Das Land- „Gericht“ Bonn weist erwartungsgemäss Klage von Kundus-Opfern ab.

Der Kommentar zum mitschreiben.

Gruppenbild mit Dame. Opfer entschädigen wollen sie nicht.

Gruppenbild mit Dame. Opfer entschädigen wollen sie nicht.

Der Herr „Richter“ Heinz Sonnenberger verkennt wissentlich, dass es eine Amtspflichtverletzung (angeblich) nicht gegeben hat. „Ja > man habe sich die „Entscheidung“ sogar nicht leicht gemacht“. Das ist so das normal-übliche Redegeschwafel des Justizsprechers des Provinzgerichtes in Bonn. „Ja > aber dann hätte man doch gar nicht diese Entscheidung treffen müssen“. Denn wie heißt es so schön: in Zweifel für die Sache, für die Opfer, für den Angeklagten.

„Aber die Entscheidung wäre dann wohl schwerer gewesen“. Wir Leser stellen fest: Wie tragisch und unerträglich sind Gerechtigkeit für die Entscheider!
„Eine Schande sei dieses bundesrepublikanische Kadaver-Urteil, der ach so unabhängigen „Richterschaft“ mit genussvoller Beamten-Versorgung. Ein Schmierern-Theater für einen Karriere-Sprung der jungen Beisitzenden schwarzen Robenträger“, schreibt ein Forumsteilnehmer bei der Süddeutschen Zeitung.
Ist es OK, das ein Kamerad – so nennen sich „Wehr“ -Soldaten – Menschen abknallen oder verletzen dürfen, solange es keine Dienst-Verletzung ist?
Demonstranten Landgericht Bonn: Sie verlangen Gerechtigkeit Foto: Martin Behrsing

Demonstranten Landgericht Bonn: Sie verlangen Gerechtigkeit
Foto: Martin Behrsing

Am Hindukusch, wo sie „unsere“ sog. „Freiheit“ verteidigen > also unsere Moral, unsere Rechtsauffassung, unser Demokratieverständnis > ist dort das Morden erlaubt > weil dies keine Dienst-Verletzung ist?
An diesem schrecklichen „Urteil“ zeigt sich, dass die widersinnige Phrase  „unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“ keinesfalls zutreffend ist. Die Freiheit kennt kein Dienst-Recht des Staates. Der Kampf für die Freiheit ist durch die Juristen auf groteske Weise eingeschnürt worden >  auf das stets verfügbare „Dienstrecht“.
Sicherheitsbeauftragte inspizieren am einen der ausgebrannten Tanklastzüge in Kundus nach dem von einem Bundeswehr-Kommandanten angeordneten Luftangriff. Das Bonner Landgericht will am Mittwoch (12.00 Uhr) eine Entscheidung im Prozess um Entschädigungen für Opfer des Bombardements von Kundus in Afghanistan verkünden. Entweder wird die Beweisaufnahme fortgeführt oder aber die Klagen werden in einem Urteil doch noch abgewiesen. Foto:  dpa:

Sicherheitsbeauftragte inspizieren am einen der ausgebrannten Tanklastzüge in Kundus nach einen von einem Bundeswehr-Kommandanten angeordneten Luftangriff. Das Bonner Landgericht hat eine Entscheidung im Prozess um Entschädigungen für Opfer des Bombardements von Kundus in Afghanistan verkünden.  Ohne Dienstverletzung keine Entschädigung. Basta! Foto: dpa:

Das Landgericht hat sich zu einem Disziplinargericht enthauptet, um nicht dem Leid der Opfer gedenken zu müssen.  Es hat geprüft, ob der „Soldat“ und „Kamerad“ alles richtig gemacht hat > beim Abknallen von Menschen. Und alle Beamte, Polizisten, Richter und sonstige staatlich gut Versorgte können ab jetzt machen was sie wollen – das Dienst-Recht wurde ja nicht verletzt. Nur selten kommt es vor, dass ein Beamter diziplinar-rechtlich belangt wird. Wer das Dienstrecht beachtet, hat auch das RECHT, ungestraft zu töten. Der finale dienstrechtliche Rettungs-Schuss für Waffen-Träger! Die Beamten und Amtsjuristen – diese „Elitären“ Gestalten sind durch dieses „Schand-Urteil“ in jeder Hinsicht für alle Zukunft abgesichert worden.      
Mutti zu Diensten fürs Vaterland; Sieht nix > Hört nix > tut nix!

Mutti zu Diensten fürs Vaterland; Sieht nix > Hört nix > Tut nix!

Dass die Bundesanwaltschaft eine Ermittlungseröffnung gegen Oberst Klein abgelehnt hat, zeigt mal wieder, dass den Vollziehenden im „Dienste des Staates“ alles erlaubt ist. Es darf eben nur nicht gegen die „Dienst-Vorschriften“ verstoßen werden.
Gab es nicht sog. Dienst-Vorschriften auch anderswo? Wer spricht schon gern über das 1000jährige Reich? Bitte, bitte erinnert uns nicht an sowas – das war ja
grausam, diese fabrikmäßige Vernichtung von Menschen – nun, Freunde > dies geschah standesgemäß alles nach Dienst-Vorschrift! Und gar nicht lang danach hat man dann von gar Nix gewusst. Diese Geisteshaltung, die durch dieses Schand-Urteil offenbar wird, widerspricht exakt unserem Demokratie-Verständnis und ist somit ein absolutes Armuts-Zeugnis. Der Zeit-Geist hat in den deutschen „Gerichts-Fabriken“ mal wieder so richtig zugeschlagen. Immer wieder wird ein wenig mehr unsere „Freiheit“ in Richtung „Demokratur“ verschoben.
Was wird unser Bundes-Präsident Gauck dazu sagen?  Nicht auszudenken! Ja > er wird schweigen oder schwafffeln!
Ob tatsächlich keine Staats-Haftung vorliegt, kann allerdings nur an „höherer Stelle“ , vielleicht bei „Gott“ außerhalb Deutschlands geklärt werden. Denn „DIESE“ Art der neuen „Alt-Deutschen“ können das nicht!
Dafür sind deutsche Richter zu sehr dem  D i e n s t-Recht ver-haftet und damit ihrem Brötchengeber ERGEBEN. Weit weg von „totaler Wahrheits-Findung“ und dem Anspruch auf das „Recht zur Gerechtigkeit“.
Alles nach Beamten-Recht – so wurde die Sache gedreht > der Staat haftet mal wieder nicht:   

Blutrote Farbe an den Wänden > um der vielen Opfer zu gedenken > heißt es.

Fotos von: DPA

 

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Mal wieder von Nix gewusst!

Mal wieder von Nix gewusst!

Die Aufregung am Landgericht Bonn ist groß  > als die viele Kinder in Kundus starben blieb alles Ruhig.

Die Aufregung am Landgericht Bonn ist groß > als die viele Kinder in Kundus starben blieb alles Ruhig.

Kundus-Prozess : Das Leid der Opfer interessiert hier nicht.

Kundus-Prozess : Das Leid der Opfer interessiert hier nicht.

 

Trägt Oberst Klein die alleinige Schuld am Desaster in Kundus?

Trägt Oberst Klein die alleinige Schuld am Desaster in Kundus?

Das alles muss jetzt per Dienst-Recht wieder vergessen gemacht werden. Putzen bis der Arzt kommt.

Das alles muss jetzt per Dienst-Recht wieder vergessen gemacht werden. Putzen bis der Arzt kommt.

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8 Kommentare

  1. Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat mit Rechtssicherheit, heißt es …. und der Staatsapparat hat immer recht, weil er durch die Wahlen vom Volk legitimiert ist.
    Unsere Gesellschaftsform ist wie die ehemalige DDR ein Lügengebäude. Es hätten Verhaltensgesetze beachtet werden müssen und nicht die primitive Vorstellung, dass wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur das demokratische Prinzip ausreichend sei, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (so Prof. Dr. Ridder, http://www.gewaltenteilung.de/tag/demokratieprinzip).
    Das Verhaltensgesetz:
    Mit Bürgerrechten werden keine Wahlen gewonnen- sie sind den Massen egal- https://politischernoob.wordpress.com/2009/08/25/sind-den-deutschen-ihre-buergerrechte-egal/Heuchler werden gefördert- http://www.quality.de/cms/index.php/forum/26-archiv-2003/4579-prozessmanagment-wer-koordiniert-die-prozessverantwortlichen?start=36. Macht verändert den Charakter, verführt zum Lügen und zum Sadismus- http://www.wiwo.de/erfolg/management/der-boss-effekt-was-macht-aus-den-menschen-macht/10261622.html/. „Man kann Machterfahrung als einen Vorgang beschreiben, bei dem jemand einem den Schädel öffnet und den Teil herausnimmt, der besonders wichtig für Empathie und sozial angemessenes Verhalten ist.“ (vgl. http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html). Zu Lügerei und Sadismus kommt der Gruppenegoismus, auch als Kumpanei bekannt.
    Die Auswirkungen des Verhaltens:
    Art. 20 GG / Grundgesetz spricht von drei Staatsgewalten, die es nicht gibt (=Lüge). Der Verfassungstext gehört zu der Welt der Ideen und Zielvorstellungen. Ihr gegenüber steht die reale Welt (von http://www.gewaltenteilung.de/idee). Der Bevölkerung wird mit Lügen, Betrug und Heuchelei nur vorgemacht, die Obrigkeit würde für edle Werte einstehen und arbeiten- http://www.neopresse.com/politik/dach/kommentar-fragwuerdige-demokratische-prozesse. Die Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren- http://www.pravda-tv.com/2015/03/bundesregierung-will-rechtsbrueche-von-bnd-und-verfassungsschutz-legalisieren/. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18.
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Ein Justizapparat, der zu einer menschlichen Vornehmheit der Sprache nicht findet, begeht Akte der psychischen Vergewaltigung und leistet Beiträge zur Erzeugung krimineller Energie für die Zukunft- http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf. Dass Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind, wird z.B. auch bestätigt unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682, http://de.wikimannia.org/Rechtsbeugung, http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/, http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf usw.. Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist kein Rechtsstaat. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit Urteil festgestellt, dass die gegenwärtig nach dem deutschen Verfahrensrecht vorhandenen Möglichkeiten … keinen hinreichenden Rechtsbehelf … darstellen (https://behindertvertriebentessarz.wordpress.com/2015/03/26/die-bundesrepublik-deutschland-ist-kein-rechtsstaat/). Auch das Bundesverfassungsgericht bietet mit den Erfolgschancen von 0,2- 0,3% keinen hinreichenden Rechtsbehelf- http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237.
    Die Sparer werden enteignet- http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/ und den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster- http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster.
    Der Menschheit wird sogar aus Profitgier Gift zugemutet- vgl. z.B. https://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw und https://www.youtube.com/watch?v=h3xNiZanYjI. Für den Pharmakonzernprofit müssen wir nutzlose giftige Medikamente fressen: http://www.youtube.com/watch?v=v-d4dEfBJRs. Ein implantierter EU-Standard-Chip EPS soll den Personalausweis ersetzen- http://neue-weltpresse.de/2014/04/637-endlich-eu-standard-chip-eps-ersetzt-personalausweis.
    Den Rechtsstaat, der den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht und wir entfernen uns immer weiter von diesem Ideal- http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 (Seite der Humanistischen Union).
    In den Parlamenten wäre ein wirksamer Gegenpol aus Nichtregierungsorganisationen wie Blockupy und Amnesty notwendig, weil sich diese- meist ehrenamtlich- für Bürgerrechte einsetzen. Bürgergerichte wären auch notwendig. Eine Petition dazu kann z.Zt. gefunden werden unter https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren
    PS: Weiterverbreitung und Verbesserungen erwünscht.

  2. Wie das so läuft mit den „fairen und transparenten Verfahren:
    In der Nacht zum 1. Mai 2008 bin ich vom Hausnachbarn überfallen worden. Wir hatten seine Aktion mit zwei Fotos, Diktiergerät und Videoaufnahmen im Haus dokumentiert,weil wir aufgrund der Vorereignisse mit so etwas rechnen mußten. Die Aussagen des Nachbarn bestanden in erlogenen Hollywoodschilderungen. Er und seine Frau widersprachen sich sogar. Unser Video, aufgenommen im Haus, belegte u.a. , daß der Nachbar die Unwahrheit sagte.
    Er hatte versucht, meinen Sohn mit einem Pflasterstein zu erschlagen, als mir dieser zu Hilfe kam. Auch seine Frau hatte sich nach einem Stein gebückt … Ein Zeichen für Konsequenz …
    Wir hatten ihn angeblich mehrfach mit der Faust brutal ins Gesicht geschlagen, wobei sein Brillenglas kaputt ging. Nur fehlten die passenden Verletzungen … Auch hier nur Lügen!
    Auch die Verletzungen belegen klar die Aggressivität des Angreifers, der offenbar in einer einschlägigen Einrichtung das Treten im Liegen geübt hatte. Mein blutunterlaufenes Wadenbein und drei Rippenbrüche belegen das, während er so gut wie unverletzt blieb. Daß man uns die Aktion anhängen wollte wird durch Indizien belegt. Die Diebstahlsintrige vom September beweist das mit. Auch hier nur klar erkennbare Lügen und Verleumdung. Trotzdem wird daraus ein Strafbefehl im Juni 2009, aus mehreren Gründen gesetzwidrig, offenbar in Sippenhaft, zur Einschüchterung und zum Abkassieren der Opfer des Bevorzugten, obwohl die Ermittlungen am 07.11.2008 offiziell wegen Mangel an Beweisen eingestellt worden waren. Der Beschuldigte, mein Sohn, erfährt jahrelang nichts über die Beschuldigung … Die Ermittlungsakte offenbart dann eine regelrechte Intrige voller Lügen … Jeder hätte das erkennen müssen, nur die Ermittler erkannten nichts! Auskünfte verweigert man uns auch darüber! Keine Fairness, keine Transparenz!
    Die Staatsanwaltschaft verfolgt den Angreifer nie, auch nicht bei anderen Straftaten und klarer Beweislage. Heute erhalten wir bei Anzeigen nicht einmal eine Bestätigung. Die Polizei kommt nie, wenn wir sie rufen … Offenbar sind wir vogelfrei im Rechtsstaat!
    Wir schämen uns über diese Schande in einem angeblichen Rechtsstaat.
    Viele Verantwortliche kennen das Unrecht und beteiligen sich daran!
    Seit sieben Jahren erleben wir den Terror und ca.20 unfaire Verfahren mit Prozeßbetrug.
    Nun werden wir ganz offen erpreßt. Mit Betrug und Morddrohung will man die habgierigen Ziele zur Hausabpressung durchsetzen. Der Weg zum Haus wird uns versperrt, der Fertigbau seit Jahren verwehrt! Neben dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist auch das Eigentumsrecht eine Farce in dieser Bunten Republik!

  3. Wir leben in einem Obrigkeitsstaat, denn die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee.htm). Nach der obrigkeitsstaatlichen Weltanschauung, nach der wir unser Leben einzurichten haben, wird Machtmissbrauch von Herrschenden verhindert, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (vgl. auch http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip.htm).
    Gleiches werden alle Herrschenden von sich denken bzw. gedacht haben, auch die Inquisitoren, Diktatoren usw..
    Wer die Macht hat, kann eine Begründung herzaubern (und sie durchsetzen), die ihm ins Konzept passt. Im Internet gibt es unter http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf einen Aufsatz dazu. Der aufmerksame Beobachter wird feststellen, dass Tatsachen, Gesetze einschließlich der Schutzbestimmungen und der Gesetzeslücken füllenden Rechtsprechung regelmäßig ignoriert werden. Macht verändert den Charakter (vgl. http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html). Nach der Verhaltensforschung werden Heuchler gefördert und Kritiker geächtet (vgl. http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm). Rechtsmittel sind übrigens Kritiken.
    Der Kampf jeder gegen jeden liegt in der Natur des Menschen. Die Durchsetzung von Eigeninteressen sind Triebfeder für die Wirtschaft (vgl. z.B. http://www.factum-magazin.ch/wFactum_de/mensch/Philosophie_Psychologie/2001_09_01_des_menschen_wolf.php).
    Dass das so ist, beweist auch die Tatsache, dass Mobbing, also willkürliche Machtausübung, die Gesundheit des Mobbers fördert und zwar auf Kosten der Gesundheit des Gemobbten (vgl http://www.stern.de/wissen/mensch/neue-studie-mobbing-schadet-der-gesundheit-ausser-man-mobbt-selbst-2110066.html). Das wird auch der Herrschende merken und sich bemühen, Untergeordnete zu mobben, weil das für sein Wohlbefinden gut ist und der auf sein Wohlbefinden bedachte, am Mobbing Interessierte, wird sich einen Job suchen, bei dem er andere gut schikanieren kann. Besonders geeignet ist der sogenannte „Staatsapparat“, weil der Mobber auf den Zusammenhalt innerhalb seiner Gruppe, dem Behördenegoismus, vertrauen kann. Das Cybermobbing ist auch eine Auswirkung des Interesses am Kampf „jeder gegen jeden“, auch der zu beobachtende Abbau von Rechten der Untertanen zu Gunsten der Herrschenden.
    Durch den Gruppenegoismus / Behördenegoismus ergibt sich, dass sich die in ihrer Machtblase lebende Oberschicht immer mehr Rechte auf Kosten des Einzelnen nimmt bzw. den Einzelnen gut schikanieren bzw. mobben kann.
    Einige von unzähligen Zeugenaussagen zum Machtmissbrauch durch die Oberschicht mit Schädigung der Untertanen:
    Angela Merkel und Wolfgang Schäuble werden sich nicht erheben, um die deutschen Sparer zu retten. Sie verfolgen längst den Plan der politischen Union in Europa (völlig abgehoben – hier; und durchaus mit diktatorischen Zügen – hier). Merkel und Schäuble wissen, dass die Schulden-Union mit der vollen Härte kommen wird. Sie werden nichts dagegen unternehmen, weil sie diese Entwicklung für eine gute Sache halten: Leute wie Merkel und Schäuble, die nie in ihrem Leben außerhalb der politischen Blase gelebt haben, gelangen am Ende ihrer politischen Karriere zwangsläufig zu der Erkenntnis, dass der Staat das Beste „für die Menschen da draußen“ ist. Denn der Staat, das sind ja sie – die Merkels, Schäubles, Gabriels usw. Und das sind ihre Jobs, und die ihrer Firmen – der Parteien. Für die werden sie kämpfen…. Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken. (von http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/).
    Aus Profitgründen wird den Bürgern Gift zugemutet. Z.B. kann man unter http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345 einen von „arte“ ausgestrahlten Bericht mit dem Thema „unser täglich Gift“ sehen. Für Vergiftete ist nur der Psychiater, vgl. http://toxcenter.org/artikel/Selbsthilfe-bei-Vergiftungen-noetig.php, wir sind Versuchskaninchen, vgl. z.B. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13687724.html und andere Seiten.
    Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht- http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk.
    Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend……Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Das Handeln der sogenannten „staatlichen Organe“ wird demnach auch insgesamt als Mobbing betrachtet.
    Ein ehemaliger Richter bestätigte “ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen”. Zahlreiche Richter und Staatsanwälte könne man “schlicht kriminell” nennen (vgl. u.a. http://www.derrechtsstaat.de/?p=1936). Staranwalt Bossi hätte von Richterkumpanei gesprochen (vgl. u.a. http://deutscher-stammtisch.de/1.php?p45&nid=105).
    Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern (beim Machtapparat) Köpfe rollen müssten (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).
    Unter http://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/inst/IRP/Rechtspolitisches_Forum/15_Ruethers_EBook_geschuetzt.pdf kann ein Aufsatz zum wuchernden Richterrecht / Richterstaat gefunden werden. Richter sind in ihrer Struktur obrigkeitsstaatlich und „kritikfrei“ rückwärts gewendet orientiert (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).
    Das Bundesverfassungsgericht hat z.B. eine Fülle von Voraussetzungen durch Richterrecht eingeführt, die zur Abweisung der Beschwerde führen. Die Erfolgsquote liegt im Bereich von 0,2 bis 0,3 %
    (vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237).
    Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134).
    Wenn- wie bei uns- eine Gesellschaft nach einer falschen Weltanschauung errichtet ist, fördert das menschenrechtswidriges Verhalten. Gut war das beim Marxismus-Leninismus (DDR, UdSSR usw.) erkennbar. Das Mehrparteiensystem und das tolerierte Profitstreben lassen in unserem „Kapitalismus“ zwar Kritiken zu, aber diese Kritiken wirken nicht, weil derjenige, der Macht hat oder die Gruppe der Machthaber weiterhin „das Sagen“ hat. Die deutsche Gewaltenteilung steht nur auf dem Papier (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee.htm).
    Auch in Österreich gilt: „Obrigkeitsstaat statt Grundrechte: Justizpolitik verweigert beharrlich das Recht auf ein faires Verfahren“ (vgl. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20020206_OTS0008/der-standard-kommentar-obrigkeitsstaat-statt-grundrechte-justizpolitik-verweigert-beharrlich-das-recht-auf-ein-faires-verfahren). Schutzbestimmungen werden offenbar überall ignoriert.
    Weiterverbreitung erwünscht- Fehler sollten korrigiert werden.

  4. Wahrlich, gut gebrüllt!
    War Kundus die einzige zweifelhafte BuWehr-Entgleisung? – Nein!

    Siehe Varvarin, Jugoslawien, 1999
    http://nato-tribunal.de/varvarin/seelen_der_getoeteten.htm

    Soldaten sind Killer in Uniform, vor allem dann, wenn sie weit weg von ihrer Heimat solche Schweinereien machen! Ich war ja in früheren Jahren auch mal bei dem Verein in Steingrau, war Offizier. Was hätte ich wohl getan, wenn ich die Anweisung bekommen hätte, +/- friedliebende Leute, Zivilisten, einfach so – RatzBatz – wegzupusten, egal, ob mit Bummbumm oder Schießgewehr??? – Ich glaube, das wäre das Ende meiner Dienstzeit gewesen, vielleicht sogar meines Lebens, denn Befehlsverweigerung ist sone Sache…. – Aber klaro, dafür gibt es ja wieder „Verantwortliche“, und die sind ja sowas von uhnschuldig… Sauerei, das!

  5. Grasser Kommentar- aber richtiger Denkansatz!

  6. Gerhard Manntes

    Ein sehr guter Kommentar. Eine sehr schöne Seite – mit nachvollziehbarer Begründung, warum wir alle jetzt aufstehen müssen. Ich finde es absolut notwendig, den Herrschaften mal die knallharte Meinung vor ihrem arroganten Latz zu knallen.

  7. der Richter haette garnicht verhandeln duerfen,er ist ueberhaupt nicht zustaendig und damit nicht berechtigt ausserhalb seines Gerichtsbezirkes Entscheidungen zu treffen die fremdes Staatsgebiet betreffen.Inhaltlich kaeme nur ein Auslieferungsersuchen der afghanischen Gerichtsbarkeit zum tragen .Das koennte dann unter Umstaenden in seinen Gerichtsbezirk gelegt werden und er haette dann auch nur ueber das Ersuchen entscheiden koennen.
    Da bei der Sache kein deutsches Opfer zu beklagen ist gibt es auch keinen Anlass eine Amtspflichtverletzung seitens des Oberst zu vermuten.

    Seit der Aussetzung der Wehrpflicht scheint das Wort Amtspflicht genauso dubios wie die Rechtstellung der Bundeswehr gegenueber dem Staatsrecht zu wirken,sicherlich koennte ein Staatsrechtler die Innenwirkung in Bezug einer Soeldnerarmee auf Grund der Freiwilligkeit und das agieren auf fremden Staatsgebiet definierend erklaeren.

  8. Der Kommentar ist interessant. Guter Denkansatz über die innenpolitischen Auswirkungen der „Entscheidung“.

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