Peine, den 17. Februar 2014
Der Kommentar von Prof. Dr. Hans- Joachim Selenz
Bildkommentare von Journalist Mirco Murnau

 

Im Fokus verwerflicher Bildchen von kleinen nackten Jungs.

Sebastian Edathy im Fokus wegen verwerflicher Bildchen von kleinen nackten Jungs.   Foto DPA

 

 

Im Fall Sebastian Edathy kommt der Bürger in den letzten Tagen aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Er steht vor immer neuen und oft völlig unerwarteten Einblicken in den deutschen Polit-Justiz-Sumpf.

Diebe unter sich - jetzt ist sogar der Bundestagscomputer von E verschwunden.

Diebe unter sich > jetzt ist sogar der Bundestagscomputer von Sebastian Edathy verschwunden.

 

Strafrechtlich nicht zu fassen und trotzdem unwürdig für eine SPD-Leitfigur

Strafrechtlich (noch) nicht zu fassen und trotzdem unwürdig für eine SPD-Leitfigur der NSU-Aufklärung …. Vorwärts sofort vergessen…

Vor dem Gesetz sind – eigentlich – alle Bürger gleich. Doch Einige sind offensichtlich gleicher.Der Ablauf: 2010 nimmt die kanadische Polizei ein Verfahren gegen die Firma Azov Films auf, die Filme und Foto-Sets verschickt. Darauf: unbekleidete Knaben im Alter zwischen 5 und 13 Jahren. Die kanadischen Ermittler stoßen dabei auch auf den Namen Edathy. MdB Edathy soll zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 bei 9 Bestellungen 31 Filme und Foto-Sets erworben haben, sowohl per Post als auch über Rechner des Internet-Referats des Deutschen Bundestages. 2012 informieren die kanadischen Behörden das BKA. Im Oktober 2012 geht die Akte über die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt an die IuK-(Informations- und Kommunikationstechnik)-Spezialisten in Gießen. Im Oktober 2013 melden die kanadischen Behörden dem BKA, Edathys Name sei bei Ermittlungen unter dem Decknamen „Spade“ gegen einen internationalen Kinderporno-Ring aufgetaucht. BKA-Chef Ziercke informiert Innenstaatssekretär Fritsche, der seinerseits Innenminister Friedrich in Kenntnis setzt. Am Rande der Koalitionsverhandlungen, an denen Edathy beteiligt ist, informiert Friedrich SPD-Chef Gabriel. Im selben Monat gelangt die Akte „hochvertraulich“ an die Generalstaatsanwaltschaft Celle. Seit dem 5. November liegt sie der Staatsanwaltschaft Hannover vor. Was nach der Information des SPD-Chefs geschah, verliert sich im Gerüchte-Nebel. Sicher ist nur, dass Gabriel Fraktionschef Oppermann und den späteren Außenminister Steinmeier in Kenntnis setzte. Ob er noch weitere Personen informierte oder gar Edathy selbst, weiß wahrscheinlich nur die NSA. Friedrich gibt an, er habe mit seiner Information zu erwartende Turbulenzen innerhalb der sich gerade bildenden großen Koalition verhindern wollen. Zu denen wäre es mit Sicherheit gekommen, hätte MdB Edathy ein Regierungsamt übernommen. Gleichwohl war der Rücktritt nach dem Ausplaudern vertraulicher Informationen unvermeidlich. Nun verlangt die CSU per Eidesstattlicher Versicherung Aufklärung auf Seiten der SPD-Geheimnisträger Gabriel, Oppermann und Steinmeier.

Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

 

 

Sigmar Gabriel

SPD- Chef Sigmar Gabriel

 

Thomas Oppermann - im Notfall haben sie dann von nix gewusst!

Thomas Oppermann – im Notfall haben sie dann von Nix gewusst – Aufklärung nicht gewünscht!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Doch was ist eine solche Erklärung an Eides statt wert? Die Einschätzung der charakterlichen Qualitäten des SPD-Chefs schwankt innerhalb der Union erheblich. NRW-MP Rüttgers hielt

Generalstaatsanwalt Norbert Wolf - aalglatt - wie die meisten Amtsjuristen im Lande

Generalstaatsanwalt Norbert Wolf – aalglatt – wie die meisten Amtsjuristen im Lande

ihn für „charakterlos“ und „eine Schande für die deutsche Politik“. CSU-Grande Gauweiler sieht in ihm einen „Ehrenmann“. Die Bundeskanzlerin hat „vollstes Vertrauen“ zu ihrem Vize und arbeitet ganz eng mit ihm zusammen, obwohl er sie einst der Lüge zieh. Man kennt das: Pack schlägt sich… Mit Eidesstattlichen Versicherungen hat Vize-Kanzler Gabriel beste Erfahrungen gemacht. 2005 reichte er eine falsche Eidesstattliche Versicherung beim Landgericht Hamburg ein. Er bekam sogar ein Urteil in seinem Sinne, weil sich die Fälschung erst später herausstellte. Gabriel belog in diesem Zusammenhang sogar

SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.

SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.

Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Salzgitter, Daniel G. Hiemer.

Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Salzgitter, Daniel G. Hiemer mit Kinderpornos erwischt.

Landtagspräsident Gansäuer und verarbeitete dessen Statement in seiner Versicherung. Eine Strafanzeige gegen ihn verlief im Sande. Staatsanwalt Frank  „im Sande“ aus Braunschweig stellte das Verfahren ein. Eine Strafanzeige gegen Frank „im Sande“ wurde letztlich vom Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf niedergeschlagen. Ist also eine Eidesstattliche Versicherung von Gabriel das Papier wert, auf dem sie steht? Das weiß am Ende auch wieder nur die NSA. Als Umweltminister Gabriel im Jahre 2009 einen Parteigenossen persönlich darüber informiert hatte, dass kinderpornographisches Material auf dessen Rechner gefunden worden sei, war es ebenfalls Norbert Wolf, der Gabriel ein vorbildliches Verhalten attestierte. Gabriel war angeblich durch einen anonymen Anruf auf den Fall aufmerksam gemacht worden. Später wurden auf dem Rechner des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion von Salzgitter tatsächlich 721 Kinderpornos gefunden. Umweltminister Gabriel hatte damals beherzt zum Telefon gegriffen und den Genossen in seinem Wahlbezirk persönlich angerufen.

Oberstaatsanwalt Frank im Sande - jetzt auch Vertreter des Pressesprechers

Oberstaatsanwalt Frank im Sande – jetzt auch Vertreter des Pressesprechers – da läuft alles Zusammen und dann im Sande

Erstnachdem ihm dessen Antworten „spanisch“ vorgekommen seien, benachrichtigte er Generalstaatsanwalt Wolf. Der sagte über die mögliche Strafvereitelung des Ministers wörtlich: „Es war das einzig Richtige, was er machen konnte“  (Anlage : Wolf bestätigt Gabriel ).  Diese Gesichte sorgte damals regional für großes Entsetzen. Ermittlungen innerhalb der Behörde zur undichten Stelle verliefen wieder da, wo sie in Braunschweig in solchen Fällen stets zu enden pflegen durch Staatsanwalt Frank (Alles) im Sande. Solange deutsche „Staats“anwälte politisch weisungsgebunden sind, wird sich an diesem Polit-Justiz-Sumpf Nichts ändern.

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Lügen und betrügen für die eigene Tasche - auch bei Gerichts-Gefälligkeits-Gutachtern nicht Neues! Foto: DPA

Lügen und Betrügen für die eigene Tasche – auch bei Gerichts-Gefälligkeits -Gutachtern nichts Neues!                     Foto: DPA

 

Sich mit der Justiz und dem damit verbundenen Gutachter(un)wesen in Deutschland zu beschäftigen, hat beängstigende Ähnlichkeit mit den Machenschaften, den Manipulationen, dem Lug und Betrug des großen ADAC.

Ein sich selbst zerschlagendes System - so ist auch die Justiz!

Ein sich selbst zerschlagendes korruptes System – so ist auch die deutsche Justiz!

Dieser steuerbegünstigte Verein hat Jahrzehnte lang seine Mitglieder und die Automobilgesellschaft betrogen, Tests zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil manipuliert,

Mal was zum schmunzeln - aber leider Wahr....

Mal was zum schmunzeln – aber leider Wahr….

Ergebnisse gefälscht – wie ein Regime die Wahlen. Die ADAC-Oligarchen haben sich über Synergien ihrer angegliederten Unternehmen mit dem “gemeinnützigen Verein“ die eigenen Taschen voll gestopft. Sie sind nicht nur mit dem Rettungshubschrauber privat geflogen, sondern haben der Sicherheit dienende Tests, z. B. im Kindersitzbereich, auf firmeneigenen Testbahnen des Herstellers BRITAX RÖMER Kindersicherheit GmbH durchgezogen. Zumeist bekamen dann auch die Römer Kindersitze ein gut in der Bewertung, obwohl andere – bsw. schwedische – Systeme längst den weitaus besseren Standard hatten.Aber der ADAC hat die Römer-Kindersitze ja auch selbst verkauft. In vielen Segmenten ist es das Gleiche – da liegen Leichen im Keller des Münchener ADAC-Palastes und seiner ADAC – „Gauen“, so bezeichnet der ADAC seine Regional-Clubs.

Auch beim Kindersitz wird gelogen!

Auch beim Kindersitztest des ADAC wird jahrelang gelogen und manipuliert!

Was aber spielt sich in den Justiz-Palästen ab? Immer mehr Leichen werden aus den Kellern geholt. Durch die Betroffenen, Kritiker oder engagierte JournalistInnen. Höchstselten jedoch durch die verbeamteten Richter, oder Rechtsanwälte, die von diesem Justizregime selbst leben.

So stellt Prof. Dr.-Ing. Aris Christidis auf einer Veranstaltung der Gießener Akademischen Gesellschaft “Die Richter und ihre Denker Strukturen in der Justiz und im Gutachterwesen“ am 24. August 2013 fest: “Es fällt schwer, in diesem Kontext von “Justiz-Irrtümern“ zu sprechen. Denn fast immer treten hier in Kombination Kreise von Richterinnen und Richtern und von mit ihnen stets konform gehenden (und von ihnen beruflich abhängigen) Gutachtern und Verfahrensbeiständen auf. Nicht selten sind es die Richter selbst, die bewusst darauf hinweisen, dass ihnen ihre realitätsfernen, schon vor dem Urteil widerlegten Annahmen gleichgültig sind. Wir haben auch Situationen, in denen erst Datenschutzbeauftragte zu Tage förderten, dass Richter selbst wahrheitswidrig Unschuldige denunzierten. In der Humanistischen Union spricht man von einer dreiteiligen Taktik staatlicher Stellen: “Ruinieren – Kriminalisieren – Psychiatrisieren“.

Gerichtsgutachten - sind zumeist Gefälligkeitsgutachten für das Gericht und die beklagte Versicherung!

Gerichtsgutachten – sind zumeist Gefälligkeitsgutachten für das Gericht und/oder die beklagten Versicherungen!

Einen u. E. gravierenden Fall von Gutachtermissbrauch möchte die Redaktion Justizalltag-Justizskandale allen Unfallgutachtern in diesem Lande vorstellen.

Der Münchener  Gerichtsgutachter Dr. Jochen Buck hat gegen eine Unfallverletzte offensichtlich ganz im Sinne des  Landgericht Deggendorf  und dem Bayrischen Versicherungsverband ein Gutachten – ja man kann es so sagen –  herbeifabuliert.

Hier zu lesen: Das Gutachten des GA_Dr._Buck_v._25.10.2004 für das Gericht.

Wir können das Gutachten so oder so schreiben - es kommt darauf an wer zahlt.

Wir können das Gutachten so oder so schreiben – es kommt darauf  wer was bezahlt.

In einer mündlichen Vernehmung vor diesem Landgericht begründet er dann sein einseitiges Gutachten für den Schädiger des Bayerischer Versicherungsverbandes.

Hier zu  lesen: Die Aussage zu einem Unfall des Gutachters Dr. Buck u. Kollegen aus München

Die Redaktion wird in den nächsten Wochen jeden eingetragenen Unfall-Gutachter bitten, zu diesem “Gutachten“ und der  “Aussage“ hier seine Meinung kund zu tun. Insoweit darf man gespannt sein, ob es im Gutachterwesen dieses “unseres“ Landes genauso so bestellt ist wie in der Justiz: Nach dem Motto: “Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!“?

Auch die Kollegen von Panorama beim NDR haben sich mit dem Gutachter(un)wesen beschäftigt und sehr zweifelhafte Fälle aus verschiedenen Rechtsgebieten ausgegraben. .

wird demnächst hier eingestellt

Zurück zu unserem Fall: Die Geschädigte Frau Eva-Maria Adrian kämpft bis heute um eine Entschädigung und mit ärztlichen und therapeutischen Mitteln gegen einen hohen Querschnitt einschließlich der Arme und die Bedrohung zum Pflegefall zu werden.

Wir zählen auf Ihre Meinung und wollen die beste Analyse, die Sie hier abgeben können, ohne Rechtsanspruch belohnen.

1. Preis: Eine Reportage über Ihre Arbeit als Gutachter in der Zeitschrift  Ironimus,

2.Preis: Ein Interview hier auf der Homepage zu diesem gravierenden Fall des Gutachter(un)wesens,

3. Preis: Ein Tag bei der Redaktion hinter die Kulissen schauen.

Schon jetzt vielen Dank für Ihre Mitwirkung.

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Bei Blau sind weitere Dateien hinterlegt – Zum öffnen einfach nur anklicken.

Von Max Meier

Es wird Zeit > Schützen wir uns vor dieser schrecklichen und dekadenten Justiz!

Rechtsschutz für den Normalsterblichen gibt es schon lange nicht mehr.

Rechtsschutz für den Normalsterblichen gibt es schon lange nicht mehr.

Lesen Sie die Justizskandalgeschichte- und Vernichtungsgeschichte eines Bürgers der einen Arbeitsunfall erlitten hat.

 

Hier anklicken: Eine Kostennote : Und wer es sich als Unfall- und Versicherungsopfer wagt sich aufzulehnen, bekommt eine gewaschene Rechnung von der Justiz serviert. Hier sind es 48.779,06 €. Und das ist dann die zweite Exsitenzvernichtung. Erst die Versicherung dann die „Jusitz“- Industrie!

Das „BVG“  > der Parteienhofstaat im rotem Kostüm > hat in einem Dreizeiler die Verfassungsbeschwerde des Justizopfers abgelehnt. Die werden selbsverständlich nicht ihr eigenes Nebentätigkeitsgeschäft aushebeln  wollen. Wir werden später ausführlich darüber berichten.

Hier der unverschämte Dreizeiler des „BVG“

Die unmittelbare Erwiderung des Justizopfer Frank Poschau deshalb nur Folgerichtig.

Und in diesem Zusammenhang : Wie das Bundesverfassungsgericht auf Presseanfragen antwortet!

Der Justiz- und Versicherungsskandal!

Der realistische Versicherungscheck - am Ende ist das Unfallopfer Kriminalisiert

Der realistische Versicherungscheck – am Ende ist das Unfallopfer kriminalisiert!

Frank Poschau mit schwer schuften um sich Versicherungen leisten zu können.

Frank Poschau muss schwer schuften, um sich Versicherungen leisten zu können.

Frank Poschau muss schwer schuften, um sich Versicherungen leisten zu können.

Frank Poschau (54) hat wie jeder Durchschnittsdeutsche sechs Versicherungspolicen. 2.100 € gibt jeder Einwohner dafür aus, sagt der Bund der Versicherten (BdV) – Säuglinge und Rentner inklusive. Damit kommt Deutschland auf ca. 452 Millionen bestehende Versicherungsverträge. Ein gigantisches Geschäft mit einem Volumen von ca. 105 Mrd. €.

Frank Poschau musste hart dafür arbeiten. Bei einem Normalo-Verdienst von 1100,- € sind das fast zwei Monate im Jahr. Aber man wähnt sich in guten Händen. Bei der R+V Versicherung allemal. Ja: die schaufeln den „Weg schon frei“ wenn Etwas passiert, sagt die R+V Versicherung. Sie ist einer der größten Versicherer Deutschlands und gehört zur genossenschaftlichen Finanzgruppe Volksbanken Raiffeisenbanken. Die Versicherung ist also nicht so aufgebaut, dass hier für Aktionäre Dividenden erwirtschaftet werden müssen. Sie ist ein genossenschaftlicher Zusammenschluss von natürlichen, bzw. juristischen Personen, die über gemeinschaftliche Geschäftsbetriebe die wirtschaftliche, bzw. die soziale Förderung ihrer Mitglieder herbeiführen soll. In Tradition ihrer Gründer, dem Bürgermeister Friedrich Wilhelm Raiffeisen aus dem Westerwald und dem Richter Hermann Schulze aus Delitzsch, vertrauen Genossenschaftsmitglieder auf die ethischen Werte Ehrlichkeit, Offenheit, Sozialverantwortlichkeit und das Interesse an anderen Menschen. Schon im Mittelalter entwickelten sich die ersten Zusammenschlüsse der Bauern, der Leibeigenen und der Arbeiter – seitdem wird der Weg freigeschaufelt für ein soziales Miteinander der Genossen bzw. der Arbeiterklasse.

Es ist immer wieder so schön um Wahr zu sein ....

Es ist immer wieder so schön um Wahr zu sein ….weg da – mach den Weg frei

Na- Ja, Na- Ja , >> das „HOHE ZiEL“der genossenschaftlichen Vereinigungen – der Volksbanken, Raiffeisenbanken und Versicherungen!

Selbstverständlich hat Frank Poschau eine Berufsunfallversicherung. Als selbstständiger Arbeiter muss er das haben, so empfiehlt es Staat, der immerhin seine „FETTE Versicherungssteuer“ davon abbekommt. Deshalb ist er seit Beginn der beruflichen Tätigkeit dabei – mit einer teuren BU-Versicherung.

 

Die Wirbelsäule ist schnell verdreht

Die Wirbelsäule ist schnell verdreht

Und dann kommt > was nicht kommen durfte – ein Unfall 2004 – mit einem 40 kg Sack auf der Schulter, vertreten und verdreht: in eine vereiste Vertiefung gestürzt. Aber man ist als Selbstständiger gut R+V versichert. Und die Versicherung gleicht zunächst alle Rechts-Ansprüche aus dem Vertrag aus. Immerhin sind das Krankenhaustagegeld, Genesungsgeld und ein Jahr später auch die Reha – ja die R+V Versicherung macht den Weg bis dahin problemlos für den Verletzten frei.

Als sich dann allerdings eine Invalidität abzeichnet, Frank Poschau wird zu 80% Invalide, ist es aus bei den Versicherungsgenossen. Nichts geht mehr – der Streit zieht sich jetzt seit 10 Jahren hin. Durchgekaut mit einer unsäglichen Paragrafen- und Gutachterei. 25 Juristen und 12 Gutachter drehen die Mangel bis die Verdrehung der Wirbelsäule beim Unfallopfer dann – sinngemäß – zerbricht.

Alle woolen was vom großen Kuchen

Alle wollen was vom großen Kuchen

Nutznießer  > Justiz, Rechtsanwälte, Gutachter. Sie alle wollen was vom großen Kuchen der 105 Mrd. € abbekommen. Ja sie leben von der Ungerechtigkeit der Versicherung bis zur Willenlosigkeit und dem letzten Groschen des Unfallopfers. Mit dieser miesen und durchsichtigen Strategie, zumeist ausschließlich zu Diensten der Versicherungswirtschaft können sie gigantische Summen kassieren.

Frank Poschau hatte alles richtig gemacht. Die R+V Versicherung hat ihn mit 44 Lebensjahren voll versichert. Nun behauptet die R+V, er habe Vorschäden gehabt. Warum dann bisher gezahlt wurde, bleibt unklar. Ein Strategiespiel ? >  Der Weg durch die Justizinstanzen > und ständig neuen Gutachtern >  10 Jahre lang > „Wir machen den Weg frei“ >  wofür >  für wen wirklich?

Allerdings – der erste Gutachter Prof. Dr. med. Detlef von Torklus, von der Versicherung höchst selbst beauftragt, bestätigt die Überwiegenheit des Unfalls an den Verletzungen. Auch der operierende Wirbelsäulenspezialist Dr. med Georg E. J. Fritsch kennt den Unfallverlauf und die Wirbelsäule von Poschau genau – Vorschlägen – nicht ersichtlich. Auch der Priv.-Doz. Dr. Hans-Wolfram Ulrich, bestellter Gutachter des OLG-Schleswig vertritt die Meinung der Vorgutachter. Ein Schadensfall nur durch den Unfall verursacht!

Priv.-Doz. Dr. Hans-Wolfram Ulrich Leitender Arzt Neurochirurgie HELIOS ENDO-Klinik Hamburg

Priv.-Doz. Dr. Hans-Wolfram Ulrich
Leitender Arzt Neurochirurgie
HELIOS ENDO-Klinik Hamburg

 

Und schließlich der Hausarzt Dr. med. Hans-Jürgen Döse aus Neumünster. Da ist Frank Poschau seit über 20 Jahren Patient. Keine Wirbelsäulenverletzung oder Beschwerden – nein bis zu dem Unfall wurde nie und vom Niemandem etwas festgestellt.

 

 

Die Versicherung > unbeeindruckt < vollkommen wurscht > man redet gegen Wände.

Informationsbeschaffung auf kriminellen Wege - die RV-Versicherung ist sich für nichts zu schade...Wir machen den Weg frei!

Informationsbeschaffung auf kriminelle Wegen – die R+V-Versicherung ist sich für Nichts zu schade…                                           Wir machen den Weg frei > um die Unfallopfer auszuhöhlen.

 

 

 

Klammheimlich wird in dieser Zeit die R+V Versicherung umgebaut. Sachbearbeitung für Schadensfälle wird total heruntergefahren. Die Rechtsabteilungen dagegen aufgestockt. Vielleicht auch das „Nebenbeschäftigungswesen“ für Richter, Gutachter und Rechtsanwälte? Man gönnt sich ja sonst Nix.

Die R+V Versicherung schickt Detektive los, die beschatten, lügen und betrügen. Versicherungsanwalt Andreas Wolf  missbraucht offensichtlich eine Lücke im Polizei- und Justiz- Speichersystem, um Beweismaterial zu “klauen”. Ganz im Sinne eines schweren terroristischen  Angriffes des Opfers auf die arme R+V Versicherung. In Itzehoe wurde wegen Datenmissbrauch ermittelt – nicht aber der eklatante Gesamtbetrug am Versicherten Frank Poschau. Und – das Verfahren wurde gegen den Rechtsanwalt Andreas Wolf wegen Geringfügigkeit eingestellt. So ist das also > Juristen unter sich!

Trotzdem >  das Landgericht Kiel (Richter Kai Sawatzki) und das Oberlandesgericht Schleswig (Dirck Ortmann, J. 1953, Angela Dessau J. 1960,, Hans Althoff J. 1950) sagen unter Az 18 O 231/07, 16 U 26/07 klipp und klar: die R+V Versicherung muss zahlen!!!

Rechtsanwalt Andreas Wolf aus Hamburg ein halbes Kanzlei-Leben mit der Abwehr von Ansprüchen befasst.

RA.Andreas Wolf aus Hamburg > ein halbes Kanzlei-Leben mit der Abwehr von Ansprüchen befasst.

Die Handschlags-Werbung auf der Internetseite von RA- Wulf. Die Bewertung ob es ein "alter" hanseatischer Handschlag ist - ist jedem selbst überlassen.

Die Handschlags-Werbung auf der Internetseite von RA- Wulf. Die Bewertung ob es ein „alter“ hanseatischer Handschlag ist – ist jedem selbst überlassen.

Die Versicherung interessiert überhaupt nicht, sie legt Revision beim BGH – IV ZR 6/08 – ein > der Weg ist frei zur weiteren Zahlungsverzögerung mit einem perfiden Unterstellungs-Krieg gegen das Opfer. Versicherunganwalt Andreas Wolf aus Hamburg brilliert denn auch mit dem Spruch – seit über zwanzig Jahren  > „Ihr Ansprechpartner in allen Rechtsfragen“ >  per Handschlag mit festem Griff – gegen das Unfall- und Versicherungsopfer.

 

 

 

So Du mir - so ich Dir - die Justizgewaltigen stehen in unserem Fokus - Weil es sonst keiner macht - Punkt!

So Du mir – so ich Dir – die Justizgewaltigen stehen in unserem Fokus – Weil es sonst keiner macht > Punkt!

Der BGH >  Was ist da los > Um Himmelswillen! > Die Entscheidung des OLG-Schleswig wird durch die Altmänner- und Frauenriege, der Ewiggestrigen, der Hochkonservativen und politisch Abhängigen aufgehoben.

Gerade beim BGH scheinen viele „Richter“ Zeit für “Nebentätigkeiten” zu haben – die Entscheidungen der Vorinstanzen werden schnell mal aufgehoben. Die beteiligten “Richter” Karl-Heinz Seifert (J. 1945), heute im Ruhestand,  Dr. Gerhard Schlichting, (J. 1944) Bandredakteur des Münchener Kommentar zum BGB, Roland Wendt (J. 1949) Mitherausgeber der Fachzeitschrift Notar und dem Beirat der Zeitschrift für Steuer- und Erbrechtspraxis angehörend. Die Fachzeitschrift „Notar“ verkauft selbstverständlich auch Anzeigen, nicht aber an R+V, wie die Presseabteilung uns mitteilt.  Dr. Sibylle Kessal-Wulf (J. 1958) Mitarbeit an dem Großkommentar Staubinger, auf Vorschlag der CDU-CSU jetzt beim Verfassungsgericht, Dr. Ulrich Franke (J. 1957) Kommentator zum Betäubungsmittelgesetz. Nur noch Juristen bestimmen über das „Leben“, das „Vegetieren“ und das „Leben lassen“ im Lande > und es wird immer schlimmer! Ein fragendes Erstaunen also bleibt bei all diesen Nebentätigkeiten, wie “die da oben” eigentlich noch zum Akten lesen kommen? Vielleicht werden wir ja auch von ganz anderen Nebentätigkeiten erfahren? Wer weiß das schon?

 

Und jetzt > Alles auf Anfang > Alles zurück zum OLG-Schleswig

Professor Dr. med. Wolfgang Rüther, Direktor der Klinik und Poliklinik des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf und gleichzeitig Chefarzt der Orthopädischen Klinik in der Rheumaklinik Bad Bramstedt hat keine Zeit Gutachten selbst zu schreiben.

Professor Dr. med. Wolfgang Rüther, Direktor der Klinik und Poliklinik des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf und gleichzeitig Chefarzt der Orthopädischen Klinik in der Rheumaklinik Bad Bramstedt hat keine Zeit Gutachten selbst zu schreiben.

Wieder neue Gutachten: Zunächst findet das OLG Schleswig keine Spezialisten. Sie weigern sich – wegen der großen Zeitspanne – ein Gutachten zu erstellen. Gerichtsgutachter Prof. Dr. med. Wolfgang Rüther sagt dann aber zu,  lässt allerdings seinen Kollegen Dr. med. Jörn Steinhagen das Gutachten schreiben. Ein Plagiat > denn später gibt er es als sein eigenes Gutachten aus. Viel schlimmer noch: Prof. Dr. med. Wolfgang Rüther ist überhaupt kein Rückenspezialist – gibt an, er hätte „was“ im Internet über Frank Poschau gelesen und fühle sich seitdem „bedroht“. ?? Nur deshalb habe er die körperliche Untersuchung seinem Kollegen Dr. med. Jörn Steinhagen überlassen, die laut Gutachterauftrag widerrechtlich war, wird dafür „halbbefangen“ erklärt, was immer das auch ist!.

Prof. Dr. M. Russlies

Prof. Dr. Martin Russlies

Ein zweiter Gutachter tritt dann auf die Bühne > Prof. med. Dr. Martin Russlies. Auch er kein Wirbelsäulenspezialist, aber ein sehr guter „Freund“ des Vorgutachters Prof. Dr. med. Wolfgang Rüther. Sie schreiben sogar Bücher zusammen, treten auf Symposien miteinander auf, berichten gemeinsam in Fachzeitschriften, tauschen Ärzte unter den Kliniken aus.

Das Gericht lässt trotz Hinweis auf diese Merkwürdigkeit Prof. Dr. med. Martin Russlies zu, weil er sämtliche Rechercheergebnisse offiziell bestreitet, später dann scheibchenweise seine „Beziehungen“ zugibt. Man lügt, Unfallopfer werden um Leistungen betrogen. Dabei reicht ein leiser Verdacht schon aus, um eine Befangenheit des Gutachters zu bejahen.

Es ist ein hin und her zwischen Hoffnung und Bangen, zwischen Akzeptanz und Respekt vor einem Unfallopfer. Das Opfer wird Mittel zum Zweck und nur so lässt sich dann erklären, dass Dr. med. Thomas Exsternbrink vom berüchtigten Gutachterinstitut HH (bis dato) sich nach einer „ Untersuchung“ breitbeinig vor Poschau hinsetzte und fabulierte, „ich kann das Gutachten nun so oder so schreiben“. Dieses Institut ist für fragwürdige Gutachten bekannt, arbeitet allerdings ungerügt am Markt  weiter. Eine Totalentgleisung ist der sog. Gutachter Dr. med. Joachim Lehmann aus Bremen (Medizinische Gutachten GmbH, Dr. med. Joachim Lehmann, Bremen). Dr. med. Joachim Lehmann ist 80 Jahre alt, ohne Praxis, und schreibt „Ferngutachten“ – ohne Bildmaterial – und ohne den Patienten je gesehen zu haben – einfach mal so nach „Aktenlage“. Im ersten Durchgang beim OLG Schleswig findet ein solches Gutachten keine Beachtung – jetzt allerdings im zweiten Durchgang ist es von erheblicher Beweiskraft. Eine Verdrehung wird zur „Wendehals-Justizdrehung“ mit Gutachternachweis. Heute Hü & Morgen Hott – wie man es gerade mal braucht. Ein Exzess der Verdrehung der Wahrheitsfindung und dies alles > wegen einer verdrehten Wirbelsäule!

Spezialisten im Gutachterwesen bei der Justiz nicht gefragt.

Spezialisten im Gutachterwesen sind  bei der Justiz nicht gefragt. Man könnte die Wahrheit finden.

Die eigentlichen Wirbelsäulenspezialisten spielen schon längst keine Rolle mehr –  der Priv.-Doz. Dr. med. Hans-Wolfram Ulrich von der HELIOS ENDO-Klinik Hamburg widerspricht sogar entschieden den Gefälligkeiten der anderen Gutachter, im zweiten “Verfahren” interessiert es das “Gericht” (OLG Schleswig) nicht. Ein Schlachtfeld an wissenschaft- oder fachärztlichem NICHTS türmt sich auf. Bei so viel fachlichem Mist und Widersprüchen freuen sich Alle: die Gutachter, die Gerichte und die Advokaten.Eine gut vernetzte Mischbocke.  Das OLG Schleswig entscheidet jetzt gegen sein eigenes Erst-Urteil und somit gegen das Berufsunfallopfer. Viele Zeugen sind erst gar nicht zur Wahrheitsfindung gehört worden. Eine falsch interpretierte CT-Aufnahme, von einer Ärztin  stümperhaft ausgewertet, wird trotz Beweisangebot einer Spezialistin – wie vieles Andere auch – einfach mal so ignoriert. Insbesondere der Wirbelsäulenexperte Dr. med. Andreas Frank und der Hausarzt  Dr. med. Hans-Jürgen Döse werden erst gar nicht als Zeugen zugelassen. Es darf nur  „E I N E“   Wahrheit gelten: die der R+V Versicherung! Frank Poschau wird von denselben OLG Richtern, >  (Dirck Ortmann (J. 1953), Angela Dessau (J. 1960),Hans Althoff (J. 1950) < die ihm in allen Punkten beim ersten Prozess Recht gaben, nun unter Generalverdacht gestellt > er soll jetzt Vorschäden gehabt haben >  was für Wendehälse sind hier am Werk > diese Amtsjuristen. Bezeichnend: alle Gutachten und Stellungnahmen von der Versicherung finden höchstrichterliche Beachtung – die Gutachten und Stellungnahmen des Unfallopfers dagegen nicht mehr. Zynismus am Rande: Um die Erkenntnisse, dass keine Vorschäden vorhanden waren zu entkräften, erklärt das OLG Schleswig > Selbstständige gehen weniger zum Arzt und nur deshalb seien keine Vorschäden festgestellt worden.

Verwerfungen mit dem eigenen Anwalt kommen dazu, denn er trägt einfach Wichtiges nicht mehr vor. Rechtsanwalt Jürgen Hennemann ist auch bei anderen Opfern schon negativ aufgefallen. Aber – man hat nach Streitwert sowieso die „Gebühr“ im Sack! > Sein Geschäft auf Unrecht aufgebaut.

 

Wieder zurück zum BGH – der Kaste von Lebensfremden aber hochbezahlten alten Männern und Frauen.

RA. Hennemann sponsert auch den örtlichen Fussballclub

RA. Jürgen Hennemann sponsert auch den örtlichen Fussballclub dafür muss Geld her – von den Unfallopfern!

Nun liegt der Fall wieder beim BGH, IV ZR 252/13. Auf dem Weg dorthin wurde Frank Poschau von seinem 2. Rechtsanwalt, der Kanzlei für Haftungs-, Verkehrs- und Versicherungsrecht Jürgen Hennemann aus Buchholz skrupellos um 13.000 € angegangen. > Für ein angebliches Gutachten und eine enge Zusammenarbeit mit einer, beim BGH zugelassenen Rechtsanwältin, obwohl sie diese Zusammenarbeit vehement bestreitet.

Und die BGH-zugelassene Rechtsanwältin Dr. Babara Genius aus der Kanzlei Prof. Dr. Reinelt & Dr. Genius in Karlsruhe legt zwar Beweise, die zum OLG – Fehl-Urteil geführt haben vor, was aber von Frank Poschau und dem nunmehr 3. Rechtsanwalt  Thomas Wilcken regelrecht erzwungen werden musste, kündigt danach aber sofort das Mandatsverhältnis. Und schon wieder > Geld einsacken und fertig. Bei Anwälten nix Neues!

 

Was mag da im Hintergrund wohl gelaufen sein >  jedenfalls, das Geld ist weg. Klärungsversuche bei den zuständigen Anwaltskammern in Celle und des BGH selbst, aber auch den örtlichen Staatsanwaltschaften bleiben erfolglos. Fehlverhalten (Abzocken) ihrer Kollegin „könne man nicht erkennen“. Frank Poschau soll sich doch mit einer Zivilklage zur Wehr setzen – schon wieder ein jahrelanger Wahnsinn >> für Nichts. Die Justizindutrie > hoch will sie Leben!

Advokat Prof. Dr. Reinelt

Advokat Prof. Dr. Reinelt

 

Als Frank Poschau Verständnis beim Kanzleikollegen Prof. Dr. Ekkehart Reinelt wegen Rückerstattung der 7000,-€ holen will, wird er abgewiesen. Und jetzt der Hammer: Er bekommt eine Vorladung von der Kripo Neumünster wegen Beleidigung und Erpressung der Anwaltskanzlei Reinelt&Genius  Dabei wollte er doch nur „Schlichtung“  um wenigstens „einen Teil“ seines Geldes zurück zu beklommen.> Er hat keine Chance > denn es wird in Deutschland nach Streitwert abgezockt. >  Ob Erfolg dahinter steht oder nicht. >  Ein ewiges Zusammenspiel der Juristen > das gibt es sonst in keiner anderen Branche.

 

 

Am Ende ist das Justizopfer ein Krimineller.....

Am Ende ist das Justizopfer ein Krimineller…..Nur weil er gegen die Staatsgewalt seine Interessen zu vertreten wagt!

Das ist Sittenverfall, das ist Raubrittertum, das ist der helle Justiz-Wahnsinn. Wissen diese “Studierten” überhaupt, dass viele Betroffene ihnen das Studium mitfinanziert haben, als sich der Eine oder Andere sein BAföG abholte? Die Nerven liegen blank. Die Fäuste in den Taschen der vielen betroffenen Menschen werden immer fester!

 

Geld raffen fürs eigene Wohl ist alles was ganz gut klappt - wenns es um Unfallopfer geht.

Geld raffen fürs eigene Wohl  > das ist alles was ganz gut klappt – wenn es um Unfallopfer geht.

 

Advokatin Dr. Genius

Advokatin Dr. Barbara Genius

Wer  kann es erträglich finden, dass man vom Unfall-Opfer zum Versicherungs-Opfer, dann zum Gutachter-Opfer und schließlich zum Justiz-Opfer wird, das sodann wegen eigener Interessenvertretung zum “Kriminellen” gemacht werden soll? Justizalltag-Justizskandale-Justizopfer!

Ein Leben in Deutschland! > Und die Scheinheiligen kritisieren China und Russland!

„Wir machen den Weg frei“ >für die Versicherung > für die Gutachter > für die Rechtsanwälte und für die Amtsjuristen > Alle sind sich selbst am Nächsten – Alle holen sich ein – oft unangebrachtes/unangemessenes – Stück vom großen Kuchen der vielen Geldzahlungen in die Versicherten-Solidargemeinschafts -Kasse. Leute begreift endlich mal: das ist das Geld der Versicherten, in Treuhand zum Ausgleich für Schäden hinterlegt. An diesem Geld hat sich Keiner der “feinen Damen und Herren” zu bereichern – oder Unfallopfer mit immer wieder neuen und fetten Honorarrechnungen ausbluten zu lassen  >> Ein Vampir – System!

Die R+V wurde gebeten, Stellung zu beziehen – Geht nicht, sagt die Pressestelle – Mit dem üblichen  Abwehrspruch, „Oh – es handelt sich um ein offenes Verfahren“.

Ach so ist das als: kritischen bei R+V nicht erwünscht.

Ach so ist das also: kritischen bei R+V nicht erwünscht.

Kritisches zur Geschäftspolitik der genossenschaftlichen R+V mag dieses Unternehmen nicht. Auf facebook wird dieser Beitrag in Regelmäßigkeit gelöscht. Keine demokratische Auseinandersetzung – sondern Versicherungen verkloppen – nur das ist  bei R+V- facebook erlaubt, mit dem Sprüchlein „Ihr plus an Gemeinschaft“.  Und jetzt? > Jetzt ist der Weg frei > die R+V Versicherungen doch einfach mal zu kündigen – Punkt!  Im Namen des Volkes > Der Verbraucher hat gesprochen – Punkt!

Hier eine  Presseanfrage an BGH – Die reine Arroganz der Macht beantwortet kritische Fragen nicht!

22.02.2014 > Es verschlägt einem die Sprache:

Für die sogenannte "Rechtssprechung" die Keine mehr ist, blättert man nur noch hin!

Für die sogenannte „Rechtssprechung“ die keine mehr ist, blättert man nur noch hin!

4 Tage nach Veröffentlichung dieses Artikels vom 8.02.2014 und am gleichen Tag der ersten Presseanfrage an den BGH durch die Redaktion J+J vom 12.02.2014 lässt sich das „Hohe Bundesgericht – (BGH)“ überraschend schnell am 12.02.2014 herab, die Beschwerde des Unfallopfers Frank Poschau zur parteiischen Ablehnung des OLG – Schleswig vom 20.Juni 2013 als „für nicht durchgreifend zu erachten“. Welch eine Arroganz dann auch noch zu behaupten, die Rüge sei geprüft worden, aber eine nähere Begründung der Ablehnung durch den „BGH“ bedarf es nicht. Das sind 12 Zeilen Geschreibsel und die  Rechnung des „Bundesgerichtshofes“ dafür ist schon 3 Tage später beim Justiz-Opfer Frank Poschau im Briefkasten –  die Höhe:  6.212,00 € . Das ist schon eine perverse Nummer diese Justizposse! Auch das geldgierige Anwaltsbüro Reinelt&Genius sattelt auf bereits erhaltene 7000,00 € weitere 1.056,48 € auf, obwohl dem Unfallopfer zugesagt war, dass die Anzahlung auch der endgültige Zahlungs-Betrag sei. Das Perfide: für eine staatliche parteiische “Entscheidung“ muss dann auch noch Umsatzsteuer gezahlt werden. Das Finanzamt nimmt also am R A U B Z U G teil, ohne jemals den Finger bewegt  zu haben. Der BGH – das sind die modernen Raubritter gegen das Volk > durch die „Politik“ dazu geadelt.

Und wenn das Unfall-Opfer, dass jetzt auch Justiz-Opfer geworden ist,  durch die Justiz und die Anwälte ausgenommen  – dass einem Hören und Sehen vergehen, nicht mehr zahlen kann, wird dann auch noch in den Ruin getrieben und seines Hauses und seines Grundstücks beraubt. Vermutlich macht sich diese Juristenschar im stillen Kämmerlein über das Opfer auch noch lustig. Mit den Staatsjuristen des BGH haben sich dann insgesamt 25 Advokaten innerhalb von 10 Jahren mit diesem Fall beschäftigt und ständig für ein Nichts an Gerechtigkeit die Hand aufgehalten. >  Zum Wohle der R+V Versicherung > jetzt ist der Weg  frei <  für den nächsten Versicherungs – Betrug.

Der staatlich organisierte Versicherungsbetrug!

Der staatlich organisierte Versicherungsbetrug!

Was sind das für „Entscheider im BGH“ – Des so bezeichneten Versicherungs-Senats!  

Der 16. „BGH-Senat“ auch „Versicherungssenat“ genannt, besteht aus 5 „verdienten JuristenInnen“. Verdient heißt hier > sie waren vorher dem Staat dienlich. Da oben angekommen, lässt sich prächtig gut Leben. Mit einem Gehalt von 10.000,00 € braucht man sicher keine Akten zu lesen. Das machen dann die sogenannten wissenschaftlichen Mitarbeiter, wenn überhaupt. Bei den meisten angestellten „Bundesrichtern“ geht das auch gar nicht. Sie sind ständig unterwegs. Auf Vorträgen oder Workshop > der „edlen“ Versicherungswirtschaft.

 

Marion Harsdorf-Gebhardt viel aus Reisen zu Tagungen!

Marion Harsdorf-Gebhardt viel auf Reisen zu Tagungen!

Das nennt man dann die Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht oder dem Euroforum des Instituts für Versicherungsrecht, oder dem Münsterischen Versicherungstag der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Uni-Münster. Beim traditionellen Vorabendtreffen im Mövenpick Hotel Münster trifft sich dann das Who is Who der Versicherungsbosse und anderer “Hoch-Elitär-Gewürdigten des Staates“. Uwe Laue, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e. V. plaudert dann sicher in angenehmer Atmosphäre mit Marion Harsdorf-Gebhardt, J  1964 geb. in Bonn (Richterin am Bundesgerichtshof, IV. Zivilsenat) über „Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Versicherungs“ – „Recht“. ( Nach dem Motto: Versicherungs – Bosse fürchtete Euch nicht.)

Martin Lehmann sehr aktiv außerhalb des "BGH"

Martin Lehmann sehr aktiv außerhalb des „BGH“

Auch die Münchener Seminare für Wirtschafts- und Versicherungsrecht GmbH sind für “Bundesrichter“ des Versicherungs-Senates heiß begehrt und sicher gut bezahlt. Martin Lehmann (* 1955 geb. in Minden) Richter im IV. Zivilsenat (Versicherungssenat) des BGH gibt dann Seminare über „Aktuelle Probleme und neueste Rechtsprechung zur allgemeinen Unfallversicherung [14.11.2013] oder die Berufsunfähigkeitsversicherung“. Passend zum zynischen Vergleich im Fall Frank Poschau fabuliert er auch zum Thema Versicherungsfall oder nur ein Schicksals – Schlag? beim Hamburger Zentrum für Versicherungswissenschaft (HZV). Das ist ein fachübergreifendes Zentrum für „versicherungswissenschaftliche Forschung und Lehre“ an der Universität Hamburg, so wird  behauptet. Es wird gemeinsam geführt  von den Lehrstühlen für Versicherungsbetriebslehre, Versicherungsmathematik und Versicherungsrecht.  > Oder könnte man auch sagen:  Ein Hort der Versicherungs- Betrugs- Lehre am stinknormalen Beitrags-Zahler?

Frau Vorsitzende des „Versicherungssenates“ Barbara Mayen J.1956 die darüber mit entschied, dass  eine Kündigung von Lebensversicherungen  ein schönes Verlustgeschäft bleibt, arbeitet dann auch ganz gerne am Handelsgesetzbuch mit, (Buchpreis  260,- €) oder als Autorin an dem Schinken Haftpflichtrecht, dass für den stolzen von Preis 160,- € ende April 2014 erscheinen soll. Die drögen Schicksale von Unfallopfern rein zuziehen – dafür bleibt keine Zeit. Auch auf dem Bankrechtstag ist sie gerne gesehene Rednerin.

Einer für Alle > Alle für Einen!

Mitautorin Mayen

Mitautorin Barbara Mayen Preis : schlappe 160,-€

Christoph Karczewski - die Obliegenheitsverletzungen des Opfers offensichtlich ein beliebtes Thema .

Christoph Karczewski – die Obliegen-heitsverletzungen des Opfers offensichtlich ein beliebtes Thema .

Und „Senatsmittglied“ Dr. Christoph Karczewski J.1961 in Lich/Hessen geboren, ist zugleich auch Lehrbeauftragter an der Ruhr-Uni-Bochum. Er wird auch die Münchener Seminare für Wirtschafts- und Versicherungsrecht GmbH mit den Themen „Neueste Rechtsprechung und aktuelle Probleme der PKV [05.06.2014] und Allgemeines Versicherungsvertragsrecht [26.05.2014]“ beglücken. Er hat ca. 20 Veröffentlichungen etwa zu Thema wie: “Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Krankenversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung, RuS 2012, 270 – 280“ herausgegeben oder ein Sachbuch zur „Aktuelle Regulierungspraxis in der Sachversicherung“ Kosten des Buches 547,40 EUR  inkl. 19% MwSt.  Eine Tagungskonferenz des Versicherungsforums zum Referententhema des Herrn „Bundes-Versicherungsrichters“ „Herbeiführung des Versicherungsfalles oder Obliegenheitsverletzungen sind ja ganz nach dem „Geschmäckle“  vielmehr nach dem Gusto der Herren Versicherungsbosse. Ach ja – Tagungsgebühr in der Residenz am Dom zu Köln – 460,00 € >  Ja sie stopfen sich die Taschen voll!

Und Frau Dr. Annette Brockmöllig J.1963 ist sogar verantwortliche Redakteurin beim bekannten Verlag Franz Steiner, indem auch der Deutsche Apotheker Verlag beheimatet ist. Dort sind 5 Publikationen von ihr zwischen 19,00 € und 50,00 € zu bestellen. Ethische und strukturelle Herausforderung des Rechts ist ebenfalls eine Publikation von ihr.  Sicher auch interessant im direkten Vergleich mit dem Unfallopfer Frank Poschau, der hier langsam zum Justiz – Skandal mutiert.

Herausgegeben von der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie Redaktion: Dr. Annette Brockmöller Erscheinungsweise: Vierteljährlich Jahres-Abo:274,40 €

Herausgegeben von der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie Redaktion: Dr. Annette Brockmöller
Erscheinungsweise: Vierteljährlich
Jahres-Abo:274,40 €

Sie alle haben zur “Sicherung einer einheitlichen Rechtssprechung“ die Beschwerde des Justiz-Opfers Frank Poschau zurückgewiesen.

lachen soll ja gesund sein - in diesem Fall hier nicht!

Lachen soll ja gesund sein – in diesem Fall vergeht einem das Lachen.

Nein  > über diese Begründung darf laut gelacht werden – denn offensichtlich wurde zur Sicherung der Ver – Sicherung – Wirtschaft und vielleicht noch lukrativerer Aufträge für die Damen und Herrn “Bundesrichter“ das Tor zum absoluten Ruin des Unfall > Gutachter > Versicherungs >  und Justiz > Opfer Frank Poschau so aufgeschlagen, dass es einem die Sprache verschlägt!

 

28.04.2014

BGH und R+V schweigen sich aus!

Weder der BGH noch die R+V haben eine Presseanfrage zur möglichen Befangenheit wegen Nebentätigkeiten und gegenseitiger Auftragsannahmen bzw. Auftragsvergaben beantwortet. Hier gilt ja dann wohl der Grundsatz, wer nicht antwortet, widerspricht auch nicht.

Nur die eigenen ehemaligen hoch bezahlten Anwälte schiessen jetzt gegen das Unfall- und Justiz- Opfer nachdem sie ihn mit Gebühren abgezockt haben. So schreibt die Advokatin Dr. Barbara Genius aus Karlsruhe fast schon herzzerreißend an den lieben Kollegen der Staatsanwaltschaft über das Unfall- und Justiz-Opfer Poschau: „ Bereits jetzt ist dadurch der tägliche Kanzleibetrieb in Karlsruhe spürbar beeinträchtigt. Die Angestellten haben mittlerweile Angst davor, die Kanzleitür zu öffnen, weil sie befürchten, dass der Beschuldigte vor der Tür steht und ihnen etwas zufügen könnte“. Das ist ein aufhetzendes Eingreifverlangen um Frank Poschau zur Ruhe zu bringen, den Mund zu verbieten und um weitere Unfallopfer – wie gehabt – abzocken zu können.

Über die vielen Nebentätigkeiten der Damen und Herren des „Versicherungssenates am BGH“ hat die Anwaltskanzlei Genius u.a. kein einziges Wort verloren. Es ist allen Advokaten in Karlsruhe seit Jahren bekannt und alle haben N I X (nichts)  gewusst oder machen mit!

Zahlen um keine Rechte zu haben.

Zahlen um keine Rechte zu haben.

Und der viel gepriesene RA. Jürgen Hennemann rückt seit Monaten nicht einmal die Verfahrensakten heraus. Das dies beinah zur Verzögerung bzw. zur Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde beim BVG geführt hat, interessiert den angeblichen Retter der Unfallopfer > so loben ihn die „Leitmedien“ in Norddeutschland – nicht weiter. Trotz überzogenem Honorar für eine „Leistung“ die er nie erbracht hat, bleibt er stur und hetzt ebenfalls gegen seinen ehemaligen Mandanten unflätigherum. Die Akten gibt er nicht raus. >  Und so kann festgehalten werden, dass es im sogenannten Rechtsstaat Deutschland nur noch um eines geht: Honorare, Honorare und fette „Gebühren“ fürs „Gericht“. Und zahlen darf das Unfall-Opfer, ohne Anspruch auf Rechtsstaatlichkeit! Verlangt er sein Recht, wird er kriminalisiert!

 

 

 

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Fritz Bauer

Fritz Bauer

Aktualisiert am 16.02.2014 > 21:00 Uhr

Dieser Kommentar wurde geschrieben in Gedenken an Fritz Bauer!

Fritz Bauer (* 16. Juli 1903 in Stuttgart; † 1. Juli 1968 in Frankfurt am Main) war ein mutiger deutscher Richter und Staatsanwalt, der eine maßgebliche Rolle beim Zustandekommen der Frankfurter Auschwitzprozesse spielte und das Verhalten der Nazi – Justiz und Justizgrößen im 1000 jährigen Reich unerträglich fand. Er hat zeitlebens versucht auch die Nazi-Juristen zur Verantwortung zu ziehen und wurde deshalb persönlich und beruflich extrem von seinen „Amts-Kollegen“ und Wendehälsen  angefeindet. Wenn sich heute Justiz-Opfer wehren, dann sind die heutigen Amts-Juristen-Täter mit gleichen Abwehr – Mechanismen verbrüdert. Nichts neuen also in Deutschland – es bleibt alles wie es ist – wenn man sich am Volk austoben kann.

Ein Kommentar von Heinz Faßbender

Mitarbeit:  Christian Faßbender, Ronny Suckel, Nicco Murnau, Michael Narang, Florian Beil.

Herzlichen Dank für die Mitarbeit an die Justiz-Opfer, die ihre Leidensgeschichte hier zur Veröffentlichung freigegeben haben.

 

Baden-Württemberg

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Es ist nicht nur einer der größten Justizskandale in der Geschichte „unseres“ Rechtsstaates. Wohin dieses Recht führen kann, wurde in einem ARD – Beitrag vorbildlich offenbart. Viereinhalb Jahre verbrachte Harry Wörz unschuldig hinter Gittern.

Foto: DAPD

Das Schlüsselgeräuch jetzt ständig im Ohr .   Foto: DAPD

13 Jahre musste der Bauzeichner aus Baden-Württemberg bei der Justiz um die Anerkennung seiner Integrität flehen und kämpfen, Die Justiz – als Organ der Rechtspflege – längst eine Farce. Das Vertrauen und damit die Achtung und der Respekt vor der „Obrigkeit“ wird von diesen selbst zertrampelt.

Ein Possenspiel um Willkür und Macht breitet sich aus. Die eigentlichen Täter (die Polizei)  werden vom „Staats-Schutz“ geschützt.  – Eine Elite aus  Betonköpfen lässt sich nicht nun mal  neu aufmischen und auf einen „anständigen“ Weg bringen > das hieße meterdicke Mauern einreißen wollen.  Auch die Pforzheimer Staatsanwaltschaft verrichtet „ihre Geschäfte“ im Untergrund, um nicht aufzufallen – dort umarmen sich die Spezialisten verkappter Rechts-Verdreher um schreiten zu können zu „Neuen Taten“ wie in alten Zeiten.

Pforzheimer Polizisten verstecken sich gerne vor der kritischen Presse. Foto: JW

Pforzheimer Polizisten verstecken sich gerne vor der kritischen Presse. Foto: JW

Und deshalb sagt Harry Wörz ungeschminkt am Rande der Filmpremiere “Unter Anklage – Der Fall Harry Wörz“ über einige ihm bekannte Vertreter der Staatsgewalt: „Für mich ist das Pack, richtiges Pack. Es macht einen traurig.“

Der unfassbare Justizskandal als Fernsehereignis ist eigentlich ein Trauerfall. Der Film eine “einfühlsame“ Dokumentation des Justiz-Alltages – eine hervorragenden gelungene Darstellung einer “Macht-Perversion“ – wie sie mittlerweile in vielen Bereichen unseres Lebens anzutreffen ist.  In anschließender “Diskussions“-Runde zum Justizirrtum wird der “Skandal“ dann durch Juristen selbst beschwichtigend abgemildert, obwohl sich tatsächlich und unübersehbar Polizei, Staatsanwaltschaft und das Strafgericht gegen das Opfer verschworen haben.

 Unter Anklage: Der Fall Harry Wörz - Rüdiger Klink Foto: SWR/UFA FICTION/Grischa Schmitz

Unter Anklage: Der Fall Harry Wörz – Rüdiger Klink
Foto: SWR/UFA FICTION/Grischa Schmitz

Dieses echte TV-Highlight, dass sagt selbst das Justiz-Opfer Harry Wörz anerkennend, ist hautnah dran und deshalb bleibt es auch so unfassbar, was einem Bürger in diesem Lande angetan werden kann, ohne dass Konsequenzen für die Amts-Täter daraus folgen!

Deutschlands Wirklichkeit aber: ZDF-Komödie schlägt Justizskandale in der ARD. Brot und Spiele der Neuzeit, wie Sie von den tatsächlich Mächtigen gewollt sind und über die gegängelten Mainstream-Medien auch geschickt inszeniert werden.

 

Die Justiz in Deutschland ist nie Schuld. Die Täter ermitteln nähmlich selbst.

Die Justiz in Deutschland ist nie Schuld. Die Täter ermitteln nämlich selbst.

Selbst wenn das Verfahren gegen den mutmaßlichen Polizeitäter eingestellt worden ist, bleibt die Frage warum nicht gegen Polizeibeamte und Staatsanwälte ermittelt wird, die Akten manipuliert oder vorenthalten haben, mit falsche Aussagen instrumentalisierten, Zeugen beeinflussten und/ oder das Recht gebeugt haben. Was ist obendrein mit dem Straftatbestand der Freiheitsberaubung – wissentlich zu Lasten von Wörz – und gnadenlos durchgezogen?

 

Erst Arnold, dann Mollath und jetzt Wörz. Hätte Arnold (der Lehrer aus Hessen, der angeblich eine Kollegin vergewaltigt haben soll und 7 Jahre unschuldig eingekerkert war) ein stärkeres Herz gehabt, dann könnte sie eine Dreier-Runde in der Talkshow machen, stellt bei der Süddeutschen Zeitung ein Kommentator süffisant fest.

 

Wir bekommen alles in den Knast

Wir bekommen Alles in den Knast oder  ausgeraubt.

Der Redaktion Justizalltag-Justizskandale , seit ca. 2 Monaten mit dieser Homepage “auf Sendung“, kennt unterdessen hunderte von Justiz-Opfer Fällen. Auch der bekannte Kritiker Prof. Hans See, Ehrenpräsident von BCC Business Crime Control www.wirtschaftsverbrechen.de  wird überhäuft mit Fällen zu denen man sagen kann: es ist ein Justizirrsinn.  Und tragisch – die betroffen Menschen sind traumatisiert, ausgebrannt, ausgeraubt, kraftlos, auch, weil sie sich teils bereits ein halbes Leben lang – im stillen Kämmerlein – mit Justizunrecht und Willkür beschäftigen müssen – zumeist ohne Hoffnung auf Gerechtigkeit.

 

von Rechts an Links

Prof. Ralf Neuhaus, Strafverteidiger von Harry Wörz, Wolfgang Bosbach, (CDU) Rechtsanwalt und MdB, Der Lobbyist  des „Deutschen Richterbundes“  Heinrich Gehrke, Richter a. D, Ex-Justizministerin Prof. Dr.Deubler-Gmelin (SPD) und das Justiz-Opfer der sympathische Harry Wörz

An den Kern der vielen Justizskandale kommt in der“Diskussions-Runde“ bei der ARD  mit Anne Will weder Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, ehemalige Bundesjustizministerin, mit den üblichen politischen Stereotypen, wie,  man könnte ja was machen , man sollte was ändern, die Bundesländer sind Schuld oder sogar „Richter lernen aus Fehlern“ nicht auch nur annähernd an den aussagekräftigen Film oder die Justizwirklichkeit heran. Denn die Wirklichkeit sieht nicht nur völlig anders aus – bis zur letzten Instanz bleibt die Deutsche Richterschaft der Rechtsprechung eben nicht verpflichtet und schützt sich oft gegenseitig in Korpsgeistmentalität. Im Deutschen Richterbund sind selbstverständlich auch Staatsanwälte Mitglieder.

 

Nein: wir kennen auch die diametral den TV-Statements entgegen stehenden Absagen der Frau Prof. Deubler-Gmelin, reklamierte dabei wenigstens nur Handlungsunfähigkeit, während sich CDU-Talkshow-Hopper Wolfgang Bosbach, immerhin Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, dazu verstieg, „dass man ja nur mal einem Politiker so richtig ans Bein pissen wolle“, als sich ein Betroffener persönlich an ihn gewandt hatte.

Die raue Wirklichkeit ist – im Gegensatz zu den Sonntagsreden >  anders < wenn sich der stinknormale Bürger oder seine pragmatische Interessensvertretung wie Verein Justiz-Opfer e.V. i. G. www.Justiz-Opfer.info an den lieben Herrn Advokat Bosbach wenden. Dann jedenfalls hat die Justiz immer Recht.  Die Mainstream-Medien interessieren die alltäglichen Justizskandalfälle nicht.  Entfernt von der Realität, berichten sie nur, was nicht mehr zu unterdrücken ist.

Viele Amts-Juristen im Richterbund oder der "Neuen" Richterlichen  Vereinigung verschmoltzen. Viele Amts-Juristen im Richterbund oder der "Neuen" Richterlichen Vereinigung verschmoltzen.

Viele Amts-Juristen im Richterbund oder der „Neuen“ Richterlichen
Vereinigung sind fest verschmolzen. Der Teutsche Richterbund eine Vereinigung aus „RichterInnen“ und „StaatsanwältInnen“.

Der Lobbyist  des „Deutschen Richterbundes“  Heinrich Gehrke, Richter a. D. ein immer gerne gesehener Abwimmler  für alle Justizskandaldiskussionen in den Öffentlich-Rechtlichen-Anstalten fabuliert dann auch vom „Einzelfall“ und „nicht Vergleichbarem“ von der ach so „schweren Arbeit der Justiz“ und Ja man müsste falsche  Justizurteile sogar hinnehmen und dann die dreisten Forderung „nach mehr Geld“ für diesen Justizapparat.

Als ob ein Meer an Geld für Meer an Gerechtigkeit oder ein Meer an Wahrheitsfindung sorgen würde!?

Dieser Lobyyist gehört nicht mehr in GEZ - bezahlte Studios.

Dieser Lobbyist gehört nicht mehr in GEZ – bezahlte Studios.

 

Dieser Mann gehört nicht mehr zu solch wichtigen Diskussionen auf Kosten der Gebührenzahler eingeladen, wie auch Wolfgang Bosbach (CDU MdB), der selbstverständlich in der Öffentlichkeit die richtige Feststellung trifft, dass „mit einem Ermittlungsaufwand wie im Fall des Christian Wulff ein Harry Wörz nicht einmal angeklagt worden wäre“. Damit sammelt er  populistische Punkte. Ja man klatscht im Studio.

Und Anfragen an Politiker, Rechtsausschüsse, Anwaltskammern, ans  Justizministerium werden nur noch abwimmelt beantwortet. Zur Justizwillkür ist seit Jahren aus dem Landes- und Bundes-Justiz-Ministerium noch nie etwas gesagt worden. Immer nur das Gefasel von “richterlicher Unabhängigkeit” und wie >  zu offenen Verfahren äußern wir uns nicht! Danach aber eben auch nicht!

 

Ein Tsunami an Justiz-Opfer im "Rechtsstat" Teuschland

Ein Tsunami an Justiz-Opfer im „Rechtsstaat“ Teuschland

Dies bestätigt auch der Tsunami von unglaublichsten Skandalfällen, wie er geradezu über die redaktionellen Macher dieser Homepage, als auch die Verantwortlichen des kooperierenden, neu gegründeten Vereins hereingebrochen sind.

Bayern hat nach Meinung vieler Betroffener die schlimmste Justiz im Lande

Bayern hat nach Meinung vieler Betroffener die schlimmste Justiz im Lande

 

Bayern

Sei es, dass die Justiz auch vor einem  7 jährigen Kind  wie in Bayern nicht Halt macht.  In Augsburg/Bayern wird ein Mann wegen Kreditbetruges  verurteilt, obwohl er keinen Kredit hat.

 

 

 

 

 

Hat es die Wende in Sachen überhaupt gegeben?

Hat es die Wende in Sachsen überhaupt gegeben?

 

Sachsen

In Sachsen wird das  hohe Gut der Pressefreiheit   geradezu ständig mit Füssen getreten oder der offenbar nicht auszutrocknende Sachensumpf  treibt immer wieder zu  neuen Blüten. Unterdessen wurden mehr als 20 Journalisten mit „Verfahren“ und „Strafbefehlen“ überzogen. Es  soll Ruhe sein im Land der Politisch-Juristischen-Stasi-Seilschaften. Wer aufmuckt bekommt es mit der sprichwörtlichen sächsischen Inquisition zu tun – ein Haufen aus  Ost- und West – Juristen,  die sich für die Größten im Lande halten.

Und in Weisswasser/Sachsen muss ein Strafbefehl gezahlt werden obwohl kein Straftatbestand vorliegt. Das ist Systematisches staatliches Abzocken durch Strafbefehle >  und schon wieder die Staatsanwaltschaft Görlitz – und  schon wieder das Amtsgericht Weisswasser!

Neben den hinlänglich bekannten Übergriffen gegen die Journalisten Heinz Faßbender und vielen Anderen bei denen immer wieder der berüchtigte Ex-DDR-Kreisstaatsanwalt Sebastian Matthieu  sowie der höchstfragwürdige ehemalige Staatsanwalt und jetzige Richter am Amtsgericht Weisswasser  Stefan Bachmann  ihre Rolle spielen sind sämtliche Presseanfragen oder Dienstaufsichtsbeschwerden  bis heute nicht beantwortet bzw. mit einem unsäglichen  Ermittlungseifer abgearbeitet worden, um  jenen Kritikern nachzustellen, mit Strafbefehlen und Ermittlungsverfahren überziehen zu können. Bei Faßbender sind es unterdessen 21. „Verfahren“.

Ex-DDR-Kreisstaatsanwalt Sebastian Matthieu – für viele Betroffene ein „Hau-drauf" bis es nicht mehr geht, so seine vielen Opfer auch aus DDR-Zeiten.

Ex-DDR-Kreisstaatsanwalt Sebastian Matthieu – für viele Betroffene ein „Hau-drauf“ bis es nicht mehr geht, so seine vielen Opfer auch aus DDR-Zeiten.

 

Stefanie Böse mit ihrem sympatischen Sohn. Ohne diese schrecklichen Amts- Figuren aus der Justiz war die Welt der Beiden noch in Ordnung.

Stefanie Böse mit ihrem aufgeweckten  Sohn. Ohne diese schrecklichen Amts- Figuren aus der sächsischen Justiz war die Welt der Beiden noch in Ordnung.

Aus dieser Justiz im Gerichtsbezirk Görlitz – dem Amtsgericht Weisswasser –  wird auch die Mutter Stefanie Böse, die mit ihrem Kind nach Malta ausgewandert ist und nie von  Strafrichter zum Familienrichter degradierten Stefan Bachmann und anderen Justizfiguren in Görlitz zu irgendwelchen Vorwürfen angehört wurde,  auf höchst fragwürdige Art und Weise von dieser wohl umstrittensten Justizregion in Sachsen ins Visier genommen. Die Mutter wurde über internationalem Haftbefehl von Malta ausgeliefert. Die Maltesische Justiz wurde eindeutig von der Sachsenjustiz missbraucht, sagt der  Maltesische Anwalt felsenfest.  Der Rosenkrieg des Ehemanns gegen die ausgewanderte  Mutter wird mit Hilfe der Justiz gnadenlos und – wie in Sachsen üblich – in Rechtsbeugemanier durchgepeitscht. Höchst bedenklich aber: der Vater des  Ehemann sitzt im Bauamt zu Weisswasser und kann millionenschwere Aufträge vergeben oder z. B. über Bauanträge des  Stefan Bachmann , der in Boxberg sein ebenfalls millionenschweres Domizil aufgeschlagen hat, entscheiden. Seine Reichtum hat Stefan Bachmann mit Steuerbe trügereien seines Vaters erschlichen, der sogar mit Sohnemann Stefan deshalb aus dem  nordrhein-westfälischen Herten nach Paraguay geflüchtet war. Und der Ermittlungsrichter Andreas Pech, schon zu DDR-Zeiten „Jurist“ und bundesweit bekannt geworden, weil er eine Schulbesuch-Verdrossene in den Jugendarrest schickte, hat den willkürlichen Haftbefehl unterschrieben. Er war auch für eine Hausdurchsuchung beim Journalisten Heinz Faßbender verantwortlich , bei dem durch „LKA-Beamte“ dann zufällig Kinderpornomaterial gefunden worden sein soll. Dieser Vorwurf musste nach 6 Jahren Auseinandersetzung mit der Justiz fallen gelassen werden. Und in diese Fänge von Willkür,  Macht- und Amtsmissbrauch sowie Rechtsbeugung ist die Mutter Stefanie Böse jetzt sprichwörtlich eingefangen worden – wann schreit die Öffentlichkeit endlich gegen diese Hasardeure der systematischen bewussten Rechtsbeugungen auf. Was muss passieren – damit diese Amtsfiguren zur Rechenschaft gezogen werden. Die Mutter sitzt wegen dieser Unsäglichen personellen Verquickungen (Seilschaft) tatsächlich seit einigen Tagen ( 25.01.2014) in Sachsen in „Untersuchungshaft“ man kann sicher auch sagen Erpressungshaft.

 

Ja, ja – so die “Diskutanten-Runde“ – es sind ja nur Einzelfälle!?

Diskutanten-Runde 4 Juristen einJustiz-Opfer - Foto Bild

Diskutanten-Runde 4 Juristen ein Justiz-Opfer –                                                   Foto Bild

Ralf Neuhaus, Strafverteidiger von Harry Wörz, ist  ein sehr ruhiger aber zu den eigentlichen Problemen argumentierender Rechtsanwalt. In dieser Runde wird er trotzdem nicht gehört. Ein Fehler im System, schon von Anfang an. Wird bei der Wahrheitsfindung geschlampt und der Fall so gedreht, dass es für einen einfach gestrickten Richter (und richtig arbeiten wollen auch die nicht) immer zur Verurteilung ausreicht. Teilweise ist die Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften mit der angeblich „freien“ Richterschaft nicht nur in der Justizkantine verschmolzen sondern auch mit einem gemeinsamen Computersystem. Es ist eine Kaskade an Gründen, die zu Fehlurteilen führt, stellt  Neuhaus fest. Es ist die Arroganz der Macht – die schwarzen und roten Robbenträger der „heiligen“ „Unfehlbarkeit“ in der absoluten Sicherheit, für NICHTS haften zu müssen, die zu diesen “Systemfehlern“ treibt. Das sind keine „“Systemfehler“ das ist Machtmissbrauch, das ist Rechtsbeugung, das sind kriminelle Amts-Handlungen.  Das ist das Fazit der Redaktion nach Lektüre nur einiger Fälle die der Redaktion zur Aufarbeitung überlassen worden sind.

Prof. Ralf Neuenhaus - Foto:  ARD

Prof. Ralf Neuenhaus – Foto: ARD

Mit  15,4 Prozent Marktanteil für den Film und immerhin noch 13,4 Prozent Marktanteil lag der Talk natürlich deutlich oberhalb des Senderschnitts von ca. 4,5 Prozent. Und gerade deshalb hätte man auch gerne mal  gehört, dass für jeden Tag Knast anteilig Kost und Logis von dem ohnehin sehr mickrigen  25.- € Tages-Entschädigungssatz einbehalten werden.

Essen im Knast - heute allerdings mit modernen Geschirr.

Essen im Knast – heute allerdings mit modernem Geschirr.

Wir haben auch Nichts davon gehört, dass viele Opfer finanziell am Ende sind und PKH, also Prozesskostenhilfe, nicht gewährt wird, weil das System seine Fehlsprüche z. B. im Zivilrecht nicht aufheben will. Und da gibt es hunderttausende von Justizopfern berichtet Horst Glanzer , ein ehemaliger Polizist und Versicherungsopfer der „Allianz-Krankenversicherung“, der sich auch für viele andere Versicherungsopfer eingesetzt hat. Allein-gegen-die-Mächtigen lebt er heute wegen erheblicher Anfeindungen Inkognito. Die Mutigen müssen sich vor den Lobbyisten der Entrechtungen verstecken, um weiter Justiz Opfern helfen zu können. Das ist die Lebenswirklichkeit im Lande.

 Baden-Württemberg

Die baden-Württemberg Juristen sind ein sehr spezielle Völkchen - sie machen alles außer Recht.

Die Baden-Württemberger Juristen sind ein sehr spezielles Völkchen – sie machen alles  > außer Recht.

 In Dubio pro Promi!

Landgericht Freiburg - Die Promis haben es gut dort!

Landgericht Freiburg – Die Promis haben es gut dort!

Eine ähnliche Niedertracht  geschehen bei einem Ex-Bauunternehmen aus dem Raum Freiburg. Er hat aus Leidenschaft mit einer eigenen Baustoff-Entwicklung für einen Verwandten des ehemaligen Bayern-München-Trainers Ottmar Hitzfeld die Fassade seines Hauses restauriert. Als es fertig war gab es – dass ist wohl Gang und Gäbe bei diesen Herrschaften – Reklamationen. Obwohl ein Gutachten der Hitzfeldseite die angeblichen Mängel nicht bestätigen konnte, wurde das Kleinunternehmen zur Zahlung von mehreren tausend € verurteilt. Den seit 2009 ausstehenden Lohn, der mittels Widerklage gefordert wurde, beachtete das Gericht nicht. Promibonus mit juristischen Tricks der Freiburger Justiz gegen ein kleines Familienunternehmen. In Dubio pro Promi! Das Geschäft wurde inzwischen aufgegeben. Die Berufung beim OLG Karlsruhe läuft. Wir werden darüber hier ausführlich berichten.

 Nordrhein-Westfalen

Überall das gleiche - auch in NRW

Überall das Gleiche – auch in NRW

In Bergisch Gladbach/NRW wird ein Mann von einem Kölner Rechtsanwalt gezwungen zu zahlen, obwohl er ihn nicht beauftragt hat und das Gericht macht “gerne” mit!  

Zahnärzte langen zu!

Oder – Eine Hartz 4 Empfängerin berichtet von einer gefälschten Unterschrift ihres Zahnarztes für sog. private Zusatzleistung von ca. 500,- €, die sie sowieso nie bezahlen kann. Eine Strafanzeige bei der Polizei wurde nur widerwillig aufgenommen, da der Arzt eben auch dort „gute Freunde“ zu haben scheint. Die Frau meint keine Chancen bei “dieser Justiz“ zu haben und am Ende mit 2000,- €  – trotz dieses Betruges – hängen zu bleiben. Wir werden diesen Fall in Kürze hier aufgreifen.

Das "Urteil" eimn Hammerschlag

Das „Urteil“ ein Hammerschlag vors Gesicht für die Justiz-Opfer

 

Baden-Württemberg

Was gestern Recht war > muss heute Recht bleiben -  Leitspruch des Marinerichter Filbinger

Was gestern Recht war > muss heute Recht bleiben –
Leitspruch des Marinerichters Filbinger

Hinter den schönen Fassaden in Freudenstadt ein Hauen und Stechen und die "leinen" bleiben auf der Stecke.     Hinter den schönen Fassaden in Freudenberg ein Hauen und Stechen und die "Kleinen" bleiben auf der Stecke.

Hinter den schönen Fassaden in Freudenstadt 60 Kilometer südlich von Karlsruhe auf einem Hochplateau am Ostrand des Nordschwarzwalds auf 591 bis 968 Metern Höhe gibt es seit Jahren ein Hauen und Stechen und die „Kleinen“ bleiben wie immer  auf der Stecke.

Im Raum Freudenstadt wird ein Ex-Unternehmer (70) von Verwaltung, Justiz und Polizei seit Jahren drangsaliert. Er hat ein Bauvorhaben eines großen Unternehmens (2000 Arbeitsplätze) bei dem mit Bauschutt ein Erdreich über die Bauerlaubnis hinaus ca. 195 Tsd. cbm. auf seinem Acker rechtswidrig aufgeschüttet wurde zu kritisieren und in der Öffentlichkeit zu problematisieren gewagt. Über Zwangsversteigerungen seines Grundbesitzes, landwirtschaftlichen Betriebes mit einem Wert von über einer Million soll er weiter geschädigt, seiner Lebensgrundlage beraubt werden. Er soll mit ansehen, dass Grundstücke / Gebäude für ca. 100.000,- € bei einem Immobilien BV-Wert von ca. 1,5 Mio € zu verschachern versucht werden. Mit großem Aufwand beschlagnahmten 2008 die Behörden, abgesegnet durch die Justiz, seinen angeblich bissigen Hund. SEK rückte zwei mal an und die „Leitmedien“ berichteten ohne eigene Recherche sogar bundesweit vom „renitenten Querulanten“ der sein liebes Tier nicht in die Fänge des SEK abgeben wollte. Gewaltsame Verbringung in die Psychiatrie des Kreiskrankenhauses und Begutachtung auf Schuldfähigkeit waren ebenfalls im Programm des Justiz-Terrors. Zeitgleich vor fünf Jahren dann ein weiterer Hammer – der Mann der jahrzehntelang nie einen Unfall hatte, sollte seinen Führerschein abgeben. Die Weigerung dazu hatte den Entzug der amtlichen Fahrerlaubnis zur Folge mit laufenden Justiz-Polizei-Terrormaßnahmen und Erpressungen von Zahlungen im fünfstelligen Bereich mit konstruierten Strafbefehlen.  Damit macht man Kritiker madig und Mundtot. Er wagte zu kritisieren und wird durch die Justiz, den Behörden finanziell ausgezogen, gesellschaftlich an den Pranger gestellt, verfolgt, terrorisiert, mit polizeilich angewiesenen Nachbar Spitzeln geschädigt – und –  die Orts-Presse macht mit. Ja – die 2000 Arbeitsplätze sind wichtiger als die Gerechtigkeit. Wir werden schon in Kürze über diesen fast zwanzigjährigen Behörden- und Justizterror auf einer eigenen Homepage berichten und nicht davor scheuen auch Namen zu nennen.

Brandenburg

Mit wehender Flagge gegen das Volk

Mit wehender Flagge gegen das Volk

Im Osten weht nach der Wende immer noch der Gerichtsgeist der DDR.

Im Amtsgericht Zossen mit Frauenüberschuss sitzen die Männer

Im Amtsgericht Zossen mit Richter-Frauenüberschuss sitzen

Am brandenburgischen Amtsgericht Zossen wird ein Familienvater wegen Entziehung einer Minderjährigen angeklagt. Er hat sich um die  gemeinsame vierjährige

auf harten Bänken.

die Männer auf harten Bänken.

Tochter gekümmert. Die Mutter war  gesundheitlich ausgefallen,  musste mit einer schweren Psychose wochenlang im Landeskrankenhaus behandelt werden. Das allerdings wird von Seiten der Ankläger und Justiz vertuscht und taucht folglich auch nicht in den offensichtlich manipulierten Gerichtsakten auf. Vielmehr wird der Mutter während [!] ihres Aufenthaltes in der Psychiatrie von Richter Fiedler am Amtsgericht Dresden das alleinige Sorgerecht übertragen. Das Jugendamt wird von dem „Umgangspfleger“ Rechtsanwalt Peter Hollstein aus Dresden – nach Recherchen der Redaktion – erpresst.

Der fürsorgeverantwortliche Familienvater wird deswegen dann für 6 Wochen in Untersuchungshaft eingekerkert und später zu 10 Monaten auf Bewährung verurteilt. Bemerkenswert: In der mündlichen Verhandlung wird der Vater von „Richterin“ Renate Neuhaus (57) am Amtsgericht Zossen sogar des Saales verwiesen, nur weil er Beweisanträge gestellt hat. Da verwundert es letztlich auch nicht mehr, dass dem angeklagten Vater das grundgesetzlich zugesicherte letzte Wort verweigert wurde.

 

 

In Justizakten verdroschen.

In Justizakten verdroschen.

Nur Einzelfälle ? –  so die Quasselrunde in der ARD?

 

Wir  jedenfalls haben weitere Justiz- und Behördenentscheidungen aus allen Lebensbereichen zur Veröffentlichung vorgesehen. Die Redaktion wird belegen können,  dass die  betroffenen Menschen bewusst zu Justiz-Opfern gemacht worden. Alternativlos und Systemrelevant wird diese Unrecht nicht verfolgt oder gar Publiziert.

 

Harry Wörz der immer sein Aktenbündel (auch in der Sendung) vor sich her trägt, zum Schutz vor falschen Angriffen, wie er sagt, ist ein Spiegelbild der vielen hunderttausenden Justizopfer in 853678_1_detail_Woerz_800_320diesem Land. Wann endlich wachen die Medien auf, um die Justiz zu kontrollieren und über die unsäglichen Willkür-Fälle zu berichten. Nur das Wegschauen sorgt für Willkür und Rechtsbeugung. Die Mitglieder der Landespressekonferenz in Sachen z. B.  ignorieren jeden Hinweis der Redaktion auf sächsischen Justizterror. Die von Steuerzahler teuer bezahlten Mitglieder der Rechtsausschüsse schweigen sich aus. Die Anwaltskammern – als Körperschaft der Rechtspflege – vertreten nur ihre Interessen. Es gibt ja auch überall den Anwaltszwang. Selbst die Akten bekommt man ohne einen Anwalt nicht. So geschehen beim Amtsgericht in Wuppertal. Verteidigung auf Augenhöhe ohne Advokat dann nicht möglich. Und das kostet – die Justiz ist ein Finanzimperium – eine Geldmaschine! Eine Kriminalisierungsfabrik um klamme öffentliche Kassen aufzumöbeln und sich an Bußgeldern zu bereichern über begünstigte Vereine bei den Familienangehörige das sagen haben, wie in  Görlitz  z.B. nachgewiesen.Das perfide > die Staatsgewalt und dessen „Vereinigungen“ beklagt dann lautstark die Gewalt in den Gerichtssälen > natürlich ohne zu hinterfragen wer der eigentlichen Verursacher sind.

Ganz zu schweigen von den klammheimlichen Nebentätigkeiten der Herren Justizgewalt Und so kann es vorkommen, dass ein Kläger der Auftraggeber des Richter Innen ist, aber der Beklagte nicht davon weiß. Dementsprechend sieht dann auch die „Entscheidung“ aus. Jahrelang so geschehen an eine der Großen Zivil-Wirtschaftskammer beim OLG in Frankfurt.

 

Die Redaktion www.justizalltag-justizskandale.info wird – auch ohne große Finanzmittel – versuchen, den vielen Justizopfern eine Plattform zu geben und über den Verein Justiz-Opfer e.V. i. G..zu unterstützen.

 

Viele wollen nur, dass man sie nur einmal wenigstens anhört – aber bisher hören leider viel zu Wenige zu!  Und die Ignoranz der “feine Gesellschaft“ fördert die Willkür und den Machtmissbrauch im Lande.

 

Ja - Ja die 4. Gewalt

Ja – Ja die 4. Gewalt > hat mal wieder von Nix gewusst!

Es ist allerhöchste Zeit, dass neben den hier engagierten Journalisten auch der Mainstream seiner Verantwortung als die “4. Gewalt“  gerecht wird und erst recht die öffentlich-rechtlichen GEZ-finanzierten Anstalten! Auch die Privaten TVs oder alle Printmedien müssen ihren Teil dazu beitragen, den Opfern den Rechtsfrieden zu bringen und die Justiz – diese geschlossene,  integrationsunfähige Parallelgesellschaft – zu kontrollieren und auf die Finger zu hauen.

Packen wir es endlich mal an und verquasseln nicht mit der ewig gestrigen Politiker- Bagage diese schwerwiegenden Probleme –  wie immer und immer wieder nur wieder klein! Es reicht!

 

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