Der Fall Edathy: Polit-Justiz-Sumpf. Ein Kommentar von Prof. Dr.- Ing. Hans- Joachim Selenz > Bildkommentare von Journalist Mirco Murnau

Peine, den 17. Februar 2014
Der Kommentar von Prof. Dr. Hans- Joachim Selenz
Bildkommentare von Journalist Mirco Murnau

 

Im Fokus verwerflicher Bildchen von kleinen nackten Jungs.
Sebastian Edathy im Fokus wegen verwerflicher Bildchen von kleinen nackten Jungs.   Foto DPA

 

 

Im Fall Sebastian Edathy kommt der Bürger in den letzten Tagen aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Er steht vor immer neuen und oft völlig unerwarteten Einblicken in den deutschen Polit-Justiz-Sumpf.

Diebe unter sich - jetzt ist sogar der Bundestagscomputer von E verschwunden.
Diebe unter sich > jetzt ist sogar der Bundestagscomputer von Sebastian Edathy verschwunden.

 

Strafrechtlich nicht zu fassen und trotzdem unwürdig für eine SPD-Leitfigur
Strafrechtlich (noch) nicht zu fassen und trotzdem unwürdig für eine SPD-Leitfigur der NSU-Aufklärung …. Vorwärts sofort vergessen…

Vor dem Gesetz sind – eigentlich – alle Bürger gleich. Doch Einige sind offensichtlich gleicher.Der Ablauf: 2010 nimmt die kanadische Polizei ein Verfahren gegen die Firma Azov Films auf, die Filme und Foto-Sets verschickt. Darauf: unbekleidete Knaben im Alter zwischen 5 und 13 Jahren. Die kanadischen Ermittler stoßen dabei auch auf den Namen Edathy. MdB Edathy soll zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 bei 9 Bestellungen 31 Filme und Foto-Sets erworben haben, sowohl per Post als auch über Rechner des Internet-Referats des Deutschen Bundestages. 2012 informieren die kanadischen Behörden das BKA. Im Oktober 2012 geht die Akte über die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt an die IuK-(Informations- und Kommunikationstechnik)-Spezialisten in Gießen. Im Oktober 2013 melden die kanadischen Behörden dem BKA, Edathys Name sei bei Ermittlungen unter dem Decknamen „Spade“ gegen einen internationalen Kinderporno-Ring aufgetaucht. BKA-Chef Ziercke informiert Innenstaatssekretär Fritsche, der seinerseits Innenminister Friedrich in Kenntnis setzt. Am Rande der Koalitionsverhandlungen, an denen Edathy beteiligt ist, informiert Friedrich SPD-Chef Gabriel. Im selben Monat gelangt die Akte „hochvertraulich“ an die Generalstaatsanwaltschaft Celle. Seit dem 5. November liegt sie der Staatsanwaltschaft Hannover vor. Was nach der Information des SPD-Chefs geschah, verliert sich im Gerüchte-Nebel. Sicher ist nur, dass Gabriel Fraktionschef Oppermann und den späteren Außenminister Steinmeier in Kenntnis setzte. Ob er noch weitere Personen informierte oder gar Edathy selbst, weiß wahrscheinlich nur die NSA. Friedrich gibt an, er habe mit seiner Information zu erwartende Turbulenzen innerhalb der sich gerade bildenden großen Koalition verhindern wollen. Zu denen wäre es mit Sicherheit gekommen, hätte MdB Edathy ein Regierungsamt übernommen. Gleichwohl war der Rücktritt nach dem Ausplaudern vertraulicher Informationen unvermeidlich. Nun verlangt die CSU per Eidesstattlicher Versicherung Aufklärung auf Seiten der SPD-Geheimnisträger Gabriel, Oppermann und Steinmeier.

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier

 

 

Sigmar Gabriel
SPD- Chef Sigmar Gabriel

 

Thomas Oppermann - im Notfall haben sie dann von nix gewusst!
Thomas Oppermann – im Notfall haben sie dann von Nix gewusst – Aufklärung nicht gewünscht!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Doch was ist eine solche Erklärung an Eides statt wert? Die Einschätzung der charakterlichen Qualitäten des SPD-Chefs schwankt innerhalb der Union erheblich. NRW-MP Rüttgers hielt

Generalstaatsanwalt Norbert Wolf - aalglatt - wie die meisten Amtsjuristen im Lande
Generalstaatsanwalt Norbert Wolf – aalglatt – wie die meisten Amtsjuristen im Lande

ihn für „charakterlos“ und „eine Schande für die deutsche Politik“. CSU-Grande Gauweiler sieht in ihm einen „Ehrenmann“. Die Bundeskanzlerin hat „vollstes Vertrauen“ zu ihrem Vize und arbeitet ganz eng mit ihm zusammen, obwohl er sie einst der Lüge zieh. Man kennt das: Pack schlägt sich… Mit Eidesstattlichen Versicherungen hat Vize-Kanzler Gabriel beste Erfahrungen gemacht. 2005 reichte er eine falsche Eidesstattliche Versicherung beim Landgericht Hamburg ein. Er bekam sogar ein Urteil in seinem Sinne, weil sich die Fälschung erst später herausstellte. Gabriel belog in diesem Zusammenhang sogar

SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.
SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.
Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Salzgitter, Daniel G. Hiemer.
Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Salzgitter, Daniel G. Hiemer mit Kinderpornos erwischt.

Landtagspräsident Gansäuer und verarbeitete dessen Statement in seiner Versicherung. Eine Strafanzeige gegen ihn verlief im Sande. Staatsanwalt Frank  “im Sande” aus Braunschweig stellte das Verfahren ein. Eine Strafanzeige gegen Frank “im Sande” wurde letztlich vom Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf niedergeschlagen. Ist also eine Eidesstattliche Versicherung von Gabriel das Papier wert, auf dem sie steht? Das weiß am Ende auch wieder nur die NSA. Als Umweltminister Gabriel im Jahre 2009 einen Parteigenossen persönlich darüber informiert hatte, dass kinderpornographisches Material auf dessen Rechner gefunden worden sei, war es ebenfalls Norbert Wolf, der Gabriel ein vorbildliches Verhalten attestierte. Gabriel war angeblich durch einen anonymen Anruf auf den Fall aufmerksam gemacht worden. Später wurden auf dem Rechner des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion von Salzgitter tatsächlich 721 Kinderpornos gefunden. Umweltminister Gabriel hatte damals beherzt zum Telefon gegriffen und den Genossen in seinem Wahlbezirk persönlich angerufen.

Oberstaatsanwalt Frank im Sande - jetzt auch Vertreter des Pressesprechers
Oberstaatsanwalt Frank im Sande – jetzt auch Vertreter des Pressesprechers – da läuft alles Zusammen und dann im Sande

Erstnachdem ihm dessen Antworten „spanisch“ vorgekommen seien, benachrichtigte er Generalstaatsanwalt Wolf. Der sagte über die mögliche Strafvereitelung des Ministers wörtlich: „Es war das einzig Richtige, was er machen konnte“  (Anlage : Wolf bestätigt Gabriel ).  Diese Gesichte sorgte damals regional für großes Entsetzen. Ermittlungen innerhalb der Behörde zur undichten Stelle verliefen wieder da, wo sie in Braunschweig in solchen Fällen stets zu enden pflegen durch Staatsanwalt Frank (Alles) im Sande. Solange deutsche „Staats“anwälte politisch weisungsgebunden sind, wird sich an diesem Polit-Justiz-Sumpf Nichts ändern.

13 Gedanken zu „Der Fall Edathy: Polit-Justiz-Sumpf. Ein Kommentar von Prof. Dr.- Ing. Hans- Joachim Selenz > Bildkommentare von Journalist Mirco Murnau“

  1. Pädophilie ist in der deutschen Behördenlandschaft völlig normal geworden => Die “Gerichte” an den radikalkatholischen Brutstätten organisieren den Missbrauch von Kindern ganz gezielt…………………………………………….
    Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
    Stadttor 1
    D – 40219 Düsseldorf
    02.09.15
    BC – 2013 – 2102659 Referat LPA III
    AMTSGERICHT MÜNSTER

    Frau Ministerpräsidentin,
    es vergeht kaum eine Woche, in der nicht irgendwo im “Heiligen Westfalen” ein Kinderschänder verurteilt wird – vor 10 Tagen noch in Ibbenbüren.
    Ihre radikal-katholischen Fundamentalisten à la Münster sind bekennende Praktiker der Szene, selbst der Vorstand des Kinderschutzbundes wurde in Münster der Pädophilie überführt , was ja keine Überraschung ist.
    Nicht viel anders verhält sich mit unserem illegal geschlachteten Unternehmen, dies sollte zur Finanzierung des Netzwerks ausbluten.
    Begleichung der beigefügten Handelsrechnung ist das Minimum, damit ich das vernichtete Unternehmen wieder errichten kann.
    Das Amtsgericht Münster gehört geschlossen.

    VOGT

    – COPIE –
    10/05/15
    Staatsanwaltschaft Münster
    Zu Händen der Leitenden Oberstaatsanwältin
    Gerichtstrasse 6
    48143 MÜNSTER

    Strafantrag gegen
    1.RA Stefan Meyer, RAin Karlström, 48143 Münster,
    2.Andreas Kätsch, Schmelzstrasse 30, 02953 Bad Muskau
    3.Rechtspfleger Latsch, Amtsgericht Münster

    73 IN 68/12 AG MÜNSTER ist eine bandenmässig verübte Straftat: die Tatverdächtigen haben sich illegal in meine Gesellschaft geschlichen und diese per gefälschtem Insolvenzverfahren vernichtet 300 Jobs wurden für die Finanzierung des “Netzwerks à la Münster” geopfert. Es ist hinreichend bewiesen, dass RA STEFAN MEYER sich in pädosexuellen Kreisen bewegt. Das AG MS schiebt “Dienstanweisungen” vor und verstösst gegen geltendes Recht. Das AG MS hat per Beschluss vom 04.03.13 mir als Gesellschafter Einsicht in 73 IN 68/12 verwehrt, es sind vorab ca. 800.000,- EURO Bargeld im so genannten Vorverfahren 73 IN 58/12 “verschwunden”, diese Aufdeckung will “Rechtspfleger Latsch” und das AG MS versperren, ich gehe davon aus, dass das “Meyer-Netzwerk” mittels einer seriösen Ermittlung auffliegen wird.
    Vogt

    Präsident des Landgerichts Münster
    Am Stadtgraben 10
    48143 MÜNSTER
    02.09.15
    3431 E – 14.13.

    Schadenersatz aus 73 IN 68/12
    Pädophiles Netzwerk Amtsgericht Münster

    Zwischensaldo Zins aus « Unternehmens hi-jacking Münster Modell » per 30.09.15
    11,25 % aus € 16.404.636,-
    Summe Zins von 01.09.15 – 30.09.15
    € 153.793,-
    Der Gesamtforderungsstand gegen das Land NRW beläuft sich auf € 16.558.429,-
    Keine Verjährung da Grundgesetzverletzung vorliegt.
    VOGT

  2. wie kann ein gebildeter Mensch, der als Volksvertreter in den Bundestag gewählt wurde, durch ein
    solches Fehlverhalten noch den Anspruch auf Verständnis erheben…….das war alles ganz harmlos…..
    Es ist für mich nicht verständlich, dazu sich noch auf eine sehr arrogante Weise zu verteidigen. In meinen
    “Kreisen” einer abendländischen – christlich geprägten Familie, die ein ehrenhaftes Leben seit dem
    14.Jahrhundert gelebt haben ist dieses Verhalten undenkbar.
    Sie sollten sich schämen, Sie haben ihre Ehre verloren. Ihr Verhalten ist der Spiegel der heutigen
    Gesellschaft………”Nackte Kinderbilder, egal ob FKK…Porno…oder sonstiges” sollte man als
    “Volksvertreter” nicht auf seinen PC laden, um sich daran zu “ergötzen”
    Ihre Vorlieben ähneln den indischen, chinesischen,persischen Vorlieben (aus alter Zeit ???) vielleicht
    auch noch heute ????

    Für mich sind sie eine “Persona non grada”

  3. Edathy war Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu NSU. Als er zu unbequem wurde musste er weg.
    Wenn man den aktuellen Bericht des Thüringer Untersuchungsausschusses liest (kann im PDF-Format downgeloadet werden) kann einem richtig schlecht werden.Bei Wulff und von Guttenberg ging es offensichtlich auch um politische Angelegenheiten.
    Es werden Staatsanwälte und Richter von der Politik beieinflusst und man scheut nicht davor zurück unbequeme Menschen zu ruinieren, ins Gefängnis zu bringen oder sogar zu töten.
    Ein Leitspruch der Jusitz während der Weimarer Republik war: “Hat man erst den Täter, die Tat folgt von selbst”.
    Es hat sich seitdem nichts verändert.
    Die Methoden der Stasi oder der Gestapo waren nichts gegen das was heute abläuft. Es gibt viele entsprechende Hinweise.
    Man prangert Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern an und hat sie selbst tagtäglich im eigenen Land.
    Es gibt nachweislich Geständniserpressungen, Fälschungen von Beweissmitteln und vieles andere mehr.
    Besonders bei Verurteilungen bezüglich sexueller Delikte sollte man sehr vorsichtig sein.
    Die Justizopfer haben nach einer Verurteilung, auch wenn sie nicht rechtens war, keine Chance mehr ein normales Leben zu führen. Es darf sie auch kein Anwalt mehr vertreten.
    Grundsätzlich gehen Experten davon aus, dass bis zu 40 % aller Urteile einfach falsch sind.
    Ich selbst könnte mehrere Bücher darüber schreiben.
    Geben Sie einfach mal in der Suchmaschine folgende Begriffe ein: Kriminalstaat, Justizwillkür, Graue Zone 88 e.V. oder Endzeiter.de.

  4. Im Fall Edathy habe ich von Anfang an ein ganz anderes intuitives Gefühl! Edathy ist bekanntlich der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses “NSA” gewesen. Vermutlich hat Edathy geheime Erkenntnisse über die Verstrickung des Verfassungsschutzes und BND im Fall NSA ausfindig gemacht und wurde allein aus diesem Grund diskreditiert. Er ist nicht der einzige Mensch, dem diese Art Beschuldigungen unter geschoben worden sind. Und wie wir wissen, ist dies ein Kinderspiel für gewisse Geheimdienste.

    Also, ich halte Edathy für unschuldig!

  5. Wir “dürfen” inzwischen auf sieben Jahre Terror und Erpressung zurückblicken!
    Mit folgender Erkenntnis: Es gibt Bevorzugte und es gibt Freiwild!
    Die Bevorzugten werden von der StA nie verfolgt, egal welche Beweise über ihre Straftaten man vorlegt. Mit seltsamen Begründungen vermeidet man diese Strafverfolgung. Da kommt nur ein Täter infrage. Glasklare Beweise belegen seine Schuld. “Es läßt sich aber kein Täter ermitteln …”
    Da wandelt sich das angebliche “öffentliche Interesse” von gering über beträchtlich bis wieder zu gering, je nach Bedarf bei einer klar angehangenen Straftat in vielen Versionen, theoretisch z.B. 36.
    Selbst wenn Sie zahlreiche Beweise vorgelegt haben, tut man so, als hätten Sie ohne Grund beschuldigt.
    Auch quellen Gerichtsverhandlungen mit Bevorzugten über von Nichtanhörung, Beweisunterdrückung, Prozeßbetrug u.s.w. Lügen über Lügen, aber niemand, bis auf die Opfer, bemerken sie angeblich. GG, ZPO, Menschenrechte, offenbar alles Kalter Kaffe im „Rechtsstaat“.
    Manchmal scheint der Bevorzugte sogar Urteile und Beschlüsse zu bestimmen.
    Urteilsbegründungen immer eindeutig falsch. Urteile natürlich ohne Unterschrift. Dafür will keiner haften. Man ist ja nicht blöd!
    Offene Erpressung ist kein Problem mehr, versteckte schon lange üblich!
    Der Fall E. hat die Kennzeichen dafür, daß man nicht bestrafen wollte (Bevorzugter!).
    Da gibt es dann eben ein paar Pannen und viel Theater …
    Aber zum Schluß bleibt der Bevorzugte unbestraft, auch wenn er vielleicht seine Festplatte dummerweise mit dem Hammer löscht. Aber auch da könnte man vielleicht noch etwas auslesen, wenn mann denn will …
    Dem Pöbel spielt man etwas vor. Genau so kenne ich das! Lug und Trug!
    Scheinurteile durch Scheingerichte im Scheinstaat mit Scheinrecht.
    Die andere Rolle gehört dem Freiwild …
    Mahlzeit!

  6. Das ganze Gesocks ist pervers, der bunte Tag ein Kasperletheater… naja, wahrscheinlich, um die Herren KiFis zu ergötzen! Schlimm, das! Mir fällt da immer wieder Heine ein: “Denk ich an Deutschland in der Nacht…”

  7. Hallo!

    Das kriminologische Institut der Universität Heidelberg führt eine
    Untersuchung durch zum sexuellen Missbrauch an Hand einer anonymen
    Onlinebefragung von Opfern sexuellen Missbrauchs. Gerne geben wir die
    folgenden Links weiter:

    Bericht dazu:

    http://www.rp-online.de/panorama/wissen/kriminalisten-suchen-gewaltopfer-aid-1.4009346

    mit der Bitte sich die Zeit für die Teilnahme zu nehmen:

    Die Befragung:

    http://www.opferbefragung.de/

    Liebe Grüße

  8. Kinderficker – das nächste bitte

    Ja, jammer nur du kleine Kröte,
    rasend macht mich das,
    mich befriedigt – dich dann töte,
    dein Kleidchen schon ganz nass.

    Schau, die, die suchen dich,
    der Onkel legt dich aufs Bett,
    streichel, küsse, filme mich,
    Filmchen fürs Internet.

    Wo meine Freunde schon warten,
    die sonst so bieder leben,
    mit Frau, Kind und Garten,
    teilen – mir Anerkennung geben.

    Wenn die mich ergreifen,
    dann träume ich weiter,
    Kinderleid, reibe den Steifen,
    jammer nur – Beine breiter.

    Psycho, ich bin krank,
    ich werde gehegt und gepflegt,
    Falko für Millionen sang,
    mitgesungen, kaum aufgeregt.

    Meine Freunde sind wohlhabend,
    in den besten Kreisen zu Haus,
    sie zugeschaut wie alle starben,
    unsere Justiz in Saus und Braus.

    Für Kinder habt ihr keine Zeit,
    die lungern am Straßenrand,
    Eure Humanität verlängert Leid,
    ich bin fertig – sie auch da stand.

    Volksdichter
    Frank Poschau
    16. Jan. 2014

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