Eine PR-Aktion sondergleichen: Viel Getöse – um wenig Putsch (!) Typisch BKA, GBA & BGH! Diese Dilettanten verputschen den PR-Phantasie-Putsch!

Verwirrte Greise, die mit einem bevorstehenden Staatsstreich gewaltsam dieses Land in eine Art Monarchie umwandeln wollten und deshalb sofort außer Gefecht gesetzt werden mussten, ist als Geheim-Operation – PR „Putsch“ eine ganz offensichtliche gesteuerte Propaganda-Aktion des Bundeskriminalamtes, der Bundesanwaltschaft, des Bundesgerichtshofes, des Bundesjustizministerium und des Bundesinnenministeriums. Das Propagandaministerium des 1000-jährigen Reiches lässt grüßen! Das Nachrichtenmagazin  „Der Spiegel“ ist die Presse-Speerspitze als DAS NSDAP-Wochenblatt „Der Stürmer“, mit dem Untertitel „Deutsches Wochenblatt zum Kampfe um die Wahrheit“ (A.d.R. der eigenen Wahrheit).

Nur Total-Verblödete fallen auf diese Putsch-Nummer rein!

Zitat: “Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.” (Napoleon Bonaparte)”

Dilettanten verputschen den PR-Phantasie-Putsch!

12.12.22: Die Bundesanwaltschaft sollte sich mal die belgische Staatsanwaltschaft zum Vorbild nehmen. Die EU- Korruptionsaffäre könnte einer der größten Korruptionsskandale der vergangenen Jahre werden. Das sind Substanzermittlungen. Die voraussichtlich Beteiligen sind nicht wegen ihrer Phantasien verhaftet worden.

Die inhaltliche Lenkung der Presse in diesem Putsch-Phantasie-Fall erinnert an das Reichsministerium für Volksaufklärung (Volksverdummung) und Propaganda.

Schon 14 Tagen vorher wussten die meisten Medien über die Razzia und Hausdurchsuchungen in der Reichsbürger – Gespinne – Überteibungsaktion Bescheid, berichtet die Berliner Zeitung kritisch. Sogar die angeblichen Täter waren mit Anschriften und Telefonnummern der Presse bereits Wochen vor der Verhaftung der angeblichen „Putschisten/innen“ bekannt.

Denn die ersten Artikel zur Razzia waren keine Meldungen, – wie die BZ schreibt – sondern bereits Hintergrundstücke, die bei Bild von acht und beim Spiegel von sechs Autoren – darunter die wichtigsten Investigativ-Reporter des Magazins – geschrieben wurden. Zudem waren auch alle großen TV-Stationen des Landes quasi live dabei. Und dokumentierten, wie viele der Gestalten (die meisten davon zuvor im Staatsdienst) in Handschellen und mit Maske aus ihren Häusern geführt wurden. Das „Mit Maske“ muss deshalb erwähnt werden, weil fast alle Reichsbürger auch Corona-Leugner sein sollen – nach dem Willen des Staates. Die Berliner Zeitung einer der wenigen deutschen Presseorgane die diese Putsch-Nummer sehr kritisch begleitete.

Niederkloppen zu allen Zeiten und immer wieder!

Um der ganzen Geschichte bei den von Inflationsangst und Gaspreisen etwas abgelenkten Bürgern noch ein bisschen Nachdruck zu verleihen, war die ganze Aktion für fast alle „der größte Anti-Terror-Einsatz in der Geschichte der BRD“. 3000 Polizisten, Aktionen in Deutschland, Österreich und Italien und 25 verhaftete Verschwörer. Donnerwetter, Demokratie gerettet, der „Deutsche Reichstag“ aber lebt weiter. Das Problem ist nur, eine echte staatszersetzende Gefahr ist von den Verschwörern um den Prinzen zu keinem Zeitpunkt ausgegangen, berichtet erstaunlich offen die Berliner Zeitung.

Das Geheimnis war allen bekannt und deshalb kein Geheimnis mehr!

Jetzt ist doch davon auszugehen, wenn fast alle Medien über die Razzia Bescheid wusste, dass diese Aktion bei den jetzt Verhafteten auch bekannt war. Übereinstimmend berichten kritische Medien, dass den angeblichen Staatsstreich-Verschwörern die Razzia vorher bekannt. Warum sind sie denn noch da – um dann von den Elitepolizisten mit großen Aufwand verhaftet zu werden? Das ist doch einfach LÄSCHERLICH(!)

Wenn Putsch, dann nur so: Der angebliche Putschversuch in der Türkei 2016

Ausschnitt eines Überwachungsvideos: putschende Soldaten auf der Bosporus-Brücke in Istanbul. Wie bestellt und nicht abgeholt. Ein Putsch des Staates, um der Vernichtung des Feindes wegen. Die Türkei wird sich die Augen reiben und nach Deutschland rufen: abgekupfert, reproduziert, kopiert.

Die Bundesanwaltschaft spricht von einer konkreten Gefahr für diesen schönen zupackenden Beamten- & Juristen-Staat, wenn es um die Rettung ihres Putsch-PR-Coups und deshalb vor allem um den Haftgrund geht. Ohne Haft kein Putsch-PR-Coup!

Fluchtgefahr kann nicht unterstellt werden, denn die Verhafteten waren 14 Tage vor ihrer Verhaftung informiert.

Denn Fluchtgefahr kann ja nicht mehr unterstellt werden, wenn die Razzia bundesweit 14 Tage vorher auch den Verhafteten bekannt war. Dann konstruiert man schnell eine “kriminelle Vereinigung” und erinnert direkt an die RAF die mordend durch Land zog und in der DDR bei den Genossen Unterschlupf fand.

 

Eine Rentnergang mit ihrem Prinzen, aus einer anderen Welt, dessen Gedankenwelt und Absichten schon seit mindestens 14 Jahren auf YouTube gut dokumentiert sind – schaffen diesen aussichtslosen Plan eines Staatsstreiches (Putsch) ohne Polizei, Militär oder Geheimdienst überhaupt nicht. Sonst wäre Putin sicher schon längst weg vom Fenster.

So berichtet das Berliner Blatt ihr Rechercheergebnis, das über den aktuell von der GSG9 in Calw festgenommenen Kameraden Andreas M.  Folgendes bekannt sei: „Der Mann war kein Kämpfer, sondern ein Stabsunteroffizier, der nur in der Logistik gearbeitet hat. Wenig schießen, viel SAP und Kaffeekochen.“ Der Mann habe wenig bis gar keine Verantwortung und Kontakt zu echten Kommandosoldaten gehabt. Sein Spezialgebiet sei Materialversand und Management für die Auslandseinsätze gewesen. „Bedrohung, eher gering bis nicht vorhanden“, so die Einschätzung des Soldaten. Harmlose Menschen, die etwas rumspinnen. Wie viele sitzen da in Behörden, Amtsstuben oder der Justiz und vernichten mit ihren Entscheidungen den Glauben an Gerechtigkeit und dem Grundgesetz? Nur das ist Staats-zersetzend – die Damen und Herren der bundesdeutschen Jagdgesellschaft in Karlsruhe!

 

Für die Legislative, die Exekutive, die Judikative und die Presse!

Vielleicht ist es die (kleine) Rache des Staates, weil der „Umsturz“ Prinz (so die Bildzeitung) Geld vom diesem Staat haben will, den er gleichzeitig wegzuputschen erträumt. Der kleine Zwist mit der Bundesregierung – so die BZ – wegen ein paar Immobilien und Kunstobjekte, damit ist der Prinz nämlich berühmt geworden. Es geht ihm wie Deutschlands berühmtestem Arbeitslosen Arno Dübel: Er möchte Geld vom Staat und einfach nur in Ruhe gelassen werden. Ob das rechtens ist, müssen jetzt in beiden Fällen Gerichte entscheiden.

Und die Entscheidung für den Prinzen ist jetzt schon gefallen – schuldig im Sinne des PR-Coups(!)  für den angeblichen Rechtsstaat, der über eine solche Aktion vermutlich ziemlich andere große Schweinereien zu verbergen hat. Und die Presse macht bei dieser – im Volksmund – VERARSCHE kräftig mit.

Manchmal sind die Antworten aber noch einfacher: Ein Rundumschlag gegen alle mutigen Kritiker, Aktivisten, Journalisten, den Mund zu halten und demnächst die Pressemitteilungen der Behörden verbreiten. Denn ab jetzt ist man ohne es zu wissen ein „Reichsbürger“, wenn man nicht pariert – der auf offener Straße verhaftet werden darf. Sind wir wieder so weit? Nein – es ist wieder so weit!

Die geteilten Staatsgewalten vereint in Eintracht zur Niedertracht!

Der Reichstag hieß auch in der Weimarer Republik Reichstag (siehe Reichstagsbrand). Er heißt wieder so seit der Wiedervereinigung. Ist das „Vergangenheitsbewältigung“? Hat ein Reichstag nicht auch seine “Reichsbürger”?

Aber das allerschlimmste: Die sich zu kontrollierenden Gewaltgeteilten haben sich vereint und selbst zum großen Putsch geblasen. Die Gewaltgeteilten haben in diesem Fall sämtliche rechtsstaatliche Grundsätze regelrecht zertrampelt. Viel Getöse, um sich als Retter für die Demokratie aufzuspielen, die sie seit Jahren subtil selbst vernichten. Diese gewaltgeteilten Heuchler und eigentlichen Demokratie- und Grundgesetz-Feinde!

Noch etwas: Die Ermittlungen sollen 9 Millionen Euro gekostet haben, wird berichtet.

Die Demokratie ist wehrhaft, so wehrhaft, dass sie sich von innen heraus selbst vernichtet, durch die Wehrhaften. Um eines billigen PR-Coups wegen!

Aktuelle Nachricht vom 09.12.22:

Angeblich, so wird jetzt berichtet, seien Todeslisten entdeckt worden. Focus berichtet dagegen, dass diese angeblichen Listen vor Einleitung des jetzigen Verfahrens gefunden worden sind.

Warum wird das jetzt gerade in den Medien als aktuelle Erkenntnis aufgebauscht? Weil sie sonst nichts haben?

Wie wichtig die Bundesanwaltschaft die Listen nimmt, zeigt eine Anfrage von der Tageszeitung „Taz“. Die auf der Liste stehenden bekannten TV-Moderatoren/innen wurden bis heute nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie überhaupt auf der Liste stehen sollen. Was ist das jetzt schon wieder für eine Nummer der aktuellen Volksverblödung?  

Dass sich das „Nachrichtenmagazin – DER Spiegel –“ für diese PR-Putsch-Aktion des Staates als die Speerspitze der „Lügenpresse“ hergibt, wird sicher für dieses Presse-Staatsorgan noch Folgen haben. Dieses Blatt hat mit dieser Verarschungsaktion ausgedient.

Wetten – später behaupten sie – „von der Unschuldsvermutung haben wir nichts gewusst! Die StPO kennen wir auch nicht“!

 

“Sie sollen versucht zu haben“ behauptet die Generalbundesanwaltschaft (GBA) – Karlsruhe. Das ist ähnlich wie der Satz: Hätte, hätte Fahrradkette.

 

Man kann von den Verhafteten halten, was man will, der Staat hat sie mit dem Lei(D)medien-gepresse – offensichtlich ein Geschäft auf Gegenseitigkeit – und mit dieser PR-Putsch-Bedrohungs-Erfindungs-Lage jetzt schon zu Märtyrern/innen gemacht. Er hat dieser Gruppe mit ihren verquasten Gedanken (die darf man doch wohl noch haben) einen enormen Mitgliederschub zu Weihnachten 2022 beschert. Der Putsch-Erfindungs-Staat als Christkind für die „neue“ Generation von vermuteten Putschisten/innen(!) Sie werden sich als die Stauffenbergs der Neuzeit feiern lassen, ohne dass eine Bombe detonierte, aber genug Splitter hinterließ, dass das Grundgesetz sich selbst weggesprengt hat – durch diejenigen, die vorgeben, es „schützen zu wollen“.

Diese verlogenen Gestalten in den Ämtern haben aber auch deutlich gemacht, dass prinzipiell Andersdenkende/innen, Kritiker/innen, Aktivisten/innen, kritische frei Journalisten/innen und Blogger/innen nichts mehr zu lachen haben in diesem Land. Ganz schnell ist man heute zum Reichsbürger erfunden und weggeknastet.

Alles wird subtil zur Denk-Einheitssuppe erzwungen, im Einheitsbreigeschreibsel der Staats-Presse im Propagandaministeriums. Demnächst gibt es dann nur noch eine Zeitung: ein neues/altes „Neues Deutschland“ und das Staatsfernsehen „Aktuelle Kamera“ mit der Unterabteilung – „Der schwarze Kanal“.

Wer nicht mitmacht, kommt dann nach China in den Null-Covid-Politik-Knast. Aber Vorsicht, da gibt es auch schon Widerstand gegen die Herrschenden. Reichsbürger kennt man dort allerdings nicht. Und noch soll es zu keinem Versuch des Prinzen gekommen sein, Kontakt mit Präsident  Xi Jinping aufnehmen zu wollen, – wie, – man muss sich das ernsthaft mal vorstellen, – ein KontaktVERSUCH mit Russland unterstellt worden ist. Ein Kontaktversuch mit Russland zur Begründung eines Putsch – Versuches in Deutschland. Die Putsch-Erfindungs-Behörden haben doch ihren eigenen Sprung in der Schüssel noch nicht mitgekriegt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat jetzt öffentlich gesagt, er telefoniert weiter mit Putin – schon deshalb müsste er als Reichsbürger doch verhaftet werden. Denn das ist ein Geständnis und kein Versuch. Armes Deutschland – wo soll das alles noch hinführen(!)

Kritische Stimmen nicht nur auf dieser Website!

Riesen-Razzia oder Riesen-Zirkus? 3000 Polizisten nahmen die Reichsbürger-Szene bei einer großangelegten Aktion 25 Verdächtige aus der Reichsbürger-Szene fest. Die Operation hatte intern den Namen „Schatten“, wurde von der Regierung als großer Schlag gegen einen geplanten Putsch gefeiert. Nur: Wie gefährlich ist dieses Netzwerk wirklich? Pleiteticker.de stellt die kritischsten Stimmen zu der Razzia zusammen:

Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) sagte der „Welt“, er habe keine Erkenntnisse über das Gefahrenpotential der Gruppe. Aber: „Mein subjektiver Eindruck ist, dass diese eher skurrile Spinner-Truppe keine reale Bedrohung für Staat und Gesellschaft darstellt.“ Und weiter: „Dass sich in Deutschland eine Putschisten-Gruppe bildet, die auf einen Staatsstreich hinarbeitet, ist ein neues Kriminalitätsphänomen, sollte aber nicht überbewertet werden.“

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Uwe Tellkamp, Autor des großen Romans „Der Turm“, stellt die Ernsthaftigkeit der Umsturzpläne in Frage. „Woher wissen Sie, dass das so ist?“, fragte der Schriftsteller bei einer Lesung in Berlin. „Sofort sind alle sich einig: Das kann nur finster sein. Der Abgrund des Terrors. Und alle Härte des Rechtsstaats“, so Tellkamp über die Festgenommenen. Laut RND zog der Schriftsteller eine Parallele zu Gruppen wie Fridays for Future, „die öffentlich die Abschaffung des Staatssystems fordern“. Diese Gruppen werden aber medial noch hofiert, bekommen Sprechzeit in Talkshows: „Und das ist eine Wahrnehmung, die viele Menschen teilen, wo sie sich fragen: Gibt es hier zweierlei Maß im Rechtsstaat?“

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„Haben Deutschlands Sicherheitsbehörden wirklich die große Reichsbürger-Verschwörung vereitelt, oder haben sie womöglich mit Kanonen auf Spatzen geschossen?“, fragt Marc Felix Serrao, Chefredakteur der NZZ in Deutschland.

Seine Kollegin Susanne Gaschke kritisiert die großangelegte mediale Begleitung des Einsatzes: „Weil sie entweder ein unkalkulierbares Risiko für das Gelingen der ganzen Aktion hätte bedeuten können. Oder aber weil sie anzeigt, dass die Sache doch noch nicht so brandgefährlich war.“ Ihr Text steht unter der Überschrift „Der Putsch, der nie passiert wäre“. Gaschke schreibt weiter: „Ein Umsturz oder Bürgerkrieg steht in Deutschland wahrlich nicht bevor. Die Wahnvorstellungen einiger sektiererischer Ewiggestriger sind für die überwältigende Mehrheit der Deutschen in keiner Weise nachvollziehbar.“

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Focus-Kolumnist Jan Fleischhauer twitterte: „Das ist sicherlich das erste Antiterrorverfahren, bei dem man jeder Redaktion in Deutschland, die eine Kamera tragen kann, die Liste der Beschuldigten hat zukommen lassen, damit sie rechtzeitig vor Ort ist, um, ganz konspirativ, die Festnahme zu dokumentieren.“

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Die Berliner Zeitung titelt: „Warum der vereitelte Reichsbürger-Putsch vor allem ein amüsanter PR-Coup der Behörden war“. Die Razzia „gegen den Prinzen und seine Rentner-Revolte soll der ,größte Anti-Terror-Einsatz in der BRD-Geschichte‘ gewesen sein. Dabei wurden nur 25 vergreiste Verwirrte festgenommen“, schreibt Jesko zu Dohna. Der stellvertretende Chefredakteur weiter: „Normalerweise, wenn etwas sehr Gefährliches passiert in diesem Land, arbeiteten Behörden besonders diskret. Da treten schwarz gekleidete Polizisten nachts die Tür ein und holen Verbrecher aus dem Bett. Warum? Damit sich die Brüder weder absetzen, Beweismittel verschwinden lassen noch größeres Unheil anrichten können. Das ist nur logisch.“

In diesem Fall sei es aber so gewesen, dass die ersten Artikel zur Razzia keine Meldungen, sondern Hintergrundstücke waren. „Die ganze Aktion wirkt nicht wie die Vereitelung eines bevorstehenden Staatsstreichs, der die Bundesrepublik in ihren Grundfesten hätte erschüttern können, sondern wie ein gut orchestrierter PR-Stunt des Bundesinnenministeriums und der Sicherheitsbehörden.“ Es sei „viel Getöse um wenig Putsch“.

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Anna Schneider, Chefreporterin Freiheit bei der „Welt“, twittert: „Eine Truppe verstrahlter ,Reichsbürger‘-Rentner wurde Hops genommen, und gut so. Bei Lichte betrachtet allerdings schon eine äußerst eigenartige Hysterie und In-Szene-Setzung dieses Spektakels – wenn die Demokratie so bedroht wäre, wie viele ständig predigen, wäre sie längst tot.“

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Warum der vereitelte Reichsbürger-Putsch vor allem ein amüsanter PR-Coup der Behörden war, fragt headtopics.com.

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Lesen Sie auch: Ein Staatsanwalt dreht durch. Ein Ptuschversuch auf das Grundgesetz?

Eine politische Durchsuchung mit Folgen für den Rechtsstaat! Die zunehmende strafrechtliche Verfolgung unbequemer Meinungen und der beängstigenden Brutalisierung der Justiz gegen das Volk! Ein Kommentar zum Zustand der Justiz

Lesen Sie hier: Wie der Bundesgerichtshof und die Bundesanwaltschaft unschuldige Menschen jagt. Thomas Alexander Meuter berichtet über unglaubliche Jagdszenen durch die kranke Jagdgesellschaft in Karlsruhe

 

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Jusitzreform für Deutschland !

Justizreform für gerechte, effiziente und transparente Justiz

Christine Kern

Christine Kern hat diese Petition an Bundesjustizminister/in und (Bundesjustizministerium) gestartet.

Abschaffung der Fehlanreize im Justizsystem, die Fehlurteile, Willkür und Bürgerfeindlichkeit produzieren, statt dessen Rechtsstaatlichkeit im Sinne der Bürger  

Christine Kern

Bitte zeichnen Sie meine Petition für eine Justizreform in der Kommentarfunktion.

 

Vorschlag zu Gesetzesänderungen / Justizreform zur Sicherung der Wahrung der Gewaltenteilung und Qualität und Effizienz in der Justiz

Die letzte Justizreform in der BRD erfolgte in 2002. Sie diente allein der Entlastung der Justiz. Folge war Unberechenbarkeit in der Rechtsprechung, da Rechtssuchenden nahezu unüberwindliche Hürden auferlegt werden, um sich gegen Fehlurteile zu wehren. Rechtsanwälte werden massiv zu Vergleichen gedrängt.

Berechtigte Kritik an Richtern wird mit Willkürurteilen geahndet, für die Richter seltenst belangt werden. Im Ergebnis werden Rechtssuchende in ihrer Existenz und Gesundheit geschädigt. Besonders menschenverachtend wird mit zu Unrecht Inhaftierten umgegangen.

Finanziell Geschädigten wird der Zugang zum Recht durch Verweigerung von PKH verweigert.

Die Legislative reagiert, wenn überhaupt, auf berechtigte Bürgerbeschwerden und Petitionen ablehnend.

Somit steht fest, dass die Legislative, die die Gesetze erlässt, nicht in der Lage oder nicht willens ist, dafür zu sorgen, dass diese Gesetze umgesetzt werden. Folglich ist sie nicht in der Lage, die Grundrechte der Bürger zu schützen.

Sie verschanzt sich durchgängig hinter der Behauptung, man dürfe auf richterliche Entscheidungsfindung keinen Einfluss nehmen. Wenn diese jedoch die Gesetze und/oder höchstrichterliche Rechtsprechung ignoriert, ist genau das geboten: Einschreiten der Politik.

Durch Errichtung neutraler, fachkundiger Kontrollgremien.

Um Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten, wird folgender Reformvorschlag gemacht:

1.

Die Legislative muss durch Gesetz und Kontrolle gewährleisten, dass die Grundrechte der Bürger nicht nur auf dem Papier stehen, sondern in die Tat umgesetzt werden.

a

Zur Befolgung höchstrichterlicher Rechtsprechung und Sicherung einheitlicher Rechtsprechung wird Richtern aufgegeben, bei beabsichtigter Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung des BGH, BVerfG und/oder EUGH eine Divergenzvorlage an den BGH, BVerfG bzw. EUGH zu richten und zu begründen, warum hiervon abgewichen werden soll. Nur nach dessen Zustimmung darf die beabsichtigte Abweichung vorgenommen werden. Sie muss begründet werden.

Eine richterliche Entscheidung in Abweichung von geltenden Gesetzen und/oder höchstrichterlicher Rechtsprechung ist grundsätzlich unzulässig. Sie berechtigt den Betroffenen zu einem Antrag auf Aufhebung. Bis zur Entscheidung darf das vom Gesetz abweichende Urteil nicht vollstreckt werden.

b

Über einen Befangenheitsantrag hat kein Richter mehr selber zu entscheiden. Es wird zwingend vorgeschrieben, dass hierüber nur die laut Geschäftsverteilungsplan zuständige Richterperson zu entscheiden hat.

Richterpersonen, gegen die Befangenheitsantrag gestellt wird, haben eine dienstliche Stellungnahme hierzu abzugeben, die sich mit den Fakten, die die Besorgnis des Antragstellers begründen, auseinander setzen.

Die zur Entscheidung berufene Richterperson hat sich mit beiden Stellungnahmen auseinander zu setzen und ihre Entscheidung entsprechend zu begründen.

c

Eine Kontrollinstanz, bestehend zu gleichen Teilen aus Richtern, Rechtsanwälten und rechtskundigen Bürgern, überprüft auf Antrag von Rechtssuchenden die von diesen monierten Urteile.

Fehlerhafte Urteile werden aufgehoben und zurück verwiesen.

Urteile, die nicht fehlerhaft sind, jedoch den Rechtssuchenden nicht nachvollziehbar sind, werden vom Kontrollgremium entsprechend kommentiert und haben Bestand.

d

Häufen sich fehlerhafte Urteile einer Richterperson, hat sie an Schulungsmaßnahmen teil zu nehmen.

Fällt eine Richterperson mehr als zwei mal ein Fehlurteil zu Lasten des selben Rechtssuchenden, so ist nicht mehr von Fehler, sondern von Willkür auszugehen.

Willkür muss von Dienstgerichten sanktioniert werden. Willkürurteile müssen aufgehoben werden.

Der betroffene Rechtssuchende hat für den ihm durch Richterwillkür entstandenen Schaden umgehend und ohne weitere Klage aus der Staatskasse entschädigt zu werden.

Richter, die Willkürurteile gefällt haben, müssen von der Staatskasse in Regreß genommen werden.

2.

Das PEBB$Y – System wird durch ein System ersetzt, das Qualität der Rechtsprechung Vorrang vor Erledigungszahlen und Erlöserzielung stellt. Allein Erreichen von Qualitätsstandards dürfen zu Karriereförderung führen.

Im Ergebnis führen sie auch zur Entlastung der Gerichte, da Folgeverfahren (Rechtsmittelverfahren) ausbleiben.

a

Gerichtskosten werden nach Zeitaufwand berechnet.

Dies führt zur Entlastung der Gerichte. Besonders streitlustige Prinzipienreiter werden im Ergebnis in stärkerem Maße zur Kasse gebeten.

Die Berechnung nach Streitwert fällt weg. Es ist nicht einzusehen, warum jemand, der im Zivilrecht um besonders hohe Beträge geschädigt wurde, dafür mehr zu bezahlen hat, unter Umständen so viel, dass er nicht zu seinem Recht kommen kann, weil ihm dazu das Geld fehlt.

Statt dessen wird für jeden Rechtsstreit eine Pauschale an Gerichtskosten fällig. In Frankreich geht das z.B. mit 75,- €, in den Niederlanden mit 120,- €. Das ist auch hierzulande möglich.

Damit entfällt auch der Aufwand für PKH – Verfahren und deren Prüfung und es ist jedem

Rechtssuchenden der Zugang zum Recht möglich. Auch das steigert die Effizienz des Systems und führt zu einer Abnahme von Verfassungsbeschwerden und Rechtsbeschwerden.

3.

Die Verfahren werden entkompliziert. Es gibt keine Unzahl von Rechtsmitteln mehr, sondern nur erstinstanzliches Verfahren beim Amtsgericht und Berufung beim Landgericht bzw. Oberlandesgericht.

Diese Instanzen prüfen nicht nur, ob das Recht korrekt angewandt wurde, sondern sind auch Tatsacheninstanz. Sie müssen die Akten beiziehen und die Beweismittel und ihre Würdigung durch das Ausgangsgericht prüfen.

Außer der Rechtsbeschwerde beim BGH gibt es keine Beschwerdeverfahren mehr. Nur Berufung und Revision, Nichtigkeitsklage und Restitutionsklage. Eine Rechtsbeschwerde darf jeder niedergelassene Rechtsanwalt der BRD für seine Mandanten einlegen.

4.

Richter werden zur Einhaltung folgender Qualitätsstandards verpflichtet:

Korrekte Rechtsbehelfsbelehrungen;

Korrekte Protokollierungen, Tonaufnahmen während Verhandlungen werden zugelassen;

Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung;

Urteilsbegründungen, in denen auf die vorgetragenen Fakten eingegangen wird;

Pflicht zur Erteilung richterlicher Hinweise, wenn ein Rechtsstandpunkt nicht überzeugend dargelegt wurde, z.B. Beibringungsgrundsatz nicht erfüllt wurde;

Verzögerungsrügen sind zulässig und führen zu sofortiger Bearbeitung;

Jeder Antrag muss entschieden werden;

Bei Entscheidungen als Postzustellungsurkunde Versand einer Kopie mit lesbarer Richterunterschrift;

Verstöße gegen diese Qualitätsstandards werden vom Dienstherrn überprüft und angemahnt. Im Wiederholungsfall kann eine Nachschulung angeordnet werden.

 

 

a

Nebentätigkeiten von Richtern – außer Lehramtstätigkeiten – bedürfen der Genehmigung durch den Dienstherren. Diese darf nur erteilt werden, wenn keine Rückstände an Verfahren bestehen, die länger als drei Monate anhängig sind, ohne dass eine richterliche Tätigkeit entfaltet wurde.

Richterliche Freizeitbeschäftigung ist hiervon unberührt.

b

Kein Verfahren darf länger als 2 Jahre ohne Abschluss bleiben.

c

Bei größeren Personalausfällen, sei es durch Krankheit oder sonstige Umstände, ist dem Dienstherren Meldung zu erstatten und von dort Vorkehrung zu personeller Aufstockung zu treffen.

d

Es sollen auch Juristen, die älter als 35 Jahre sind und Richtereignung haben und/oder erfahrene Rechtsanwälte, die Richterbefähigung erlangt haben, als Richter eingesetzt werden können.

e

Das Prinzip der Gewaltenteilung muss eingehalten werden. Kein Richter darf während seiner Amtszeit politisch tätig sein oder der Exekutive angehören. Und umgekehrt.

5.

Sammelklagen identischen Inhalts von mehreren Bürgern sind zuzulassen. Sie sind nicht nur Verbraucherzentralen vorbehalten.

a

Im Sozialrecht sind ebenfalls Sammelklagen gleichen Inhalts zuzulassen.

Da sich im Sozialrecht Klagen besonders häufen, sind die Sozialgesetzbücher zu überarbeiten. Die Kann – Vorschriften sind durch bindende Vorschriften zu ersetzen.

Soweit diese in die Zuständigkeit der Bundesländer fallen, sind diese bundesweit zu vereinheitlichen.

Im Ergebnis kommt es hier zu hohem Einsparpotential an Arbeitskraft bei Städten und Gemeinden und Gerichten.

6.

Außer beim BGH besteht keine Rechtsanwaltspflicht.

Rechtsanwälte dürfen ihre Honorare frei verhandeln. Dazu gehört auch, dass sie ein Erfolgshonorar vereinbaren können.

Eine zusätzliche Gebühr für den Abschluss von Vergleichen entfällt.

a

Die Beratung durch Rechtsanwälte kann auch auf Basis von Beratungshilfescheinen geleistet werden. Hierzu ist eine Anhebung auf mindestens 200,- € vorzunehmen, da auf Basis des bisherigen Satzes (99,- €) kein Rechtsanwalt kostendeckend arbeiten kann.

6 .b

Rechtsanwälte dürfen auch für Interessengemeinschaften oder andere Personengruppen Sammelklagen einreichen. Sie dürfen hierfür ihr Honorar frei verhandeln.

c

Rechtsanwälten darf nicht verwehrt werden, in Wettbewerb zu Prozessfinanzierern zu treten.

7.

Staatsanwaltschaften müssen personell aufgestockt und genauso gut technisch ausgerüstet werden wie die Polizei.

a

Die RiSTBV wird dahingehend ergänzt, dass bei bestehenden Personalengpässen vorrangig

Kapitalverbrechen und schwere Straftaten ermittelt werden. Es ist nicht hinzunehmen, dass bei Verdacht auf beispielsweise Kindesmissbrauch die Ermittlungen jahrelang nicht in Gang kommen, während Bagatelldelikte z.B. wegen Schwarzfahren und gestohlenen Getränkebons ermittelt wird.

Das Bejahen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung darf nicht mehr von der Einfachheit des Sachverhaltes abhängen, sondern muss das besondere Interesse der Bevölkerung an Schutz vor Kriminalität berücksichtigen.

b

Für die Karrierechancen der Staatsanwaltschaft wird nicht mehr die Pönale Quote zugrunde gelegt, sondern Umfang und Aufwand der einzelnen Fälle.

Die Aufklärung schwerer Straftaten wird höher bewertet als die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikten und wird entsprechen karriereförderlich bewertet.

c

Für Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikte können erfahrene Schiedsleute zur Entlastung der Staatsanwaltschaft eingesetzt werden, die hierfür besonders geschult werden.

8.

Gründet sich ein Strafverfahren nur auf einzelne Indizien und/oder richterliche Einschätzung ohne handfeste Beweise, so muss bei Verurteilungen eine Revision zugelassen werden.

Sofern nach einer Verurteilung neue Beweismittel auftauchen, seien sie belastend oder entlastend für den Angeklagten, muss das Verfahren neu geführt werden.

Die Suche nach der Wahrheit genießt Vorrang vor richterlicher Meinungs – Manifestierung.

a

Pflichtverteidiger müssen genauso honoriert werden, wie der Durchschnitt der Wahlverteidiger. Sie müssen genauso zeitnah und umfassend Akteneinsichtsrecht bekommen wie Wahlverteidiger. Dies war bereits eine Debatte im Rechtsausschuss des Bundestages mit dem unbefriedigenden Ausgang, dass weniger finanzstarke Angeklagte benachteiligt werden. Dies ist nicht hinnehmbar.

b

Stellt sich heraus, dass jemand zu Unrecht inhaftiert war, wird er angemessen in Geld entschädigt.

Ohne Ansehen der Person und ohne dies einklagen zu müssen, erhält der zu Unrecht Inhaftierte für jeden Tag seiner ungerechtfertigten Freiheitsberaubung eine Entschädigung von 200,- €. Dies gilt auch rückwirkend für bisherige Fälle.

Kost und Logis werden nicht abgezogen, da diese nicht frei gewählt waren.

Die Entschädigung wird ausbezahlt mit Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Inhaftierung ohne dass der zu Unrecht Inhaftierte diese einklagen muss.

c

Gleiches gilt für die angefallenen Gerichts – und Rechtsanwaltskosten.

d

Rechtssuchende, die durch Willkür von Richtern in ihrer Gesundheit oder ihrem Vermögen geschädigt wurden, werden nach Feststellung dieses Tatbestandes durch das Kontrollgremium schnell und unkompliziert entschädigt, und zwar aus der Staatskasse.

e

Für zu Unrecht in Haft verbrachte Zeit werden entsprechend dem vorher ausgeübten Beruf Rentenpunkte angerechnet, als hätte die zu Unrecht inhaftierte Person in dieser Zeit ihren Beruf weiter ausgeübt. Entsprechend werden Rentenpunkte für zu Unrecht erlittene Haftzeit angerechnet für nicht in Beschäftigungsverhältnissen stehende, wie z.B. Selbständige, bei Selbständigen mitarbeitende Ehepartner, Hausfrauen, etc. Sie müssen so gestellt werden, wie sie es ohne die zu Unrecht erlittene Haftzeit bei Rentenbezug wären.

Darüber hinaus durch unrechtmäßige Inhaftierung erlittener Vermögensschaden, beispielsweise einer Wohnung, Wohnungseinrichtung, etc. kann separat vom Betroffenen eingeklagt werden.

f

Das Justizministerium kann prüfen, ob die zugrunde liegende Verfehlung im Amt einer Richterperson, Rechtspfleger, Staatsanwalt oder Polizeibeamten oder sonstigen Amtsträger originär zuzurechnen ist und diese Person in Regreß nehmen.

9.

Um Sanktionierung von Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Urkundenfälschung und sonstigen Amtsdelikten zu gewährleisten, wird eine gesonderte Staatsanwaltschaft gebildet, die bundesweit nur für derartige Delikte zuständig ist.

Sie hat auf Strafanzeige der Geschädigten hin gründlich zu ermitteln. Soweit sie Straftatbestände feststellt, hat sie diese bei einem Richterdienstgericht zur Anklage zu bringen, das außerhalb des für den Wohnort des Amtsträgers zuständigen

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Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

Meine Damen und Herren!

Sie wissen, was ein Kommentar ist?

 

Ein Kommentar im Journalismus ist ein Meinungsbeitrag. Meinungsbeträge sind durch Artikel 5 des GG geschützt. Es gibt drei Arten von Kommentaren. Den Argumentationskommentar, den „Geradeaus-Kommentar“ und den „Entweder-oder-Kommentar“, sagt Walther von La Roche, ein Journalist und Journalismus-Lehrer.

Ich nenne meinen Kommentar –Tacheles – ja –  jetzt lass uns doch mal Tacheles reden/schreiben.

 

Ich bin entsetzt über eine wilde Pietätlosigkeit. Das Wort Pietät bedeutet: gemein, abscheulich, schlimm, niederträchtig, charakterlos, unehrenhaft – ja sogar verachtenswert und wollen Sie es noch genauer wissen: einfach nur ekelhaft.

Mehr als über 200 Mail hat die Redaktion erhalten. Unzählige haben sich im Netz dazu geäußert – nein nicht geäußert – sie haben mit Hass-Attacken herum schwadroniert. Viele mit gehässigen Unterton – viele Lügen sich einen voll in die Tasche, welch tolles Verhältnis sie zu Thomas Saschenbrecker hatten – nein, Sie müssten es doch genau wissen – es war nachweisbar anders.

Es werden gutwillige Menschen, denen die Justiz-Opfer und auch Thomas Saschenbrecker am Herzen lagen, mit Dreck und ungerechtfertigten Anfeindungen regelrecht beschossen.

Es werden „Liebschaften, Sexgeschichten oder Beziehungskisten” vorgegaukelt – die für Thomas Saschenbrecker ein überaus großes Problem darstellten. Er hat auch mit mir darüber gesprochen. Oft ist er vor solchen “Nummern” geflüchtet.

Jeder wollte ihn besitzen, ihn für sich haben, weil er Garant war für die totale Gerechtigkeit, als ein wirkliches Organ der Rechtspflege. Er ist teilweise sogar vor einigen üblen Nachstellungen regelrecht geflüchtet.

Wir haben uns auch darüber unterhalten, wie viele Menschen, denen wahrhaftig geholfen worden ist – nach getaner Arbeit – den Helfern kübelweise Mist und Dreck aufgekippt wurde, die teilweise sogar eine Lähmung aller Sinne und des Seins hervorgerufen haben. Viele Helfer/innen die ich persönlich schätze und achte, haben das schon erlebt. Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker und ich persönlich auch. Es ist niederschmetternd!

Es ist nichts so wie es scheint. Und das was hier einige Leutchen nach dem Tod von Rechtsanwalt Saschenbrecker scheinen wollen, – Meine Güte überlegen Sie mal im stillen Kämmerlein, – ob es sinnvoller ist Eure erbärmlichen “Kommentare” auf Facebook wieder zu löschen und ganz ruhig und leise zu bleiben – und das ganz ganz weit in der allerletzten Ecke.

Wissen Sie, vielleicht hat Thomas Saschenbrecker private Aufzeichnungen gemacht. Vielleicht hat er mit wirklichen Unterstützern und Freunden über das eine oder andere sehr persönlich gesprochen.

Thomas Saschenbrecker schrieb einer engen Vertrauensperson am 01.08.2015 u.a.

Im Grunde gilt das Prinzip, dass du absolut ausnahmslos niemanden trauen kannst.

Thomas Saschenbrecker fühlte sich sehr oft wie ein getriebener Hund, sagte er auch mir persönlich.

Symbolfoto

Nehmt Euch zurück. Eure Lügen und Heucheleien könnten mal entlarvt werden.

Und: Mit Euren „Kommentaren“ werdet Ihr nicht an Bedeutung gewinnen – ganz im Gegenteil!

Und noch eine Forderung an Sie alle, vor einigen Tagen war es noch eine Bitte.

Haltet Euch mit Vermutungen und Unterstellungen über den Unfall zurück. Das was bisher öffentlich behauptet wurde – ist schon längst widerlegt. Lasst diese Arbeiten mal richtige Experten machen. Aus meiner Sicht machen sie die Arbeit zur Zeit noch richtig. Eins kann ich jetzt schon sagen: Es wird in alle Richtungen und ergebnisoffen ermittelt und von einigen ehrlichen Journalisten/innen ebenfalls recherchiert.

Hört jetzt endlich mal auf, herum zu labern, zu lallen und zu hetzen.

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Aber hier hetzt offensichtlich auch noch ein Ex – “Kollege” gegen RA. Saschenbrecker, in Anspielung auf seinen Tod herum. Wie widerwärtig sind Sie eigentlich!?

Aber die Anständigen im Lande wissen: Typen, die so etwas von sich geben, aber nachweisbar – so Informanten –  nicht in der Lage waren wichtige Schriftsätze abzuliefern, sich aber so boshaft äußern, nein – dass ist empörend, das ist eine Zumutung, das ist das Allerletzte, das ist der absolute Dreck an Geisteshaltung. Dieserart Hetzer disqualifizieren sich nicht nur als „Organ der Rechtspflege“, sondern entpuppen sich als nicht mehr socially compatible. Dieser Typ ist nur noch ätzend. Aber diese Geisteskranken haben ihre geistig umnachteten Mitläufer/innen. Ja – so etwas haben ja alle Idioten. Sie brauchen ihren kranken Führer.  Sie bilden das übelriechende Ghetto bei Facebook. Und würde man diese strammstehenden Hetzertruppen auf der Straße treffen, die Menschen würden sicher sagen: “Was für ein schmutziger Abschaum!“

Welchem „Herrn“ dienen sie denn Herr Aufreißer? Ihrem Schwanz? Oder sind Sie auf Brautschau mal wieder? Das sage nicht ich – nein –  das fragen sich Ihre einstigen Weggefährten!

Der Trost bleibt; sie werden alle alleine und ohne Anteilnahme sterben, weil sie alles weggehetzt bzw. geätzt haben.

 

 

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Das war mein Tacheles – Kommentar – als die vierte Gewalt der Kommentierungen.

Auch in diesem Kommentar mussten wir RA. Thomas Saschenbrecker in Schutz nehmen.

Hier anklicken: Ich bin der Haß! > Kann ganz fett Hassen, > ja sogar häßlich hassen, > ich kann\’s nicht lassen: > Ich bin der Haßßßßßß!

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Zugriffszahlen innerhalb von 12 Stunden.

Zugriffszahlen innerhalb von

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Jetzt sind Sie dran:

Was ist Ihr Kommentar?

 

Na denn!

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

[:de]

 

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Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch „Arche“ berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes”Verfassungsgericht” nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

.

“Tageszeitung “Junge Welt” vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
.

Fall Peggy Knobloch ein “großer Fall” von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht: Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

.

Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justiz-Opfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischen Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook. Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasie-Identität. Sie hetzen herum, was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität, z.B. „Seine Frau“ gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art ist, mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

„Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.“

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

.

Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

.

09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist er doch ein Berufskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig – Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung “Archeviva” zum tödlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. “Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

.

 

Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

.

.

Hier zum Bericht anklicken:

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern!

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

.

Zur Erinnerung:

Ein „Prozess“ in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Interview mit dem Journalisten Heinz Faßbender am OLG in Sachen „Kindeswohl“

 

 

.

Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

.

Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

[:en]

 

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Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch “Arche” berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes”Verfassungsgericht” nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

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“Tageszeitung “Junge Welt” vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
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Fall Peggy Knobloch ein “großer Fall” von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht : Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

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Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justizopfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischer Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasieidentität. Sie hetzen rum was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität z.B. “Seine Frau” gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art, ist mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

“Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.”

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

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Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

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09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist es doch ein Beruftskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig –  Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung “Archeviva” zum tötlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. “Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

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Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

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Hier zum Bericht anklicken :

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern !

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

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Zur Erinnerung:

Ein “Prozess” in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Interview mit dem Journalisten Heinz Faßbender am OLG in Sachen “Kindeswohl”

 

 

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Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

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Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

[:nl]

 

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Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch “Arche” berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes”Verfassungsgericht” nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

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“Tageszeitung “Junge Welt” vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
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Fall Peggy Knobloch ein “großer Fall” von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht : Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

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Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justizopfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischer Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasieidentität. Sie hetzen rum was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität z.B. “Seine Frau” gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art, ist mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

“Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.”

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

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Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

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09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist es doch ein Beruftskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig –  Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung “Archeviva” zum tötlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. “Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

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Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

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Hier zum Bericht anklicken :

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern !

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

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Zur Erinnerung:

Ein “Prozess” in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker im Interview mit dem Journalisten Heinz Faßbender am OLG in Sachen “Kindeswohl”

 

 

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Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

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Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

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Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt – nach 4 Jahren Justizalltag – Justizskandale.

Ein Satiere-Schmähgedicht:

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, für mindestens ein Jahr, eher wird es mehr, eine Auszeit zu nehmen. Die Arbeit für die Homepage „Justizalltag-Justizskandale“ ist einfach zu viel geworden. Teilweise gibt es bis zu 50 Mailanfragen am Tag von Justizgeschädigten. Sehr oft auf so unverschämte Art und Weise und mit einer Forderungshaltung, dass einem die Spucke wegbleibt.

Dass die Seite in meiner Eigeninitiative betrieben wird, interessiert die allerwenigsten.

Ich kann es finanziell nicht mehr zu tragen, denn viele erwarten, dass man hunderte von Kilometern zu ihren Prozessen anreist und Hotel und Fahrkosten selbst übernimmt. Die Zeit die verwendet wird um einen halbwegs verständlichen Artikel zu recherchieren und zu formulieren – wen interessiert das schon!

Justiz schickaniert nur noch

Auf der anderen Seite hat sich der “Justizwahnsinn” im Lande total verschlimmert. Dieser Beamten- und Juristenstaat zieht “ihr Ding” gegen das normale Volk in einer nie da gewesenen Brutalität durch, so dass einem Hören und Sehen vergeht. Viele verlieren dabei ihre Existenz und jede Hoffnung auf Rechts-Staatlichkeit. Dieses Justizsystem hat sich abermals in diesem/”unserem” Lande eine Stellung ergaunert, die einer faschistoiden Diktatur gleichkommt. Die Freislers und Filbingers sind auf dem Vormarsch. Und diese Sonder-Stellung, bekannt aus dem „Dritten Reich“ werden sie nicht einfach wieder aufgeben. Es gibt allerdings auch immer wieder kritische Mitarbeiter in diesem Justizsystem, die die Nase gestrichen voll haben, der Politik durch eine erzwungene Verfolgung und Verurteilung gegen politische Kritiker den Machtstatus zu erhalten.

Kritische Journalisten werden von den Justizopfern ausgebeutet.

Die wenigen Kolleginnen und Kollegen, die sich noch wagen über Justizunrecht zu berichten, stehen immer wieder mit einem Bein im Knast oder werden mit Strafbefehlen zur Kasse gejagt > sehr häufig als Nazi, Rechter, Lügenjournalist oder wie von der willfährigen Ortspresse in Gütersloh formuliert, in die Geistes- und Haltungsnähe von Reichsbürgern hinneinkriminalisiert.

Zudem werden die Kollegen Volker Hoffmann, Klaus Overhoff und Kollegin Heiderose Manthey, die viele Prozesse mit der Kamera begleiten, von den Nutznießern dieser  kritischen Berichterstattungen behandelt, als seien sie hochbezahlte und beamtete Journalisten vom ZDF oder ARD. Nur, ARD und ZDF interessieren sich schon lange nicht mehr für die Nöte der vielen Justiz-Geschädigten. Die fleissigen Kollegen werden von keinem unterstützt. Wenn das so weitergeht, dann wird demnächst  überhaupt keine kritische Öffentlichkeit mehr da sein. Was das bedeutet, kennt man aus der Nazizeit mit ihren unzähligen kurzen und geheimen Prozessen und > wichtige Akten verschwinden dann im Eiltempo. Kennt man noch von der Stasizeit mit IM-Erika!

Der willkürlicher Fahrerlaubnisentzug von Thüringen

0 – Punkte und trotzdem der Lappen weg. Erfurt/Thüringen macht es möglich.

Wir haben auf der Seite zum Beispiel über den willkürlichen Fahrerlaubnisentzug gegen Mike Heerlein aus Erfurt berichtet. Es ist von uns nachgewiesen, dass dieser Entzug eine abgekartete Sache aller Behörden und Gerichte, ja sogar auch der Politik (Petitionsausschuss des Thüringer Landtages) war, denn eine Begründung dem LKW – Fahrer die Fahrerlaubnis zu entziehen gab es nicht.

Die vom Grundgesetz vorgeschriebenen “gewaltgeteilten Gewalten” haben sich als eine Art kriminelle Vereinigung wie ein Bumerang über alle Gesetze hinweggesetzt, um eine missliebige Person zu schädigen und deren Freiheitsgrundrechte zu berauben.

Selbst nach unserer Veröffentlichung wird behauptet – „alles” war ganz “rechtsstaatlich“.

Nichts – überhaupt nichts – gar nichts – ” N u l l ” (0) ist nach der Veröffentlichung passiert. Die da in Thüringen geniessen ihren Willkürwahn und > der Leser schaut zu und macht auch  N I X ! Löbliche Ausnahmen:  Claudia Friedrich und Lars Hackmann aus dem Osten haben sich durch Anrufe beim Verwaltungsgericht in Erfurt engagiert. (Siehe auch den Kommentar von Claudia Friedrich )

Mike Heerlein dagegen wird weiter als angeblicher “Reichbürger” verfolgt und gejagt – weil er sich für andere mit Presseanfragen einsetzt, wie kürzlich beim Amtsgericht in Weiden / Bayern geschehen. 

Auch mein Team wurde ja wegen des Versuches über eine Zwangsversteigerung beim Amtsgericht in Güterloh zu berichten, von der Güterloher Ortspresse in die Reichsbürgerschiene durch wahnhafte Hetzartikel hinneinkriminalisiert. ( Hier der Artikel von Justizalltag-Justizskandale als Gegenreaktion: Seite III – Wie die Orts(f)presse Verl und Gütersloh mit dem Amtsgericht Gütersloh freie Journalisten verunglimpfen. )

 

 

Das Landgericht befand eine Presse-Anfrage des Mike Heerlein als Bedrohung, das Amtsgericht verurteilte ihn zu mehr als einem Jahr Knast ohne „Bewährung“. Die chinesische Justiz hätte es nicht besser machen können. Hier ist es noch etwas perfekter – die „unabhängige“ Ortspresse spielt durch Vorverurteilungen mit der Amts-Hetze-Verfolgung – als Pressemeldung getarnt – kräftig beim Willkür-Verurteilen mit. Die Chinesen und Nordkorea können für ihre Machterweiterung von uns lernen. Die Berufungsverhandlung findet dann beim Anzeigeerstatter – dem Landgericht Weiden – statt. Das ist doch alles so schön “Rechtsstaatlich”. Das sind die tollen “Organe der Rechtspflege” im RechtSStaat Deutschland. Der Anzeigeerstatter ist hier gleichzeitig der “Richter”. Es ist nicht zu fassen, was hier im Lande abgeht!

 

Der Aktenkrieg der “Systemrelevanten” gegen das Volk

In Deutschland hat jeder seinen persönlichen Akten-Berg-Krieg mit den system-relevanten Amtstäter-Betrügern. Jeder Einzelne denkt und “glaubt” die Angriffe des Systems seien eine persönliche Angelegenheit und vermutet > er selbst sei daran schuld, dass es soweit gekommen ist. ” E r ” ist es aber nicht – denn überall im Lande geht das Regime gleichermaßen vor. Das erkennen wir aus den vielen Zuschriften, die Tag-täglich – unterdessen auch aus der Schweiz und Österreich eintreffen. Mit teils perfiden Verfolgungsmethoden wird der aufbegehrende Untertan seiner demokratischen Freiheiten beraubt – auf eine unheimlich teuflisch-machtmissbräuchliche Art – überall ist das gleiche Macht – Muster erkennbar. Deshalb – ihr seit nicht allein – ihr müsst Euch effektiv zusammenschließen. Dazu braucht es nicht diese Vereinsmeierei. Ihr braucht Euch von einem Staat, der Euch das alles antut, auch nicht bescheinigen zu lassen – dass Ihr jetzt gemeinnützig seid wenn ihr einen Verein gründet. Schenkt Euch diese Formalien. Wir brauchen sie nicht, auch nicht diese undefinierbaren Funktionäre, um für unsere (nicht deren)  Demokratie und Freiheit zu kämpfen.

Wie schon immer in der Menschheitgeschichte wird “das VOLK” von den Macht-Habern herausgefordert. Nur wenn wir gemeinsam auf die Straße zu gehen, wird sich was ändern.

Bei Facebook und Twitter versandet  E U E R  Anliegen – vom Sofa aus kann man nur wenig erreichen.

Im Spinnnetz der Justiz

Es fing ja auch mal hoffnungsvoll an. Ich war Gründungsmitglied des Vereins „Justiz-Opfer“. Heute ist dieser Verein zu einer Psychotruppe unterster Schublade verkommen, die ehemaligen und gutgesinnten Gründungs- und engagierten Mitgliedern heute mit Verleumdungen, Strafanzeigen und psychopathischen Attacken anpöbeln.  Sie belästigen, drangsalieren und lassen nichts aus, wenn sie den Staatsanwaltschaften in Blockwart-manier”   M e l d u n g e n ” machen.

Das machen Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – es  eine total absurde  und perverse Situation !

Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – Es ist ein Wahn!

Auch ein sogenannter, sich selbst so bezeichnender “Investigativer Journalist”, aber aus meiner Sicht allerdings nur ein “Möchtegern” “Grüß Sie Gott” Journalist aber ohne journalistischen Hintergrund und andere Mitläufer-Vollidioten beteiligen sich an diesem Dreck der Untauglichen und platzieren belastende Presseanfragen gegen die Engagierten und Ehrlichen um die Behörden und die Justiz gegen sie aufzubringen.

Da werden – gegen bares – von einem  angeblichen  Multimillionär aus dem Ruhrpott nach belieben (an entsprechende Stellen)  “Meldungen”  konstruiert, um die Behörden gegen Mitbürger zu aktivieren. Das ist Denunziantentum dreckigster Sorte. Dieser Typ aus dem Pott hat unterdessen hunderte von Strafanzeigen gegen alles & jeden, der  I H M  nicht folgt nach dem Prinzip  “E r d o g a n ich bin der Größte”, verfasst und bedient sich dieser Vereins-Psychotruppe in  “Eintracht zur Niedertracht”. Und dieser Juristenstaat lacht sich einen ins Fäustchen und ermittelt fleißig bis zur      E n d l ö s u n g  gegen diese schlimmen “Ungehorsamen” und schon immer Rechtlosen.

Die Keimzelle von Indrigen und Größenwahn. Nur noch Bekloppte – Die Justiz freut’s.

 

Das ist mir alles zuwider. Nach diesen schweren erkenntnisreichen Jahren habe ich keinen Bock mehr auf diesen hausgemachten Wahnsinn – der wahnsinnige Wahnsinn der Justiz reicht doch aus – man muss diese Blockwarte in die Schranken weisen.

Trotz-alle-dem – mir kann keiner mehr Angst machen.

Meine Klaviergeschichte:

Kath. Waisenhaus Bonn * Weststrasse* Mit 24 Kindern in einem Schlafsaal

Erst einige Wochen auf der Welt – bis zum 20. Lebensjahr war ich in Heimerziehung. Ich habe alles erleben müssen – von Hieben und Trieben durch Missbrauch, von guten wie schrecklichen Nonnen und „Erziehern“, auch von einem   ” V o r m u n d ”  beim Jugendamt, der die Unehelichkeit eines Kindes einer damals 18-Jährigen und dem vierzigjährigen Straßen-Harmonikaspieler für eine  S ü n d e  hielt.

Ich wollte schon immer Klavier spielen können. Mein Vater, den ich nie kennengelernt habe, war ja Straßen-Harmonikaspieler. Vielleicht habe ich hier ein GEN erwischt. Die Nonnen haben allerdings immer gesagt ich sei dumm, zu blöde –   werde nie Noten lesen geschweige denn im Kopf behalten können.

 

Kinder des katholischen Waisenhauses in Bonn bei einer Adventsfeier. Der zweite von links ist das uneheliche Kind Heinz Faßbender. Für den Fotografen alle schön rausgeputzt und Legosteine gab es dann auch mal zum spielen.

Legosteine gab es nur, wenn der Fotograf kam.

Ein Schlag vor den Kopf – denn dir wird damit gesagt, du bist nichts wert. Du hast unten zu bleiben und deine Fresse zu halten. Klavierspielen ist für dich nicht vorgesehen. Schufte im Straßenbau (das musste ich auch) du uneheliche Sau, du kannst ja noch nicht mal richtig lesen und schreiben. Stimmt;  ich war ein hochbegabter Legastheniker, im Zustand totaler Missachtung und Verachtung durch deine sogenannten “Vorbilder”.

 

 

 

 

So ähnlich sah der Schlafsaal für 24 Kinder im “Waisenhaus” in Bonn aus. Die Betten waren nur kleiner. Eine Eimertoilette, die mitten im Raum stand. Noch Fragen?
Heinz Faßbender 2017 * Die Anfeindungen und Verfolgungen von allen Seiten satt.

Mit 60 Jahren, nach einer Lungentransplantation, habe ich angefangen, Klavier zu spielen. Der Heimkinderentschädigungsfond hat mir ein Klavier gekauft und zwei Jahre Unterricht bezahlt. Als Entschädigung, weil man mir als Kind den Klavierunterricht verweigert hat. Auch die Zwangsarbeit – Lackstifte für VW herstellen – wurde mit 300,-DM monatlich entschädigt – für die nicht eingezahlte Rente – die Arbeit dagegen wurde nicht entlohnt.

Trotzdem : Selbst dem Beamten im Entschädigungsfond beim Landschaftsverband Rheinland war diese Heimkarriere mit einem weiteren schrecklichen Missbrauchsvorfall im Don Boco-“Auffangheim” in Köln bis dato in NRW noch nicht untergekommen. Er hat mich sehr unterstützt. An dieser Stelle – Vielen Dank!

Jetzt 4 Jahre später spiele ich schon ganz gut – sagen meine Freunde und die Lehrer/innen. Auch ein junger Klavierschüler aus dem Ort hilft mir die Klaviertasten zu verstehen.

Erst als junger Mann habe ich lesen und schreiben gelernt und war begierig, alles zu lernen und das Gelernte zu vertiefen. Nun habe ich das späte Glück Klavier spielen zu dürfen. Den „Chor der Gefangenen“ spiele ich heute als ein “Ex-Gefangener” aus der Heimerziehung der 50/60ziger Jahre schon sehr eigensinnig.

Die Heimerziehung war damals geprägt von den Nazis und deshalb ist der Chor der Gefangenen “mein” Klavierstück schlechthin.

Als Gefangener im “Kinderheim” bei den Nonnen vom “Armen Kinde Jesus” waren die  kirchlichen, „pädagogisch wertvollen“ Hoppe-Hoppe-Reiterspielchen eine Strafe, weil ich angeblich gesündigt habe. Die “Sünde” bestand darin, dass ich schon als Kind keine Milch vertragen habe und diese fast immer erbrechen musste. Die „göttliche Begier“ der Nonnen > das Erbrochene zwangsweise zu essen, gelang nicht immer. Dann war wieder Hoppe-Hoppe-Reiter fällig oder ältere Jungs machten sich über mich her. Sie setzten allen Kindern perverse „Erziehungsziele“ und wenn die anderen oder ich sie nicht einhielten, machten sich die systemrelevanten – normbefolgungsunwilligen Heiligenschein – und Monstranzträger – wie in einem KZ – über uns her und nannten es auch noch Führer- und/oder ab den 60ziger Jahren – dann “Gottgewollt”.

Ab da kann dich doch nichts mehr schrecken!

Heinz Faßbender ca. 1977 * Erst als junger Mann lesen und schreiben gelernt.

Ja und trotzalledem; ich lerne zur Zeit das „Ave Maria“ – es ist so schön, zu hören und zu spielen. Ich möchte allen über das Klavierspiel erzählen – es hat sehr weh getan!, wenn man versteht, was hier in Deutschland abgeht und sich eigentlich überhaupt nicht verändert hat. Nicht nur der Missbrauch, der als Sündenerlass ausgelegt wurde – sondern vielmehr das gemeine und bewusst ausgelebte Unrecht und die dreckige Willkür gegen deine Persönlichkeit, deine Entwicklung, deine moralische Integrität und deinen Scharm. Du warst und du bleibt ein NICHTS. Vollkommen abhängig, vom weiterlebenden System der Alt-Nazis.

Immer, – damals wie heute,  – wird dies als ein “Wahrheits-Rechtsanspruch“ zugunsten der Täter ausgelegt „es ist ja alles so rechtsstaatlich und sauber geregelt“ oder “wir wollen doch nur dein Bestes” sagen die Täter und verfolgen dich – weil du sagst, dass dem nicht so ist – und sagt, ihr seid doch die Kriminellen.

Mein Klavier!

Demnächst habe ich die Möglichkeit, meinen Kindheitswunsch dem Dekan einer Musikhochschule in einer westdeutschen Großstadt vorzutragen. Mein Herzensanliegen, Klavierspielen zu können und über die Musik meine Gefühle und Gedanken zu erzählen, das kann ja von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt und angeklagt werden – na ja – wenn die Entwicklung so weitergeht in Deutschland – vielleicht dann mal wieder als entartete Kunst.

Es hätte Freiheitsfunken statt Götterfunken heißen sollen. Das zu sagen war damals verboten. Heute  – schon wieder!

Bei Beethoven heißt es ja „Freude schöner Götterfunken“. Mit Götterfunken war der Freiheitsfunken gemeint. Beethoven hat das Gedicht von Schiller musikalisch umgesetzt. Freiheit zu sagen, zu schreiben, oder zu singen – war damals verboten. Aber jeder der Untertanen wusste, dass die „Freiheit“ – statt die „Götter“ der Mächtigen gemeint war. Heute ist dieses Lied vom EU-Regime als ihre Hymne instrumentalisiert. Und die, die heute die Meinungsfreiheit einschränken oder verbieten wollen – sitzen als die Herrenrasse andächtig im Konzertsaal der Philharmoniker bei “Freude großer Götterfunken” und genießen “ihre” ureigene Freiheit auf Kosten der anderen, um danach die Meinungsfreiheit einzuschränken.  Es ist einfach nur unerträglich – immer noch und schon wieder.

Diese verdammten Heuchler!

Und deshalb hoffe ich so sehr, dass die Musikhochschule mich unter die Obhut seiner hochbegabten Klavierstudenten/innen und Dozenten/innen nimmt und ich das Klavierspiel bald perfektionieren kann.

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Deshalb sage ich „goodbye!“ an alle – ich komme wieder – dann mit einem Klavier und einem Ave Maria, das sich für die Unterdrücker des Volkes gewaschen hat und auch unsere gute Maria mit dem Josef gegen das Kirchenamts-Dogma der „Unbefleckten Empfängnis“ aufbegehrt.

Nur eine Fiktion – die Wahrheit darf man nicht mehr sagen.

Interview im Gerichtsflur des OLG-Frankfurt

Ach ja – damit ich meine Ruhe vor den Bekloppten habe – diese persönliche Erklärung ist eine fiktive Geschichte – so was kann es doch in Deutschland nicht geben.

Deshalb merke:

Alle Ähnlichkeiten mit Lebenden und Verstorbenen sind deshalb rein zufällig. Damit sind Verleumdungsstrafanzeigen und Ähnliches zwecklos. Denn über die Wahrheit darf man ja nichts mehr sagen > sie ist unerträglich und > unangenehm für die Machthaber mit ihren Vasallen und Funktionäre!

Goodbye

Euer

Heinz Faßbender alias Max Meier (Künstlername)

Ps. Ich bin gerne bereit meine Webseite an einen kompetenten Nachfolger zu übergeben und ab und an Artikel gegen notwendige Kostendeckung zu schreiben. Ich hoffe sehr, dass sich jemand findet, der es kann.

 

Hier zum Inhaltsverzeichnis

Zum 40sten Jahrestag des Attentats auf Siegfried Buback stellen sich Fragen zum “Verfassungs”Schutz für die Schlapphüte” und heute ? Zum NSU- Komplex und das “Todes-Mit-Spiel” der Schlappi-Hüte ebenso! Der Versuch einer Aufarbeitung von Prof.Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz mit weiteren Erläuterung von Heinz Faßbender

Eine kommentierende Analyse zum RAF-Attentat auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback am 8. April 1977 von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz mit Überlegungen von Heinz Faßbender

Rekonstruktion des Tatablaufs: Vom Beifahrersitz eines Motorrades wurden Siegfried Buback und seine Begleiter erschossen. Auf dem hinteren Sitz eine zierliche Person. Das wird noch für Aufregung sorgen. Denn es soll sich um Verena Becker handeln, die auch für den “V-Schutz” gearbeitet hat. Parallelen zu NSU – Morden und den „Schlapphüten“ tun sich auf. Was wusste der sogenannte „Verfassungsschutz“? Diese Fragen gelten immer noch ; Damals beim Anschlag auf Buback und heute im NSU-Komplex und das hüben wie drüben?

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Wer ist Prof.Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz?

Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz ist Sachkenner einer geschlossenen Parallelgesellschaft zu der das „gemeine Volk“ nie einen Zugang haben wird. Dort wird alles „im kleinen Kreise“ vertraulich geregelt. Für Freund und Elitären in gegenseitiger persönlicher, wirtschaftlicher und sonstiger Synergieausrichtung. Die Hannover-Connection – als eine inzestuöse Cliquenwirtschaft mit Patronage-, Protektion- und Klientelismus ist das bekannteste System personeller und ungleicher Abhängigkeits-Beziehungen des politischen Apparates mit dem Gangstertum.  Zwischen „einflussreichen“ Personen und ihren “Klienten” wurde auf der Grundlage von Leistung und Gegenleistung die Agenda 2010 durchgeknallt, mit weitreichenden Folgen für den deutschen Arbeiter, Arbeitslosen, Rentnern und privater Interessen für die Versicherungswirtschaft der schmierigen Maschmeyers. Diese Form der asymmetrischer Beziehungen bezeichnet man in Italien auch als die Mafia mit der “inzestuösen” Omertà-Ehre. Selenz der Vorstandssprecher der Preussag Stahl AG und ab 1996 Mitglied des Vorstands der Preussag AG war, kennt wie kein anderer das Beziehungsgefecht der „Leutschen“ die sich für was Besseres halten. Er schrieb ein Schwarzbuch über „Wildwest auf der Chefetage“. Heute kämpft er für „für Recht und Gerechtigkeit in Politik, Staat und Wirtschaft“ als Gründer und erster Vorsitzender des CleanState e.V.,Dieser Verein versteht sich auch als deutschlandweite Anlaufstelle für Whistleblower. Mit seinen Kommentaren und Analysen sorgt er immer wieder für Aufregung im Land der Patronage. Und das ist auch gut so!


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Buback ein Opfer des Beamten- und Juristen-Staates?

Der folgende analytische Selenz` Kommentar mit damaligen dpa – Meldungen zum Attentat auf Siegfried Buback wurde bereits am 24. Februar 2011 veröffentlicht.

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Der Bundesanwalt und sein ermordeter Chef

Die Polit-Abhängigkeit deutscher Staatsanwälte zeigt sich auch beim Buback-Prozess in Stuttgart. Dort ist Verena Becker als Mittäterin beim Attentat auf GBA Buback angeklagt. Die Bundesanwaltschaft behauptet jedoch, Becker habe nicht geschossen. Woher sie dies Wissen hat, ist völlig offen.

Bis dato weiß – zumindest offiziell – niemand, wer die tödlichen Schüsse abgab. Zeugen berichteten dem Sohn des Ermordeten, eine Frau habe geschossen. Nun erschüttert eine kürzlich aufgetauchte dpa-Meldung vom Tag nach der Tat die Vorgaben der Bundesanwälte schwer. Sie verdeutlicht, dass offizielle Behördenangaben vom Tattag, auch jene der Bundesanwaltschaft selbst, nachträglich auf den Kopf gestellt wurden. Und zwar komplett. Bis dato wurden Zeugen, die eine Frau auf dem Motorrad gesehen hatten, als unglaubwürdig oder gar als Lügner bezeichnet. Insbesondere, wenn sie bezeugten, das Motorrad sei um den Buback-PKW herumgefahren. Die jetzt aufgetauchte dpa-Meldung zeigt jedoch, dass die Bundesanwälte auch Angaben ihrer eigenen Behörde manipulieren:

Über solche Fernschreiber wurden DPA – Meldungen verbreitetet und wurden von der gesamten Presse – zumeist ohne Nachrecherche veröffentlicht. Auch der Staat ist Kunde von DPA und fördert so direkt das Unternehmen.

dpa 100 id Buback Chronologie eins – um 09:20 Uhr war Siegfried Buback tot – von dpa-

Korrespondenten Hans H. Maegler und Wolf A. Wiegand

Stuttgart/Karlsruhe 8 .April 77

dpa/LSW – am Donnerstag, 7. April 1977, wurde der hoechste Anklaeger der Bundesrepublik Deutschland, Generalbundesanwalt Siegfried Buback (57), auf offener Straße in Karlsruhe waehrend der Fahrt zum Dienst erschossen. Das schwerste Attentat der deutschen Nachkriegsgeschichte laesst sich aus den Angaben der Ermittlungsbehoerden wie folgt rekonstruieren:

09:00

Generalbundesanwalt Siegfried Buback (57) verlaesst in seinem Dienstwagen mit Fahrer

Wolfgang Goebel (30) und dem fuer den Fuhrpark der Bundesanwaltschaft zustaendigen Justizhauptwachtmeister Georg Wurster (43) – der nur gerufen worden war, weil Bubacks Wagen nicht ansprang – sein Haus in Neureut bei Karlsruhe zur Fahrt in den Bundesgerichtshof.

09:15

Das Fahrzeug stoppt an der Ecke Linkenheimer Allee/ Moltkestrasse in unmittelbarer Naehedes Bundesverfassungsgerichts an einer roten Ampel. Als das Licht auf gruen springt, wird auf das Auto Bubacks von einem mit zwei Personen besetzten Motorrad aus das Feuer aus einer Maschinenpistole eroeffnet. Goebel wird sofort getoetet, Buback stirbt um 09:20 Uhr auf dem Rasen am Straßenrand, wohin ihn Passanten gelegt hatten. Wurster wird lebensgefaehrlich verletzt.

09:16

Das Motorrad vom Typ Suzuki GS 750 mit dem Kennzeichen LU-LN 8 faehrt um das zum Stehen gekommene Auto des Generalbundesanwaltes herum und dann in schneller Fahrt Richtung Stadtmitte.

 

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Auf einer Suzuki nähern sich die Täter an einer Ampel Bubacks Mercedes, nach dem Anschlag entkommen sie unerkannt. Das Motorrad findet die Polizei bald nach dem Mord – die Terroristen haben es in einer Autobahnbrücke versteckt. Versteckt? Oder hat Becker keinen Hinweis gegeben? Leider ist in diesem Lande alles Böse durch den Staat möglich!

 

(Der PKW stand nach Zeugenangaben zwischenzeitlich direkt auf der Kreuzung.)

Buback Chronologie zwei (Stuttgart/Karlsruhe) „Alarmfahndung“ im gesamten Bundesgebiet

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10:39

Das Bundesinnenministerium beauftragt das BKA mit der Strafverfolgung. Die Fahndung nach den Attentaetern wird in einer sog. „Alarmfahndung“ auf das ges. Bundesgebiet ausgedehnt.

11:40

Die Karlsruher Polizei teilt nach der Vernehmung eines jugoslawischen Augenzeugen mit, dass es sich bei den Taetern um zwei juengere Personen – eine von beiden moeglicherweise eine Frau – handle. Der Beifahrer habe die Tatwaffe aus einer vor ihm liegenden Tasche geholt.

Buback Chronologie drei

(Stuttgart/Karlsruhe) Fahndung auf Tatfahrzeug konzentriert

21:30

Die Karlsruher Behoerden haben eine totale Nachrichtensperre verhaengt.

Immerhin ein Staatsbegräbnis schon 6 Tage danach. Und Kanzler Helmut Schmidt sprach von Schüssen gegen den Rechtsstaat. Hätte der Rechtsstaat dieses Schüsse verhindern können? Was wiesen all die Verfassungsschutz -Schlapphüte darüber ? Wurde das jemals untersucht?

24:00

In der Nacht übernimmt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Leitung der Ermittlungen.

Karfreitag 8 April 10:20

Uhr: Das BKA gibt bekannt, dass die Fahndung auf die drei mutmaßlichen Anarchisten Guenter Sonnenberg, Knut Folkerts und Christian Klar konzentriert sei.“ (FAZ)

Die Existenz dieser dpa-Meldung versetzt die Bundesanwälte in Panik.

Der Verdacht, man schütze Verfassungsschutz-Spitzel Becker, ist nun mit Händen zu greifen. Im Gerichtssaal fragt einzige Nebenkläger Michael Buback zielgerichtet: „Wer konnte von den RAF-Mitgliedern ein solches Motorrad fahren?“ Der Zeuge Boock: „Sonnenberg und Becker.“ Der Bürger, der diesen Prozess in den Medien verfolgt, ist irritiert. Warum liest man von all dem nichts in der Presse? Deren Vertreter sitzen im Gerichtssaal. Des Rätsels Lösung ist auf dem Gang davor zu beobachten. Dort hält Bundesanwalt Hemberger private Pressekonferenzen ab. Frau Friedrichsen (SPIEGEL), Herr Janisch (Süddeutsche Zeitung) und auch Herr Neumeyer (dpa Karlsruhe) lassen sich von ihm in den Block diktieren. Warum er Zeugen, die exakt das aus sagten, was einst auch seine Behörde offiziell verlautbarte, der Lüge bezichtige, will Bundesanwalt Hemberger indes partout nicht beantworten….

Peine, den 24. Februar 2011

www.hans-joachim-selenz.de

 

6 Jahre später; – > Ein weiterer Kommentar vom 7. April 2017 < –  40 Jahre nach dem Attentat ;

Michael Buback der für die Wahrheit kämpfte – wird selbst von der Generalbundesanwaltschaft angefeindet – die sein Vater Siegfried Buback geleitet hat und deshalb getötet wurde. Das ist purer Undank und zeigt, es ist alles bei Alten. Der Staat hat immer Recht. Und sollte er mal nicht recht haben – dann frage den sogenannten “Verfassungsschutz”.

1 . April 1977 – Der Mord an Siegfried Buback

War unter diesem Logo auch der V-Schmutz aktiv?

Am 7. April vor 40 Jahren ereignete sich ein dreifacher Mord, der bis heute nicht aufgeklärt ist. Auf der Fahrt zu seiner Dienststelle wurde Generalbundesanwalt Siegfried Buback in seinem Dienstwagen erschossen. Mit ihm starb noch am Tatort sein Fahrer Wolfgang Göbel. Sein Begleiter, Justizhauptwachtmeister Georg Wurster, überlebte zwar den Anschlag, starb aber 5 Tage später im Krankenhaus.

Die dpa meldete am 8. April u. a. aus Informationen der Bundesanwaltschaft, dass an einer Ampel das Feuer auf das Fahrzeug eröffnet wurde. Von einem mit zwei Personen besetzten Motorrad. Das Motorrad sei um das zum Stehen gekommene Auto des Generalbundesanwalts herum gefahren. Bei den Tätern handele es sich um zwei jüngere Personen – eine von beiden möglicherweise eine Frau. Um 21:30 Uhr verhängten die Karlsruher Behörden eine totale Nachrichtensperre. Ab 24:00 Uhr übernahm die Bundesanwaltschaft die Leitung der Ermittlungen und von Stund an war offiziell nie wieder von einer Frau die Rede. Dies obwohl zahlreiche Tatzeugen ausdrücklich eine zierliche Person auf dem Beifahrersitz erkannt hatten.

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Verena Becker hier auf den Weg zum Oberlandesgericht Stuttgart war bereits 1977 verhaftet worden. In ihrem Gepäck fand sich die Tatwaffe. Dennoch wurde das Verfahren gegen sie wegen des Buback- Anschlags eingestellt. Wegen einer Schießerei während ihrer Festnahme wurde sie zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach vier Jahren im Gefängnis suchte Becker den Kontakt zum Verfassungsschutz. Dabei soll sie RAF-Insiderwissen weitergegeben und erklärt haben, dass der frühere RAF-Terrorist Günter Sonnenberg das Motorrad fuhr, Christian Klar im Fluchtwagen wartete und Stefan Wisniewski vom Motorrad- Rücksitz aus auf Bubacks Wagen geschossen hat. Der “Bundespräsident” begnadigte Becker 1989.

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Dieser Titel – wie so manch anderer – so ganz im Sinne des Nachkriegsdeutschland – dann brauchte man nicht mehr über die Alt-Nazis nach zu denken – und dieser ekelhafte Muff ist bis heute geblieben – anstatt sich mich dieser Generation mal auseinanderzusetzen über die Begrifflichkeiten – Einigkeit und Recht und Freiheit. Das war und ist diesen Autoritäten einfach zuviel des Guten!

Am 3. Mai 1977 wurden in Singen die RAF-Terroristen Verena Becker und Günter Sonnenberg verhaftet. Sie verletzten dabei zwei Polizisten. Die Liste der bei Becker und Sonnenberg gefundenen Gegenstände in der BKA-Dokumentation der „Spuren- und Beweismittelzusammenhänge“ zum „Fall Buback“ enthält das „Selbstlade-Gewehr HK 43 mit Patronen – Tatwaffe b. Buback -,einen Schraubendreher des Tat-Motorrades > Suzuki< sowie Haarspuren von Haarbürste Verena Becker, identisch mit Haarspuren im Motorradhelm“.

Der Bild-Titel am 4. Mai: „Die Buback- Mörder“. Doch das ist noch nicht alles. Auf dem Bekennerschreiben der RAF fand man später DNA- Spuren Verena Beckers. Becker hatte einen Motorradführerschein und konnte schwere Maschinenfahren. Sie war ebenso ausgebildet im Umgang mit automatischen Waffen. Beides notwendige Kenntnisse und Fähigkeiten für den Mörder auf dem Rücksitz der schweren Suzuki. Im Vorfeld des Attentats war sie, wie sich aus den sog. Haag-Papieren ergab, im November 1976 bei einem Treffen im Harz zusammen mit Siegfried Wisniewski und Günter Sonnenberg für die Aktion „Margarine“ ausgewählt worden. SB stand als Kürzel der RAF für Generalbundesanwalt Siegfried Buback. Nun sollte man meinen, dass nach der Ermordung des obersten Fahnders der Republik dessen Mitarbeiter jeden Stein umdrehten, um den Mörder zu finden. Doch das, was sich nach den Morden abspielte, ist beispiellos:


 

Der Autor des Buches “Verena Becker und der V-Schutz” Wolfgang Kraushaar sagte in einem Interview:
„Man rührt bei dieser Frage an ein großes Tabu. Nämlich die Möglichkeit, ob eine Terroristin vor einem Anschlag in irgendeiner Weise mit einem Geheimdienst in Verbindung gestanden haben könnte. Damit bringt man sozusagen den gesamten Staat mit ins Spiel. Bislang hat man sich bei verschiedenen Vorgängen, bei denen es nahegelegen hätte, an so etwas zu denken, sehr schwer getan, das zu thematisieren. Nun gibt es aber im Fall von Verena Becker eine ganze Reihe von Indizien, die dafür sprechen, dass sie mit dem Verfassungsschutz bereits vor 1981 kooperiert haben könnte. Insofern bin ich der Meinung, dass es nötig ist, die Punkte, die dafür, aber auch die dagegen sprechen, gegeneinander aufzustellen und sich ein Urteil zu bilden.

 


Am Tatmotorrad sicherte man eine Fußspur der Größe 40.

 

Der Bundesanwalt Walter Hemberger warf dem Nebenkläger Michael Buback vor, er wolle Becker als Täterin “zurechtbiegen”. Könnte man auch sagen, dass der Herr Anwalt des Staates die Wahrheit zu unterdrücken per Weisung befolgt hat – ja – sogar – ihm der Vorwurf des Zurechtbiegens gemacht werden muss – der Staatsräson wegen? Keine Faxen mehr machen, um mit der “Achse” (des Bösen) eines staatlichen Zurechtstauchen vergessen zu machen, dass der Staat seine Beamten überhaupt nicht schützen kann, obwohl der Verfassungsschutz seine “schützende Hand” über Becker gehalten hat und mit ihr so richtig gut zusammengearbeitet hat? Was sagt uns das heute zum NSU – Komplex? Wie argumentiert dort die “Bundesanwaltschaft”?

Becker trug am Tag ihrer Festnahme Sportschuhe der Größe 40. Sie wurden amtlicherseits vernichtet. An den Kleidern der Ermordeten fand manprimäre und sekundäre Einschüsse. „Primär“ bedeutet, dass die Schüsse direkt trafen, „sekundär“, dass sie zuvor durch ein anderes Medium, z. B. eine Glasscheibe, traten. Die sekundären Einschüsse lagen zeitlich vor den primären, denn sie hatten die Opfer in aufrechter Position getroffen. Die primären Einschüsse trafen die Opfer schräg in den Rücken. Es gab demnach zwei zeitlich getrennte Schussserien, wobei bei der zweiten Salve keine Scheiben mehr vorhanden waren und die Opfer bereits auf den Sitzen lagen – Beleg für eine Umrundung des PKW. Zeugen, die dies gesehen hatten, wurden von den Bundesanwälten der Lüge geziehen. Der Mercedes mit den verräterischen Einschüssen wurde von der Bundesanwaltschaft vernichtet. Der Motorwagen, in dem der österreichische Thronfolger erschossen wurde, ist noch heute zu besichtigen. Verena Becker war zudem kein unbeschriebenes Blatt. 1974 war sie wegen Beteiligung an einem tödlichen Bombenanschlag auf den Berlin British Yacht Club, zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren verurteilt wurde.

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Wenn die Stasi es wusste – warum nicht auch die “B-Generalstaatsanwaltschaft”?
  1. Im Februar 1975 wurde sie im Zuge der Lorenz-Entführung freigepresst. Stasi-Akten zufolge wurde Becker bereits seit 1972 von westdeutschen Geheimdiensten „bearbeitet bzw. unter Kontrolle gehalten“. Laut BND war dies erst seit 1981 der Fall. Und trotz erdrückender Belege wurde Becker nie wegen des Buback-Mordes angeklagt. Geradezu ungeheuerliche Fakten kamen heraus, als Michael Buback, Chemie-Professor aus Göttingen, vor zehn Jahren begann, den Mord an seinem Vater genauer zu untersuchen. Durch seine akribischen Nachforschungen wurde er zum Feindbild Nr. 1 der Behörde, die sein Vater einst leitete. Doch die Karlsruher Bundesanwälte sind lediglich weisungsgebundene Werkzeuge von Justiz- und Innenministerium. Dort schlummert seit 1973 eine Richtlinie, die nach § 11(2) und § 14 den „Aufschub polizeilicher Ermittlungstätigkeit“ regelt, wenn ein Beschuldigter „Mitarbeiter“ der Dienste ist (s. Anlage). Horst Herold, seinerzeit Präsident des BKA, ging übrigens bis zu Michael Bubacks Recherchen davon aus, Verena Becker sei wegen ihrer Beteiligung am Karlsruher Attentat verurteilt worden…..

 

 


Was wissen wir heute über aktuelle Ereignisse, die mit Terror, Gewalt und Tod im Zusammenhang mit dem “Verfassungs”-Schutz stehen?

Eine No-Go-Area für Demokratie und Rechtsstaat. Ein gefährlicher Ort von Normbefolgungsunwilligen alter deutscher Haudegen! Der Hort der deutschen beamteten- kriminellen Vereinigung!

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 Da ist die  NSU und der V – Schutz!

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Da ist das Berliner Attentat – und der aus Tunesien stammender Islamist Amri mit sieben Identitäten wird monatelang von V-Schutz observiert. Ein V-Mann fährt den Attentäter sogar nach Berlin… und dann geht alles ganz schnell – der Anschlag gelingt. Was weiss der V-Schutz denn?

Der terrorverdächtigen Jaber Albakr hat angeblich Selbstmord begangen. Er soll sich in seiner Zelle erhängt haben. Laut Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz wollte Albakr wohl einen Flughafen in Berlin attackieren. Die Schlapphüte ging angeblich von einer engen Verbindung zur Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) aus.

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Herr Generalbundesanwalt das Volk erwartet sofort Ermittungen gegen Ihren “Verfassungs”-Schutz als eine Täter- und Mitwissertruppe!

Jo wir wissen schon Bescheid!

Alles nur Verschwörungstheorie und Fake News. Gesetze gegen Fake News sind ja wieder in der Mache. Immer wenn ein Ereignis mit Hilfe oder Unterstützung und/oder klammheimlicher Freude oder logistischer und personeller Anteilnahme der V-Tätertruppe bekannt wurden – wurde auch neue Gesetze auf die Schnelle erledigt. Nie zugunsten der Einigkeit und Recht und Freiheit – sondern immer gegen die Demokratie, Transparenz oder persönlicher Freiheit. Das ist offensichtlich die Aufgabe des VerfassungSSchmutzes des Bundes und der Länder. Na denn!

Und deshalb Fragen sich Menschen in Netz heute wieder das:

Die Angst vor Ihrer Art der Demokratie geht um!

Und das ist die neue Unterterrortruppe des V-Schmutzes. Das muss sich das Amt gegen eine Verfassung die Finger nicht mehr dreckig machen. Die „neuen“ alten SS-Leute – alias Sonnenstaatland – in gleicher Weise Spinner,Spassten &Lakaien haben bei der (Staatsbank) Commerzbank eine Kreditline von 15.000.000,00 €

 

Eine Aussageverweigerung mit „“Gschmäckle“ – Amtsgericht Nienburg/Weser ./. Simone Pfeiffer

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Aktualisiert am 10.10.2015

Beabsichtigte Hausenteignung durch die Justiz mit Hilfe manipulierter Gutachten ???

Kritische Presseanfragen an Justiz und Behörden werden einfach nicht mehr beantwortet.

Hat diese Vorgehensweise System?

Der Fall : Amtsgericht Nienburg/Weser ./. Simone Pfeiffer

Ein Bericht von Hardy Kaiser und Mitarbeit  Heinz Faßbender

Simone Pfeiffer > Ein Lebenskampf für Gerichtigkeit.
Simone Pfeiffer > Ein Lebenskampf für Gerechtigkeit trotz Trauma durch Ungerechtigkeit!

Simone Pfeiffer ist im Netz als couragierte Aktivistin bekannt – ja sogar als Mutter Courage verehrt.  Ihre Geschichte bewegt viele User. In Heimen und bei Pflegeeltern aufgewachsen, kämpft sie heute für Gerechtigkeit und Freiheit . Als Kind von Polizisten aus dem Elternhaus mit Brachialgewalt entführt und tief verletzt traumatisiert, sowie als Erwachsene in Duisburg durch einen brutalen Polizeieinsatz dann re-traumatisiert arbeitet sie heute ihre Schicksalsschläge dadurch auf, dass sie anderen Menschen hilft.

Ein Trauma aus der Kindheit kann einen Menschen ein lebenslang verfolgen - besonders dann, wenn es sich wiederholt.
Ein Trauma aus der Kindheit kann einen Menschen ein leben lang verfolgen – besonders dann, wenn es sich wiederholt.

Besonders dann,  wenn Kinder durch Jugendämter aus nichtigen Anlass aus funktionieren Familien genommen werden, oder in Not geratene Menschen wegen willkürlicher Justiz-und Behördenentscheidungen geschädigt werden. In einem “normalen Job“ kann sie nicht mehr arbeiten. Sie sagt nachvollziehbar, dass der Staat sie durch überbordende willkürliche Verfolgungen arbeitsunfähig gemacht hat, mit dem Ziel der Existenzvernichtung. Für die Aufarbeitung des brutalen Polizeieinsatzes in Duisburg und der totalen Ignoranz der Behörden wird sie dann auch noch mit “Gerichtsgebühren“ des Staates überzogen oder kriminalisiert >  obwohl dieser Staat der eigentliche Täter ist, der allerdings eine objektive Aufklärung (Ermittlung) erst gar nicht zulässt. Justiz und Behörden müssen ja immer recht behalten – der Staatsräson wegen. Ohnmächtig ist man dem dann ausgeliefert – ein Leben lang – sagt Simone Pfeifer.  Mehrmals hat dieser ach so tolle Rechtsstaat versucht  Simone Pfeiffer auch zu psychiatrisieren – so wie bei Gustl Ferdinand Mollath.   > Durch falsche Gefälligkeitsgutachten. <  Sie sollte einfach nur ihren Mund halten, denn durch ihre Erfahrungen mit dem Staat hat sie keine Angst mehr. Auch das Amtsgericht Nienburg/Weser wollte und will ihr aktuell schon wieder mal einen “Betreuer“ aufbegutachten. Das ist alles existenzvernichtend sagt die Verfolgte. Und so wehrt sich Simone Pfeiffer – die um ihre Rente regelrecht kämpfen muss – um das endgültige Aus >> der Zwangsversteigerung ihres Hauses in Nienburg/Weser. Aber das passt offenbar dem Amtsgericht überhaupt nicht. Und deshalb soll nunmehr zum zweiten Mal der Simone Pfeifer die Geschäftsfähigkeit abbegutachtet werden. Vielleicht auch, weil sie fragt, warum ein Wertgutachten eines unabhängigen Sachverständigen dem Gerichtsgutachten mit bemerkenswert niedrigen Verkaufswert nicht vorgezogen wird. Ein Unterschied von mehreren 10.000,- € ! Dabei weckt die Immobilie Begehrlichkeiten – wie durch eine Presseanfrage an das Amtsgericht Nienburg/Weser hinterfragt wird.  Wer hat ein Interesse an diesem schönen Haus? Wer braucht dazu eine geschäftsunfähige Simone Pfeiffer?

Amtsgericht Nienburg/Weser beantwortet keine Presseanfragen - Nordkorea und China auch nicht!
Amtsgericht Nienburg/Weser beantwortet keine Presseanfragen – Nordkorea und China ja auch nicht! Die werden dann aber immer sofort kritisiert.

Das TV-Journalistenbüro hat nachgefragt und uns die Presseanfragen zur Verfügung gestellt.

Die Reaktionen des Amtsgerichtes Nienburg/Weser  – die dann doch keine sind – zeigt überdeutlich, dass wir uns wieder in einem Zustand befinden, der dem Dritten Reich mit DDR-Stasi-Methodik doch sehr nahe kommt.

 Aber lesen Sie selbst:

14.09. 2015 Betr.: Presseanfrage in der Sache 5 K 8/13 an das Amtsgericht Nienburg/Weser

Kritische Anfrages des TV-Journalistenbüros - nein Danke!
Kritische Anfragen des TV-Journalistenbüros >> Nein Danke!
Sehr geehrte Frau Hindahl,
In o. a. Sache soll Frau Simone Pfeiffer angeblich nicht (mehr) geschäftsfähig sein. Seit Jahren wehrt sich die Betroffene, nach eigenen Angaben, gegen Polizei- und Justizwillkür. Ihre Geschichte wird im Netz hinreichend beschrieben und von vielen Menschen mit Entsetzen verfolgt. Frau Simone Pfeiffer nimmt mit normalen und üblichen, rechtsstaatlich garantierten Rechtsmittel, an ihrer Interessenvertretung teil. Auch in der o. a. Zwangsversteigerungssache und anderer Auseinandersetzungen, zumeist ja durch Behörden selbst verursacht, verlangt sie Aufklärung.  Klicke hier: Warum soll diese eigene Vertretung als Partei nunmehr einer Begutachtung ihrer Geschäftsfähigkeit nach sich ziehen?  Welche Anhaltspunkte liegen vor, die ihre Geschäftsfähigkeit infrage stellen? Wurde etwa ein Ferngutachten durch Aktenlage in Auftrag gegeben?
Rechtsmittel, Widerspruch, Einspruch, dass gute Recht im Rechtstaat!
Rechtsmittel, Widerspruch, Einspruch, das gute Recht im Rechtstaat!

Soll der rege Gebrauch von Rechtsmitteln und Einsprüche durch die Betroffene, auch wegen offensichtlich existenzvernichtender Maßnahmen durch verschiedene Behörden und Justizabteilungen, durch eine dafür nicht ausgebildete Amtsperson festgestellt, (StVDir. Frau Ines Kertzinger) durch ein Gefälligkeits – “Gutachten“ unterbunden werden?

Welcher Zeitgeist, gegen rechtsstaatlich garantierte Grundsätze, steckt hinter einem solchen Zwangsmittel der Entrechtung durch ein “offizielles Gutachten”?
Es wird um zügige Beantwortung gebeten.
Freundlicher Gruß
TV-Journalist
9518

17.09.2015 : Erst ein Anschreiben an das Justizministerium ist notwendig, damit der Pflicht zur Auskunft Genüge getan wird.

Sehr geehrte Damen und Herren der Pressestelle des Justizministeriums,
Ich darf Sie bitten, Ihre Kollegin Frau Susanne Hindahl darüber aufzuklären, dass “Eilige Presseanfragen” auch zeitnah beantwortet werden sollten. Immerhin geht es hier um einen außergewöhnlichen Fall der Entrechtung einer völlig normalen und geschäftsfähigen Person. Derartige Fragen, auch mit entsprechender Kommentierung, müssen Behörden nach dem Presserecht beantworten. Sollte das Amtsgericht Nienburg/Weser nicht zu diesem Lande dazu gehören, lassen Sie es mich wissen. Denn dann würde ich von einer Sonderzone ausgehen, in der das Presserecht nicht mehr gilt.
Freundlicher Gruß
Heinz Faßbender
TV-Journalist

Erst dann beantwortet das Amtsgericht Nienburg/Weser die Anfrage, dass es keine Fragen beantworten will.

Wer ist überhaupt Frau Richterin  Susanne Hindahl?

 

mehr ist dazu nicht zu sagen.......
Mehr ist dazu nicht zu sagen……
Susanne Hindahl
Susanne Hindahl geb.:18.01.1971

 

Gesendet: Donnerstag, 17. September 2015 um 12:51 Uhr

Von:“Susanne Hindahl” <susanne.Hindahl@justiz.niedersachsen.de>
Betreff: Ihre Anfrage vom 14.9.2015
Sehr geehrter Herr Faßbender,
auf Ihre Anfrage vom 14.9.2015 zu dem Verfahren 5 K 8/13 teile ich Ihnen mit, dass leider keine Auskünfte zu laufenden Verfahren erteilt werden können.
Mit freundlichen Grüßen,
S. Hindahl
– Richterin am Amtsgericht –
Amtsgericht Nienburg
Berliner Ring 98, 31582 Nienburg
Tel: 0 50 21 / 60 18 – 0, Fax: 0 50 21 / 60 18 – 79
Email: Susanne.Hindahl@justiz.niedersachsen.de

Die Antwort des Journalistenbüros auf die Nichtbeantwortungsanwort……Frage

Werte Frau Pressesprecherin,
Die Pressestellen erteilen der Presse Auskünfte über die Vorgänge in ihrem Gericht bzw. ihrer Behörde. Sie veranlassen dies von sich aus hinsichtlich der Verfahren und Ereignisse, bei denen ein Interesse der Öffentlichkeit zu vermuten ist oder aufgrund vorangegangener Berichterstattung besteht. Presseanfragen müssen grundsätzlich als ein Interesse der Öffentlichkeit verstanden werden, so das allgemein gültige Verständnis.
Dem Auskunftsverlangen der Presse ist nach Maßgabe der Pressegesetze auch Ihres Bundeslandes (Klicke hier: Niedersächsisches Pressegesetz) zu entsprechen.
Es ist auch hinlänglich bekannt, dass es Geheimprozesse nicht mehr geben darf  >> eben wegen der grauen Zeiten in der Deutschen Geschichte! Der Macht bedarf es immer auch der Kontrolle – auch deshalb, weil es hier um Menschenschicksale geht.
Durch Auskunft muss die Justiz sich auch kontrollieren lassen. Sonst wird sie zu einem Organ eines hässlichen Obrigkeitsstaates – wie gerade die Deutschen es ja schon erlebt haben.  Wegen des demokratischen Prinzips ihrer Unabhängigkeit, sollte die Justiz der Öffentlichkeit ihr Handeln erklären. Sonst ist der Willkür mal wieder Tor und Tür geöffnet. Und das wollen wir doch alle nicht!
Deshalb beantworten Sie bitte zeitnah meine Fragen. Vielen Dank.
Freundlicher Gruß
Heinz Faßbender
TV-Journalist

Und schon wieder : papa                                                                                            aus dem

Nienburg

 

Gesendet: Freitag, 18. September 2015 um 09:28 Uhr
Von: “Hindahl, Susanne” <susanne.Hindahl@justiz.niedersachsen.de>
Betreff: Ihre Email vom 17.9.2015
Sehr geehrter Herr Faßbender,
auch auf Ihre erneute Anfrage muss ich Ihnen leider mitteilen, dass seitens der Pressestelle Ihre Fragen zu dem von Ihnen benannten laufenden Verfahren nicht beantwortet werden. Insoweit verweise ich auf meine Mail vom gestrigen Tage. Eine derartige Informationspflicht ergibt sich im Übrigen auch nicht aus dem Niedersächsischen Pressegesetz. (Klicke hier: Niedersächsisches Pressegesetz) Dies ist die abschließende Entscheidung zu Ihrer Anfrage, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass weitere gleichlautende Anfragen Ihrerseits von hier aus nicht mehr beantwortet werden.
Mit freundlichen Grüßen,
S. Hindahl
– Richterin am Amtsgericht –
Amtsgericht Nienburg
Soldatenkönig Friedrich Wilhelm I. im Jahr 1726 folgende Anweisung: "Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt."
Soldatenkönig Friedrich Wilhelm I. gab im Jahr 1726 folgende Anweisung:
“Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.”

email-reply-730x547Die Rückäusserung: 

Guten Morgen,
Ich bleibe dabei, Ihr Amt ist auskunftspflichtig. Ich werde nunmehr die Angelegenheit dem Justizministerium vorlegen und/oder den Rechtsausschuss des Landtages Ihres schönen Landes bitten, zu Ihrem Fall der Auskunftsverweigerung Stellung zu beziehen. Auch die Justiz kann in diesem Lande nicht machen was sie will, und/oder dann noch von der Presse erwarten, dass sie ihre Pressemitteilungen überhaupt noch bearbeitet, wenn es bei Ihrer Auskunftsverweigerung bleibt. Dies würde ich in der Regionalpresse als ersten Protestschritt dann mal so vorschlagen.
Deshalb noch mal: Erklären Sie mir bitte, warum eine völlig normale Frau >> offensichtlich nur <<, weil sie nach Rechtsmittelbelehrung entsprechende Einsprüche und Beschwerden formuliert, jetzt auf ihre Geschäftsfähigkeit untersucht werden soll.

Solche Geschichten gab es im Dritten Reich auch, wenn Juden, den von den Nazis zugedachten Status nicht akzeptieren wollten.

Anzeige über Versteigerungen von Hausrat aus "nicht-arischem Besitz" aus dem ...Durch diese Rassengesetze war die gewünschte Ausgrenzung der Juden vollzogen, ... Phase der Judenverfolgung, die mit der Enteignung der Juden begann.
Anzeige über Versteigerungen von Hausrat aus “nicht-arischem Besitz”. Durch diese Rassengesetze war die gewünschte Ausgrenzung der Juden vollzogen. Die Phase der Judenverfolgung mit der totalen Enteignung begann. Heute funktioniert das mit einer Betreuungsbestellung.
Deshalb muss diese Handlung an Ihrem Amtsgericht federführend für hunderte solcher Maßnahmen der Justiz im ganzen Lande – und im engen Kontext des Gustl Mollath – Justizskandals – hier von der Presse hinterfragt werden.
Bitte verzeihen Sie mir, dass dieses Hinterfragen die primäre Aufgabe der Presse ist – und ich deshalb auf Beantwortung durch die Pressesprecherin des Amtsgericht Nienburg bestehen muss.
Mit vorzüglicher Hochachtung

Heinz Faßbender

TV-Journalist

Die Arroganz der Macht antwortet nicht....Die Notbremse muss gezogen werden, weil der Staat drauf und dran ist, sein politisches Subjekt, den mündigen, freien und verantwortlichen Bürger, abzuschaffen.
Die Arroganz der Macht antwortet nicht….Die Notbremse muss gezogen werden, weil der Staat drauf und dran ist, sein politisches Subjekt, den mündigen, freien und verantwortlichen Bürger, abzuschaffen.
Fragen ist nicht strafbar >> Noch nicht! <<
Fragen ist nicht strafbar >> Noch nicht! <<

Erneuter Versuch:

Auch über das  Justizministerium von Niedersachsen – cc/ zur Kenntnisnahme und weitere Veranlassung!

Erinnerung 28.09.2015 zur Beantwortung der Presseanfragen an das AG-Nienburg
Sehr geehrte Frau Hindahl,
Ich bin doch sehr verblüfft, über die Tatsache, dass Sie es bisher nicht für notwendig erachtet haben, meine Presseanfragen hinreichend und ausführlich zu beantworten.

Müssten Sie sich hier als Pressesprecherin des AG – Nienburg nicht für befangen in der Beantwortung meiner Presseanfrage in Sachen Pfeiffer ansehen?

WIRRWARR >> Mal keine Betreuung und dann wieder doch? Verfogungsbetreuung mit Bereichungsabsicht oder totaler Entrechtung?
WIRRWARR >> Mal keine Betreuung und dann wieder doch? Verfogungsbetreuung mit Bereichungsabsicht oder totaler Entrechtung?
Ehemann RA. Andreas Hindahl ist angesehender Anwalt mit großem Kundenstamm der Brache
Ehemann RA. Andreas Hindahl ist angesehener Anwalt in Nienburg, mit großem Kundenstamm der Branche

Mir scheint dies auch deshalb sinnvoll, weil das Versteigerungsobjekt, das von Simone Pfeiffer mit Vehemenz mit rechtsstaatlichen Mitteln verteidigt wird und deshalb auch nicht  “geschäftsfähig“ sein soll, ja Begehrlichkeiten bei bestimmten Berufs- und Interessengruppen weckt. Warum soll erneut eine Begutachtung, und dies, obwohl bereits 2013 eine solche durch Sie erfolgte, durchgeführt werden?

Immobilen- und Bauspekulanten, aber auch auf Zwangsversteigerung spezialisierte Anwälte – als sogenannte Organe der Rechtspflege sind offensichtlich sehr interessiert an der Immobilie.
Sie sollten zunächst dann hier offiziell mal ausschließen, dass es keine Interessenkollisionen im Hinblick auf die Versteigerungsimmobilie von Seiten Ihrer näheren und weiteren Familienangehörigen gibt. Sodann sollte Sie wegen einer möglichen Befangenheit die Beantwortung meiner Presseanfrage womöglich einer übergeordneten Behörde – vielleicht dem Landgericht überlassen.
Freundlicher Gruß
Heinz Faßbender
TV-Journalist

Jetzt ist das Gutachten da >>> und perfider geht es kaum noch.

 

 Dr. med. Christian Riedemann macht das Gefälligkeitsgutachten nach Aktenlage möglich.
Dr. med. Christian Riedemann macht das Gefälligkeitsgutachten nach Aktenlage möglich.
In einem anderen Verfahren hat Richterin Ines Kretzinger geb. 18.06.1971 die Prozessfähigkeit feststellen wollen und eine am 24.06.2015 eine diesbezügliche Begutachtung an Dr. Med. Christian Riedemann in Auftrag gegeben. Er ist auch beliebter Vortragsredner in Justizkreisen.
Am 18. 06.2015 > also nur 6 Tage vor dem Beschluss der Ines Kretzinger, hatte das gleiche Amtsgericht unter Vorsitz des Richters Jan Hauke Förtsch ein Verfahren  wegen angeblicher Körperverletzung, angezeigt durch Polizeibeamte, wegen der Traumatisierun von Simone Pfeife eingestellt. 
Hier weiss offensichtlich die eine Hand nicht, was die andere tut, obwohl derzeit am Amtsgericht Nienburg/Weser nur 8 Richter/innen dort tätig sind.
Kann es sein, dass im eingestellten Verfahren möglicherweise an die Öffentlichkeit gekommen wäre, dass die Polizei die Körperverletzung begangen hat und ein diesbezüglicher Strafantrag von Simone Pfeiffer bis heute nicht bearbeitet ist. Deshalb die Einstellung wegen Traumatisierung? Wir wissen es nicht!
Im Ines Kretzinger – Verfahren geht es darum, dass Simone Pfeifer eine Arztbescheinigung zur Vorlage bei Gericht bezahlen soll. Und so stellt der Gefälligkeitsgutachter Riedmann dann auch auftragsgemäß nach Aktenstudium fest, dass „eine eingeschränkte Prozessfähigkeit von Frau Pfeifer nicht besteht.
mmmmm
Und das, obwohl sogar die Deutsche Rentenanstalt  in einem Bescheid feststellt, dass Simone Pfeiffer an einer schweren ” Belastungsstörung” leidet und dies  als Erwerbsminderung bewertet.

 

Der Gipfel der Unverschämtheit des „Ferngutachters“ Dr. Med. Christian Riedemann, ist die „Feststellung, dass nach Aktenstudium“, sich bei Frau Pfeiffer aus „Gutachtersicht“, Hinweise auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, paranoiden und querulatorischen Anteilen ergaben.

Ferngutachten

Die Schizophrenie dieser Gedankenseingebungen oder des Gedankensentzuges, ist die Tatsache, dass der Herr „Gefälligkeitsgutachter“ Riedemann eine Prozessfähigkeit dort feststellt wo Simone Pfeiffer verklagt wurde, eine Arztbescheinigung zur Vorlage beim Amtsgericht Nienburg zu zahlen (100,-€)  und zugleich aber die Geschäftsfähigkeit in eigener Vertretung bei der Zwangsversteigerung durch das Amtsgericht Nienburg/Weser abgesprochen wird.

Wir sagen nix...denn sonst müssten wir ja unseren "Scheiss" den wir anrichten auch erkennen müssen!
Wir sagen nix…denn sonst müssten wir ja unseren “Scheiss”, den wir so anrichten, auch erkennen müssen!

Jetzt kann auch verstanden werden, warum das Amtsgericht Nienburg /Weser sich zu laufenden Verfahren nicht äussern möchte.

Die Sparkasse von sich: Wir helfen doch gerne!
Die Sparkasse von sich: Wir helfen doch gerne!

Was ist also zu tun, um diesen Justizirrsinn zu beenden, fragen wir einen Experten. Er meint, dass sich doch sicher ein Leser finden wird, der den offenstehenden Betrag für eine Arztbescheinigung übernimmt. Oder vielleicht verzichtet ja der Arzt selbst auf die Zahlung – wenn er merkt, was er mit seiner Bagatellklage durch diese Justiz anrichten lässt.

Alle zukünftigen Interessenten der Immobilie werden aufgefordert, die Zwangsversteigerung einfach ins Leere laufen zu lassen.

Aber auch der Gläubiger > die Sparkasse Bremen <, die sich selbst als > „Stark. Fair. Hanseatisch.“ bezeichnend und als Teil der Kommunalverwaltung in Eigenschaft als „Anstalt des öffentlichen Rechtes“ agiert, könnte die Außenstände als eine Art Entschädigung für erlittenes Unrecht, der Simone Pfeifer, seit Kindstagen abschreiben. Denn diese Sparkasse will ja so viel Gutes in der Stadt für Kinder tun.

Damit könnte und sollte die Zivilgesellschaft den Verfolgern aus der Justiz zeigen, dass sie ihre Handlungen und Vorgehensweisen total missachtet und diesen Apparat eben nicht die Entscheidung über das Leben der Frau Simone Pfeiffer überlässt.

Aktualisierung vom 10.10.2015
Aktualisierung vom 10.10.2015

Am 9.10.2015 erreicht Simone Pfeifer das die Mitteilung des Amtsgerichtes Nienburg >> Die pervertierte Gemeinheit erinnert an das arische Herrschaftsprinzip : "Jedem das Seine"
Am 9.10.2015 erreicht Simone Pfeifer die Mitteilung des Amtsgerichtes Nienburg >> als eine so empfundene pervertierte Gemeinheit > nach dem arischem Herrschaftsprinzip : “Jedem das Seine”

 

Als eine so empfundene pervertierte Gemeinheit > nach dem arischem Herrschaftsprinzip

: “Jedem das Seine”

In einem Schreiben vom 06.10.2015, dass Simone Pfeiffer kurz nach Veröffentlichung dieses Artikels erhält, wird durch den “Rechtspfleger” Heider, Tel.: 05021 /6018220 mitgeteilt, dass der beantragte Vollstreckungsschutz wegen schutzbedürftiger Interessen des so bezeichneten “Gläubigers” abgelehnt wird. Und das obwohl feststeht, dass Frau Pfeifer eine schwere posttraumatische Belastungsstörung aufgrund brutalster Vorkommnisse in ihrer Kindheit, als Missbrauchsopfer und durch einen brutalen Polizeieinsatz hat.

Der „Sachverständige“ Christian Reidemann hätte ja festgestellt, dass sie prozessfähig sei. Hinweise auf eine eingeschränkte Prozessfähigkeit hätten sich durch – Reidemanns Ferngutachten (a.d.R) – nicht ergeben. Ein neuer Versteigerungstermin würde anberaumt. Eine besondere Härte wegen besonderer Umstände (Lebensumstände durch Krankheit a.d.R.) lägen nicht vor.

Und dann kommt das absolut perverse einer beamteten Nichttracht aus einem sogenannten „Organ der Rechtspflege“ :

Zynischer geht es kaum noch!
Zynischer geht es kaum noch!

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Hier das gesamte Schreiben des Amtsgerichtes Nienburg/Weser vom 6.10.2015

 

es_reicht.serendipityThumbJetzt soll Frau Pfeifer zur Bewältigung ihres eigenen Unterganges doch gefälligst selbst einen Betreuer beim Amtsgericht Nienburg beantragen. Fragt sich dann nur aus welchem Grund – wenn sie je nach Gutdünken der Anstalt – als “Organ der Rechtspflege” mal prozessfähig ist und dann mal wieder nicht.

Wir bitten alles möglichen Interessenten der Immobilie Mehringen 26 a, 27318 Hilgermissen, Grundbuch von Hilgermissen Blatt 904 laufende Nr. 1 das Versteigerungsansinnen eines solchen Justizapparates zu konterkarieren.

 

Es wird Zeit, dass die Zivilgesellschaft diesem Apparat in Nienburg in die Schranken weißt.

 

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Der besondere Kommentar: von journalistUnZeit

 

Berlin den 08.10.2015

Auch ich kenne die Geschichte von Frau Simone Pfeiffer.

Meiner Meinung nach decken Kriminelle, Kriminelle Machenschaften in der Justiz und der Polizei.
Der Fall Simone Pfeiffer deckt sich haargenau mit einem Fall in Bayern, in dem sich zu Schluss 19 Richter selbst anzeigten. Auch hier ging es darum, das Leute für verrückt erklärt wurden durch korrupte Gutachter die mit korrupten Richtern zusammen arbeiteten. Gutachtachter, Betreuer, Richter, Sparkasse arbeiteten zusammen um an Grundstücke, Häuser und Vermögen zu kommen.Ich fordere daher dieses Gericht und die Richterin auf, sich selbst wegen Befangenheit anzuzeigen. Siehe: Nach den Selbstanzeigen vom Juni 2006 aller Richter beim Amtsgericht Wolfratshausen, Zivilprozessordnung (ZPO) haben sich jetzt alle Richter nach der Strafprozessordnung (StPO) angezeigt und sich wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Die Ablehnung bezieht sich auch auf den ständigen Vertreter des Amtsgerichts- Direktor Dieter Schöpf, Herrn Richter Geißinger und Frau Richterin Köhn.
Die Zwangsräumung wurde vom AG Wolfratshausen erst am 22. 02. 2006 um 10 Uhr von Rechtspfleger Spiegl zugestellt. Am 23. 02. 2006 um 8 Uhr sollte die Räumung vollzogen werden. Das konnte nur im letzten Augenblick am 22. 02 2006 um 17 Uhr 45 verhindert werden.

 

„Rügen für den Staatsanwalt“ > Ein Kommentar von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

Ein Kommentar von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

Bildbeschreibung : Heinz Faßbender

 

rosen-fuer-den-staatsanwalt2„Rosen für den Staatsanwalt“ ist der Titel eines Spielfilms von Wolfgang Staudte aus dem Jahr 1959. Darin wird ein Oberstaatsanwalt – für jeden Deutschen das institutionalisierte Gewissen des Staates mit seiner eigenen, wenig vorzeigbaren Historie als Kriegsgerichtsrat konfrontiert. Sein Versuch,diese Historie zu vertuschen, scheitert spektakulär. Ein guter Film braucht schließlich ein Happy End.

Doch wie ist es im richtigen Leben? Da werden Staatsanwälte in aller Regel mit der wenig vorzeigbaren Historie ihrer Mitmenschen konfrontiert. Das sind mitunter sogar Manager oder Politiker. Wie sieht es da aus mit dem Happy End, bzw. der Gerechtigkeit. Der deutsche Staatsanwalt steckt nämlich in einer für die meisten Bürger völlig unbekannten Klemme.

Er hängt an der Leine der Politik.

Das Ganze nennt sich „politische Weisungsgebundenheit“. Erfunden hat das einst der Kaiser, damit nicht auch noch die Obrigkeit unter der Arbeit einer allzu korrekten Justiz zu leiden hat. Das fanden die Nazis ebenso perfekt wie unsere Nachkriegs-Politiker. Also behielt man es bei: Jeder Staatsanwalt kann von seinem Vorgesetzten im Einzelfall angewiesen werden, Ermittlungen einzustellen…

Einmischung durch die Politik > heißt : Weisungsgebunden!

 Zwei Versionen der Blogger-Affäre Maas und Range ...Maas und Range liefern sich Schlagabtausch
Zwei Versionen der Blogger-Affäre Maas und Range …Und : >> Maas und Range liefern sich deshalb einen Schlagabtausch!

Für die Öffentlichkeit erstmals sichtbar wurde das im Fall von Generalbundesanwalt Range. Der erhielt von Justizminister Maas die Order, Ermittlungen nach der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen einzustellen. Maas sprach indes von einer „Vereinbarung mit dem Generalbundesanwalt, die Anfertigung eines von Range geforderten Gutachtens zu stoppen.“ Unter dem Begriff „Vereinbarung“ findet man im Lexikon durchaus unterschiedliche Synonyme, wie z. B.: Anweisung, Befehl, Verordnung, Vorgabe. Range sah die „Vereinbarung“ mit dem vorgesetzten Minister als Anweisung und „einen unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz“. Nun hätte der Minister durch aus zugeben können, seinen Untergebenen direkt angewiesen zu haben. Er darf das ja – per Gesetz.

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Aber wer gibt schon gerne zu, in die Arbeit der Justiz einzugreifen wenn das mögliche Ergebnis dem verantwortlichen Politiker nicht opportun erscheint. Also schmiss er den obersten Fahnder der Republik ganz einfach raus. Auch das darf er.  > Siehe : Beitrag: Bananenrepublik Deutschland – Korruption & Klüngel  < Auch dieser Beitrag ist zum Thema sehr interessant: Regierungskriminalität & Ende des BRD-Rechtssystems (mit Prof. Dr. Hans-J. Selenz)

Bis heute nicht ganz aufgeklärt. Deutschland - Das Land der Lügen!
Bis heute nicht ganz aufgeklärt. Deutschland > das Land der Lügen und Vertuscher wenn`s um die “Großen” geht!

Deutsche Staatsanwälte kommen in die absurdesten Situationen, wenn es um Vorgänge in polit-kontrollierten Firmen geht. Beispiel WestLB: Die WestLB-Tochter Preussag/TUI macht ab 1997 Mrd.-
Verluste, zeigt sie aber nicht in der Bilanz. Im November 2000 wird die Staatsanwaltschaft Hannover detailliert informiert. Die reicht die Fakten sofort weiter an die Generalstaatsanwaltschaft Celle. Es geschieht jedoch nichts. Derweil transferiert die WestLB-Tochter ihre maroden Firmen zur Babcock Borsig AG nach NRW. Auch dort sitzt WestLB-Chef Neuber an der Spitze des Aufsichtsrates. Im Januar 2002 ist die Babcock Borsig AG faktisch pleite. Der 5- Mrd.-Euro-Konkurs wird jedoch noch bis Juli 2002 vertuscht. Wenn die Staatsanwälte in Hannover und Celle sofort begonnen hätten zu arbeiten, wäre die Bombe allerdings in Hannover geplatzt. Doch an der Leine lässt man den Verlust-Transfer nach NRW einfach laufen.

Celler Generalstaatsanwalt zu diesem Zeitpunkt – Harald Range.

Ermittlungen bei Staatsfirmen gegen Politiker oder in der eigenen Reihen ist Selbstmord
Ermittlungen bei Staatsfirmen, gegen Politiker oder in den eigenen Reihen: das ist Selbstmord > und wird mit Lebenslangen Aktenkeller bestraft.

Keiner der Verantwortlichen geht ins Gefängnis. Die WestLB hat einen Schutzengel – Johannes Rau. Der Landesvater war mit Neuber in vielfacher Hinsicht auf das Unsäglichste verbandelt. So nutzte er die Firma PJC (Privat-Jet-Charter) exzessiv für Flüge, die seine Sekretären Hedda Höbig für ihn orderte. Die betrügerisch überhöhten Abrechnungen gingen direkt in die Staatskanzlei. Und die WestLB zahlte. So wurden ca. 300.000 DM veruntreut. Aktuell versucht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Licht in den Sumpf zu bringen – ganz in der Nähe des Johannes-Rau-Platzes…

Rosen - dann doch für den Deutschen Staatsanwalt für Pseudo-Ermittlungen
Rosen – dann doch für den Deutschen Staatsanwalt für Pseudo-Ermittlungen.

Beispiel VW:

Dokumente über verdeckte Millionen-Transfers, Aufstellungen über Vorstandskonten sowie detaillierte Unterlagen zu dem berühmt-berüchtigten Konto 1860 übergibt ein VW-Mitarbeiter 2003 dem LKA Hessen und dem BKA in Wiesbaden. Von dort gehen die Unterlagen an die für VW zuständige Staatsanwaltschaft in Braunschweig. Hauptaktionär von VW ist zu diesem Zeitpunkt das Land Niedersachen – also der Staat. Und was machen die Anwälte des Staates mit den brisanten Dokumenten? „Die Konzernrevision der Volkswagen AG wurde vom Unterzeichner (StA BS) gebeten, als sachverständige Zeugen eine Stellungnahme zu den vom Anzeigeerstatter erhobenen Vorwürfe abzugeben…“ Um sich keine Rüge für allzu korrektes Arbeiten einzufangen, befragt die Staatsanwaltschaft einfach die Beschuldigten selbst. Vieleicht gab es dafür am Ende dafür dann Rosen.

Klicke hier: Beweise – Belege zum Kommentar…

 

 

 

Der Fall Edathy: Polit-Justiz-Sumpf. Ein Kommentar von Prof. Dr.- Ing. Hans- Joachim Selenz > Bildkommentare von Journalist Mirco Murnau

Peine, den 17. Februar 2014
Der Kommentar von Prof. Dr. Hans- Joachim Selenz
Bildkommentare von Journalist Mirco Murnau

 

Im Fokus verwerflicher Bildchen von kleinen nackten Jungs.
Sebastian Edathy im Fokus wegen verwerflicher Bildchen von kleinen nackten Jungs.   Foto DPA

 

 

Im Fall Sebastian Edathy kommt der Bürger in den letzten Tagen aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Er steht vor immer neuen und oft völlig unerwarteten Einblicken in den deutschen Polit-Justiz-Sumpf.

Diebe unter sich - jetzt ist sogar der Bundestagscomputer von E verschwunden.
Diebe unter sich > jetzt ist sogar der Bundestagscomputer von Sebastian Edathy verschwunden.

 

Strafrechtlich nicht zu fassen und trotzdem unwürdig für eine SPD-Leitfigur
Strafrechtlich (noch) nicht zu fassen und trotzdem unwürdig für eine SPD-Leitfigur der NSU-Aufklärung …. Vorwärts sofort vergessen…

Vor dem Gesetz sind – eigentlich – alle Bürger gleich. Doch Einige sind offensichtlich gleicher.Der Ablauf: 2010 nimmt die kanadische Polizei ein Verfahren gegen die Firma Azov Films auf, die Filme und Foto-Sets verschickt. Darauf: unbekleidete Knaben im Alter zwischen 5 und 13 Jahren. Die kanadischen Ermittler stoßen dabei auch auf den Namen Edathy. MdB Edathy soll zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 bei 9 Bestellungen 31 Filme und Foto-Sets erworben haben, sowohl per Post als auch über Rechner des Internet-Referats des Deutschen Bundestages. 2012 informieren die kanadischen Behörden das BKA. Im Oktober 2012 geht die Akte über die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt an die IuK-(Informations- und Kommunikationstechnik)-Spezialisten in Gießen. Im Oktober 2013 melden die kanadischen Behörden dem BKA, Edathys Name sei bei Ermittlungen unter dem Decknamen „Spade“ gegen einen internationalen Kinderporno-Ring aufgetaucht. BKA-Chef Ziercke informiert Innenstaatssekretär Fritsche, der seinerseits Innenminister Friedrich in Kenntnis setzt. Am Rande der Koalitionsverhandlungen, an denen Edathy beteiligt ist, informiert Friedrich SPD-Chef Gabriel. Im selben Monat gelangt die Akte „hochvertraulich“ an die Generalstaatsanwaltschaft Celle. Seit dem 5. November liegt sie der Staatsanwaltschaft Hannover vor. Was nach der Information des SPD-Chefs geschah, verliert sich im Gerüchte-Nebel. Sicher ist nur, dass Gabriel Fraktionschef Oppermann und den späteren Außenminister Steinmeier in Kenntnis setzte. Ob er noch weitere Personen informierte oder gar Edathy selbst, weiß wahrscheinlich nur die NSA. Friedrich gibt an, er habe mit seiner Information zu erwartende Turbulenzen innerhalb der sich gerade bildenden großen Koalition verhindern wollen. Zu denen wäre es mit Sicherheit gekommen, hätte MdB Edathy ein Regierungsamt übernommen. Gleichwohl war der Rücktritt nach dem Ausplaudern vertraulicher Informationen unvermeidlich. Nun verlangt die CSU per Eidesstattlicher Versicherung Aufklärung auf Seiten der SPD-Geheimnisträger Gabriel, Oppermann und Steinmeier.

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier

 

 

Sigmar Gabriel
SPD- Chef Sigmar Gabriel

 

Thomas Oppermann - im Notfall haben sie dann von nix gewusst!
Thomas Oppermann – im Notfall haben sie dann von Nix gewusst – Aufklärung nicht gewünscht!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Doch was ist eine solche Erklärung an Eides statt wert? Die Einschätzung der charakterlichen Qualitäten des SPD-Chefs schwankt innerhalb der Union erheblich. NRW-MP Rüttgers hielt

Generalstaatsanwalt Norbert Wolf - aalglatt - wie die meisten Amtsjuristen im Lande
Generalstaatsanwalt Norbert Wolf – aalglatt – wie die meisten Amtsjuristen im Lande

ihn für „charakterlos“ und „eine Schande für die deutsche Politik“. CSU-Grande Gauweiler sieht in ihm einen „Ehrenmann“. Die Bundeskanzlerin hat „vollstes Vertrauen“ zu ihrem Vize und arbeitet ganz eng mit ihm zusammen, obwohl er sie einst der Lüge zieh. Man kennt das: Pack schlägt sich… Mit Eidesstattlichen Versicherungen hat Vize-Kanzler Gabriel beste Erfahrungen gemacht. 2005 reichte er eine falsche Eidesstattliche Versicherung beim Landgericht Hamburg ein. Er bekam sogar ein Urteil in seinem Sinne, weil sich die Fälschung erst später herausstellte. Gabriel belog in diesem Zusammenhang sogar

SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.
SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.
Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Salzgitter, Daniel G. Hiemer.
Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Salzgitter, Daniel G. Hiemer mit Kinderpornos erwischt.

Landtagspräsident Gansäuer und verarbeitete dessen Statement in seiner Versicherung. Eine Strafanzeige gegen ihn verlief im Sande. Staatsanwalt Frank  “im Sande” aus Braunschweig stellte das Verfahren ein. Eine Strafanzeige gegen Frank “im Sande” wurde letztlich vom Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf niedergeschlagen. Ist also eine Eidesstattliche Versicherung von Gabriel das Papier wert, auf dem sie steht? Das weiß am Ende auch wieder nur die NSA. Als Umweltminister Gabriel im Jahre 2009 einen Parteigenossen persönlich darüber informiert hatte, dass kinderpornographisches Material auf dessen Rechner gefunden worden sei, war es ebenfalls Norbert Wolf, der Gabriel ein vorbildliches Verhalten attestierte. Gabriel war angeblich durch einen anonymen Anruf auf den Fall aufmerksam gemacht worden. Später wurden auf dem Rechner des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion von Salzgitter tatsächlich 721 Kinderpornos gefunden. Umweltminister Gabriel hatte damals beherzt zum Telefon gegriffen und den Genossen in seinem Wahlbezirk persönlich angerufen.

Oberstaatsanwalt Frank im Sande - jetzt auch Vertreter des Pressesprechers
Oberstaatsanwalt Frank im Sande – jetzt auch Vertreter des Pressesprechers – da läuft alles Zusammen und dann im Sande

Erstnachdem ihm dessen Antworten „spanisch“ vorgekommen seien, benachrichtigte er Generalstaatsanwalt Wolf. Der sagte über die mögliche Strafvereitelung des Ministers wörtlich: „Es war das einzig Richtige, was er machen konnte“  (Anlage : Wolf bestätigt Gabriel ).  Diese Gesichte sorgte damals regional für großes Entsetzen. Ermittlungen innerhalb der Behörde zur undichten Stelle verliefen wieder da, wo sie in Braunschweig in solchen Fällen stets zu enden pflegen durch Staatsanwalt Frank (Alles) im Sande. Solange deutsche „Staats“anwälte politisch weisungsgebunden sind, wird sich an diesem Polit-Justiz-Sumpf Nichts ändern.