Ein Kommentar von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

Bildbearbeitung: Marko Leiendecker

Die Raute der Macht äh...des Machtmissbrauches

Die Raute der Macht äh…des Machtmissbrauches

 

Am 8. September 1990 11:12 Uhr landete DDR-Ministerpräsident Lothar De Maiziere in Düsseldorf. Doch eine Ehrenformation der Bundeswehr stand nicht bereit. Ganz im Gegenteil. Der letzte DDRBoss befand sich auf Schleichwegen. Er kam inkognito, denn es ging um ein mehr als halbseidenes Geschäft: Das Projekt „Casino“. Einen Monat vor dem Ende der DDR vertickerte de Maiziere klammheimlich die volkseigenen Spielcasinos an die WestLB. Eingestielt hatte den Deal bereits der PDSEhrenvorsitzende Hans Modrow, sein Vorgänger. Die NRW-Landesregierung um Johannes Rau hatte sich seit dem Mauerfall rührend um die neuen Freunde im Osten gekümmert und allerlei Verbindungen hergestellt – über alle Parteigrenzen hinweg. Reise-Arrangements inklusive. Auch das managte selbstverständlich die WestLB. Schon damals ein durch und durch kriminelles Konstrukt mit einem perfekten Polit/Justiz-Schutzmantel in Ost und West. An der Spitze Friedel Neuber, der „Gangster in Nadelstreifen“, geschützt von seinem in unsäglichster Weise abhängigen „Bruder Johannes“.

Das Jasagersystem der Raute wird das Land zugrunde richten ...

Das Jasagersystem der Raute wird das Land zugrunde richten …

De Maiziere nahm daher nicht einen der DDR-Regierungs-Airbusse, die Erich Honecker angeschafft hatte. Ein solcher Flieger mit DDR-Kennung wäre viel zu auffällig gewesen. Er kam mit dem Lear-Jet der Firma PJC (Privat Jet Charter)  Der Jet war leer (ferry) nach Schönefeld geflogen. Dort nahm Kapitän Wichmann die 5-köpfige DDR-Delegation an Bord und brachte sie nach Düsseldorf zum General Aviation Terminal (GAT). Das GAT liegt weit abseits des Hauptterminals. Bestens geeignet für eine diskrete Anreise. Von dort fuhr die Delegation in großen Limousinen weiter. Um 16:30 Uhr hob der Jet mit der überaus treffenden Leitwerks-Kennung „D-CLAN“ wieder ab und brachte die nunmehr 6 Fluggäste zurück nach Schönefeld. Die Rechnung bezahlte natürlich ebenfalls die WestLB.

diese Frage stellen wir uns auch....

diese Frage stellen wir uns auch….

Das war sehr praktisch für de Maiziere, denn so gab es keine verräterischen Spuren, nicht einmal bei den Reisekosten. Innerhalb der DDR-Delegation befand sich auch eine junge Frau. In dieser Zeit begleitete Angela Merkel Lothar de Maiziere auf seinen Auslandsreisen. So auch vier Tage später beim Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages in Moskau. Die junge Frau an de Maizières Seite habe seriös und komplett anders ausgesehen als jene Damen, die zuweilen bei NRW-Polit-Trips am GAT in den PJC-Jets einstiegen. Deren sehr spezielle Tätigkeit an Bord prägte später den Begriff „Luftnummer“.

die Merkel-Raute in Anspielung an Tolkiens Herr der Ringe als magischen und gefährlichen Ring

die Merkel-Raute in Anspielung an Tolkiens Herr der Ringe wird auch als magischen und gefährlichen Ring interpretiert…..

Die Polit-Novizin Merkel wurde seinerzeit von Stasi-Personal geradezu magisch angezogen. Ihr erster Polit-Chef, Wolfgang Schnur, hatte nicht an seine 33 Stasi-Ordner als „IM Torsten“ gedacht als er seine politische Karriere startete. Die endete dann ebenso rasch, wie sie begann. Und auch ihr zweiter Chef, Lothar de Maiziere, entpuppte sich schon Ende 1990 als Stasi-Spitzel „IM Czerni“. Ihre eigene DDR-Vergangenheit u. a. mit BRD-Reise 1986, ihrer Erfassung bei der Beobachtung des Havemann- Grundstücks und ihrer Tätigkeit als FDJ-„Agitprop“-Sekretärin an der Akademie der Wissenschaften warf zwar Fragen auf, doch es blieb nichts hängen an der Teflon-Frau Angela Merkel. Trotz des Absturzes ihrer Chefs wurde 1990 ein exzellentes Jahr für sie. Die namenlose DDR-Physikerin war am Ende BRD-Ministerin für Frauen und Jugend. Merkels Karriere im ganz neuen Deutschland begann.

damit ich ich doch nix zu tun - da wasche ich meine Händeraute in (Un)Schuld....

damit ich ich doch nix zu tun – da wasche ich meine Händeraute in (Un)Schuld….

Für die Stasi lief das Jahr 1990 indes alles andere als top.

Am 15. Januar hatten Bürger die Zentrale an der Normannenstraße gestürmt. 45 Millionen Seiten heißen Materials fielen ihnen dabei in die Hände. Die waren in Panik in 600 Millionen Schnipsel zerrissen und in 16.000 Säcke verpackt worden – und warten bis heute auf ihre Entschlüsselung. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Gauck, zeigte wenig Eifer, die Schnipsel zusammenzusetzen. Auch er hatte eine große Affinität zu Stasi-Spitzeln, stellte sie sogar in seiner Behörde ein. Bevor er seinen Job begann hatte er Stunden allein mit den eigenen Stasi-Akten verbracht. Da können solche Schnipsel nur stören. Das Frauenhofer-Institut hat derweil eine Maschine entwickelt, die das Riesenpuzzle wieder zusammensetzen kann. Mit Computerhilfe.

Das Regime wird irgendwann auch fordern...Lasst die Schmipsel Schmipsel bleiben.....

Das Regime wird irgendwann auch fordern…Lasst die Schnipsel Schnipsel bleiben…..und weg mit dem Geschnipsel.

Testversuche ergaben bereits „Unterlagen mit begründeter Aussicht auf relevante Inhalte.“ Doch nun fließt plötzlich kein Geld mehr. Dabei geht es lediglich um wenige Millionen. Die Bremser sitzen in allen Parteien. Jetzt ist die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin gefragt. Gab es schon im Herbst 89 Absprachen zwischen Modrow und der WestLB? Wie sollten die Casino-Gelder verteilt werden? Hat die Regierung Modrow Geld bekommen? Antworten könnten sich in den Stasi-Schnipseln finden. Dass in den Jahren nach der Wende größere Summen verschwanden, ergibt sich aus Akten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Angela Merkel kann eventuell das Rätsel der verschwundenen Casino-Millionen lösen – und vieles mehr. Sie bräuchte dazu nur die Schnipsel-Maschine in Gang zu setzen…

Klicke hier: Belege , Beweise zum Kommentar

Wer ist hier das Pack....?

Wer ist hier das Pack….?

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zensur

Die Story >

von Hardy Kaiser

Mitarbeit  > Heinz Faßbender

Kurzbeschreibung dieser SED-Vorzeit-Geschichte in dieser Zeit:

Vollstreckungsbeamte der Stadt Erfurt lassen bei illegaler Pfändungs-Hausdurchsuchung und illegal gepfändeter Kamera das Filmmaterial verschwinden, das  ihr hinterlistiges und bösartiges Verhalten, während der Pfändungsmaßnahme zeigt. Das Verwaltungsgericht Weimar konstruiert mit Rechtstrickserei, dass die Vollstreckungsmeute bis heute die Zensurmaßnahme aussitzen darf.

Abschaum Ost und Bodensatz West nennen sich jetzt „Demokratischer Rechtsstaat“ ! Das ist die traurige Wirklichkeit im Lande!

Abschaum Ost und Bodensatz West nennen sich jetzt „Demokratischer Rechtsstaat“!                                   Das ist die traurige Wirklichkeit im Lande!

 

Nach mehr als zwanzig Jahren der Wiedervereinigung ist das Land Thüringen mit seiner Landeshauptstadt Erfurt ein Sammelsurium vom Abschaum Ost und Bodensatz West der Beamten- und Staatsjuristenschaft geworden, dies zu vergleichen mit Nordkorea keine Schande ist, und dies auch  > so zu sagen  < keine Beleidigung darstellen dürfte. Denn es ist die Wahrheit!

Unzählige Beispiele belegen das:  Die Geschichte der Geschwister May und der Erfurter Immobilienkriminalitätder Umgang der Polizei mit Jugendlichen, die sich grundlos nackt untersuchen lassen mussten, als ein Terrorakt der totalen Erniedrigung und angeklagt wurden wegen Verleumdung. Die NSU- Affäre des dortigen Verfassungsschutzes, der zum Täterschutz mutierte, Hausdurchsuchungen wegen Nichtigkeiten, Strafvereitelungen bei Straftaten durch Beamte und Justiz, rechtswidrige Gebührenerhebungen oder Fahrerlaubnisentzug bei missliebigen Personen. (hierzu werden wir in Kürze mehr berichten)

Der angebliche Rechtsstaat auf dem Wege zurück in das Vorzeit – Nazis – Stasi – Terror – Regime. Das jedenfalls sagen Holocaust-Überlebende zur derzeitigen Situation in Deutschland.  > Es wird immer faschistoider im Staate Deutschland. <

 

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Ein besonders dreistes Stück an Machtmissbrauch, erlaubten sich jetzt Vollstreckungsbeamte, das „Vollstreckungsamt“ Erfurt und das „Verwaltungsgericht“ Weimar.

Mit zwei Mannschaftswagen der Polizei, etliche zivile Kriminaler und Vollstrecker der Stadt Erfurt, wurde eine Frau wegen angeblich nicht gezahlter Hundesteuer für einen Zeitraum von mehr als 10 Jahren per Pfändungs-Hausdurchsuchung erpresst – um nicht zu sagen mit unlauteren Mitteln gepresst –, an die 5000,- € zu bezahlen. Obwohl die Frau Einspruch gegen den Bescheid eingelegt hatte, musste sie die Eindringlinge in die Wohnung lassen. Sie hatte auch damit gedroht, Brachialgewalt anzuwenden. Das ist Staatsterror, als gezielter Einsatz für die Angstverbreitung der Bürger vor dem staatlichen Gewaltmonopol als das Zwangsmittel des Staates zur Erzwingung einer Gesetzestreue von Untertanen, allerdings ohne die Absicht, sich selbst an die eigenen, ach so tollen, Gesetze zu halten.

Bei dieser angeblich zahlungsunwilligen Frau lebt auch der Lebensgefährte M. Heerlein, der als Journalist tätig ist. Mit einer/seiner Kamera hat er die gesamte Terror-Aktion gefilmt. Das Verhalten der Polizei und Stadtvolltrecker hat nichts, aber, rein garnichts mit rechtsstaatlichen Grundsätzen zu tun, sondern erinnert mehr an einen brutalen Überfall von einer kriminellen Bande aus Albanien. Die Administration als kriminelle Vereinigung, um Angst und Schrecken zu verbreiten.

Doch auch Journalist Heerlein wurde wegen einer marginalen Geldangelegenheit sogar verhaftet und in den Knast gebracht, obwohl er die Staatsgewalts-Forderung vor Ort direkt ausgleichen wollte. Die Erfurter Kriminaler wollten sein Geld – ohne Rechtsanspruch – aber nicht. Sie wollten ihn außer Gefecht setzen, ihn erniedrigen und wissentlich der Freiheit berauben, sagt der Journalist heute.

die Polizei, die Beamtenschaft, die Justiz und sonstige Sytemlinge sicher nicht!

……die Polizei, die Beamten- schaft, die Justiz und sonstige Sytemlinge sicher nicht!

Für diese Aktion war sogar ein ganzer Straßenzug gesperrt worden.— Wahrscheinlich ist der Journalist mit angeblicher Hundesteuersäumerin ein Terrorist!

Symbolfoto. So ähnlich könnte es gewesen sein....

Symbolfoto: Aber so ähnlich könnte es gewesen sein….

Nach der Festnahme des Journalisten aus nichtigen Anlass, hatte der Rest der Vollstreckungsmeute jetzt freie Hand in der Wohnung. Jede Ecke, jeder Winkel, jeder Schrank wurde durchsucht. Auch in journalistische Unterlagen, die im Redaktionsraum des Journalisten lagen, wurde spioniert. Suchten sie etwa journalistisches Material, um an Informanten heranzukommen oder vertrauliche Unterlagen aus einer Behörde, in Sachen Immobilenkriminalität nach der Wende, durch die immer noch existente Stasi in Erfurt?

Um den Überfall als eine Vollstreckungsmaßnahme aussehen zu lassen, wurde dann von der Stadt Erfurt Gegenstände beschlagnahmt. Auch das Kameraequipment und eine Fotoausrüstung wurden gepfändet, obwohl klar war, dass die Gegenstände nicht dem Eigentum der drangsalieren Frau anzurechnen waren, sondern dem Journalisten M. Herrlein gehörten, den sie ja wegen einer angeblichen Säuminsmarginalie verhaftet hatten.

 

Freiheitsberaubung wie in alten Tagen der Stasiherrschaft....

Freiheitsberaubung > wie in alten Tagen der Stasiherrschaft….<

Begründung dieser “Zwangsmaßnahme“ (oder besser gesagt der Freiheitsberaubung) gegen Journalist Herrlein durch die Polizei:

für eine daherfabulierte Forderung an Nichts

Für eine daherfabulierte Forderung an Nichts

Erzwingungshaft zur Zahlung einer nicht rechtskräftigen  “Geldbuße“. Und das trotz Angebot zur direkten Zahlung vor Ort, an das organisierten Erfurter Staatsüberfalls-KOMMANDO – à la krimineller Vereinigung mit daherfabulierten Geld-Forderungen. Auch das ist auf dem Beweis-Video zu sehen.

Es ist sicher nicht der reine Zufall, dass Polizei und die Stadt Erfurt gegen zwei angebliche Schuldner in geeinter Tracht, ja so wie in einem Trachtenverein, gemeinsam per Pfändungs- Hausdurchsuchung ohne Beschluss vorgehen. Gerade deshalb verhärtet sich auch der Verdacht, dass es um alles andere ging, als um das Geldeintreiben durch willige Staats-Vollstrecker. Zumal ja auch beide angebliche Schuldner gegen die Behörden-Forderungen Einspruch eingelegt hatten und die Verfahren somit noch nicht abgeschlossen waren. Ach ja; Früher sagte man zum Vollstrecker > Henker oder Scharfsrichter. <

Erst am Abend wird der Journalist durch Zahlung der „Forderung der Verfolgungs- und Nachstellungsbehörden“ durch die Lebensgefährtin aus der Erzwingungs-Haft entlassen. Eine Erzwingung, die allerdings keinem Zwang zur Zahlung bedurft hätte.

 

Arbeiten kann der Journalist jetzt allerdings nicht mehr. Kamera-Equipment und Fotoausrüstung hat die Stadt Erfurt einfach weggepfändet.

Symbolfoto: Kameraequipment und Fotoausrüstung einfach geklaut - Stasi-Erfurt macht es möglich!

Symbolfoto: Kamera-Equipment und Fotoausrüstung einfach geklaut – Stasi-Erfurt macht es möglich!

 

Nach einigem Hin und Her und einiger großen Zeitverzögerung musste die Stadt Erfurt später dem Eigentümer – nämlich das TV-Journalistenbüro – vertreten durch den Journalisten Heerlein Kamera-Equipment und Fotoausrüstung wieder herausrücken.

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Videotape zur Vernichtung gestohlen?

Und siehe da, die Vollstrecker der Stadt Erfurt haben sich an der Kamera zu schaffen gemacht und das Videotape entwendet.

Pressematerial einbehalten, um die Wahrheit zu unterdrücken?

Die Stadt begründet diesen Diebstahl oder besser eher diese Zensur mit dem eigenen Recht am Bild der beteiligten Vollstrecker und Uniformierten. Außerdem bestehe die Befürchtung, das Material könnte im Internet veröffentlicht werden. Sämtliche Argumente des Journalistenbüros, bezüglich der Pressefreiheit und der Frage, die das Kontrollrecht der Presse wegen Zwangsmaßnahmen, die die Persönlichkeitsrechte der Bürger tangieren betreffend,  gehen bei diesem Vollstreckungsamt Erfurt ins Leere. Selbst der Hinweis, dass Beamte – zum Beweis – gefilmt werden dürfen, bleiben im Neuen-Alten-Stasiland unbeantwortet.

Das Verhalten der Stadt Erfurt ist vergleichbar mit jener Stasi, die Obrigkeits-Willkürmaßnahmen gegen die Anständigen vor der Öffentlichkeit zu verbergen hatte.

 

Der real existierende Zensur-Sozialismus – In Thüringen eine blühende Vergangenheits- Zukunft.

Der real existierende Zensur-Sozialismus – In Thüringen eine blühende Vergangenheits- Zukunft.

Verwaltungsgericht Weimar. Von außen die Bauhausmoderne, von innen der Muff unter den Beamten-Talaren!

Verwaltungsgericht Weimar. Von außen die Bauhausmoderne, von innen der Muff unter den Beamten-Talaren!

Deshalb darf gesagt werden: Die Landeshauptstaat Erfurt verfällt in Diktatur-Rituale der absoluten Zensur.

Wikipedia sagt dazu: Zensur ist der Versuch der Kontrolle der Information. Durch restriktive Verfahren – in der Regel durch staatliche Stellen – sollen Medien / Journalisten oder der persönlicher Informationsverkehr kontrolliert werden, um die Verbreitung unerwünschter oder angeblich ungesetzlicher Inhalte zu unterdrücken oder zu verhindern. Nur totalitäre Staatsgebilde wenden die Zensur verschärft an.

Unterdessen erhält der Journalist Heerlein den Auftrag des TV-Journalistenbüros, beim Verwaltungsgericht Weimar die sofortige Herausgabe des Pressematrials zu verlangen. Per Eilantrag wird die Sache damit begründet, dass zu befürchten ist, dass die Stadt sich an den Aufnahmen vergeht oder diese missbraucht, um ihre machtmissbräuchlichen Amts-Schandtaten zu vertuschen. Auch die Erfurter Polizei muss ein elementares Interesse haben, dass das Material unter Verschluss bleibt, denn sie hatte den Journalisten Heerlein ja zur Erzwingungshaft verhaftet, obwohl ein Erzwingen gar nicht nötig war.

Als Berserker wird in mittelalterlichen skandinavischen Quellen ein im Rausch kämpfender Mensch bezeichnet, der keine Schmerzen oder Wunden mehr wahrnimmt

Als Berserker wird in Mittelalter ein im Rausch kämpfender Mensch bezeichnet, der keine Schmerzen oder Wunden mehr wahrnimmt. So wie der Staatsapparat heute mit seinen Stasi – Gestapo – Verhalten.

 

Das „Verwaltungsgericht“ Weimar im Gehorsams-Muff der Herrschenden.

Das VG-Weimar denkt überhaupt gar nicht daran, die Eilantragssache als Presse- oder Zensursache zu betrachten, sondern „gewichtet“ in Selbstherrlichkeit eine Streitsache wegen “Kommunaler (Hunde)Steuern“ daraus.

Das VG – Weimar lässt der Stadtvollstreckung sogar 4 Wochen Zeit zur Schriftsatzerwiderung. Und das trotz Eilantrag auf Herausgabe des Film- und Beweismaterials über eine „hohheitliche Zwangsmaßnahme“ die seinesgleichen sucht  Das VG-Weimar teilt dem beauftragten Kläger Heerlein auch nicht mit, dass es zuvor ein Telefongespräch des Vizepräsidenten und vorsitzenden Richters Thomas Lenhart, geb. 7.09.1960, mit dem Erfurter städtischen Vollsteckungsamtsleiters Zimmermann gegeben hatte. Der „Vollstreckungs“-Chef teile dabei mit, dass es sich „bei dem Videoband um Filmaufnahmen des Pfändungsvorganges handelt“ … und der Heerlein  …“das im Internet veröffentlichen würde. Dies habe er bei ähnlichen Fällen schon getan.Das eigene Recht am Bild sei verletzt.“ ( Anmerkung: Aber wenn der Staat fotografiert oder blitzt  – dann selbstverständlich nicht)

Die Redaktionen von Medien dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht durchsucht werden, wenn es vorrangig um Ermittlungen gegen Informanten geht.

Die Redaktionen von Medien dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht durchsucht werden, wenn es vorrangig um Ermittlungen gegen Informanten oder der Informatinsbeschaffung geht. Pressematerial pfänden > das geht überhaupt garnicht! <

Berechtigt das zur Einbehaltung der Filmaufnahmen, da die Veröffentlichung eines illegalen und mutwillig durchgeführten Hausfriedensbruchs durch Staatsbeamte, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, befürchtet wird ?

Offensichtlich ist das so!

Das VG – Weimar macht sich dann auch den Vortrag der Stadt Erfurt zu eigen, dass Heerlein trotz Vollmacht des Journalistenbüros nicht klageberechtigt sei. Und auch die Bitte an das “V-Gericht“, einen Hinweis zu geben, ob der Eigentümer – hier das Journalistenbüro – sich der Klage anschließen soll, was auch beabsichtigt war, wird einfach übergangen. Diesen Schriftsatz hat offensichtlich das VG-Weimar noch nicht eimmal der Stadt Erfurt zur Gegenäusserung überlassen. Jedenfalls findet sich hierzu nichts in der Akte, die der Redaktion vorliegt.

Der Antrag wird von „Richter“ Thomas Lenhart, „Richter“ Holger Hofmann, geb. 26.01.1960 und „Richter“ Thomas Heinz, geb. 11.10.1965 ablehnt, weil der Journalist Heerlein kein Eigentum an dem Material nachgewiesen habe. Dass dieses Material zuvor gepfändet und an Heerlein zurückgeben werden musste – spielt bei Gericht auch keine Rolle mehr. Auch die Auftragserteilung durch das TV-Journalistenbüro geht im Gehorsamsrausch der Staatsjuristen vollkommen unter.

Undemokratische und rechtswillkürliche Handlungen durch Hoheitsträgern der Staatsgewalt müssen doch im Sinne des Grundgesetzes für das Gelingen einer Demokratie zur Diskussion gestellt werden dürfen. Dass die betroffenen Staats- Gewalt’ler, durch widerrechtlichen Einbehalt von Pressematerial entscheiden was veröffentlicht wird – ist der pure Wahnsinn an sich.

In Thüringen wird offensichtlich alles auf den Kopf gestellt und umgedreht – wenn es nur gegen die Prinzipien der Grundrechte, der Freiheit, des Rechtes und der Pressefreiheit geht.

Thüringen / Erfurt ist deshalb ein Sammelsurium vom Abschaum Ost und Bodensatz West.

Der Beweis: Auch diese Geschichte!

Deshalb sei Charles de Gaulle zitiert:

„Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind.“

 

 

 

 

 

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Aktualisiert am 29.11.2015

Der Kommentar von Heinz Faßbender,

Mitarbeit Christoph Klein

Harders

Der Fall der Helga Kneuer, jetzt Harders (45), aus dem bayerischen Reckendorf in Oberfranken, machte bundesweite Schlagzeilen. Auch wir berichteten darüber: Klicke hier: Die Grenzmauer–die Bildzeitung–die Behörden–die Justiz >Eine Manipulation im oberfränkischen Reckendorf/Bayern?

 

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Auch die Süddeutsche Zeitung berichtet über den jüngsten verwaltungsgerichtlichen Prozessverlauf.

 

Nachbarschaftsrechte interesssieren beim Verwaltungsgericht Bayreuth nicht!

Nachbarschaftsrechte interessieren beim Verwaltungsgericht Bayreuth nicht!

Die Nachbarn, beide Beamte bei der Bahn, bauten direkt an der Grenze des Grundstückes zu Frau Harders, illegal eine Mauer und ein riesiges Nebengebäude. Genehmigt waren 2008 eine Einzäunung und ein kleines Gartenhäuschen, dessen Baugenehmigung allerdings 2010 bei Baubeginn der Schwarzbauten statt Einzäunung und Gartenhäuschen schon wieder verfallen war. Selbstverständlich müssen auch Abstandsflächen zum Nebengrundstück eingehalten werden, um den nachbarschaftlichen Frieden zu gewährleisten. Das Beamtenehepaar glaubt aber, über dem Baurecht zu stehen. Und das sorgt zurecht für Ungemach bei Helga Harders.

Das alles begann vor 7 Jahren. Schon 2013 hatte das Verwaltungsgericht Bayreuth entschieden, dass Anbau und Mauer wegmüssen. Der Landkreis Bamberg und die Gemeinde Reckendorf scherten sich einen Dreck um das Urteil. Sowohl die Mauer, als auch das pompöse Nebengebäude hätte es laut Bebauungsplan eigentlich gar nicht geben dürfen.

Trotz der damaligen Entscheidung des VG- Bayreuth wurden dann nachträgliche eine Baugenehmigungen für das Nebengebäude und Mauer erteilt. Und – so der Landrat – sei es für das Beamtenehepaar nicht zuzumuten, die teure, aber viel zu hohe Mauer wieder abzureisen. 2014 gab es dann eine totale Genehmigung – jetzt ist das Baurecht total amtlich außer Kraft gesetzt.

Verwaltungsgericht Bayreuth eine Oase der Ignorierung des Bau- und Nachbarschaftsrechts.

Das Verwaltungsgericht Bayreuth ist keine Oase der Gewaltenteilung.

Der windige Voranwalt schlug bereits 2013 der Geschädigten Harders vor, über das Zivilrecht die Nachbarn zu zwingen, einen Abriss vorzunehmen. Das bringt Geld in die Kasse des Anwaltes und fette Gebühren für die Justiz. Damals war Frau Harders noch rechtsschutzversichert. Heute allerdings nicht mehr. In zweiter Instanz gab es beim OLG-Bamberg eine fette Niederlage.

Solange hatte das Verwaltungsgericht Bayreuth mit einem Zweitantrag auf behördliches Einschreiten zur Rückabwicklung der Schwarzbauten mit nachträglicher Genehmigung sozusagen als Durchsetzung der Erstentscheidung auf Abriss des VG-Bayreuth abgewartet.

Das Landratsamt Bayreuth legt als beklagte Partei die eigenen Messergebnisse vor. Dann ist ja alles in Ordnung!

Das Landratsamt Bamberg legt als beklagte Partei die eigenen Messergebnisse erneut vor. Dann ist ja alles in Ordnung!? Mit den falschen Ergebnissen.

Ob die Mauer die natürliche Erdoberfläsche ist - das Verwaltungsgericht Bayreuth mag jedenfalls nicht nachmessen....dann ist ja wohl alles "Rechtens"

Ob die Mauerkante die natürliche Erdoberfläsche ist – das Verwaltungsgericht Bamberg mag jedenfalls nicht nachmessen….dann ist ja wohl alles „Rechtens“?

Auch das Gerangel um die Höhe der Mauer und von welchem Punkt aus gemessen wurde, sind ein Paradebeispiel dafür, dass die Behörden heute immer mehr zu Lasten der Baugerechtigkeit ihre Interessen durchsetzen, und dafür bereit sind, einen Messbetrug vorzulegen. Dabei gab es eine unabhängige Sachverständigen-Messung, die genau das Gegenteil dessen protokolliert, was der Landrat dem Verwaltungsgericht Bayreuth diktierte.

Eigentlich ein Prozessbetrug.

Der Landrat darf als Partei überhaupt keine Messungen vornehmen. Dafür ist das Vermessungsamt Bamberg zuständig. Aber kurz vor Termin gab es wiederum eine Messung – siehe drei Fotos – .  Was zuvor schon eine falsche Messung war > muss auch eine falsche Messung bleiben. So ist das halt mal mit der Wahrheitsfindung in Bayern und den Beamtenprivilegien. Da hält zusammen – was zusammen gehört!

Das interessierte den Vorsitzenden Richter Otto Schröppel, geb. 03.08.1955, offensichtlich überhaupt nicht. Im Vorfeld hatte die Berichterstatterin Hannelore Hohl, geb. 28.05.1959, gemeint, dass man keine unterschiedlichen Urteile sprechen könne. Gemeint war die zivilrechtliche OLG-Bamberg-Beschneidung- und Versagung der Elementarrechte von Helga Harders.

Bei dem Begriff der Geländeoberfläche wird man in d er Regel von der natürlichen Geländeoberfläche ausgehen, also dem vorhandenen oder „gewachsenen“ B oden. Die Mauerkante stellt keinen gewachsenden Boden dar.

Bei dem Begriff der Geländeoberfläche wird man in der Regel von der natürlichen Gelände- oberfläche ausgehen, also dem vorhandenen oder „gewachsenen“ Boden. Die Mauerkante stellt keinen gewachsenden Boden da. Für das Verwaltungsgericht ist das Nebensächlich….

 

Zivilrecht ist mit dem Verwaltungsrecht allerdings überhaupt nicht zu vergleichen.

Das Öffentliche Recht regelt das Verhältnis vom Staat zu den Bürgern; hierbei handelt es sich um Rechtsbeziehungen zwischen Hoheitsträgern und Rechtsunterworfenen.

Durch die nachträglichen Schwarzbaugenehmigungen der Gemeinde Reckendorf und des Landrates Bamberg, der zudem in eigener Selbstherrlichkeit auch die Messungen für das Verwaltungsgericht vornimmt, hat die geschädigte Frau Harders erhebliche Rechts-Nachteile hinzunehmen.

Die Zurückweisung der Anträge der Mauer- Geschädigten ist eine Schande für dieses Land.

Sie zeigen überdeutlich eine Rechtsprechung, die überwiegend nicht ausschließlich dem Recht, sondern den Behörden, der Administration und den Politisch Verantwortlichen verpflichtet ist. In unserer „Demokratie“ steht eine politische Justiz, die das Prinzip der Gewaltenteilung und der richterliche Unabhängigkeit schon längst verloren hat und immer dreister zu Lasten des Volkes dagegen handelt.

Offensichtlich darf der Normalsterbliche überhaupt kein „Recht“ mehr bekommen. Diese Tendenz ist überall im Lande des „Rechtes“ festzustellen.

Justizia im Rauch des Unrechtes verfangen....

Justiztia im Rauch des Unrechtes verfangen….

Hier ist eindeutig Unrecht und Willkür zum Recht erklärt worden.

Das ist ein Terroranschlag auf das Rechtsempfinden der braven und rechtsbefolgenden Steuerbürger im Lande der angeblichen Vorbildfunktionen für die Menschenrechte und die Gleichheit vor dem Gesetz.

Das Bayreuther Verwaltungsgericht hat sinnbildlich für den Fortbestand einer widerrechtlichen Mauer zwischen einem Beamtenehepaar und einem Normalsterblichen entschieden. Das ist eine Mauer gegen die Gleichheit vor dem Gesetz  Das „Gericht“ hat zudem zur behördlichen Willkür und zum Machtmissbrauch der Hoheitsträgern in Bamberg seinen Segen gegeben.

Und so kann man Alfred Nobel getrost beipflichten : „Die beste Entschuldigung für Prostituierte ist, dass Frau Justitia eine der Ihren ist.“

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Hier zum Original – anklicken: Und so hat die Süddeutsche Zeitung über die Entscheidung berichtet:

 Niederlage im Mauer-Prozess

Helga Harders aus Reckendorf im Kreis Bamberg hat im sieben Jahre langen Kampf gegen eine von ihren Nachbarn errichtete Mauer in ihrer Einfahrt eine Niederlage einstecken müssen. Das Verwaltungsgericht Bayreuth wies ihre Klagen zurück. Harders wollte, dass Gemeinde und Landratsamt die nachträgliche Baugenehmigung für die Mauer und ein Nebengebäude ihrer Nachbarn aufheben. In einem früheren Urteil von 2013 hatte dasselbe Gericht bezüglich des Nebengebäudes genau das getan. Die Begründung, warum es nun anders entschied, liegt noch nicht vor. Harders‘ Anwalt Wolfgang Grötsch fällt keine vernünftige ein. „Unbegreiflich“, sei das Urteil für ihn. Er kündigte an, Berufung einzulegen.

Protestfahne zum Weihnachtsschmuck. In Reckendorf/Bayern erinnert man auch zu Weihnachten an Unrecht und Willkür!

Weihnachtsschmuck 2 gut

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Häßlich, ich bin so häßlich, so gräßlich häßlich:
Ich bin der Haß!
Hassen, ganz häßlich hassen, ich kann’s nicht lassen:
Ich bin der Haß!

Ein ( Hass ) Kommentar von Heinz Faßbender,

Mitarbeit Hardy Kaiser

Hass entsteht, wenn tiefe und lang andauernde Verletzungen nicht abgewehrt und/oder bestraft werden können. Hass ist somit eine Kombination aus Vernunft und Gefühl. Die Vernunft ruft nach dem Ende der Verletzung und nach einer Bestrafung des Quälenden. Laut Meyers Kleines Lexikon Psychologie ist das Gefühl des Hasses oft mit dem Wunsch verbunden, den Gehassten zu vernichten. Das Gefühl des Hassenden ist das des Ausgeliefertseins, der Gefangenschaft, der Wehrlosigkeit. So steht es in Wikipedia geschrieben.

Den Hassern das Handwerk legen. Null Toleranz den Hasspredigern.

Das tägliche Zündeln vom Hassen muss auch wieder gelöscht werden....

Das tägliche Zündeln vom häßlichen Hassen muss auch wieder gelöscht werden….

Der Eskalationslogik einen Riegel vorschieben. Notfalls mit Mitteln des Strafrechts tönen die sogenannten Leitmedien, den Munde der Politkaste nach. Allerdings nur dann, wenn angeblich sogenannte „Rechte“ eine Meinung äußern oder nicht dem Zeitgeist der Denk-Befehlshaber entsprechen, nach dem Motto: Bilde Dir sofort meine Meinung < sonst ja sonst > bis Du der Hass!

Auch Regimechefin Merkel (IM-Erika) spricht sich für eine rigorose Verfolgung von Hetzern aus und befiehlt, mit der ansonsten nicht vorhandenen „Richtungs-Kompetenz“ den „Rechtsstaat“, der ja seit Jahrzehnten keiner mehr ist, nimm Rache gegen eine Meinung, die nicht meine ist. (Man könnte auch sagen, sie hetzt ihre Beamten auf, die Meinungsfreiheit zu jagen)

 

Und es gibt ja auch so viele Unterschiede, wer was sagt und wann er es sagt.

Hura wir sind jetzt Pack! Packen wir es an!

Hura wir sind jetzt Pack ! Packen wir es an!

Wenn das Volk von SPD Partei-Hansel Gabriele als Pack beschimpft wird, ist das selbstverständlich keine Hetze und politisch legitim. Dann bleibt der „Rechtsstaat“, vermutlich weisungsgemäß, stumm.

Aber wehe in direkter Auseinandersetzungen mit dem Staat, also einer Behörde, der Justiz oder der Polizei fallen von Betroffenen mal klare Worte, dann ist der Teufel los bei den Damen und Herren der Administration, die sich zynischer Weise auch noch „Organe der Rechtspflege“ nennen. Dann wird ermittelt bis zur Hausdurchsuchung und Beschlagnahmungen von Computern, Handy und Datenträgern organisiert. Dann hagelte es Strafverfahren oder Strafbefehle am laufenden Band.

Das Volk wird schon für kleinste Kleinigkeiten über Strafbefehle ausgepresst....

Das Volk wird schon für kleinste Kleinigkeiten über Strafbefehle ausgepresst….

Der Staat scheffelt dann mit seinem eigenen Beleidigt-Dasein-Spielchen als Verursacher der Ohnmacht des Volkes Millionen von Euros, damit er weiter Verursacher von Drangsalierungen bleiben kann. Die Betroffenen finanzieren dann die Terror-Verfolgungen selbst.

Fast immer aber ist der Anlass des Hasses ein Ergebnis von tiefen Verletzungen oder einer schmerzlichen Situation, der man ohnmächtig gegenübersteht, da man sie aus eigener Kraft nicht verändern kann, weil man es mit ignoranten Sturköppen zutun hat. Die sogenannte Staatsgewalt hat teilweise bei vielen Betroffenen, teils über Jahrzehnte tiefe Wunden geschlagen, sodass der „Rechtsstaat“ als Terrorstaat erlebt wird, der zur Vernichtung der Existenz seine bösartigen und perversen „Verwaltungsakte“ betreibt. Fette Gebühren inklusive.

 

Und eines muss auch jedem klar sein:ddr-unrechtsstaat-bananenrepublik-farbepix

Der Staatsapparat, als der Verursacher vieler Unrechtshandlungen gegen Hundertausenden von Betroffenen hat ja immer „sein Recht“ und sitzt dann in eigener Sache Täter geworden auch als sein eigener Richter vor seinem Gericht und fabuliert dann auch noch was „In Namen des Volkes“. Gewaltenteilung gibt es seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Staatsgewalt ist zum Terrorinstrument geworden und die Justiz zu Kriminalisierungsfabriken.

Latenter Hass ist schwer aufzulösen und gefährlich, weil er sich nicht auf die Personen richtet, die ihn verursacht hat, sondern auf Ersatzpersonen, die jeweils als Sündenböcke gebraucht werden.

Auch bei den wahrhaftigen „Organen der Rechtspflege“.

Rechtsanewalt Thomas Sachenbrecker im Gespräch mit Journalist Klaus Overhoff

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Gespräch mit Journalist Klaus Overhoff. RA Thomas Saschenbrecker gehört zu den Besten seines Faches.

Es gibt tatsächlich Richter, Staatsanwälte oder Rechtsanwälte, die ihren Beruf sehr ernst nehmen und eben nicht nur draufhauen, wie es sonst so üblich ist. Auch sie bekommen Hass ins Gesicht geschleudert dass einem Hören und Sehen vergehen.

RA. Dr. David Schneider-Addae-Mensah von Kameras umringt....

RA Dr. David Schneider-Addae-Mensah von Kameras umringt….er wird oft gehasst, weil er dunkelhäutig ist.

Über bekannte und sehr engagierte Rechtsanwälte wie Thomas Saschenbrecker oder Dr. David Schneider-Addae-Mensah wird besonders auf Facebook hergezogen, was das Zeug hält. Weibergeschichten, sensuelle Verhältnisse oder Mandantenverrat werden unterstellt. Besonders abartig, ein angeblich Geschädigter Rainer Alexander, der sich mit fetten Autos und geschniegeltem Besserem aufspielt.

 Zu den Hasskommentaren von Rainer Alexander stellt Thomas Saschenbrecker fest:

„Er hat mich nie richtig mandatiert, sondern nur um eine fristwahrende Tätigkeit in seinem Prozess gebeten. Alle Anwälte sonst sind ihm weggelaufen. Prozess über zwei Instanzen von den Voranwälten und vor allem ihm selbst in den Sand gesetzt. Jetzt sucht er einen Dummen, den er haftbar machen will. Verbreitet wilde Lügen wie die von „Weibergeschichten“ und einem angeblichen homosexuellen Verhältnisses mit dem Kollegen Dr. Schneider-Addae-Mensah. Will an meine Berufshaftpflichtversicherung und versucht alles, mich zu ruinieren“.

Merkwürdig: Der Staat bleibt bei derartigen Hasskommentaren stumm. Sind ja auch nur Anwälte, die versuchen, Betroffenen ehrlich zu helfen und den derzeitigen Zustand der Justiz eher kritisch gegenüber stehen. Da wird man nicht aktiv. Warum auch ? Die PACK-Anwälte könnten doch eines Tages gegen den Staat gewinnen. Nein, nein, da lassen wir unsere Finger lieber aus dem Spiel. Wer weiß, ob das nicht gegen uns, die Systemlinge, schlägt.

Viele Freunde und Mandanten der Anwälte haben erst für eine Bereinigung und Aufklärung der Hasskommentare gesorgt.

Den Verursachern der Verletzungen begegnen ... Bauch wenn er übermächtig scheint!

Den Verursachern der Verletzungen begegnen … >>auch wenn er übermächtig scheint!

 

Klar ist, an die eigentlichen Verursacher der Verletzungen, die offensichtlich dem Rainer Alexander zugefügt wurden, hat er sich nicht herangewagt.

Die schlagen mit aller Härte und ihrer privilegierten Möglichkeiten im und durch das System zurück. Und dann stehen wir wieder am Anfang einer Hass-Produktion, die dann schon wieder die Falschen trifft.

 

 

In-eigener-Sache

Auch die Redaktion Justizalltag-Justizskandale erhält viele böse Mails. Weil wir nicht sofort hunderte von Seiten von Betroffenen lesen können, die uns um Hilfe bitten. Weil wir eine jahrelange und komplizierte Justizauseinandersetzung nicht lösen können. Weil wir nicht sofort nach Mitteilung einer behördlichen Bösartigkeit berichten können. Einige glauben sogar, wir können für ihre Geschichten Honorare zahlen.

Das ist nicht gerecht. Denn keiner fragt, wie wird die Homepage finanziert. Wie viel Zeit geht drauf, um eine Veröffentlichung zu erreichen. Das ist unendlich viel Arbeit, die keiner bezahlt. Das ist eine freiwillige Aktion, weil die sogenannten Leitmedien Ihr Fall einen Dreck interessiert!

So – jetzt können auch diese Typen wieder sagen – dass hier ist ein Hasskommentar und alles bleibt ruhig im Lande des Hasses!

Wir lassen die Kommentarleiste hier offen……schreib Du doch jetzt den Kommentar……..sagt Deine Meinung ……mit richtigen Namen…..denn für seine Meinung muss man auch stehen können……..!

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