Massive Menschenrechtsverletzungen der Justiz gegen die Journalistin Karin Hurrle in Deutschland! 72-jährige ans Krankenbett gefesselt/Fußfesseln beim Toilettengang! “Neue” Foltermethoden der Justiz.

 

Diese Methoden der rheinland-pfälzischen Justiz gehören auf die Anklagebank!

Ein Bericht von Heinz Faßbender und Klaus Overhoff

6 Polizeibeamte vor der Haustür, die um 6:30 Uhr eine 72-jährige Frau verhaften müssen. Die Justiz steht mit diesen “Rechtsstaat-Methoden am Abgrund der Zivilisation.

Am Mittwoch, dem 8.09.2021 standen um 6:30h 6 Polizisten bei der 72-jährigen Journalistin Karin Hurrle aus Haßloch (Rheinland-Pfalz) vor der Tür > und begehrten EINLASS (!)

Die Beamten haben einen rund 60 Tage alten Haftbefehl vom 21.06.2021 „zu vollstrecken“. Karin Hurrle soll einer Hauptverhandlung am 25.03.2021 „trotz ordnungsgemäßer Ladung“ „unentschuldigt ferngeblieben sein“. Die Anklage wirft der Journalistin „üble Nachrede“ vor.

Karin Hurrle bestreitet eine Ladung zum Prozess. Ihr Ehemann Jürgen Hurrle > früher selbst Schöffe bei Strafgerichten, ist empört, dass seine Frau während der Urlaubszeit ihres Wahlverteidigers, nun überraschend der 60 Tage alte Haftbefehl vollstreckt wird. Angeblich zur Sicherung der Hauptverhandlung, die der Richter am Landgericht Kaiserslautern > Markus Flammann Jg. 1972 auf den 14.09.2021 beim Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße „bestimmt“ hat. Die Journalistin soll – weil sie nun keinen Wahlverteidiger hat – durch den stets „willigen“ Pflichtverteidiger Dustin Bartz „verrechtsstaatet“ werden.

Obwohl die Journalistin Karin Hurrle den Richter am Landgericht  – Markus Flammann – und den durch IHN benannten „Pflichtverteidiger“ Dustin Bartz > wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt hat, wurde die > trotz schwerer Herzerkrankung haftunfähige Journalistin, in die JVA – Rohrbach zwangseingeliefert.

Nach den bewährten Methoden der NAZI und DDR Regime.

Das alles “Im Namen des Volkes”?

 

Karin Hurrle Journalistin, ist auch Gründungsmitglied des Vereins „Förderung von Transparenz und Gerechtigkeit in der Rechtspflege Rheinland-Pfalz e.V“. Mit der Gründung des Vereins wolle man künftig auch in Rheinland-Pfalz der Justiz genauer auf die Finger schauen und dadurch erreichen, dass mehr Gerechtigkeit einkehre, sagte die Vorsitzende des Vereins nach der Gründung. Ist das der eigentliche Grund der Folter?

Eine 72-jährige Frau mit „festem Wohnsitz“ und auszuschließender „Fluchtgefahr“ wird wegen angeblicher „übler Nachrede“ – ein auch in Deutschland allerorts übliches und beliebtes Mittel der Staatsgewalten > kritische Menschen und insbesondere freie Journalisten/innen auszusondern > um deren gefährliches Mundwerk zu vernageln > um somit die Wahrheit ganz geschmeidig zu unterdrücken.

8 Tage soll SIE auf den „Prozess“ wartend in der JVA- Rohrbach inhaftiert bleiben (!)

JVA-Rohrbach das Druckmittel um Journalisten/innen zu zeigen, wer hier im Land das “sagen” hat.

Tausende derartiger Strafverfahren werden so durch die deutsche Justiz “geknallt” und wegen sogenannter Beleidigungen, Verleumdungen und ähnlich herbeiformulierten Unterstellungen die Meinungs- und Pressefreiheit in die Zeit des 16-Jahrhunderts geschoben. Als Ketzerei gegen die inquisitorische Obrigkeit im Sinne der „Reinheit des Glaubens“ und sonstigem “Schweinskram zum absoluten Gehorsam” damals wie heute dramatisch verfolgt und > die Delinquenten zu Reue und Buße erpresst und harten Strafen damals wie heute der  “Folter” durch Helfer der “Führer” ausgeliefert wurden.

Durch diese Demütigungen – heute Strafrecht genannt – kassiert der Deutsche Staat mit seinem „Beleidigt sein“ durch die ach so verleumdeten “blütenweißen Staatsjuristen und Beamten” jährlich Millionen an „Bestrafungs -Gelder“ für die Landeshaushalte und ausufernde Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für seine inquisitorischen Zensoren-Vollstrecker – die durch sich dieses Spiel der 1000-jährigen Unterdrückung der freien Meinung durch die “Delinquenten” heute “Straftäter” auch noch zusätzlich mit “Gerichtsgebühren” fett belohnen lassen.

Die Gewalten -Teilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zwecke der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit. Allerdings ist insbesondere die „gewaltgeteilte unabhängige“ Justiz – hier die Staatsanwaltschaften, Gerichte und aufsichtsführenden Behörden wie Justizministerien in “Eintracht zur Niedertracht” mit Gewalt gegen aufschlussreiche Meinungs-Presse- und Bürgerfreiheiten genussvoll vereint und immer bereit dem “VOLK” Grenzen zu zeigen, bevor “Freiheit” im wohlverstandenem Sinne entstehen kann.

Professor Rainer Mausfeld sieht übergeordnet die Verfolgungszensur des deutschen Staates als Ausfluss der alten Zensurmeister und neuen Wahrheits-Unterdrücker „die darauf zielt, die eigentlich relevanten gesellschaftlich-politischen Sachfragen zu verdunkeln und zu vernebeln und soziale Bewegungen, die den Zentren der Macht gefährlich zu werden drohen, gleichsam von Innen zu vergiften und für die Öffentlichkeit zu diskreditieren. Das ist sicherlich die kosten-günstigste und wirksamste Form der ‘Aufstandsbekämpfung’. Es wäre daher überraschend, wenn solche Techniken, soziale Bewegungen durch systematische Infusion geeigneter Vorwurfsgifte gleichsam von Innen zu zersetzen, nicht systematisch verfeinert würden – In jedem Fall erscheint mir dies ein sehr ernsthaftes Problem zu sein, von dem alle sozialen Bewegungen in Zukunft zunehmend bedroht sein werden.


Info: Rainer Mausfeld (* 22. Dezember 1949 in Iserlohn) ist ein 2016 emeritierter deutscher Professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind Wahrnehmungspsychologie, Kognitionswissenschaft und Geschichte der Psychologie. Seine seit 2015 veröffentlichte Kritik an der repräsentativen Demokratie und an den Funktionen der Massenmedien wird in den Medien kontrovers beurteilt. Einem breiten Publikum wurde er durch den Bestseller Warum schweigen die Lämmer und durch Vorträge und Artikel bekannt.

Es wird also zunehmend gefährlich für Journalisten/innen und ALLE > die “Kritik” üben – um eine lebendige Gesellschaft lebendig zu halten.

Die Journalistin Karin Hurrle, die seit Jahren bedenkliche Vorgänge in Politik und Justiz beschreibt, wird seit Jahren durch die Obrigkeit verfolgt und gemaßregelt. Die ehemalige Gemeinderätin und akkreditierte Journalistin Karin Hurrle aus Haßloch betreibt die Onlinezeitung nachrichten-regional.de.

Der Ehemann Jürgen Hurrle war einst stellv. Bürgermeister von Haßloch.

Journalisten/innen leben auch in Deutschland gefährlich.

 

Zunehmend werden kritische Journalisten/innen und Justizkritiker/innen in Deutschland mit derartigen Strafverfahren überzogen, um > diesen “Staats-Feinden” den Mund zu verbieten und zugleich mit hohen Geldstrafen die Lebensgrundlage zu entziehen.

Pflichtverteidiger Dustin Bartz ist jetzt auf der Homepage der kanzlei-schliecker nicht mehr zu finden. Wegen der Verteidigung auf Anordnung der Justiz, die keine Verteidigung war?

 

 

In diesem Fall wird sogar eine schwerkranke haftunfähige Journalistin in Haft gehalten > auch auf die Gefahr, dass sie wegen ihrer Vorerkrankungen den anberaumten Termin zur Hauptverhandlung nicht überlebt.

Das rheinland-pfälzische Justizministerium wurde aufgefordert, dieser „hinterhältigen Form einer fast schon faschistoiden Rache-Bestrafung“ ein Ende zu setzen. Sollte die „mutige“ Kollegin wegen ihrer Berichterstattung wissentlich an Leib und Leben geschädigt werden, handelt dieser sogenannte „Rechts-Staat“ wie die “Regime” aus der “VERGANGENHEIT” (?) und genauso machtmissbräuchlich wie Russland, China, Nordkorea und jetzt die Taliban in Afghanistan.

Diese aufschlussreiche Erkenntnis wurde auch der Pressestelle des Amtsgerichtes Neustadt an der Weinstraße mitgeteilt.

Aber gegen die Journalisten-Kollegin Hurrle soll offensichtlich mit der Gewalt des Staates gegen die Wahrheit ein “Denkmal” gesetzt werden (!).

Während der mehrstündigen Verhaftungsprozedur durfte Karin Hurrle ihre Medikamente nicht einnehmen. Sie hatte bereits 2 Herzinfarkte. Dem Richter war das bekannt. Auch die JVA – Rohrbach war informiert. Wenig später sogar durch das ärztliche Attest eines bekannten Kardiologen > der die unbedingte Haftunfähigkeit bestätigte.

Aber > das ist Uninteressant für diese inquisitorischen Verfolgungshenker, Menschen-Verachter und Verfechter “Unnützen Lebens.”

 

Noch während der “Aufnahme” in den Knast bekam die Journalistin einen bedrohlichen Schwächeanfall. Sie musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Den Angehörigen wurde diese Maßnahme lange Zeit verschwiegen.

Eine aktuelle Presseanfrage an das zuständige Amtsgericht Neustadt a. d. Weinstraße zeigen die Verrohungszustände der „Diener des Rechts“, die mit subtilen Mitteln eine Entrechtungszeit wiederbeleben, von der sie aber nie etwas gewusst haben wollen.

Zu dieser Anfrage erübrigt sich jede weitere Kommentierung.

 

Eine Presseanfrage zur neuen subtilen Form der Folter auf Anordnung der Justiz.

Meine Damen und Herren des Amtsgerichts,

Betr: In der “Haftsache” Karin Hurrle

Das Amtsgericht wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

Wieso hat es der “Rechtsstaat” nötig, einer 72-jährigen politisch Inhaftierten, die aufgrund einer völlig überzogenen und unverhältnismäßigen Verhaftung und wegen Verweigerung zeitnaher Einnahme ihrer Medikamente in ein Krankenhaus verbracht wurde, seit dem 8.09.2021 24 Stunden am Krankenbett gefesselt werden muss, obwohl sie von JVA-Aufseherinnen bewacht wird?

Karin Hurrle wurde während ihres Krankenhausaufenthaltes am Krankenbett gefesselt. Das ist Folter!

Warum ist es bei dieser Frau zudem notwendig, sie beim Toilettengang mit Fußfesseln zu terrorisieren?

Was hat Ihnen diese Frau denn angetan, dass Sie es offensichtlich nötig haben, sie wie eine Schwerverbrecherin bzw. Terroristin zu behandeln?

Hat sie wirklich nur einen Hauptverhandlungstermin versäumt?


Warum man es nötig hat, dieser mutigen Frau zur “Vorbereitung auf den Willkürprozeß” auch noch Verletzungen zuzufügen – diese Frage könnte nach den Mitteln dieser willkürlichen Strafbestandsauslegung dieser “schrecklichen Juristen” auch als “Verleumdung, Üble Nachrede und Beleidigung verfolgt werden. Und weil es hier sogar veröffentlicht wurde – diesmal durch SEK-Einsatz – alles schön “v e r r e c h t s t a a t l i c h” im Sinne des “Rechtsfriedens für die Verfolger. Ein schrecklicher und bedenklicher Zustand im Lande der freiheitlich-demogratischen Grundordnung!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Presseanfrage ans Amtsgericht Neustadt a.d. W. vom 13.09.2021

 

An welchen Punkt hat sich die Journalistin der “üblen Nachrede” schuldig gemacht, dass sie als der “Rechtsstaat” diese Frau wie im 16-Jahrhundert geschehen als Ketzerin durch die alten/neuen Inquisitoren mit diesen subtilen Mitteln gefoltert werden darf?

Wie interpretieren Sie derartige subtile Bestrafungsverhaltensweisen mit den “Behandlungsmethoden” missliebiger Menschen in diktatorischen und faschistischen Regimen?

Wie im Mittelalter: Zum Toilettengang gab es für die 72-jährige Karin Hurrle Fußfesseln – der Sicherheit wegen?

Für Ihre veröffentlichungsfähige Stellungnahme habe ich mir den 14.09.2021 notiert.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender

Journalist

 

Das alles für die Wahrheit und nichts als die Wahrheit die von “diesen” Organen der “Rechtspflege” als “übler Nachrede” verrechtstaatet wird. Und das nennt sich dann – die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland “ist” garantiert!

Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße ein Hort “rechtsstaatlicher Folter”?

Bis dato hat das Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße auf die Presseanfrage vom 13.09.2021 nicht geantwortet. Über die “Hauptverhandlung” mit vorheriger subtiler Folter am 14.09.2021 beim Amtsgericht Neustadt a.d.W. werden wir noch berichten. “Übel Nachgeredet” ein beliebter Straftatbestand betroffener und zurecht kritisierter Amtstäter und Rechtsbeuger, um Menschen den Mund zu verbieten und abzukassieren.

Lesen Sie auch:

Die Verhaftung der Journalistin Karin Hurrle aus Haßloch/Pfalz durch das Amtsgericht Neustadt a.d.W. wirft Fragen zum inneren Gesinnungs-Zustand der Justiz auf. Ist es die organisierte Rache eines FDP-Staatssekretärs aus dem Justizministerium Rheinland-Pfalz?

Es kann so nicht weitergehen!

Lesen Sie auch an aktuellen Kommentar :Eine politische Durchsuchung mit Folgen für den Rechtsstaat! – Die zunehmende strafrechtliche Verfolgung unbequemer Meinungen und der beängstigenden Brutalisierung der Justiz gegen das Volk! – Ein Kommentar zum Zustand der Justiz!

 

14 Gedanken zu „Massive Menschenrechtsverletzungen der Justiz gegen die Journalistin Karin Hurrle in Deutschland! 72-jährige ans Krankenbett gefesselt/Fußfesseln beim Toilettengang! “Neue” Foltermethoden der Justiz.“

  1. M.E. gehört nicht die Gerichtsreporterin ins Gefängnis, sondern der Judaskative Justizer der diese bislang “legal kriminelle(n) Gerichtsentscheidung(en)” zu verantworten hat. Das mögen noch andere Justizopfer denken. Und: Es stimmt!

    Die Wahrheit ist, JEDOCH, daß judaskative Justizer JEDES Unrecht, folgenlos+ungesühnt, verbrechen können, OHNE, daß es jemals zu den richtigen RECHTSFOLGEN käme…

    Karin Hurrle wäre ABER vielleicht nicht so in Gefahr gewesen, wenn es MEHR MUTIGE Journalisten wie SIE und Heinz Fassbender gegeben hätte respektive gäbe.

    Aber leider gibt es KAUM WELCHE!

    Wie bei den Journalisten schlechthin schreibt doch die “Meute” politisch ganz korrekt + systemkonform , nicht in dem Sinne kritisch, dass die Wahrheit, die ja eigentlich immer weh tut, es den Stellverrätern/Stellvertretern der Lügislativen, Exekutiven,Judaskativen “Systeme” auch nur ansatzweise weh tut respektive weh täte..

    Soo können sich dann die lügislativen,exekutiven,judaskativen Schergen voll und intensiv auf “einige Wenige” (“..um die sie sich ja DANN kümmern müssen + auch “intensiv” kümmern können….”) konzentrieren. Auch gegen Karin Hurrle wird deswegen m.E. von den judaskativen Schergen aus dieser geheimen Parallelgesellschaft vorgegangen.

    Würden aber VIELE(!) Gerichtsreporter VIEL WAHRHEIT über die judaskativen Justizereien in der deutschen Judaskative verbreiten, kämen die Schergen “im Namen des Volkes” viel schlechter dagegen an und könnten sich nicht nur Einzelne herausgreifen, um gegen diese Einzelnen in “legal krimineller Weise” vorzugehen..

    Und DAS ist m.E. auch ein TEIL DES PROBLEMS:

    Gerichtsreporter wie Heinz Fassbender + Karin Hurrle gibt es nur wenige + sie haben, BEDAUERLICHERWEISE, nach meiner Einschätzung, einen geringeren Bekanntheitsgrad als z.B. Giesela Friedrichsen, die sich tatsächlich “Gerichtsreporterin” zwar nennt; in Wahrheit aber, für mich zumindest, eine Gerichtsreporterin GAR NICHT IST. Jedenfalls nicht was ich darunter verstehen würde. Dennoch ist sie wohl so was wie das “Gesicht der Gerichtsreporter” in den deutschen Mainstream Medien..

    Sie wurde nicht nur durch ständige Präsenz in den Mainstream Medien (sie berichtete z.B. vor Jahren über den Kachelmann Prozess in Mannheim) bekannt, sondern auch als “die Gerichtsreporterin”,+ in den Mainstream darf sich Frau Friedrichsen, wenn es um ein “Gerichtsthema” geht, immer als die “(in)kompotente Gerichtsreporterin” respektive sachverständige Dritte äußern, obwohl sie nach meiner Kenntnis herzlich wenig bis gar nichts aus “Justizalltag + Justizskandale” überhaupt berichtet. Man könte den Eindruck haben, daß sie stets aus einem Verlagsgebäude (wie dem vom SPIEGEL) “berichtet”, nicht aber aus dem Gericht + zu irgendwelchen repräsentativen “Alltagsfällen”..

    Oder kennt jemand irgendwelche kritische Gerichtsreportagen über “Justizalltage+ Justizskandale”, wie sie Fassbender + Hurrle dokujmentieren, AUCH von Gisela Friedrichsen?

    Bei “Gerichtsreporter” denken viele oder gar die meisten, wennn sie überhaupt einen Namen zuordnen können, womöglich an Gisela Friedrichsen, die m.E. in Wahrheit ALLES ANDERE als eine Gerichtsreporterin ist, und nicht zu aller Erst an Karin Hurrle,Klaus Overhoff oder Heinz Fassbender, die wiederum m.E. diejenigen Gerichtsreporter sind, bei denen diese Bezeichnung Sinn macht und deren Tätigkeit diese Bezeichnung auch verdienen.

    Wenn die nicht die EINZIGEN (Ernst zu nehmenden) Gerichtsreporter sind, so sind sie doch, wie bei Assange und Snowden im investigativen Journalismus, jedenfalls, drei VON GANZ,GANZ WENIGEN!

    Und das ist m.E. ein Teil des Problems, warum diese WENIGEN, Ernst zunehmenden Gerichtsreporter in Gefahr sind (wie Snowden und Assange als Journalisten)..auf die sich die mittels WAHRHEIT getroffenen Systemlinge “im Namen des Volkes” bei ihrer politischen + judaskativen Verfolgung dann VOLL konzentrieren + mit der ganzen BREITE des VerfolgungsUnrechts in der Öffentlichkeit, aber auch möglichst nicht öffentlich, aufwarten..

    Dazu muß ich hier noch etwas ausholen:

    International sind, nach meiner Einschätzung, NUR EINIGE GANZ WENIGE, wie Julian Assange + Edward Snowden als so was wie “Investigative Journalisten” tätig…

    Von den etaiblierten Verlagen schrieben dann ja einige auch bei Wikileaks + Edward Snowden ab + versuchten sich noch, mit diesen fremden Federn zu schmücken; nicht zuletzt deshalb, weil sie selbst dazu weder JE in der Lage gewesen wären noch dazu den Mut aufgebracht hätten, um so zu arbeiten,wie Assange + Snowden. Aber durch Abschreiben + Multiplikation von Assange + Snowden Arbeitsergebnissen konnte man ja für die Mainstream Medien auch noch gute Auflagen+ Gewinne einfahren..”Eigene journalistische Arbeit” oder gar investigartive journalistische Tätigkeit, hätte ABER GANZ ANDERS AUSGESEHEN. Mainstream Journalisten haben sich dabei NUR der Arbeitsergebnisse von Snowden + Assange BEDIENT..+diese multipliziert..

    Journalisten und Presse stehen auch+aber m.E. i.d.R., heute noch mehr als früher, DAFÜR, daß sie als “MULTIPLIKATOREN”+ quasi 1 zu 1 (nur) verbreiten, was die Pressesprecher im Öffentlichen und Privaten Sektor, also die Pressesprecher von Regierung, Behörden usw einerseits und von WirtschaftsRUDELN andererseits, ihnen als “Wahrheit” mitgeteilt respektive verkauft haben.

    Die “MainstreamJournalisten” nehmen diese “Wahrheiten” von den Pressesprechern dann i.d.R. gerne an und verbreiten sie als “Multiplikator” gerne weiter; im Falle der Regierung eben gerne auch die (verlogene) Regierungspropaganda. Dafür bekommen sie dann (sozusagen als privilegierte Berufsgruppe) FETTE Rabatte bei den Autoherstellern + zahlreiche Restaurations Einladungen durch die “WahrheitsGEBER+Wahrheitshüter”..

    Und mit der “Wahrheit” von den Pressesprechern der WirtschattsRUDEL ist das auch keinen Deut besser:

    Von dort kommen ja gerade die ganzen Lügen, weil die WirtschaftsRUDEL ihre materiellen und immateriellen Interessen gegen die NutzMenschen,NutzTIERE,Umwelt +ARTEN, ihre wirtschaftlichen Interessen durchsetzen wollen. +DAS geht nur über die LÜGISLATIVE+ das Main GEAR der Wirsch.Rudel, d.h. der GewaltenEinTeilung. Dort werden für die WirtschaftsRUDEL als “Komplizen” nicht nur die Stellverräter/Stellvertreter in der LÜGISLATIVE tätig, wo sie die LÜGEN der Wirtsch.RUDEL propagieren + in einen Gesetzlichen Rahmen gießen, sondern auch in ALLEN DREI STAATSGEWALTEN.

    Und SIE SIND DIE MÄCHTIGEN MINDERHEITEN(!), die anstelle der Mehrheit des Volkes(!), über die Lügislativen, Exekutiven +Judaskativen Stellverräter/Stellvertreter, die sie im Main Gear(“GewaltenEinTeiloung”=Hauptgetriebe der Wirtsch.RUDEL) NACH IHREN INTERESSEN SCHALTEN + STEUERN (“Regierung der Regierung”), im STAATE herrschen,defacto+ganz undemokratisch, über die Mehrheit des Volkes herrschen.

    Aus der LÜGISLATIVE kommen daher m.E. die sämtlichen LebensLÜGEN+LÜGEN, die im kapitalistischen inkl. militaristischen EXTREMISMUS (“Dicke Bazooka+Dicke (Drohnen)Berta”) BENÖTIGT WERDEN, um die INTERESSEN der WirtschaftsRUDEL im Staat + gegen dieMehrheit des Volkes durchzusetzen. Dort, in der LÜGISLATIVE, werden die Lügen geboren, um die Interessen der WirtschaftsRUDEL gegen NutzMenschen,Arten, Umwelt,NutzTIERE durchzusetzen.+ ALLES+JEDE/JEDER die/der den Lügen entgegentritt,+seien es kritische Gerichtsreporter,”muß” politisch+judaskativ verfolgt werden.

    In Exekutive,Lügislative+Judaskaktive sind insoweit sowas wie “Komplizen” in Geheimen Parallelgesellschaften tätig, um den ERFOLG für die mächtigen Minderheiten ZU GARANTIEREN + Sicherzustellen.

    Klappt ja auch!

    Alle drei Staatsgewalten setzen sie soo erfolgreich gegen NutzMenschen,Arten,Umwelt+NutzTIERE ein!

    Karin Hurrle verdient UNSER ALLER UNTERSTÜTZUNG gegen einen echten UnRechtsstaat der auch in ihrem Schicksal WIEDER sein häßliches Antlitz gezeigt hat.

    Dem nicht nur rotzfrechen+dummdreisten, sondern m.E. auch strafrechtswidrigem Vorgehen von judaskativen Stellverrätern/Stellvertretern gegen kritische Gerichtsreporter muß Einhalt geboten werden. Dem “ganzen UnrechtsRegime” der judaskativen Justizer muß Einhalt geboten.

    Es handelt sich, in der Tat,bei den judaskativen Justizern, um die Geheime Parallelgesellschaft die nicht nur für die Gerichtsreporter ein permanentes Lebensrisiko und eine permanente Gefahr, ÜBELSTES UNREcHT ERDULDEN ZU MÜSSEN, darstellen.

    Karin Hurrle verdient unser aller Solidarität UND WIR ALLE HABEN m.E. die verdammte Pflicht, DAFÜR EINZUTRETEN, daß das Judaskative (Un)Rechtssystem so geändert wird, daß die Prozess und Arbeitsergebnisse mit dem GESCHRIEBENEN RECHT übereinstimmen+das solche Entscheidungsprozesse NICHT MEHR LÄNGER Verfahrensorientiert erfolgen, sondern ERGEBNISORIENTIERT:

    DIESE ABKEHR von der VerfahrensOrientierung, in der RICHTER im RICHTERSTAAT statt Rechtsstaat die Bedingungen und Ergebnisse willkürlich+legal rechtsbeugend bestimmen,muß m.E. auch die Stellung der Richter verändern, die, jedenfalls bislang, ausgestattet mit Amts(Mein)Eid JEDWEDEN AMTS und MACHTMISSBRAUCH ungestraft begehen können.

    Sichergestellt werden muß m.E., daß in juristischen EntscheidungsProzessen das GESCHRIEBENE RECHT auch TATSÄCHLICH angewendet+UMGESETZT wird (wie es schon seit 1949 im Grundgesetz eigentlich zwar steht; von Richtern aber im Normalfall in das komplette GEGENTEIL verkehrt wird,in dem sie aus dem Geschriebenen RECHT STETS DAS MACHEN, WAS SIE WOLLEN.Was letztlich das Gegenteil des geschriebenen Rechts ist und damit auch nicht ansatzweise noch zu tun hat).

    NICHT EIN VERFAHREN, eine VERFAHRENSORDNUNG+NICHT EINE WILLKÜRLICHE RICHTERentscheidung sind in juristischen Verfahren sicherzustellen, SONDERN DAS RICHTIGE ERGEBNIS!

    ABER DAS,also das richtige Ergebnis (im Fall Hurrle wäre das das UNTERLASSEN anstelle des Tuns des judaskativen Justizers gewesen) kommt bislang,nach meinen Erfahrungen + Untersuchungen, von der absoluten Ausnahme abgesehen, so gut wie NIE in judaskativen Prozessen DABEI HERAUS.

    DANK des Richterstaates, des RichterRECHTES im Rahmen der Stellung des Richters nach den Verfahrens+GerichtsOrdnungen etc. sind diese Judaskativen Justizer in der Lage, AUS VERFASSUNG + RECHTSORDNUNG ZU MACHEN WAS SIE WOLLEN; anstelle diese anzuwenden und umzusetzten, wie das im geschriebenen Recht seit 1949 geregelt ist.

    So wie in Politischen Entscheidungsprozessen m.E. Politiker NIEMALS ÜBER KRIEG+FRIEDEN entscheiden dürften (was in der Schweiz auch viele Jahre in der Verfassung stand;nämlich, daß nicht Politiker, sondern NUR das Volk über Krieg+Frieden entscheiden darf, wodurch die Schweiz seit Hunderten Jahren FRIEDEN hat),sollte m.E. auch die Aufgabe des Richters in der Weise begrenzt werden, daß er SICH ALS qualitätsvoller PRÜFER einer Rechtssache BEWÄHREN MUSS+ eher eine Jury, wie in amerikan.Strafprozessen, über das (hoffentlich qualitätsvolle) Prüfungsergebnis ENTSCHEIDET; nicht jedoch der Richter selbst, der bislang m.E. STETS NUR (willkürlich+rechtswidrig) RICHTET ANSTATT IRGENDETWAS richtig, geschweige denn qualitätsvoll, geprüft zu haben.

    Ein RICHTER HAT, in der judaskativen PRAXIS,im RICHTERSTAAT, UNABHÄNGIG vom geschriebenen Recht in Verfassung und RechtsOrdnung, IMMER DIE (ungestraft, nicht verfolgte) MÖGLICHKEIT, daraus zu machen, WAS SIE/ER will: SIE/ER RICHTET(ohne Prüfung; oftmals auch ohne LESEN) “fei Schnauze” und unahgängig vom gerichtlichen Tatbestand sowie unabhängig vom geschriebenen Recht..

    Besser als die heutige Immunität+ewige Unangreifbarkeit des Richters wäre daher m.E. zudem die Kündbarkeit solcher Typen die, unter den heutigen Bedingungen, EIN LEBEN LANG RECHT Weg Sprechen,WENN sie ZU RICHTIGER+ QUALITÄTSVOLLER PRÜFUNG, der es zum ERREICHEN DES RICHTIGEN ProzessERGEBNISSEs bedürfte+ SICHERZUSTELLEN wäre, NICHT IN DER LAGE SIND.

    Dann sollte sich doch besser ein neuer Prüfer bewähren können, der hoffentlich + vielleicht eine solche Aufgabe auch NUTZENSTIFTEND für das Volk und im Namen des Volkes ausfüllen könnte.

    Karin Hurrle verdient nicht nur unser aller Solidarität. Wir ALLE müssen auch dafür eintreten, daß sich an diesem UnRECHTSregime ENDLICH ETWAS ändert..

  2. Mein Kommentar: Erschreckend ist und bleibt, dass die sich eindeutig der bewusst schweren vorsätzlichen sittenwidrigen Menschenrechtsverletzungen primär durch Freiheitsberaubung und sekundär durch Folter zugefügten Körperverletzungen schuldig gemachten Straftäter – nicht verhaftet oder gar angeklagt werden. Denn bei gebotener Anklageerhebung gegen diese Straftäter wegen Menschenrechtsverletzungen, Freiheitsberaubung und durch Folter zugefügten Körperverletzungen, zu den eindeutig auch einige Justizmitarbeiter zählen, würde sich die dortige Staatsanwaltschaft selbst auf die Anklagebank bringen.

    Meinen Kommentar schreibe ich nicht nur deshalb hier, sondern weil sich auch die StA-München II eindeutig der mehrfachen und bewusst schweren vorsätzlichen sittenwidrigen Menschenrechtsverletzungen primär durch Freiheitsberaubungen und sekundär der mir dadurch durch Folter bewusst zugefügten Körperverletzungen hinter Gefängnismauern schuldig gemacht hat, und sich aber immer noch schuldig macht, vorliegend durch deren bewusste Unterdrückung des sehr umfangreichen mich einerseits zweifelsfrei entlastenden Beweismaterials, andererseits aber die Zeugen der Anklage massiv belastenden Beweismaterials.

  3. Ich könnte da persönlich noch eine “Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes” einreichen. Der Vorwurf an sich spielt aber auch keine Rolle. Diese Nummer wird ein Nachspiel haben!!!

  4. Es sollte verstanden werden, dass das Grundgesetz und die damit verbundene einschränkbaren Grundrechte NUR für das Deutsche Volk sind (siehe letzter Satz Präambel).

    Für alle Menschen, gelten die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte, die vom Deutschen Volk als Dienstpflicht zu achten sind. Jeder Staatsdiener sieht sich der Pflicht aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG ausgesetzt. Eine Pflichtverletzung kann strafbar sein (§ 336 StGB).

    Art. 1 GG
    (1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    Auch in Rheinland-Pfalz ist die Würde das höchste Gut:

    Landesverfassung Vorspruch

    Im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott, dem Urgrund des Rechts und Schöpfer aller menschlichen Gemeinschaft, von dem Willen beseelt, die Freiheit und Würde des Menschen zu sichern, das Gemeinschaftsleben nach dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit zu ordnen, den wirtschaftlichen Fortschritt aller zu fördern und ein neues demokratisches Deutschland als lebendiges Glied der Völkergemeinschaft zu formen, hat sich das Volk von Rheinland-Pfalz diese Verfassung gegeben: …
    http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/11og/page/bsrlpprod.psml;jsessionid=94A903F0617B321E8650965BF4BEF7D4.jp27?doc.id=jlr-VerfRPrahmen%3Ajuris-lr00numberofresults=13&showdoccase=1&doc.part=X#jlr-VerfRPpELS

    Damit liegt hier ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte vor:

    Artikel 5 (Verbot der Folter)
    Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.
    https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte

    Unabhängig davon zitiert das StGB keine Grundrechte und ist damit verfassungswidrig entgegen dem Zitiergebot aus Artikel 19 GG (Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.)

    Alexander Schröpfer

  5. Es wäre interessant zu erfahren, was genau als “üble Nachrede” gewertet wurde.

    Fast alle diese Fälle von “Ehrverletzungen” haben eines gemeinsam:
    Die absolut unverhältnismässige Reaktion der Strafbehörden darauf.
    Fast wIe im Mittelalter, wie im Artikel beschrieben.

    1. DAS widerfährt dir, wenn du das Justizunrecht öffentlich machst. Die Betroffene wurde offenkundig – genauso wie ich – strafrechtlich wegen Richterbeleidigung angeklagt. Ich habe fast 10 Jahre mit meinen Anwälten in geradezu widerwärtigem und persönlichkeitsverletzendem Verhandlungsmarathon um das Recht kämpfen müssen. Nur weil ich beweisen konnte, dass meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richterin des 1. Straf- und Rehabilitierungssenats des Thüringer Oberlandesgericht – Rita Pesta – nicht bearbeitet wurde, die schriftlich erklärte, dass sie nicht an der “wirtschaftlichen Verwertung und Beleihung” meines Erbgrundstücks in 99096 Erfurt, Am Stadtpark 34, zu hindern ist, begründeten dann den FREISPRUCH im Jahr 2020.

      https://www.youtube.com/watch?v=8v7rvQ-r9YY

  6. Die – nicht grundrechtsgeschützte – Diktatur der “hoheitlich angeordneten Gewalt” und öffentlich-rechtliche Potenzierung des SBZ-/DDR-SED-MfS-Nachfolge- und Justizunrechts mit durchaus vergleichbarer Methodik des NS-Regimes gewinnt zunehmend Einfluss und ergreift Besitz vom “Rechtsstaat” i.S.d. Art. 18 S. 1, entgegen Art. 19 Abs. 3 GG (BVerfG 1 BvR 1766/15ff.). Die angeordnete Rückbewirkung der Rechtsfolgen nach Art. 316h S. 1 EGStGB (BVerfG 2 BvL 8/19), personenbezogenen datengeschützten Rechte nach Art. 15, Art. 82 Abs. 2 und Art. 146 DSGVO (BVerfG 1 BvR 2853/19) werden zugunsten der „wirtschaftlichen Verwertungsinteressen“ des Establissements “Bodensatz OST vereint mit Abschaum WEST” in „wohlbedachter“ und „gewaltenverschränkter“ Dreifaltigkeit ausgehebelt. Der „Rechtsstaat“ erodiert zunehmend, wie Verfassungsrichter Prof. Michael Huber, einst Thüringer Innenminister, warnend konstatierte. Die „Gewaltenverschränkung“ (Zitat: Martin Borowsky, Richter am Landgericht Erfurt) i.V.m. der Aufarbeitung der Bildergalerie im Bundesarbeitsgericht, öffentlich – posthum – geehrten Richtern der ehem. NS-Diktatur, sind der seit Jahrzehnten verdrängte Casus cnactus der staatsalimentierten Verantwortlichen und Zuständigen, des Richterrechts auf Lebenszeit. Die – vermeintliche – Ewigkeitsgarantie des Unrechts der Etablierten beschleunigt die Erosion des „Rechtsstaates“ und ermöglichen SO „ungewollt“ ein Umdenken und Ändern des Justizsystems.
    Herzliche Grüße an ALLE,
    von Claudia May ais Erfurt

    1. auch wir, besonders ich, Emilie schlösser, in dem an uns begangenen DM 8,0 Mio.-Umsatz-Umsatzsteuer-Urkundenbetrug-Bilanzbetrug,Nießbauchbetrug bis heute erfahren müssen, dass der Glaube an einen deutschen Rechtsstaat eine Fata-Morgana ist. Dieser Betrug wurde von der Ravensburger – Justiz bis heute nicht angeklagt. Was ist erst 2016 über eine Akteneinsicht bei der Steuerfahndung feststellen konnte, hatte bereits am 11.5.07 der ermittelnde Kripobeamte Rainer Erdle, eine “uneidliche Falschaussage” zu Lasten von mir bei dieser Behörde gemacht. Dies hatte zur Folge, dass die Steuerfahndung das Steuerstrafverfahren – es ging um DM 1,7 Mio-Steuerhinterziehung, die ich gemacht haben soll – wegen Geringfügigkeit im Jahr 2009 einstellte. Und somit wurde der durch die Steuerberater und die Volksbank Weingarten gemachte Bilanzbetrug von DM 8,0 Mio. bis heute nicht angeklagt. .Das 1. Verfahren – 5 Jahre nach der Insolvenz wurde über einen “illegalen Deal” abgeurteilt. Uns wurde vor dem Prozess gesagt, “dass wenn wir uns verteidigen, wir für mehrere Jahre in Haft müssten”… Am Schluß der Verhandlung – Dauer der Verhandlung ca. 2,5 Std. , erlaubte sich der Vorsitzende Richter Böhm noch die beleidigende Aussage zu mir: Frau Schlösser sehen sie doch ein, dass sie zu dumm waren eine Firma zu führen. Bis heute werden von der Ravensburger Justiz keine von uns und mir gestellten Verfahren zugelassen. 2015 sollte ich in die Psychatrie eingeliefert werden. Das geführte Gespräch mit dem leitenden Staatsanwalt Boger von Ravensburg hatte Frau Hurrle seinerzeit mitgehört. Seine Diagnose mir gegenüber lautete: “Frau schlösser – ich kankn bei ihnen beginnende, fortschreitende Krankheitsmerkmale feststelllen.”. bis heute wurde wir, und besonders ich, zu keinem Verfahren angehört, noch zu den Verfahren geladen, noch durften wir uns je verteidigen. Bis heute wurden alle Verfahren, bis an das BGH hinter unserem Rücken verhandelt und immer gegen uns entschieden. Bis heute konnten mir auch die “angeblichen handschriftlichen Aufzeichnungen über DM 5,8 Mio. die ich den Steuerberatern zum Bilanzbetrug übergeben haben soll, vorgelegt. Das ist auch nachvollziehbar, denn solche wurden von mir zu keinem Zeitpunkt gefertigt. Alle Akten werden bis heute von dem Staa. Wizemann unterschlagen. Nach Rückgabe des Buchhaltungscomputer 2014 konnten ich über eine 2. Ausdruck der 12 Ordner den Betrug Ende 2019 nachweisen. Den bis heute keiner sehen will. der Landgerichtsdirektor Dörr vom Landgericht Ravensburg, dem ich diesen Ende 2019 übergeben habe, wollte diesen sogar vernichten.
      Frau Hurrle ist inzwischen eine Freundin von mir geworden. Wir kennen uns seit über 12 Jahren und sind über den Justizopferverein von der Pfalz und auch von München zusammen gekommen. Sie hat mich vielseitig unterstützt. Dafür wurde sie auch von der Ravensburger Justiz in den letzten Jahren angeklagt und ebenfalls zu den Verfahren nicht gehört. Meines Erachtens steht hinter diesem Haftbefehl gegenüber frau Hurrle auch die Staatsanwaltschaft Ravensburg, hier Staatsanwalt Wizemann, denn ich soll mundtot gemacht werden. Denn einen Haftbefehl gegen mich getrauen sich diese Juristen nicht. Ich habe seit Jahren mit weißer Folter dieser Behörde zu leben. Kein Justizminister Wolf und auch kein Innenminister Strobl beantworten Disziplinarverfahren, noch Schreiben von uns und mir. weiteres habe ich in meiner webesite: http://www.skandal-rv.de dokumentiert. Aufgeben in diesem Betrug an uns, ist für mich keine Option. Ein Steuerbeamter – der Ofd hat diesen Betrug als 2. Flow-Tex-skandal von Baden-Wttbg. eingeordnet. alle wissen Bescheid, aber keiner getraut sich etwas dagegen zu tun. Die vorherige Präs. der Ofd KA hat diesem Beamten untersagt, etwas für uns zu tun. Ihre Aussage war: “sie mischt den Murcks von anderen nicht auf.”
      Wir, und wir sind sehr viele, und besonders ich, stehe hinter Karin Hurrle und werden dieses Vorgehen der Justiz aus der Pfalz öffentlich machen.
      Emilie Schlösser

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert