Art und Weise, die weder Thomas Saschenbrecker akzeptieren würde und von mir schon überhaupt nicht. Deshalb werde ich die Berichterstattung beenden. Ich werde hier nur noch einem Menschen helfen, der immer noch unschuldig im Knast ist. Miki Herrlein. Hier zum Bericht klicken: Schon wieder mal: Miki Heerlein wurde in seiner Wohnung verhaftet und wird eingeknastet wegen Fluchtgefahr. Er habe keinen festen Wohnsitz, so das Amtsgericht Arnstadt.

Rechtsanwalt Saschenbrecker wollte ihm schreiben.

“Wenn ich fitt bin schreibe ich dem”.

Es sagte in der Whatsapp Nachricht,(siehe unten) dass er es sinngemäß unmöglich findet, was ich in der persönlichen Erklärung berichtet habe. Er bat mich, trotzdem für Sonderaktionen in Verbindung zu bleiben.

Aber auch, dass er es satthabe, in der Woche 5000 km durch die Gegend zu eiern, und das auf eigene Kosten. (siehe Whatsapp Nachricht unten)

Auch wir als Redaktion sollten immer mal ganz schnell so hunderte von Kilometern fahren, um mit der Kamera Prozesse zu beobachten – und das ohne Erstattung – und immer sofort über das ganz große persönliche Unrecht das angeblich angetan wurde – als den größten Justizskandal berichten. In meiner Erklärung schreibe ich etwas darüber.

Ich möchte Ihnen jetzt mal allen was sagen: Ich werde irgendwann am Grab von Thomas Saschenbrecker den Chor der Gefangenen spielen. Denn er war Gefangener von Ihnen!

Und jetzt sollte sich jeder – aber auch jeder mal überlegen (ich meine auch das persönliche Umfeld) – was Sie und Ihr diesem feinen Mann angetan habt. Und ich sage es noch mal – JEDER!

 

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Ps. Keine Angst, über persönliches werde ich hier nicht berichten. Das bin ich meiner journalistischen Ehre schuldig. Und haben Sie noch eine Ehre?

 [:]

Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

Meine Damen und Herren!

Sie wissen, was ein Kommentar ist?

 

Ein Kommentar im Journalismus ist ein Meinungsbeitrag. Meinungsbeträge sind durch Artikel 5 des GG geschützt. Es gibt drei Arten von Kommentaren. Den Argumentationskommentar, den „Geradeaus-Kommentar“ und den „Entweder-oder-Kommentar“, sagt Walther von La Roche, ein Journalist und Journalismus-Lehrer.

Ich nenne meinen Kommentar –Tacheles – ja –  jetzt lass uns doch mal Tacheles reden/schreiben.

 

Ich bin entsetzt über eine wilde Pietätlosigkeit. Das Wort Pietät bedeutet: gemein, abscheulich, schlimm, niederträchtig, charakterlos, unehrenhaft – ja sogar verachtenswert und wollen Sie es noch genauer wissen: einfach nur ekelhaft.

Mehr als über 200 Mail hat die Redaktion erhalten. Unzählige haben sich im Netz dazu geäußert – nein nicht geäußert – sie haben mit Hass-Attacken herum schwadroniert. Viele mit gehässigen Unterton – viele Lügen sich einen voll in die Tasche, welch tolles Verhältnis sie zu Thomas Saschenbrecker hatten – nein, Sie müssten es doch genau wissen – es war nachweisbar anders.

Es werden gutwillige Menschen, denen die Justiz-Opfer und auch Thomas Saschenbrecker am Herzen lagen, mit Dreck und ungerechtfertigten Anfeindungen regelrecht beschossen.

Es werden „Liebschaften, Sexgeschichten oder Beziehungskisten” vorgegaukelt – die für Thomas Saschenbrecker ein überaus großes Problem darstellten. Er hat auch mit mir darüber gesprochen. Oft ist er vor solchen “Nummern” geflüchtet.

Jeder wollte ihn besitzen, ihn für sich haben, weil er Garant war für die totale Gerechtigkeit, als ein wirkliches Organ der Rechtspflege. Er ist teilweise sogar vor einigen üblen Nachstellungen regelrecht geflüchtet.

Wir haben uns auch darüber unterhalten, wie viele Menschen, denen wahrhaftig geholfen worden ist – nach getaner Arbeit – den Helfern kübelweise Mist und Dreck aufgekippt wurde, die teilweise sogar eine Lähmung aller Sinne und des Seins hervorgerufen haben. Viele Helfer/innen die ich persönlich schätze und achte, haben das schon erlebt. Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker und ich persönlich auch. Es ist niederschmetternd!

Es ist nichts so wie es scheint. Und das was hier einige Leutchen nach dem Tod von Rechtsanwalt Saschenbrecker scheinen wollen, – Meine Güte überlegen Sie mal im stillen Kämmerlein, – ob es sinnvoller ist Eure erbärmlichen “Kommentare” auf Facebook wieder zu löschen und ganz ruhig und leise zu bleiben – und das ganz ganz weit in der allerletzten Ecke.

Wissen Sie, vielleicht hat Thomas Saschenbrecker private Aufzeichnungen gemacht. Vielleicht hat er mit wirklichen Unterstützern und Freunden über das eine oder andere sehr persönlich gesprochen.

Thomas Saschenbrecker schrieb einer engen Vertrauensperson am 01.08.2015 u.a.

Im Grunde gilt das Prinzip, dass du absolut ausnahmslos niemanden trauen kannst.

Thomas Saschenbrecker fühlte sich sehr oft wie ein getriebener Hund, sagte er auch mir persönlich.

Symbolfoto

Nehmt Euch zurück. Eure Lügen und Heucheleien könnten mal entlarvt werden.

Und: Mit Euren „Kommentaren“ werdet Ihr nicht an Bedeutung gewinnen – ganz im Gegenteil!

Und noch eine Forderung an Sie alle, vor einigen Tagen war es noch eine Bitte.

Haltet Euch mit Vermutungen und Unterstellungen über den Unfall zurück. Das was bisher öffentlich behauptet wurde – ist schon längst widerlegt. Lasst diese Arbeiten mal richtige Experten machen. Aus meiner Sicht machen sie die Arbeit zur Zeit noch richtig. Eins kann ich jetzt schon sagen: Es wird in alle Richtungen und ergebnisoffen ermittelt und von einigen ehrlichen Journalisten/innen ebenfalls recherchiert.

Hört jetzt endlich mal auf, herum zu labern, zu lallen und zu hetzen.

.

Aber hier hetzt offensichtlich auch noch ein Ex – “Kollege” gegen RA. Saschenbrecker, in Anspielung auf seinen Tod herum. Wie widerwärtig sind Sie eigentlich!?

Aber die Anständigen im Lande wissen: Typen, die so etwas von sich geben, aber nachweisbar – so Informanten –  nicht in der Lage waren wichtige Schriftsätze abzuliefern, sich aber so boshaft äußern, nein – dass ist empörend, das ist eine Zumutung, das ist das Allerletzte, das ist der absolute Dreck an Geisteshaltung. Dieserart Hetzer disqualifizieren sich nicht nur als „Organ der Rechtspflege“, sondern entpuppen sich als nicht mehr socially compatible. Dieser Typ ist nur noch ätzend. Aber diese Geisteskranken haben ihre geistig umnachteten Mitläufer/innen. Ja – so etwas haben ja alle Idioten. Sie brauchen ihren kranken Führer.  Sie bilden das übelriechende Ghetto bei Facebook. Und würde man diese strammstehenden Hetzertruppen auf der Straße treffen, die Menschen würden sicher sagen: “Was für ein schmutziger Abschaum!“

Welchem „Herrn“ dienen sie denn Herr Aufreißer? Ihrem Schwanz? Oder sind Sie auf Brautschau mal wieder? Das sage nicht ich – nein –  das fragen sich Ihre einstigen Weggefährten!

Der Trost bleibt; sie werden alle alleine und ohne Anteilnahme sterben, weil sie alles weggehetzt bzw. geätzt haben.

 

 

.

Das war mein Tacheles – Kommentar – als die vierte Gewalt der Kommentierungen.

Auch in diesem Kommentar mussten wir RA. Thomas Saschenbrecker in Schutz nehmen.

Hier anklicken: Ich bin der Haß! > Kann ganz fett Hassen, > ja sogar häßlich hassen, > ich kann\’s nicht lassen: > Ich bin der Haßßßßßß!

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Zugriffszahlen innerhalb von 12 Stunden.

Zugriffszahlen innerhalb von

.

Jetzt sind Sie dran:

Was ist Ihr Kommentar?

 

Na denn!

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

[:de]

 

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Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch „Arche“ berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes”Verfassungsgericht” nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

.

“Tageszeitung “Junge Welt” vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
.

Fall Peggy Knobloch ein “großer Fall” von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht: Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

.

Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justiz-Opfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischen Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook. Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasie-Identität. Sie hetzen herum, was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität, z.B. „Seine Frau“ gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art ist, mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

„Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.“

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

.

Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

.

09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist er doch ein Berufskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig – Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung “Archeviva” zum tödlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. “Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

.

 

Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

.

.

Hier zum Bericht anklicken:

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern!

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

.

Zur Erinnerung:

Ein „Prozess“ in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Interview mit dem Journalisten Heinz Faßbender am OLG in Sachen „Kindeswohl“

 

 

.

Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

.

Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

[:en]

 

.

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch “Arche” berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes”Verfassungsgericht” nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

.

“Tageszeitung “Junge Welt” vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
.

Fall Peggy Knobloch ein “großer Fall” von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht : Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

.

Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justizopfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischer Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasieidentität. Sie hetzen rum was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität z.B. “Seine Frau” gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art, ist mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

“Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.”

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

.

Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

.

09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist es doch ein Beruftskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig –  Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung “Archeviva” zum tötlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. “Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

.

 

Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

.

.

Hier zum Bericht anklicken :

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern !

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

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Zur Erinnerung:

Ein “Prozess” in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Interview mit dem Journalisten Heinz Faßbender am OLG in Sachen “Kindeswohl”

 

 

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Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

.

Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

[:nl]

 

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Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch “Arche” berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes”Verfassungsgericht” nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

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“Tageszeitung “Junge Welt” vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
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Fall Peggy Knobloch ein “großer Fall” von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht : Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

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Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justizopfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischer Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasieidentität. Sie hetzen rum was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität z.B. “Seine Frau” gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art, ist mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

“Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.”

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

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Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

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09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist es doch ein Beruftskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig –  Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung “Archeviva” zum tötlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. “Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

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Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

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Hier zum Bericht anklicken :

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern !

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

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Zur Erinnerung:

Ein “Prozess” in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Interview mit dem Journalisten Heinz Faßbender am OLG in Sachen “Kindeswohl”

 

 

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Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

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Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

[:]

Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt – nach 4 Jahren Justizalltag – Justizskandale.

Ein Satiere-Schmähgedicht:

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, für mindestens ein Jahr, eher wird es mehr, eine Auszeit zu nehmen. Die Arbeit für die Homepage „Justizalltag-Justizskandale“ ist einfach zu viel geworden. Teilweise gibt es bis zu 50 Mailanfragen am Tag von Justizgeschädigten. Sehr oft auf so unverschämte Art und Weise und mit einer Forderungshaltung, dass einem die Spucke wegbleibt.

Dass die Seite in meiner Eigeninitiative betrieben wird, interessiert die allerwenigsten.

Ich kann es finanziell nicht mehr zu tragen, denn viele erwarten, dass man hunderte von Kilometern zu ihren Prozessen anreist und Hotel und Fahrkosten selbst übernimmt. Die Zeit die verwendet wird um einen halbwegs verständlichen Artikel zu recherchieren und zu formulieren – wen interessiert das schon!

Justiz schickaniert nur noch

Auf der anderen Seite hat sich der “Justizwahnsinn” im Lande total verschlimmert. Dieser Beamten- und Juristenstaat zieht “ihr Ding” gegen das normale Volk in einer nie da gewesenen Brutalität durch, so dass einem Hören und Sehen vergeht. Viele verlieren dabei ihre Existenz und jede Hoffnung auf Rechts-Staatlichkeit. Dieses Justizsystem hat sich abermals in diesem/”unserem” Lande eine Stellung ergaunert, die einer faschistoiden Diktatur gleichkommt. Die Freislers und Filbingers sind auf dem Vormarsch. Und diese Sonder-Stellung, bekannt aus dem „Dritten Reich“ werden sie nicht einfach wieder aufgeben. Es gibt allerdings auch immer wieder kritische Mitarbeiter in diesem Justizsystem, die die Nase gestrichen voll haben, der Politik durch eine erzwungene Verfolgung und Verurteilung gegen politische Kritiker den Machtstatus zu erhalten.

Kritische Journalisten werden von den Justizopfern ausgebeutet.

Die wenigen Kolleginnen und Kollegen, die sich noch wagen über Justizunrecht zu berichten, stehen immer wieder mit einem Bein im Knast oder werden mit Strafbefehlen zur Kasse gejagt > sehr häufig als Nazi, Rechter, Lügenjournalist oder wie von der willfährigen Ortspresse in Gütersloh formuliert, in die Geistes- und Haltungsnähe von Reichsbürgern hinneinkriminalisiert.

Zudem werden die Kollegen Volker Hoffmann, Klaus Overhoff und Kollegin Heiderose Manthey, die viele Prozesse mit der Kamera begleiten, von den Nutznießern dieser  kritischen Berichterstattungen behandelt, als seien sie hochbezahlte und beamtete Journalisten vom ZDF oder ARD. Nur, ARD und ZDF interessieren sich schon lange nicht mehr für die Nöte der vielen Justiz-Geschädigten. Die fleissigen Kollegen werden von keinem unterstützt. Wenn das so weitergeht, dann wird demnächst  überhaupt keine kritische Öffentlichkeit mehr da sein. Was das bedeutet, kennt man aus der Nazizeit mit ihren unzähligen kurzen und geheimen Prozessen und > wichtige Akten verschwinden dann im Eiltempo. Kennt man noch von der Stasizeit mit IM-Erika!

Der willkürlicher Fahrerlaubnisentzug von Thüringen

0 – Punkte und trotzdem der Lappen weg. Erfurt/Thüringen macht es möglich.

Wir haben auf der Seite zum Beispiel über den willkürlichen Fahrerlaubnisentzug gegen Mike Heerlein aus Erfurt berichtet. Es ist von uns nachgewiesen, dass dieser Entzug eine abgekartete Sache aller Behörden und Gerichte, ja sogar auch der Politik (Petitionsausschuss des Thüringer Landtages) war, denn eine Begründung dem LKW – Fahrer die Fahrerlaubnis zu entziehen gab es nicht.

Die vom Grundgesetz vorgeschriebenen “gewaltgeteilten Gewalten” haben sich als eine Art kriminelle Vereinigung wie ein Bumerang über alle Gesetze hinweggesetzt, um eine missliebige Person zu schädigen und deren Freiheitsgrundrechte zu berauben.

Selbst nach unserer Veröffentlichung wird behauptet – „alles” war ganz “rechtsstaatlich“.

Nichts – überhaupt nichts – gar nichts – ” N u l l ” (0) ist nach der Veröffentlichung passiert. Die da in Thüringen geniessen ihren Willkürwahn und > der Leser schaut zu und macht auch  N I X ! Löbliche Ausnahmen:  Claudia Friedrich und Lars Hackmann aus dem Osten haben sich durch Anrufe beim Verwaltungsgericht in Erfurt engagiert. (Siehe auch den Kommentar von Claudia Friedrich )

Mike Heerlein dagegen wird weiter als angeblicher “Reichbürger” verfolgt und gejagt – weil er sich für andere mit Presseanfragen einsetzt, wie kürzlich beim Amtsgericht in Weiden / Bayern geschehen. 

Auch mein Team wurde ja wegen des Versuches über eine Zwangsversteigerung beim Amtsgericht in Güterloh zu berichten, von der Güterloher Ortspresse in die Reichsbürgerschiene durch wahnhafte Hetzartikel hinneinkriminalisiert. ( Hier der Artikel von Justizalltag-Justizskandale als Gegenreaktion: Seite III – Wie die Orts(f)presse Verl und Gütersloh mit dem Amtsgericht Gütersloh freie Journalisten verunglimpfen. )

 

 

Das Landgericht befand eine Presse-Anfrage des Mike Heerlein als Bedrohung, das Amtsgericht verurteilte ihn zu mehr als einem Jahr Knast ohne „Bewährung“. Die chinesische Justiz hätte es nicht besser machen können. Hier ist es noch etwas perfekter – die „unabhängige“ Ortspresse spielt durch Vorverurteilungen mit der Amts-Hetze-Verfolgung – als Pressemeldung getarnt – kräftig beim Willkür-Verurteilen mit. Die Chinesen und Nordkorea können für ihre Machterweiterung von uns lernen. Die Berufungsverhandlung findet dann beim Anzeigeerstatter – dem Landgericht Weiden – statt. Das ist doch alles so schön “Rechtsstaatlich”. Das sind die tollen “Organe der Rechtspflege” im RechtSStaat Deutschland. Der Anzeigeerstatter ist hier gleichzeitig der “Richter”. Es ist nicht zu fassen, was hier im Lande abgeht!

 

Der Aktenkrieg der “Systemrelevanten” gegen das Volk

In Deutschland hat jeder seinen persönlichen Akten-Berg-Krieg mit den system-relevanten Amtstäter-Betrügern. Jeder Einzelne denkt und “glaubt” die Angriffe des Systems seien eine persönliche Angelegenheit und vermutet > er selbst sei daran schuld, dass es soweit gekommen ist. ” E r ” ist es aber nicht – denn überall im Lande geht das Regime gleichermaßen vor. Das erkennen wir aus den vielen Zuschriften, die Tag-täglich – unterdessen auch aus der Schweiz und Österreich eintreffen. Mit teils perfiden Verfolgungsmethoden wird der aufbegehrende Untertan seiner demokratischen Freiheiten beraubt – auf eine unheimlich teuflisch-machtmissbräuchliche Art – überall ist das gleiche Macht – Muster erkennbar. Deshalb – ihr seit nicht allein – ihr müsst Euch effektiv zusammenschließen. Dazu braucht es nicht diese Vereinsmeierei. Ihr braucht Euch von einem Staat, der Euch das alles antut, auch nicht bescheinigen zu lassen – dass Ihr jetzt gemeinnützig seid wenn ihr einen Verein gründet. Schenkt Euch diese Formalien. Wir brauchen sie nicht, auch nicht diese undefinierbaren Funktionäre, um für unsere (nicht deren)  Demokratie und Freiheit zu kämpfen.

Wie schon immer in der Menschheitgeschichte wird “das VOLK” von den Macht-Habern herausgefordert. Nur wenn wir gemeinsam auf die Straße zu gehen, wird sich was ändern.

Bei Facebook und Twitter versandet  E U E R  Anliegen – vom Sofa aus kann man nur wenig erreichen.

Im Spinnnetz der Justiz

Es fing ja auch mal hoffnungsvoll an. Ich war Gründungsmitglied des Vereins „Justiz-Opfer“. Heute ist dieser Verein zu einer Psychotruppe unterster Schublade verkommen, die ehemaligen und gutgesinnten Gründungs- und engagierten Mitgliedern heute mit Verleumdungen, Strafanzeigen und psychopathischen Attacken anpöbeln.  Sie belästigen, drangsalieren und lassen nichts aus, wenn sie den Staatsanwaltschaften in Blockwart-manier”   M e l d u n g e n ” machen.

Das machen Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – es  eine total absurde  und perverse Situation !

Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – Es ist ein Wahn!

Auch ein sogenannter, sich selbst so bezeichnender “Investigativer Journalist”, aber aus meiner Sicht allerdings nur ein “Möchtegern” “Grüß Sie Gott” Journalist aber ohne journalistischen Hintergrund und andere Mitläufer-Vollidioten beteiligen sich an diesem Dreck der Untauglichen und platzieren belastende Presseanfragen gegen die Engagierten und Ehrlichen um die Behörden und die Justiz gegen sie aufzubringen.

Da werden – gegen bares – von einem  angeblichen  Multimillionär aus dem Ruhrpott nach belieben (an entsprechende Stellen)  “Meldungen”  konstruiert, um die Behörden gegen Mitbürger zu aktivieren. Das ist Denunziantentum dreckigster Sorte. Dieser Typ aus dem Pott hat unterdessen hunderte von Strafanzeigen gegen alles & jeden, der  I H M  nicht folgt nach dem Prinzip  “E r d o g a n ich bin der Größte”, verfasst und bedient sich dieser Vereins-Psychotruppe in  “Eintracht zur Niedertracht”. Und dieser Juristenstaat lacht sich einen ins Fäustchen und ermittelt fleißig bis zur      E n d l ö s u n g  gegen diese schlimmen “Ungehorsamen” und schon immer Rechtlosen.

Die Keimzelle von Indrigen und Größenwahn. Nur noch Bekloppte – Die Justiz freut’s.

 

Das ist mir alles zuwider. Nach diesen schweren erkenntnisreichen Jahren habe ich keinen Bock mehr auf diesen hausgemachten Wahnsinn – der wahnsinnige Wahnsinn der Justiz reicht doch aus – man muss diese Blockwarte in die Schranken weisen.

Trotz-alle-dem – mir kann keiner mehr Angst machen.

Meine Klaviergeschichte:

Kath. Waisenhaus Bonn * Weststrasse* Mit 24 Kindern in einem Schlafsaal

Erst einige Wochen auf der Welt – bis zum 20. Lebensjahr war ich in Heimerziehung. Ich habe alles erleben müssen – von Hieben und Trieben durch Missbrauch, von guten wie schrecklichen Nonnen und „Erziehern“, auch von einem   ” V o r m u n d ”  beim Jugendamt, der die Unehelichkeit eines Kindes einer damals 18-Jährigen und dem vierzigjährigen Straßen-Harmonikaspieler für eine  S ü n d e  hielt.

Ich wollte schon immer Klavier spielen können. Mein Vater, den ich nie kennengelernt habe, war ja Straßen-Harmonikaspieler. Vielleicht habe ich hier ein GEN erwischt. Die Nonnen haben allerdings immer gesagt ich sei dumm, zu blöde –   werde nie Noten lesen geschweige denn im Kopf behalten können.

 

Kinder des katholischen Waisenhauses in Bonn bei einer Adventsfeier. Der zweite von links ist das uneheliche Kind Heinz Faßbender. Für den Fotografen alle schön rausgeputzt und Legosteine gab es dann auch mal zum spielen.

Legosteine gab es nur, wenn der Fotograf kam.

Ein Schlag vor den Kopf – denn dir wird damit gesagt, du bist nichts wert. Du hast unten zu bleiben und deine Fresse zu halten. Klavierspielen ist für dich nicht vorgesehen. Schufte im Straßenbau (das musste ich auch) du uneheliche Sau, du kannst ja noch nicht mal richtig lesen und schreiben. Stimmt;  ich war ein hochbegabter Legastheniker, im Zustand totaler Missachtung und Verachtung durch deine sogenannten “Vorbilder”.

 

 

 

 

So ähnlich sah der Schlafsaal für 24 Kinder im “Waisenhaus” in Bonn aus. Die Betten waren nur kleiner. Eine Eimertoilette, die mitten im Raum stand. Noch Fragen?
Heinz Faßbender 2017 * Die Anfeindungen und Verfolgungen von allen Seiten satt.

Mit 60 Jahren, nach einer Lungentransplantation, habe ich angefangen, Klavier zu spielen. Der Heimkinderentschädigungsfond hat mir ein Klavier gekauft und zwei Jahre Unterricht bezahlt. Als Entschädigung, weil man mir als Kind den Klavierunterricht verweigert hat. Auch die Zwangsarbeit – Lackstifte für VW herstellen – wurde mit 300,-DM monatlich entschädigt – für die nicht eingezahlte Rente – die Arbeit dagegen wurde nicht entlohnt.

Trotzdem : Selbst dem Beamten im Entschädigungsfond beim Landschaftsverband Rheinland war diese Heimkarriere mit einem weiteren schrecklichen Missbrauchsvorfall im Don Boco-“Auffangheim” in Köln bis dato in NRW noch nicht untergekommen. Er hat mich sehr unterstützt. An dieser Stelle – Vielen Dank!

Jetzt 4 Jahre später spiele ich schon ganz gut – sagen meine Freunde und die Lehrer/innen. Auch ein junger Klavierschüler aus dem Ort hilft mir die Klaviertasten zu verstehen.

Erst als junger Mann habe ich lesen und schreiben gelernt und war begierig, alles zu lernen und das Gelernte zu vertiefen. Nun habe ich das späte Glück Klavier spielen zu dürfen. Den „Chor der Gefangenen“ spiele ich heute als ein “Ex-Gefangener” aus der Heimerziehung der 50/60ziger Jahre schon sehr eigensinnig.

Die Heimerziehung war damals geprägt von den Nazis und deshalb ist der Chor der Gefangenen “mein” Klavierstück schlechthin.

Als Gefangener im “Kinderheim” bei den Nonnen vom “Armen Kinde Jesus” waren die  kirchlichen, „pädagogisch wertvollen“ Hoppe-Hoppe-Reiterspielchen eine Strafe, weil ich angeblich gesündigt habe. Die “Sünde” bestand darin, dass ich schon als Kind keine Milch vertragen habe und diese fast immer erbrechen musste. Die „göttliche Begier“ der Nonnen > das Erbrochene zwangsweise zu essen, gelang nicht immer. Dann war wieder Hoppe-Hoppe-Reiter fällig oder ältere Jungs machten sich über mich her. Sie setzten allen Kindern perverse „Erziehungsziele“ und wenn die anderen oder ich sie nicht einhielten, machten sich die systemrelevanten – normbefolgungsunwilligen Heiligenschein – und Monstranzträger – wie in einem KZ – über uns her und nannten es auch noch Führer- und/oder ab den 60ziger Jahren – dann “Gottgewollt”.

Ab da kann dich doch nichts mehr schrecken!

Heinz Faßbender ca. 1977 * Erst als junger Mann lesen und schreiben gelernt.

Ja und trotzalledem; ich lerne zur Zeit das „Ave Maria“ – es ist so schön, zu hören und zu spielen. Ich möchte allen über das Klavierspiel erzählen – es hat sehr weh getan!, wenn man versteht, was hier in Deutschland abgeht und sich eigentlich überhaupt nicht verändert hat. Nicht nur der Missbrauch, der als Sündenerlass ausgelegt wurde – sondern vielmehr das gemeine und bewusst ausgelebte Unrecht und die dreckige Willkür gegen deine Persönlichkeit, deine Entwicklung, deine moralische Integrität und deinen Scharm. Du warst und du bleibt ein NICHTS. Vollkommen abhängig, vom weiterlebenden System der Alt-Nazis.

Immer, – damals wie heute,  – wird dies als ein “Wahrheits-Rechtsanspruch“ zugunsten der Täter ausgelegt „es ist ja alles so rechtsstaatlich und sauber geregelt“ oder “wir wollen doch nur dein Bestes” sagen die Täter und verfolgen dich – weil du sagst, dass dem nicht so ist – und sagt, ihr seid doch die Kriminellen.

Mein Klavier!

Demnächst habe ich die Möglichkeit, meinen Kindheitswunsch dem Dekan einer Musikhochschule in einer westdeutschen Großstadt vorzutragen. Mein Herzensanliegen, Klavierspielen zu können und über die Musik meine Gefühle und Gedanken zu erzählen, das kann ja von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt und angeklagt werden – na ja – wenn die Entwicklung so weitergeht in Deutschland – vielleicht dann mal wieder als entartete Kunst.

Es hätte Freiheitsfunken statt Götterfunken heißen sollen. Das zu sagen war damals verboten. Heute  – schon wieder!

Bei Beethoven heißt es ja „Freude schöner Götterfunken“. Mit Götterfunken war der Freiheitsfunken gemeint. Beethoven hat das Gedicht von Schiller musikalisch umgesetzt. Freiheit zu sagen, zu schreiben, oder zu singen – war damals verboten. Aber jeder der Untertanen wusste, dass die „Freiheit“ – statt die „Götter“ der Mächtigen gemeint war. Heute ist dieses Lied vom EU-Regime als ihre Hymne instrumentalisiert. Und die, die heute die Meinungsfreiheit einschränken oder verbieten wollen – sitzen als die Herrenrasse andächtig im Konzertsaal der Philharmoniker bei “Freude großer Götterfunken” und genießen “ihre” ureigene Freiheit auf Kosten der anderen, um danach die Meinungsfreiheit einzuschränken.  Es ist einfach nur unerträglich – immer noch und schon wieder.

Diese verdammten Heuchler!

Und deshalb hoffe ich so sehr, dass die Musikhochschule mich unter die Obhut seiner hochbegabten Klavierstudenten/innen und Dozenten/innen nimmt und ich das Klavierspiel bald perfektionieren kann.

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Deshalb sage ich „goodbye!“ an alle – ich komme wieder – dann mit einem Klavier und einem Ave Maria, das sich für die Unterdrücker des Volkes gewaschen hat und auch unsere gute Maria mit dem Josef gegen das Kirchenamts-Dogma der „Unbefleckten Empfängnis“ aufbegehrt.

Nur eine Fiktion – die Wahrheit darf man nicht mehr sagen.

Interview im Gerichtsflur des OLG-Frankfurt

Ach ja – damit ich meine Ruhe vor den Bekloppten habe – diese persönliche Erklärung ist eine fiktive Geschichte – so was kann es doch in Deutschland nicht geben.

Deshalb merke:

Alle Ähnlichkeiten mit Lebenden und Verstorbenen sind deshalb rein zufällig. Damit sind Verleumdungsstrafanzeigen und Ähnliches zwecklos. Denn über die Wahrheit darf man ja nichts mehr sagen > sie ist unerträglich und > unangenehm für die Machthaber mit ihren Vasallen und Funktionäre!

Goodbye

Euer

Heinz Faßbender alias Max Meier (Künstlername)

Ps. Ich bin gerne bereit meine Webseite an einen kompetenten Nachfolger zu übergeben und ab und an Artikel gegen notwendige Kostendeckung zu schreiben. Ich hoffe sehr, dass sich jemand findet, der es kann.

 

Hier zum Inhaltsverzeichnis

Verdunkelungsgefahr durch Akteneinsicht? EU-Kommission & Gericht der EU verhindern Aufklärung. Gerichtsakten top secret !

[:de]

Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen
Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen

Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht.

Vorgeschichte:

Christoph Klein kämpft seit ca. 25 Jahren um sein Inhalationssystem für Asthmatiker und lungenerkrankte Patienten (Asthmaspray / Dosier-Aerosolen), das von bayerischen und deutschen Behörden mit „amtlichen“ aber fadenscheinigen Begründungen verboten worden ist. Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht. Obwohl der EUGH das erstinstanzliche Urteil des Gerichtes der EU in Luxemburg wegen erheblicher Rechtsfehler und anderer Merkwürdigkeiten zurückverwiesen hat, hat gerade dieses Gericht aktuell schon wieder die Klage von Klein abgewiesen und mit einer dreisten Begründung versehen.  Hier mehr Hintergrund: EuG-Luxemburg hat über Schadensersatz in der „Affaire atmed“ wegen Sabotierung eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker schon wieder versagt!

Ein Antrag von Klein auf vollständige Akteneinsicht auch aller interner Akten, hat, dass Gericht abgelehnt. Auch das Journalistenbüro, dass diesen Fall seit Längerem begleitet, wurde eine Akteneinsicht in die Gerichtsakten jetzt verwehrt. Und das nur mit einem Vierzeiler. Das notwendige Antwortschreiben an das Gericht der Europäischen Union wollen wir der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Es zeigt das Ende der Pressefreiheit und Etablierung der Diktatur auf allen Ebenen, um kriminelle Machenschaften zu vertuschen. Die Diktatur der Europäischen Union, mit all seinen angeblich unabhängigen Instrumenten nimmt beängstigende Gestalt an.

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Schreiben des Journalistenbüros an das “Gericht der Europäischen Union.”

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Meine Damen und Herren,

unterdessen weiß ich ja, dass Ihr „Demokratie-, Gerechtigkeits- und Rechtsstaatlichkeits-Versprechen“ für das „gemeine Volk“ – übersetzt heißt das ja  „der Pöbel“, nur eine Sache von Anträgen, Bescheiden, Gebührenrechnungen, Zwangsandrohungen, Anordnungen, Verweisen, Behörden-, Polizei- und Justizgewalt ist. Nicht zu vergessen die höchste Pflicht zur Steuerzahlung für alles und jeden bis zum Antrag auf das Antragsformular für eine Beerdigung – aber erst nach Zahlung der Bescheidungsgebühr regelrecht verkommen – und liederlich verroht ist. Wenn der „Antrag“ dann nicht formrichtig und – per Verordnung auf drei Handlungsseiten reglementierend formuliert – mit dem richtigen Zeilenabstand und Seiten-Nummerierung versehen ist, dann ist diese Art Ihrer Demokratie-Teilhabe – wie sagen die Herrschenden das so schön – verwirkt, verfristet, abgelehnt, unanfechtbar.

Zum Würfelspiel verkommen - aber ohne vorherige Zahlung der "Gerichtsgebühr" fängt das falsche Spiel nicht an!
Zum Würfelspiel verkommen – aber ohne vorherige Zahlung der “Gerichtsgebühr” fängt das falsche Spiel nicht an!

Nur, die meisten Instrumente der Politischen-Klasse fechten nicht mit dem Florett, sondern schlagen mit dem Berserkerschwert alles kurz und klein, was an Demokratie- und Gerechtigkeit denkt.

Beethovens 9. Sinfonie, uraufgeführt 1824, von Schillers Ode «An die Freude» kreiert und vom Chor gesungen „Freude großer Götterfunken“, sollte eigentlich heißen, Freude großer Freiheitsfunken. Nur Freiheit, dass durfte damals nicht gesagt, geschweige denn gedacht werden. Heute darf es nur gesagt, aber nicht gelebt werden, denn dann wird man zeitgeistmäßig sofort zu einem rechtsradikalen Nazi oder ungebildeten Pöbel herbei formuliert.

Deshalb erstaunt Ihre offensichtlich politisch motivierte Angst-Ablehnung nicht.

Ihr Demokratieversprechen darf eben dann doch nicht ausgeleuchtet werden, obwohl gerade in der EU-Kommission über die allgegenwärtige Transparenz fabuliert wird, um dem „unterbemittelten Pöbel-Bürger“ das ach so schöne Europa mit ihren angeblichen Vorzügen näher zu bringen. Vielleicht gibt es mal einen EU-Beschluss – Alkohol für alle -, weil die leeren Versprechungen nur noch im Suff zu ertragen sind.

Dennoch, auch Sie, meine Damen und Herren, haben die Form zu wahren, um zumindest den minimalen Anschein von „Teilhabe“ und Transparenz vorzuspielen.

13109101_1745803829030474_566317168_nJeder Jurastudent weiß, dass eine Ablehnung eines Antrages konkrete Begründungen erfordert, um die Rechtswahrnehmungsgleichheit herzustellen. Eine Ablehnung ohne Begründung ist deshalb gegenstandslos. Zugleich darf ich erwarten, dass die Parteienmeinungen zum Antrag auf Akteneinsicht dem Antragsteller zur Verfügung gestellt werden. Auch dies ist nicht geschehen.

Eine so billige Ablehnungs-Verlautbarung ist nicht nur eine Zumutung, sondern geradezu eine Unverschämtheit und Respektlosigkeit gegenüber der Aufklärung eines sich immer mehr abzeichnenden korrupten Sachverhaltes, an der das Gericht der EU offensichtlich sogar beteiligt ist.

Ihre amtliche Angst-Transparenzlosigkeit ist auch deshalb niveaulos, weil dem um journalistische Sorgfalt bemühten Journalisten in seiner notwendigen Berichterstattung – die nur durch Akteneinsicht zu gewährleisten ist – nicht mitgeteilt wird, ob und wo er sich beschweren und/oder Widerspruch erheben kann und wo dies (sicher Sinn- und Zwecklos) zu erfolgen hat.

Sie werden aufgefordert ein Mindestmaß an „Teilhabe“ durch Transparenz in Form von Akteneinsicht umgehend formrichtig zu heilen und Ihre Geheimhaltung in öffentlichen, relevanten Vorgängen aus einer öffentlichen „Gerichtsverhandlung“ zu begründen.

Was haben Sie und die EU-Kommission zu verbergen?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit überbordender hochvorzüglicher Hochachtung.

Heinz Faßbender

TV-Journalist

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis

[:en]

Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen
Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen

Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht.

Vorgeschichte:

Christoph Klein kämpft seit ca. 25 Jahren um sein Inhalationssystem für Asthmatiker und lungenerkrankte Patienten (Asthmaspray / Dosier-Aerosolen), das von bayerischen und deutschen Behörden mit „amtlichen“ aber fadenscheinigen Begründungen verboten worden ist. Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht. Obwohl der EUGH das erstinstanzliche Urteil des Gerichtes der EU in Luxemburg wegen erheblicher Rechtsfehler und anderer Merkwürdigkeiten zurückverwiesen hat, hat gerade dieses Gericht aktuell schon wieder die Klage von Klein abgewiesen und mit einer dreisten Begründung versehen.  Hier mehr Hintergrund: EuG-Luxemburg hat über Schadensersatz in der „Affaire atmed“ wegen Sabotierung eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker schon wieder versagt!

Ein Antrag von Klein auf vollständige Akteneinsicht auch aller interner Akten, hat dass Gericht abgelehnt. Auch das Journalistenbüro, dass diesen Fall seit Längerem begleitet, wurde eine Akteneinsicht in die Gerichtsakten jetzt verwehrt. Und das nur mit einem Vierzeiler. Das notwendige Antwortschreiben an das Gericht der Europäischen Union wollen wir der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Es zeigt das Ende der Pressefreiheit und Etablierung der Diktatur auf allen Ebenen, um kriminelle Machenschaften zu vertuschen. Die Diktatur der Europäischen Union, mit all seinen angeblich unabhängigen Instrumenten nimmt beängstigende Gestalt an.

2-schreiben_des_gerichts_vom_28_10_20162

Schreiben des Journalistenbüros an das “Gericht der Europäischen Union”

26021_0__geheime_kommandosache_-_stempel_deutsches_reich_zweiter_weltkrieg_militaecr_deutschland_akten_dokumente_wehrmacht_projekt_600x600

 

Meine Damen und Herren,

unterdessen weiß ich ja, dass Ihr „Demokratie-, Gerechtigkeits- und Rechtsstaatlichkeits- Versprechen“ für das „gemeine Volk“ – übersetzt heißt das ja  „der Pöbel“, nur eine Sache von Anträgen, Bescheiden, Gebührenrechnungen, Zwangsandrohungen, Anordnungen, Verweisen, Behörden-, Polizei- und Justizgewalt ist. Nicht zu vergessen die höchste Pflicht zur Steuerzahlung für alles und jeden bis zum Antrag auf das Antragsformular für eine Beerdigung – aber erst nach Zahlung der Bescheidungsgebühr regelrecht verkommen – und liederlich verroht ist. Wenn der „Antrag“ dann nicht formrichtig und – per Verordnung auf drei Handlungsseiten reglementierend formuliert – mit dem richtigen Zeilenabstand und Seiten-Nummerierung versehen ist, dann ist diese Art Ihrer Demokratie-Teilhabe – wie sagen die Herrschenden das so schön – verwirkt, verfristet, abgelehnt, unanfechtbar.

Zum Würfelspiel verkommen - aber ohne vorherige Zahlung der "Gerichtsgebühr" fängt das falsche Spiel nicht an!
Zum Würfelspiel verkommen – aber ohne vorherige Zahlung der “Gerichtsgebühr” fängt das falsche Spiel nicht an!

Nur, die meisten Instrumente der Politischen-Klasse fechten nicht mit dem Florett, sondern schlagen mit dem Berserkerschwert alles kurz und klein, was an Demokratie- und Gerechtigkeit denkt.

Beethovens 9. Sinfonie, uraufgeführt 1824, von Schillers Ode «An die Freude» kreiert und vom Chor gesungen „Freude großer Götterfunken“, sollte eigentlich heißen, Freude großer Freiheitsfunken. Nur Freiheit, dass durfte damals nicht gesagt, geschweige denn gedacht werden. Heute darf es nur gesagt, aber nicht gelebt werden, denn dann wird man zeitgeistmäßig sofort zu einem rechtsradikalen Nazi oder ungebildeten Pöbel herbei formuliert.

Deshalb erstaunt Ihre offensichtlich politisch motivierte Angst-Ablehnung nicht.

Ihr Demokratieversprechen darf eben dann doch nicht ausgeleuchtet werden, obwohl gerade in der EU-Kommission über die allgegenwärtige Transparenz fabuliert wird, um dem „unterbemittelten Pöbel-Bürger“ das ach so schöne Europa mit ihren angeblichen Vorzügen näher zu bringen. Vielleicht gibt es mal einen EU-Beschluss – Alkohol für alle -, weil die leeren Versprechungen nur noch im Suff zu ertragen sind.

Dennoch, auch Sie, meine Damen und Herren, haben die Form zu wahren, um zumindest den minimalen Anschein von „Teilhabe“ und Transparenz vorzuspielen.

13109101_1745803829030474_566317168_nJeder Jurastudent weiß, dass eine Ablehnung eines Antrages konkrete Begründungen erfordert, um die Rechtswahrnehmungsgleichheit herzustellen. Eine Ablehnung ohne Begründung ist deshalb gegenstandslos. Zugleich darf ich erwarten, dass die Parteienmeinungen zum Antrag auf Akteneinsicht dem Antragsteller zur Verfügung gestellt werden. Auch dies ist nicht geschehen.

Eine so billige Ablehnungs-Verlautbarung ist nicht nur eine Zumutung, sondern geradezu eine Unverschämtheit und Respektlosigkeit gegenüber der Aufklärung eines sich immer mehr abzeichnenden korrupten Sachverhaltes, an der das Gericht der EU offensichtlich sogar beteiligt ist.

Ihre amtliche Angst-Transparenzlosigkeit ist auch deshalb niveaulos, weil dem um journalistische Sorgfalt bemühten Journalisten in seiner notwendigen Berichterstattung – die nur durch Akteneinsicht zu gewährleisten ist – nicht mitgeteilt wird, ob und wo er sich beschweren und/oder Widerspruch erheben kann und wo dies (sicher Sinn- und Zwecklos) zu erfolgen hat.

Sie werden aufgefordert ein Mindestmaß an „Teilhabe“ durch Transparenz in Form von Akteneinsicht umgehend formrichtig zu heilen und Ihre Geheimhaltung in öffentlichen, relevanten Vorgängen aus einer öffentlichen „Gerichtsverhandlung“ zu begründen.

Was haben Sie und die EU-Kommission zu verbergen?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit überbordender hochvorzüglicher Hochachtung.

Heinz Faßbender

TV-Journalist

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis

[:nl]

Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen
Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen

Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht.

Vorgeschichte:

Christoph Klein kämpft seit ca. 25 Jahren um sein Inhalationssystem für Asthmatiker und lungenerkrankte Patienten (Asthmaspray / Dosier-Aerosolen), das von bayerischen und deutschen Behörden mit „amtlichen“ aber fadenscheinigen Begründungen verboten worden ist. Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht. Obwohl der EUGH das erstinstanzliche Urteil des Gerichtes der EU in Luxemburg wegen erheblicher Rechtsfehler und anderer Merkwürdigkeiten zurückverwiesen hat, hat gerade dieses Gericht aktuell schon wieder die Klage von Klein abgewiesen und mit einer dreisten Begründung versehen.  Hier mehr Hintergrund: EuG-Luxemburg hat über Schadensersatz in der „Affaire atmed“ wegen Sabotierung eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker schon wieder versagt!

Ein Antrag von Klein auf vollständige Akteneinsicht auch aller interner Akten, hat dass Gericht abgelehnt. Auch das Journalistenbüro, dass diesen Fall seit Längerem begleitet, wurde eine Akteneinsicht in die Gerichtsakten jetzt verwehrt. Und das nur mit einem Vierzeiler. Das notwendige Antwortschreiben an das Gericht der Europäischen Union wollen wir der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Es zeigt das Ende der Pressefreiheit und Etablierung der Diktatur auf allen Ebenen, um kriminelle Machenschaften zu vertuschen. Die Diktatur der Europäischen Union, mit all seinen angeblich unabhängigen Instrumenten nimmt beängstigende Gestalt an.

2-schreiben_des_gerichts_vom_28_10_20162

Schreiben des Journalistenbüros an das “Gericht der Europäischen Union”

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Meine Damen und Herren,

unterdessen weiß ich ja, dass Ihr „Demokratie-, Gerechtigkeits- und Rechtsstaatlichkeits- Versprechen“ für das „gemeine Volk“ – übersetzt heißt das ja  „der Pöbel“, nur eine Sache von Anträgen, Bescheiden, Gebührenrechnungen, Zwangsandrohungen, Anordnungen, Verweisen, Behörden-, Polizei- und Justizgewalt ist. Nicht zu vergessen die höchste Pflicht zur Steuerzahlung für alles und jeden bis zum Antrag auf das Antragsformular für eine Beerdigung – aber erst nach Zahlung der Bescheidungsgebühr regelrecht verkommen – und liederlich verroht ist. Wenn der „Antrag“ dann nicht formrichtig und – per Verordnung auf drei Handlungsseiten reglementierend formuliert – mit dem richtigen Zeilenabstand und Seiten-Nummerierung versehen ist, dann ist diese Art Ihrer Demokratie-Teilhabe – wie sagen die Herrschenden das so schön – verwirkt, verfristet, abgelehnt, unanfechtbar.

Zum Würfelspiel verkommen - aber ohne vorherige Zahlung der "Gerichtsgebühr" fängt das falsche Spiel nicht an!
Zum Würfelspiel verkommen – aber ohne vorherige Zahlung der “Gerichtsgebühr” fängt das falsche Spiel nicht an!

Nur, die meisten Instrumente der Politischen-Klasse fechten nicht mit dem Florett, sondern schlagen mit dem Berserkerschwert alles kurz und klein, was an Demokratie- und Gerechtigkeit denkt.

Beethovens 9. Sinfonie, uraufgeführt 1824, von Schillers Ode «An die Freude» kreiert und vom Chor gesungen „Freude großer Götterfunken“, sollte eigentlich heißen, Freude großer Freiheitsfunken. Nur Freiheit, dass durfte damals nicht gesagt, geschweige denn gedacht werden. Heute darf es nur gesagt, aber nicht gelebt werden, denn dann wird man zeitgeistmäßig sofort zu einem rechtsradikalen Nazi oder ungebildeten Pöbel herbei formuliert.

Deshalb erstaunt Ihre offensichtlich politisch motivierte Angst-Ablehnung nicht.

Ihr Demokratieversprechen darf eben dann doch nicht ausgeleuchtet werden, obwohl gerade in der EU-Kommission über die allgegenwärtige Transparenz fabuliert wird, um dem „unterbemittelten Pöbel-Bürger“ das ach so schöne Europa mit ihren angeblichen Vorzügen näher zu bringen. Vielleicht gibt es mal einen EU-Beschluss – Alkohol für alle -, weil die leeren Versprechungen nur noch im Suff zu ertragen sind.

Dennoch, auch Sie, meine Damen und Herren, haben die Form zu wahren, um zumindest den minimalen Anschein von „Teilhabe“ und Transparenz vorzuspielen.

13109101_1745803829030474_566317168_nJeder Jurastudent weiß, dass eine Ablehnung eines Antrages konkrete Begründungen erfordert, um die Rechtswahrnehmungsgleichheit herzustellen. Eine Ablehnung ohne Begründung ist deshalb gegenstandslos. Zugleich darf ich erwarten, dass die Parteienmeinungen zum Antrag auf Akteneinsicht dem Antragsteller zur Verfügung gestellt werden. Auch dies ist nicht geschehen.

Eine so billige Ablehnungs-Verlautbarung ist nicht nur eine Zumutung, sondern geradezu eine Unverschämtheit und Respektlosigkeit gegenüber der Aufklärung eines sich immer mehr abzeichnenden korrupten Sachverhaltes, an der das Gericht der EU offensichtlich sogar beteiligt ist.

Ihre amtliche Angst-Transparenzlosigkeit ist auch deshalb niveaulos, weil dem um journalistische Sorgfalt bemühten Journalisten in seiner notwendigen Berichterstattung – die nur durch Akteneinsicht zu gewährleisten ist – nicht mitgeteilt wird, ob und wo er sich beschweren und/oder Widerspruch erheben kann und wo dies (sicher Sinn- und Zwecklos) zu erfolgen hat.

Sie werden aufgefordert ein Mindestmaß an „Teilhabe“ durch Transparenz in Form von Akteneinsicht umgehend formrichtig zu heilen und Ihre Geheimhaltung in öffentlichen, relevanten Vorgängen aus einer öffentlichen „Gerichtsverhandlung“ zu begründen.

Was haben Sie und die EU-Kommission zu verbergen?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit überbordender hochvorzüglicher Hochachtung.

Heinz Faßbender

TV-Journalist

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis

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EuG-Luxemburg hat über Schadensersatz in der “Affaire atmed” wegen Sabotierung eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker versagt!

Aktualisiert am 014.10.2016 –   12.00 Uhr

Wird ständig aktualisiert.

 Beim “Gericht” der EU (EuG) in Luxemburg

Die “Gewaltenteilung” ist heute,systemrelevantes guillotinieren einer Herrscher-Gewalt aller Eiltären und ihrer Günstlinge zum Wohle ihrer selbst !

Gemeinsam die Gewalt geteilt,  um imperial&vereint in Gewalt-Vereinigung Co&KG gegen das Volk auszuteilen. Das Volk zahlt das ja > schön brav!

Bericht von Heinz Faßbender und Hardy Kaiser

Aufnahme vom 17.01.2008. Das Foto zeigt die noch im Bau befindlichen Türme des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Die 107 Meter hohen Türme sollen in 900 Büros etwa 100 Dolmetschern und Übersetzern Platz bieten. Das komplette Bauprojekt des EuGH und EuG beinhaltet zudem einen rechteckigen Neubau um den pompösen Justizpalast. Der EU-Bürger der dies allles mit seiner Hände arbeit bezahlen muss, darf allerdings nur vom "Rechtssprechen" träumen. Höchstselten das ein Normalsterblicher in diesen EU-Gigantomaniegebäude Recht erhält. Von Deutschland, dass nie die NS-Gestapo- und DDR-Stasi-Justizgeschichte aufgearbeitet hat gelernt! Foto: Harald Tittel dpa/lrs
Aufnahme vom 17.01.2008. Das Foto zeigt die noch im Bau befindlichen Türme des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Die 107 Meter hohen Türme sollen in 900 Büros etwa 100 Dolmetschern und Übersetzern Platz bieten. Das komplette Bauprojekt des EuGH und EuG beinhaltet zudem einen rechteckigen Neubau um den pompösen Justizpalast. Der EU-Bürger der dies allles mit seiner Hände arbeit bezahlen muss, darf allerdings nur vom “Rechtssprechen” träumen. Höchstselten das ein Normalsterblicher in diesen EU-Gigantomaniegebäude Recht erhält. Von Deutschland, dass nie die NS-Gestapo- und DDR-Stasi-Justizgeschichte aufgearbeitet hat, wurde hervorragend gut gelernt! Foto: Harald Tittel dpa/lrs

Kurzfassung: 

Luxemburg 28.09.2016 : Das “Gericht” der EU, hat die Klage von Christoph Klein in der Entrechtungssache  „Affaire atmed“ wegen Sabotierung der Produktion eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker durch deutsche Behörden abgewiesen.

Diese aktuelle „Entscheidung“ ist eine öffentliche Brüskierung des Gerichtes der EU (EuG) gegen den letztinstanzlich – entscheidenden Europäischen Gerichtshof der EU (EUGH) , das sich mit deutlicher Formulierung, als Kampfansage, Kriegserklärung, Provokation und Machtkampf beschreiben lässt. Denn der EUGH hatte eine erste Klageabweisung des EuG vor anderthalb Jahren, mit deutlichen Hinweisen auf erhebliche Rechtsfehler und der Verkennung von „behördlich-organisierten“ -Rechtsnachteilen, in Konspiration mit der EU-Kommission und Deutschland, gegen den Unternehmer Christoph Klein beanstandet und an das „Untergericht – EuG“ zur Neuentscheidung zurückverwiesen.

Interessanterweise hat das EuG einen Antrag des Klägers auf vollständige Einsicht interner Akten der EU-Kommission – für eine notwendige und erkennende Ermittlung von Amts wegen, sowie von beachtlicher Entscheidungs-Relevanz, für eine unparteiische Wahrheitsfindung zur Berücksichtigung im aktuellen Findungsprozess abgelehnt. Die Kommission hat im eigenen Schutzinteresse die Ablehnung auf Akteneinsicht damit begründet, dass mit Sichtung in die „internen“ Akten das EU-Gericht (die armen Richter) und die Öffentlichkeit beeinflusst werden könnten.

 

01Welche Inhalte müssen in der “Akte” verborgen sein, dass die gemeine Öffentlichkeit, vielleicht sogar erstaunt, beeinflusst werden könnte? (Kann einen politisch Interessieren überhaupt noch irgendetwas Erstaunen – in dieser EU ?) Warum möchte ein der Wahrheitsfindung verpflichteter „Rechtsstaat“ , im Fall des EuG mit pompöser, sowie mit Sonderprivilegien und hohen Finanzmitteln ausgestatteter, des „RECHTES“ – (ver)erkennender Wahrheitsfindungsapparat) diese „geheimen (internen) “Wahrheiten“  überhaupt nicht erkennen wollen (dürfen – dem Amts wegen Willen in Verkennungsabsicht) und gibt sich mit einer derartigen Begründung der EU-Kommision (Beamtenregime) zufrieden?

Was steckt da auch für ein rechtsstaatliches Demokratieverständnis der “Rechtssprechenden” als Erkennungs- und Spruchkörper des so schönen “Rechtes” mit dem totalen Wahrheitsanspruch “Im Namen des Volkes” dahinter?

Soll diese Verkennungsabsicht,dieser hochbezahlten Juristen, diese terrormäßig, organisierte, elitäre Klickenwirtschaft, die vom Steuer -Ausgepressten finanzierten Apparate nicht stören?  Soll der  “gemeine” Öffentlichkeit die Erkenntnis, als so bezeichnete “böse” Beeinflussungen (in den Akten) verborgen bleiben?  Darf nicht klar werden, dass dieses Beamtensystem alles so organisiert, das kein Anständiger eine reelle Chance hat, die angeblich „freie Markwirtschaft“ mitzugestalten und mit kreativer Leistungserbringung daran teilzuhaben? 

EU-Systemrelevant und alternativlos > vom Tellerwäscher zum Tellerwäscher für die Million-ö-ren und schön viel einzahlen in die “Sozialkassen” aber immer schnell wegsterben – wegen der Beamten- Politikerpension?

Was redet dieser Juristen- und Beamtenstaat uns ständig die Waffen- und Chancengleichheit ein? In diesem Zusammenhang ist es mehr als abartig, wenn diese EU-Kommission wegen einer Pkw-Maut-Diskriminierung klagt, und ständig in diesem “Verfahren” den Unternehmer Klein mit Respektlosigkeit und unmenschliche Behandlung in willkürlicher, boshafter Art und Weise mit ausgeprägten Vernichtungswillen in persönlicher Bereicherungsabsicht diskriminiert und die beamteten “Richter”  rufen: Ave, Imperator , Ab imo pectore,  Alea iacta est. (Heil dir, Herrscher von ganzem Herzen. Die Würfel sind gefallen.)

 

 curia.europa.eu :  Hier die “Entscheidung” im Wortlaut des EU – “Gerichtes” !

curia.europa.eu Voici la FCI decision dans le texte . Ceci est le tribunal de 1 `UE ! /

Eklatante Missstände bei der EU-Kommision ——  Offenes Scheiben von Christoph Klein -an-das-Eu-Parlament und “Leit”- Medien vom-30-09-2016

Flagrant maladministration in the Eu commission —– Open Letter by Christoph Klein of the Eu parliament and “lead” media on 30.09.2016

Wir werden im unteren Teil dieser Page, in Kürze noch ausführlicher berichten

Bitte für Aktuelles nach unten scrollen! 

 

Die Vorgeschichte in der Affäre atmed:

Just
Justizindustrie in mehr Schein als Sein von Rechtsstaatlichkeit! Gewaltenteilung als Gesamt-Gewalt für das Systemrelevante der Eiltären!

 

Siehe Filmbeitrag: Affaire atmed Teil 1: Bayern BRD EU verhindern Milliardenein- sparungen im Gesundheitswesen

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Was nicht in den Kram passt - wird "amtlich" vernichtet.
Was nicht in den Kram passt – wird “amtlich” vernichtet.

Eine Innovation!

Es geht um ein Inhalationssystem für Asthmatiker und lungenerkrankte Patienten (Asthmaspray / Dosier-Aerosolen) des Erfinders Christoph Klein, das von bayerischen und deutschen Behörden mit „amtlichen“ aber fadenscheinigen Begründungen verboten worden ist. Dieses Inhalationssystem bewirkt, dass der Medikamentenwirkstoff in tiefe Lungenregionen verteilt und trotzdem eine 30 bis 40 prozentige effektive Verminderung der Menge an Medikamententeilchen erreicht wird. Durch dieses patentierte Inhalationsmanöver hätten Medikamentenkosten in Milliardenhöhe für die Zivilgesellschaft bzw. Solidargemeinschaft eingespart werden können.

Auch Zip 2 berichtet:

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Diese Erfindung wurde mit Innovationspreisen geehrt, die CE–Kennzeichnung durch bayerische Behörden und  Bundesbehörden – hier war auch  Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer involviert – sabotiert.

In einer ZDF – Sendung (Frontal – Hauser – Kienzle ) sprach man damals auch von einer „Millionenverschwendung bei Asthmakranken“  ( Frontal berichtet am 15-11-1994)

Auf der Webseite des Erfinders C. Klein finden Sie weitere Hinweise Affäre Atmed

 DPA – Meldung vom 02.05.2005  : Asthma Tod im Stundentakt

Ach so ist das: Der EuG hat entschieden, dass Dokumente der Kommission, die im Zusammenhang mit aktuellen Gesetzgebungsakten stehen, nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.
Ach so ist das: Der EuG hat entschieden, dass Dokumente der Kommission, die im Zusammenhang mit aktuellen Gesetzgebungsakten stehen, nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen. Demokratie sieht anders aus. Mal sehn, ob dass bei Gerichtsakten auch so ist.

Seit 1994 kämpft Kläger Klein um die Zulassung, hiervon alleine 5 Jahre bei den Europäischen Gerichten.

Das Journalistenbüro beobachtet diesen Fall seit einiger Zeit. Bei unseren Recherchen sind wir auf härtesten Granit gestoßen. Auch das Europäische Gericht ist nicht durch Transparenz aufgefallen.

Es deutet sich ein großer Skandal der systematischen „amtlichen“ Verhinderung der Gewerbefreiheit und der Chancengleichheit eines deutschen Unternehmers zum offensichtlichen Wohle der Pharmalobby an.

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Eine Entschießung an die Kommission! Interessiert nicht weiter!

Das Europäische Parlament, der Rechtsausschuss, sowie der Petitionsausschuss hatten im Jahre 2011 sogar eine Entschließung an die Kommission in dieser Entrechtungssache verabschiedet. Die Kommission hat diese richtungsweisende Entschließung des Parlamentes bis heute „klammheimlich“ ignoriert. Der EU-Rechtsausschuss hatte im Juni 2010 sogar einen Untersuchungsausschuss gefordert. Auch kein Thema für den EU-Beamtenapparat.

 Ein Verspätungszuschlag für dieses Warten der Untertanen ist nicht vorgesehen. Denn dann müssten Zuschläge für das Warten auf die Verspätungszuschläge immerzu erfolgen!
Ein Verspätungszuschlag für das Warten der Untertanen auf Behörden ist nicht vorgesehen. Denn dann müssten Zuschläge für das Warten auf die Verspätungszuschläge immerzu per Dauerüberweisung erfolgen! Das Finanzamt allerdings kassiert hier rigoros “Verspätungszuschläge” ab. In diesen Tagen – KW 38/16  – auch gegen den Erfinder des Inhalationssystems – dass durch Willkürentscheidungen deutscher Behörden nie auf dem Markt gekommen durfte.

Warten, Warten und immer wieder Warten…..

Zunächst hatte das Gericht der Europäischen Union den Antrag auf Schadensersatz abgelehnt. Der EUGH wies die Entscheidung als unbegründet zurück. Trotzdem benötigte das EuG abermals 1,6 Jahre, um jetzt eine endgültige Entscheidung zu verkünden.

Verspätungszuschlag
Steuer-Verspätungszuschlag trotz Produktionsverbot der Behörden – ein böswilliger Abzockwahn. Bekannt aus der NS-Zeit. Denn  Juden mussen für den Transport zur Vernichtung in die KZs auch an das Regime “Gebühren bezahlen”. Selbst für die Übertragung ihres Eigentums an den “Rassereinheitsdeutschen” sind den Verfolgten  “Gebühren” – in  “Rechung” gestellt. Dieser pervertierte NS -Gebührenwahn ist immer noch Finanzierungsgrundlage des heutigen Verfolgungsregimes, jetzt als “demokratische u. rechtsstaatliche” Gebührenordnung bezeichnet.

 

Der Wahnsinn am Deutschen Zynismus!

Besondere Brisanz erhält diese „unendliche Geschichte“ erneut, weil ein bayrisches Finanzamt vor Ort, ganz aktuell neue Steuerforderungen mit hohen Verspätungszuschlägen abfordert, obwohl die systematischen und bösartigen Verhinderungen der Einführung dieses Innovationsproduktes durch Amtskollegen in bayerischen Behörden dem Fiskus bekannt sind.

Ein Wahnsinn an „Deutschem Beamten–Zynismus“!

der-beschleunigte-wahnsinn-greift-um-sich

Die Entscheidung am 28.09.2016 beim EuG in Luxemburg : Die Klage von Christoph Klein wurde abgewiesen.

Diese “Geschichte” wird immer mehr zu einem unsäglichen Skandal.

In Kürze erfolgt hier ein ausführlicher Bericht. Auch der BR- Kontrovers bereitet für Mittwoch den 05.10.2016 – 23:30 bis 00:15 Uhr einen Hintergrundbericht vor. Es bleibt spannend. 

Die Überhöhung
Luxemburg 28.09.2016: Die Überhöhung des Gerichtes der EU, als uralte Richterherrschaft der Selbstgerechten in (un)gerechter Entrücktheit. Je weniger souverän diese Richter sind, desto mehr behandeln sie die Normalstreblichen von oben herab. Man schaut runter auf den Untertan und der “gemeine” Untertan muss andächtig nach oben schauen, um die Entrechtung hochbezahlter Beamter im schwarzen Gewande empfangen zu dürfen.
Nur eine Sekunde schaute der "Verkünder" der nie mit dem Fall befasst war, in den Saal. Eine unbeschreibliche Empathie die Angst macht vor Europa!
Nur eine Sekunde schaute der “Verkünder” der nie mit dem Fall befasst war, in den Saal. Eine unbeschreibliche Verrohung und Empathielosigkeit die Angst vor “Europa” macht!
In diesen hochglanz Fluren
In diesen hochglanz Fluren des Eu Gerichtes wird man auch ohne “Entscheidung” der Verkünder schon ganz klein gemacht!

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis