In diesem Gebäude machen sich Amtsjuristen breit

In diesem Gebäude in Bautzen > sitzen sich Amtsjuristen fett und breit

Es wird Zeit > Schützen wir uns vor dieser Justiz!

Der Verfolgungsdrang der sächsischen Justiz ist „an Absurdität nicht zu überbieten“.

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow  am 10.12.2014

Offenes Schreiben an die Justiz in Bautzen /Görlitz /Sachsen aus gegebenen Anlass.

Symbol der Macht des Unrechtes

Symbol der Macht des Unrechtes

Als Kommentar!

Zu Ihrer Fabulierlust, den Sie Beschluss nennen, sei folgende Gegenvorstellung zu Ihren Kriminalisierungsakten gereicht.

Von Ex – DDR – SED Juristen, die für Ihre evtl. menschenschädigende Vergangenheit bis heute nicht gerade stehen müssen, lasse ich mir überhaupt nichts sagen.
Frau Christa Senkbeil J.1953  („Richterin“ / Landgericht Bautzen) ich meine Sie damit. Sie waren doch auch im SED-Regime linientreue „Richtertäterin“ . (Bemerkung: Auf der Homepage ANARCHOPEDIA wird Senkbeil als „Richterin der besonderen Art“ bezeichnet.)

General Kesselring dem 1000jährigen Reich verbunden. Und Richter Kesselring schweigt!

General Kesselring (Mitte) dem 1000jährigen Reich verbunden. Und Richter Dr. Kesselring schweigt!

Und Figuren deren Familien dem 1000- jährigen Reich nahestanden und offensichtlich immer noch in einer Schockstarre verhaftet sind, weil dieses nicht mehr existiert, sollten erst einmal nach den eigenen Leichen im Keller suchen bevor sie sich über Demokraten, Mutige und Anständige im Land erheben. Oder Herr Dr. Keßelring geb. am 9.6.1953 am Landgericht Bautzen, wie soll ich Ihre Familienchronik im Zusammenhang Ihrer momentanen Berufspraxis verstehen?

Es ist insgesamt nicht mehr hinzunehmen, dass die Justizgewaltigen in arroganter und verbohrter bis gemeingefährlicher Art und Weise klare Worte, sachbezogene Vorträge, Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen gegen Rechtsbeuger und Verbrecher im Amt und Justiz als Beleidigung, Verleumdung etc. auslegen, um ihre kriminellen Handlungen zu vertuschen, -dies mit dem Ziel, die Betroffenen zu kriminalisieren.

 

Justizunrecht in Akten verborgen. Die Öffentlchkeit bekommt das fast nie zu sehen.

Justizunrecht in Akten verborgen. Die Öffentlchkeit bekommt das fast nie zu sehen.

 

Wenn der Unterzeichner mehrfach durch Ihren SED– Stasi Freund Christian Andres,geb. 19.7.1962  (*leider zum Amtsrichter in Görlitz geworden) Strafbefehle der „Staatsanwaltschaft Görlitz“ (*auch als Kriminalisierungsfabrik Görlitz bekannt), ohne ein ordentliches Verfahren in die Rechtskraft peitscht, habe ich Recht und Pflicht, mich mit allen Mitteln zu wehren. Denn ihr undemokratisches und unzivilisiertes Verhalten gegen die Arbeitssamen und fleißigen Menschen in diesem Land ist nicht mehr hinnehmbar. Dass Ihr Herrenmenschen das nicht vertragt, ist alleine Ihre Sache, solange Sie das allgemein verbindliche Recht mit Verstößen und Rechtsbeugungen zertreten. Sie wissen auch ganz genau, dass es die Gewaltenteilung längst nicht mehr gibt, weil der gesamte Justiz – Apparat seine kriminellen Machenschaften ständig gegenseitig schützt, um Macht-Pfründe der Vernichtungs-Maschine zu sichern und auszudehnen. Das können und werden wir nicht mehr zulassen!

Ihre bösartigen Angriffen auf den „Rechtsstaat“ und die Zivilgesellschaft, die in Korpsgeistmanier gegenseitig verschleiert, vertuscht und gedeckt werden, rechtfertigen den grundgesetzlich garantierten Widerstand. Viele Menschen in diesem Lande und meine Wenigkeit befinden sich in einem Notstand und einer Notwehrsituation – weil sich die Justiz zu einem Monster mit zunehmender Tendenz des „totalen Krieges“ gegen Andersdenkende, Kritiker, aber auch Menschen die es sich wagen, nur Eingaben oder Strafanzeigen zu schreiben, gebärdet.

In vielen Amtsstuben der Jusitz in Sachsen wehr der alte Geist von DDR und SED Herrschaft .

In vielen Amtsstuben der Jusitz in Sachsen wehrt noch der alte Geist von DDR und SED – Stasi Herrschaft . Halt die Fresse und sei ruhig – wir sind die Herren und Damen im Lande.

 

Sie alle im Vernichtungsapparat zerstören mit bösartiger und bisweilen klein-karierten , hoch- konservativen und rechter Herrenmenschen-Denke bzw. Gesinnung und mit Ihrem schrecklichen Amts- Handeln > den Rechtsfrieden in diesem schönen Land, ohne in der Lage zu sein, trotz tausendfacher Beschwerden, Eingaben, Strafanzeigen sich diesen Eingaben offen und demokratisch zu stellen. Sie sind eine unkontrollierte Last für den angeblich demokratischen Rechtsstaat. Ein Geheimbund im schwarzen oder rotem Kostüm, dass im staatsputschähnlicher Art und Weise jeden Freiheitsgedanken und das Gerechtigkeitsstreben der Menschen in diesem Lande vernichtet.

Die subtile Gewalt - ist oft schlimmer als der Todesschuss!

Die subtile Gewalt – ist oft schlimmer als der Todesschuss!

Sie sind eine geschlossene, gemeingefährliche Parallelgesellschaft und machen jeden Menschen, der nicht Ihrer Beamten – und Juristen- Kaste angehört fertig, wenn er Ihnen den Spiegel vorhält.

Ich gebe dazu, dem „Amtsjuristen“ und Ex- SED Figur Christian Andres *19.7.1962 geschrieben zu haben das er in oben beschriebener Rechtsbeugesache “mal wieder mit den üblichen juristischen Taschenspielertricks“ einem vorgeschriebenen „faires Verfahren mit seinen SED – Stasifüßen zertrampelt hat“ und der “Beschuldigte Ex-SED Genosse und Rechtsbeuger“ offensichtlich noch nicht einmal bemerkt hat, – dass es das DDR-Regime und auch das Naziregime nicht mehr gibt – Deutsche Juristen nehmen sich in beiden System nichts vom Brot. – Tatsächlich ist sein Verhalten ein zutiefst rechtsbeugendes und kriminelles Handeln. Denn er hat mir meine Mitwirkungsrechte an der Wahrheitsfindung ausgehebelt. Weshalb er dieses derart schamlos ausspielt, muss man sich fragen – was ist das eigentlich für ein System und vor allen Dingen, was sind das für Täter. – Viele Antworten auf diese Frage gibt es nicht. Und Sie nennen diese Fragen dann strafrechtlich relevant? Was für ein Hohn – was erdreisten Sie sich eigentlich mir das vorzuhalten?

Bitte, sagen Sie mal : was sind denn dann Ihre ständigen Rechtsbrüche?

Mit Polizei und Schlaghammer immer nah am Menschen. Rechte gibt es kaum!

Mit Polizei und Schlaghammer immer nah am Menschen. Rechte gibt es kaum und sagen darfst Du auch nichts!

Deshalb rate ich Ihnen, kommen Sie mal von Ihrem hohen unkontrollierten Status herunter und gehen Sie in sich. Denn hätte es ein ordentliches, rechtsstaatliches und öffentliches Verfahren um den herbeiformulierten Strafbefehl gegeben, ( insgesamt fast 20 dergleichen, nur gegen den Unterzeichner, und nur von/aus der Kriminalisierungsfabrik von Görlitz) bei der die gesamten Verhaltensweisen der Görlitzer Justiz zum Beweisthema angestanden hätten, dann wären diese von Ihnen in den strafrechtlichen Relevanzbereich hineinfabulierten Aussagen auch nicht notwendig worden. Diese Art der Rechtsbeugungen mache ich unterdessen seit fast 8 Jahren mit – und Ihr Apparat hat aus jeder kritischen Eingabe einen weiteren Strafbefehl produziert, um mir den Mund zu verbieten.

Ihr werter Kollege hat viele Strafbefehle rechtswidrig in die Rechtskraft gepeitscht, um sich eine öffentliche Verhandlung ersparen zu können, und somit die kriminellen Handlungen der Justiz in Görlitz zu vertuschen. Denn ich hätte sie in einer öffentlichen Verhandlung zum Beweisthema gemacht.

Stasi-Knast Bautzen. Freiheitsberaubungen am Laufenden Band.

Stasi-Knast Bautzen. Freiheitsberaubungen am Laufenden Band. In Ost und West immer das Gleiche!

Ich sehe auch nicht mehr ein, dass Staatsanwälte oder angeblich unabhängige Richter, die kriminelles Gesindel und Halunken im Justizapparat schützen und decken, weiter den „Rechtsstaat“ vertreten, und sagen dürfen, wie sich Menschen zu verhalten haben oder diese verurteilen können. Ich akzeptiere nicht, dass Kriminelle, Mitwisser und Mittäter aus Ihrem Justizapparat über Menschen zu Gericht sitzen oder Entscheidungen über diese treffen können.

Deshalb steht mir in dieser von ihnen selbst produzierten Notstandssituation das Widerstandrecht der klaren Worte zu. Und da darf ich auch rausbrüllen was längst gesagt gehört – sie aber in Ihrer Arroganz nicht hören wollen.

Und zum Schluss möchte ich Ihnen sagen: Ihren Vernichtungs-Apparat werde ich nie akzeptieren oder den von Ihnen verlangten Respekt entgegen bringen, solange Sie mit unlauteren Mitteln versuchen, klare Rechtswege zu umgehen und Menschen in widerwärtiger Weise zu schädigen.

Gegenüber Hoch-Kriminellen oder der Mafia kann man hinsichtlich ihrer Verbrechen auch nicht schweigen und dafür würde ich mich nötigenfalls auch erschießen lassen – meine Damen und Herren im speziellen – sächsischen – Vernichtungsapparat zu Görlitz bzw. Sachsen. Und deshalb schweige ich auch nicht zu Ihren menschenverachtenden und rechtsbeugenden Massnahmen und Kriminalisierungen der Menschen, die es sich (noch) wagen den Mund auf zu machen oder Ihnen den Spiegl vor halten.

Sie jedenfalls werden mir nicht Befehligen können was ich offen ausspreche oder nicht – ich habe keine Angst mehr.

Mit Ihnen gebührender (Ver)Achtung

Heinz Faßbender

TV-Journalist i.R.

 

Ihr Schreiben zurück:

Es ist alles gesagt.

Es ist alles gesagt.

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Mit Steuergeldern aufgemöbeltes Amtsgericht Weisswasser, um mit Willkürhandlungen heimzuzahlen!

Mit Steuergeldern und Soli aufgemöbeltes Amtsgericht Weisswasser, um mit Willkürhandlungen und Gemeinheiten den Menschen heimzuzahlen!

Es scheint offensichtlich. Die Staatsanwaltschaft Görlitz zockt systematisch durch Produktion von Strafbefehlen die Menschen ab und die Gerichte machen in perfider Art und Weise dabei mit. Der Glauben an den Rechtsstaat wird so durch Machtmissbrauch zertrampelt. Dennoch > sie suchen sich immer wieder neue Opfer! Deshalb darf durchaus gesagt werden: Die Justiz hat sich zu einer Kriminalisierungsfabrik empor gearbeitet. Es macht auch keinen Unterschied mehr zwischen einem Gericht und einer Staatsanwaltschaft. Hier ist im Laufe der Justizgeschichte zusammen gewachsen was nach dem Willen der Väter unseres Grundgesetzes nicht zusammen gehört. Ein Untier, das darauf aus ist, sich an den Bürgern zu bereichern – von Amts wegen!

Igor G. ist ein junger Informatiker. Seinen Bachelor hat er seit  November 2010. Seitdem sucht der junge Mann Arbeit. Nicht einfach in diesem Teil Getto von Sachsen. Deshalb lebt er noch von Hartz IV und nein: Vorbestraft ist er auch nicht!

Von den Justizgewaltigen aus Görlitz mehr als bekannt.

Von den Justizgewaltigen aus Görlitz mehr als bekannt.

Banal fing alles an. Sein Vater soll die Mitarbeiterin einer Wohnungsbaugesellschaft in seiner eigenen Wohnung festgehalten haben. Obwohl es keine Strafanzeige gibt erhielt er einen Strafbefehl von 30 Tagessätzen à € 10,00 und wurde – wie kann es anders sein – vom Amtsgericht Weisswasser vorgeladen. Der Vater hatte sich allerdings die Mühe gemacht einen Widerspruch zu begründen. Offensichtlich hat dies den Richter Ralph Rehm, seit 2002 dort Richter, davor war er fleißig bei der Staatsanwaltschaft in Görlitz, überzeugt > und er schlug eine Einstellung bei Übernahme der Gerichtskosten vor. Es muss ja schließlich Prozessökonomisch gedacht werden > nach dem Motto: sollen die Unschuldigen uns doch auch mal schön bezahlen. Darauf ließ sich der Vater nicht ein. Der gleiche Richter der zuvor schon eine Einstellung vorgeschlagen hatte verurteilte den Vater nun zu 20 Tagessätzen > gesamt € 240,-. Igor G. hatte für seinen Vater dort ausgesagt – nach besten Wissen und Gewissen.

Es kam zur Berufungsverhandlung beim Landgericht Görlitz. Leider nur manchmal noch ein Korrektiv zur Staatsanwaltschaft und den Amtsgericht. Aber das Verfahren gegen den Vater wurde noch vor einem Termin beim Landgericht eingestellt.Die Staatsanwaltschaft presste dem Betroffenen dennoch  € 150,- ab.

Die Paragraphen vergolden mit willkürlichen Strafbefehlen

Die Paragraphen vergolden > mit willkürlichen Strafbefehlen

Soweit – So gut.

Anfang des Jahres 2013 erhielt dann der Sohn Igor G. einen Strafbefehl von 90 Tagessätzen à € 10,00 von der Staatsanwaltschaft Görlitz. Auch hier ist offensichtlich der ehemalige DDR-Kreissstaatsanwalt Sebastian Matthieu  > Presseanfrage an die Staatsanwaltschaft Görlitz vom 09.01.2014 zum Verhalten des Matthieu als DDR-„Jurist“  < > der auch den TV-Journalisten Heinz Faßbender mit Strafbefehlen überzieht < involviert. Grund: Uneidliche Falschaussage in der Prozesssache seines Vaters.

Jetzt kann man Fragen > wie denn das? Das Verfahren gegen den Vater war eingestellt worden. Als Zeuge wurde Igor G. gar nicht mehr gehört. Selbst der Richter am erstinstanzlichen Gericht wollte schon das Verfahren gegen den Vater einstellen, wenn sein Wunsch nach Bezahlung seiner Tätigkeit (Gerichtsgebühr) erfüllt worden wäre. Eine Bagatelle, eine Nichtigkeit wird aufgebauscht – diese berühmte, zum Elefanten mutierte Mücke ist reinste Arbeitsbeschaffungsmaßnahme: und dies völlig konträr zur doch überall beklagten Überforderungen der Gerichte, für Nichts und Widernichts!

Aber in Görlitz und Umgebung ist eben wie immer Alles anders und Alles möglich.

Igor G. widerspricht der Anschuldigung mit anwaltlichen Schreiben – es folgt langes Schweigen bei der Staatsanwaltschaft Görlitz.

Dann meldet sich das Amtsgericht Weisswasser > mit einem Strafbefehle – von der Staatsanwaltschaft so vorformuliert. Vom Einspruch über den Anwalt kein Wort. Auch kein Einspruchschreiben des Anwaltes an die Staatsanwaltschaft in den Akten. Hier ein Fragment:Einspruch des Rechtsanwaltes Schleicher Werden Akten etwa Strafbefehlsgerecht vormanipuliert? Viele Betroffene berichten der Redaktion von Ähnlichem.

Dagegen legt er nun Einspruch beim Amtsgericht Weisswasser ein. Auch hier dann langes Schweigen – vielleicht ist man ja überfordert beim Geldzählen der ganzen Strafbefehle die für Nichtigkeiten durch die Staatsanwaltschaft Görlitz produziert werden.

Machtwahn und Willkür im Getto von Görlitz nichts Neues

Machtwahn und Willkür im Getto von Görlitz nichts Neues

 Er erinnert das “Hohe Haus“. ……… Nix passiert……… Dann wieder so ein gelber Brief im Briefkasten.

Der gleiche Strafbefehl ist jetzt zum zweiten Male zugestellt worden. Er beschwert sich und fragt an warum der Strafbefehl gleich zweimal zugestellt wird. Es scheint wohl ein absolutes Chaos in der Geschäftsstelle der Richterin Sibylle Adamsky, Jahrgang 1962 und seit dem 17. Juni 1994 am Amtsgericht Weisswasser tätig, vorzuherrschen. Adamsky ist schon einmal unangenehm in der Sache eines Journalisten aufgefallen.

Die Beschwerde des Igor G. war in Februar 2013. Erst 5 Monate später dann die Hauptverhandlung. Die musste allerdings auf den 19. August 2013 vertragt werden, weil trotz Antrag keine Akteneinsicht gewährt worden war. Das Alles auf Kosten und Zeit des so bezeichneten Angeklagte. Und für was? Für eine Lappalie an Unterstellung von Nichts.

Strafbefehle über Strafbefehle > bei der Staatsanwaltschaft Görlitz Gang und Gäbe.

Strafbefehle über Strafbefehle > bei der Staatsanwaltschaft Görlitz Gang und Gäbe. Das ist Selbstbedinungsmentalität zur Daseinsberechtigung.

Zur neuen Verhandlung am 19. August 2013 werden dann auch nicht alle Zeugen geladen. Das hält die Richterin nicht für nötig. Auch warum die erste Einlassung durch einen Rechtsanwalt an die Staatsanwaltschaft Görlitz nicht in den Akten zu finden ist, bleibt unbeantwortet. Igor G. lehnt jetzt die Richterin wegen Befangenheit ab. Und jetzt kommt ihr ominöser Kollege Bachmann Stefan ins Spiel. Selbstverständlich hält er seine Sibylle Adamsky nicht für befangen.

Landgericht Görlitz leider mit sehr zweifelhaften Ruf!

Landgericht Görlitz leider mit sehr zweifelhaften Ruf!

Offensichtlich wegen seiner enormen unerschrockenen Mitwirkung als Prozessbeteiligter wird Igor G. von Richterin Sibylle Adamsky jetzt sogar mit 120 Tagessätzen bestraft und das für eine Justizposse ersten Ranges. Igor G. hat jetzt das Landgericht Görlitz angerufen. Es bleibt zu hoffen, dass er dort auf Rechtsstaatlichkeit vertretende Richter trifft, die sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das Amtsgericht mit ihren Haudrauf-Mentalitäten für ein Nichts an Straftat ein- und für allemal in die Schranken weisen.Die Wahrheitsfindung verliert sich aber zumeist in den langen Gerichtsfluren und der Ignoranz der Lebenswirklichkeit der vollversorgten Richterschaft.

 

 

Schon zu DDR - Zeiten und heute immer noch das Landgericht Görlitz ein Hort von staatlich organisiertem Unrecht.

Schon zu DDR – Zeiten und heute immer noch das Landgericht Görlitz ein Hort von staatlich organisiertem Unrecht.

Auch beim Landgericht Görlitz hatte Igor G. keine Chance. Er wurde auch hier zu 60 Tagessätzen “verurteilt“ > nein man kann sagen > eher A B G E Z O C K T. Obwohl der Staatsanwalt zu Anfang des Prozesses eine Einstellung aussprach, stemmte sich der „Richter“ Uwe Böcker J.1960 (RiLA Görlitz seit 2000)  total dagegen. Zeugen wurden nicht geladen > seine Fragen als völlig unsinnig von diesen Typen – die sich Organe der Rechtspflege nennen – abgetan. Am Ende würdigte der „Richter“ den Unschuldigen noch würdelos von oben herab, dass er ja psychologische Probleme habe, weil er nicht einsichtig sei und dem  “Hohen Gericht“ nicht zuhören wolle.  Der Betroffene hat das Geld nicht und ist mit seiner Kraft am Ende. Die Kriminalisierungsfabrik hat mal wieder einen unbescholtenen Menschen in die Knie gezwungen. Dagegen wüten besonders bei der Justiz in Görlitz die Amtsgewaltigen ständig gegen das Recht und den Anstand. Das hier aus diesem Apparat mal jemand zur Rechenschaft gezogen wurde, ist unbekannt und wird auch nie geschehen, wenn man diese Amtsfiguren weiter wüten lässt.

Az.150 Js 5322/12

Hinweis der Redaktion vom 20.01.2014

Unsere Anfragen vom 2.01.2014  an das Amtsgericht Weisswasser und Staatsanwaltschaft Görlitz blieben bisher unbeantwortet. Das ist in Sachsen nichts Neues! Und die „Kollegen“ der „Leitmedien“ interessiert diese alltäglichen Geschichte aus dem Justizalltag auch nicht. Insoweit tragen diese Medien Mitschuld wegen Ausfall des „Wächteramtes“  am schrecklichen Zustand in der so bezeichneten „Rechtspflege“.

 

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