Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, für mindestens ein Jahr, eher wird es mehr, eine Auszeit zu nehmen. Die Arbeit für die Homepage „Justizalltag-Justizskandale“ ist einfach zu viel geworden. Teilweise gibt es bis zu 50 Mailanfragen von Justizgeschädigten. Sehr oft in unverschämter Art und Weise und mit einer Forderungshaltung, dass einem die Spucke wegbleibt. Dass die Seite in privater Eigeninitiative betrieben wird, interessiert die allerwenigsten. Auch ist es finanziell nicht mehr zu tragen, denn viele erwarten, dass man hunderte von Kilometern zu ihren Prozessen anreist, Hotel und Fahrkosten selbst übernimmt. Die Zeit die verwendet wird um einen halbwegs verständlichen Artikel zu recherchieren und zu formulieren – was interessiert das schon!

Justiz schickaniert nur noch

Auf der anderen Seite hat sich der Justizwahnsinn im Lande total verschlimmert. Dieser Beamten- und Juristenstaat zieht ihr Ding gegen das normale Volk in einer nie da gewesenen Brutalität durch, dass einem Hören und Sehen vergeht. Viele verlieren dabei ihre Existenz und jede Hoffnung auf Rechtsstaatlichkeit. Dieses Justizsystem hat sich abermals in diesem Lande eine Stellung ergaunert, die einer faschistoiden Diktatur gleichkommt. Die Freislers und Filbingers sind auf dem Vormarsch. Und diese Sonder-Stellung, bekannt aus dem „Dritten Reich“ werden sie nicht einfach wieder aufgeben. Es gibt allerdings auch immer wieder kritische Mitarbeiter in diesem Justizsystem, die die Nase gestrichen voll haben der Politik durch eine erzwungene Verfolgung und Verurteilung gegen politische Kritiker den Machtstatus zu erhalten zu müssen.

Kritische Journalisten werden von den Justizopfern ausgebeutet.

Die wenigen Kolleginnen und Kollegen, die sich noch wagen über Justizunrecht zu berichten, stehen immer wieder mit einem Bein im Knast oder werden mit Strafbefehlen zur Kasse gejagt und/oder sehr häufig als Nazi, Rechter, Lügenjournalist oder, wie zuletzt von der willfährigen Ortspresse in Gütersloh formuliert, in die Geistes- und Haltungsnähe von Reichsbürgern hinneinkriminalisiert.

Zudem werden die Kollegen Volker Hoffmann, Klaus Overhoff und Kollegin Heiderose Manthey die viele Prozesse mit Kamera begleiten, von den Nutznießern einer kritischen Berichterstattung behandelt als seien sie hochbezahlte und beamtete Journalisten vom ZDF oder ARD. Nur die ARD oder ZDF interessieren sich schon lange nicht mehr für die Nöte der vielen Justizgeschädigten. Die Kollegen werden von keinem unterstützt. Wenn das so weitergeht wird demnächst  überhaupt keine kritische Öffentlichkeit mehr da sein. Was das bedeutet, kennt man aus der Nazizeit mit ihren kurzen und geheimen Prozessen.

Der willkürlicher Fahrerlaubnisentzug von Thüringen

0 – Punkte und trotzdem der Lappen weg. Erfurt/Thüringen macht es möglich.

Wir haben auf der Seite zum Beispiel über den willkürlichen Fahrerlaubnisentzug des Mike Herrlein aus Erfurt berichtet. Wir haben nachgewiesen, dass dieser Entzug eine abgekartete Sache aller Behörden und Gerichte, ja sogar auch der Politik (Petitionsausschuss des Thüringer Landtages) war, denn einen Grund dem LKW – Fahrer die Fahrerlaubnis zu entziehen gab es überhaupt nicht. Die vom Grundgesetz gewaltgeteilten Gewalten haben sich als eine Art kriminelle Vereinigung über alle Gesetze hinweggesetzt, um eine missliebige Person zu schädigen und der Freiheitsgrundrechte zu berauben, und behaupten selbst nach Veröffentlichung – „es war alles ganz rechtsstaatlich“.

Nichts – überhaupt nichts ist nach der Veröffentlichung passiert. Die da in Thüringen sitzen ihren Willkürwahn aus und der Leser schaut zu und macht ebenfalls nichts!

Eher wird Mike Herrlein weiter verfolgt – weil er sich für andere mit Presseanfragen einsetzt, wie kürzlich beim Amtsgericht in Weiden / Bayern geschehen.  Das Landgericht befand eine Presse-Anfrage als Bedrohung und das Amtsgericht verurteilte ihn zu mehr als einem Jahr Knast ohne „Bewährung“. Die chinesische Justiz hätte es nicht besser machen können. Hier ist es noch etwas perfekter – die „unabhängige“ Ortspresse spielt durch Vorverurteilungen mit Amtshetze kräftig beim Willkürverurteilen mit.

Der Aktenkrieg der Systemrelevanten gegen das Volk

In Deutschland hat jeder seinen persönlichen Akten-Berg-Krieg mit den systemrelevanten Betrüger. Jeder begreift die Angriffe des Systems als eine persönliche Angelegenheit und glaubt er selbst sei daran schuld. Er ist es aber nicht – denn überall im Lande geht das Regime gleichermaßen vor. Das erkennt man aus den vielen Zuschriften, die täglich – unterdessen auch aus der Schweiz und Österreich eintreffen. Mit teils perfiden Verfolgungsmethoden wird der aufbegehrende Untertan seiner demokratischen Freiheiten beraubt – auf eine unheimlich machtmissbräuchliche Art – es ist überall das gleiche Muster erkennbar. Deshalb – ihr seit nicht alleine – ihr müsst Euch effektiv zusammenschließen. Dazu braucht es nicht diese Vereinsmeierei. Ihr braucht Euch von einem Staat der Euch das alles antut auch nicht bescheinigen zu lassen – dass Ihr jetzt gemeinnützig seid. Schenkt Euch diese Formalien. Wir brauchen sie nicht, um für unser aller Freiheit zu kämpfen – gemeinsam! Auf die Straße und nicht bei Facebook oder Twitter.

Im Spinnnetz der Justiz

Es fing ja auch mal hoffnungsvoll an. Ich war Gründungsmitglied des Vereins „Justiz-Opfer“. Heute ist dieser Verein zu einer Psychotruppe unterster Schublade verkommen, die ehemaligen und gutgesinnten Gründungs- und engagierten Mitgliedern mit Verleumdungen, Strafanzeigen und psychopathischen Attacken belästigen und nichts auslassen, wenn sie den Staatsanwaltschaften in Blockwartmanier Meldungen erstatten. Das machen Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – deshalb ist es auch so absurd.

Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte

Auch sogenannte Investigative aber aus meiner Sicht trotzdem Möchtegernjournalisten beteiligen sich an diesem Dreck und platzieren belastende Presseanfragen gegen Engagierten und Ehrlichen – gegen bares – von einem angeblichen Multimillionär aus dem Ruhrpott an entsprechende Stellen, um die Behörden zu aktivieren. Dieser Typ aus dem Pott hat unterdessen hunderte von Strafanzeigen gegen alles was ihm nicht folgt und dient verfasst und bedient sich dieser Vereins-Psychotruppe in Eintracht zur Niedertracht. Und dieser Juristenstaat lacht sich einen ins Fäustchen und ermittelt fleißig bis zur Endlösung gegen die Ungehorsamen.

Nur noch Bekloppte – Die Justiz freut’s.

 

Das ist mir alles zuwider. Ich habe keinen Bock auf diesen Wahnsinn – der Wahnsinn der Justiz reicht doch schon aus!

Trotzdem – mir kann keiner mehr Angst machen.


Kath. Waisenhaus Bonn * Weststrasse* Mit 24 Kinder in einem Schlafsaal

Erst einige Wochen auf der Welt bis zum 20. Lebensjahr war ich in Heimerziehung. Ich habe alles erleben müssen – von Hieben und Trieben durch Missbrauch, von guten wie schrecklichen Nonnen und „Erziehern“, auch einem Vormund beim Jugendamt, der die Unehelichkeit eines Kindes einer damals 18-Jährigen, und dem vierzigjährigen Straßen-Harmonikaspieler für eine Sünde hielt.

Ich wollte immer Klavier spielen können. Mein Vater, den ich nie kennengelernt habe, war ja Harmonikaspieler. Die Nonnen haben immer gesagt ich sei zu blöde – werde nie Noten lesen geschweige im Kopf behalten können.

Kinder des katholischen Waisenhauses in Bonn bei einer Adventsfeier. Der zweite von links, das uneheliche Kind Heinz. Für den Fotografen alle schön rausgeputzt und Legosteine gab es auch mal.

Legosteine gab es wenn der Fotograf kann.

Ein Schlag vor den Kopf – denn dir wird damit gesagt, du bist nichts wehrt. Du hast unten zu bleiben und deine Fresse zu halten. Klavierspielen ist für dich nicht vorgesehen. Schufte im Straßenbau du Sau, du kannst ja noch nicht mal richtig lesen und schreiben.

 

 

 

 

So ähnlich sah der Schlafsaal für 24 Kinder im Waisenhaus in Bonn aus. Noch Fragen?

Mit 60 Jahren, nach einer Lungentransplantation, habe ich angefangen, Klavier zu spielen. Der Heimkinderentschädigungsfond hat mir ein Klavier gekauft und zwei Jahre Unterricht bezahlt. Als Entschädigung, weil ich als Kind kein Klavierunterricht bekam. Auch die Zwangsarbeit – Lackstifte für VW herstellen – wurde mit 300,- € monatlich entschädigt – für die nicht eingezahlte Rente – die Arbeit dagegen nicht.

Jetzt 4 Jahre später spiele ich schon ganz gut – sagen meine Freunde und die Lehrer/innen. Auch ein junger Klavierschüler aus dem Ort hilft mir die Klaviertasten zu verstehen.

Heinz Faßbender . Erst als junger Mann lesen und schreiben gelernt.

Ich möchte das es vertiefen. Möchte alles lernen – möchte Klavier spielen. Den „Chor der Gefangenen“ spiele ich heute als ein Ex-Gefangener aus der Heimerziehung der 50/60 Jahre und dem kirchlichen, „pädagogisch wertvollen“ Hoppe-Hoppe-Reiterspielchen, weil man angeblich gesündigt habe. Die Sünde bestand darin, dass ich schon als Kind keine Milch vertragen habe und diese immer erbrach. Die „göttliche Begier“ der Nonnen das Erbrochene zu essen gelang nicht immer. Dann war wieder Hoppe-Hoppe-Reiter fällig oder ältere Jungs machten sich über dich her. Sie setzen dir perverse „Erziehungsziele“ und wenn du sie nicht einhältst, machen die systemrelevanten Normbefolgungsunwilligen sich – wie in einem KZ – über dich her und nennen es Führer- oder Gottgewollt.

Da kann dich nichts mehr schrecken!

Ja und trotzalledem; ich lerne zur Zeit das „Ave Maria“ – es ist so schön, zu hören und zu spielen. Ich möchte allen über das Klavierspiel erzählen – es hat sehr weh getan!, wenn man versteht, was hier in Deutschland abgeht. Nicht nur der Missbrauch, der als Sündenerlass ausgelegt wurde – auch das gemeine und bewusst ausgelebte Unrecht gegen deine Persönlichkeit, deine Entwicklung und moralische Integrität, das immer, damals wie heute, als ein „Rechtsanspruch“ für die Täter ausgelegt wurde und wird – „es ist alles ja so rechtsstaatlich sauber“, sagen die Täter und verfolgen dich – weil du sagst, dem ist nicht so.

Demnächst habe ich die Möglichkeit, meinen Kindheitswunsch dem Dekan einer Musikhochschule in einer westdeutschen Großstadt vorzutragen. Mein Herzensanliegen, Klavierspielen zu können und über die Musik meine Gefühle und Gedanken zu erzählen, das kann ja von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt und angeklagt werden.

Bei Beethoven heißt es ja „Freude schöner Götterfunken“. Mit Götterfunken war der Freiheitsfunken gemeint. Beethoven hat das Gedicht von Schiller musikalisch umgesetzt. Freiheit zu sagen, zu schreiben, oder zu singen – war damals verboten. Aber jeder der Untertanen wusste, dass die „Freiheit“ – statt die „Götter“ der Mächtigen gemeint war. Heute ist dieses Lied von EU-Regime als ihre Hymne instrumentalisiert. Und die die heute die Meinungsfreiheit einschränken oder verbieten wollen – sitzen als die Herrenrasse andächtig im Konzertsaal der Philharmonikern und genießen „ihre“ ureigene Freiheit auf Kosten der anderen.

Es ist unerträglich – immer noch.

Und deshalb hoffe ich so sehr, dass die Musikhochschule mich zum Projekt seiner hochbegabten Klavierstudenten und Dozenten macht und ich das Klavierspiel perfektioniere.

.

Deshalb sage ich „goodbye!“ an alle – ich komme wieder – dann mit einem Klavier und einem Ave Maria, das sich für die Unterdrücker des Volkes gewaschen hat und selbst Maria gegen das Kirchenamts-Dogma der „Unbefleckten Empfängnis“ aufbegehrt.

.

Ach ja – damit ich meine Ruhe vor den Bekloppten habe – diese persönliche Erklärung ist eine fiktive Geschichte – so was kann es doch in Deutschland nicht geben.

Deshalb merke:

Alle Ähnlichkeiten mit Lebenden und Verstorbenen sind deshalb rein zufällig. Damit dürfen Verleumdungsstrafanzeigen und Ähnliches zwecklos sein. Denn über die Wahrheit darf man ja nichts mehr sagen!

Goodbye – Euer – Heinz Faßbender

Ps. Ich bin gerne bereit meine Webseite an einen kompetenten Nachfolger zu übergeben und ab und an Artikel gegen Kostendeckung zu schreiben. Ich hoffe, dass sich jemand findet.

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Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen

Es wird immer alles Innovative verboten, um der Pharmalobby zu dienen

Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht.

Vorgeschichte:

Christoph Klein kämpft seit ca. 25 Jahren um sein Inhalationssystem für Asthmatiker und lungenerkrankte Patienten (Asthmaspray / Dosier-Aerosolen), das von bayerischen und deutschen Behörden mit „amtlichen“ aber fadenscheinigen Begründungen verboten worden ist. Die EU-Kommission hat hier mit Deutschland gemeinsame Sache gemacht. Obwohl der EUGH das erstinstanzliche Urteil des Gerichtes der EU in Luxemburg wegen erheblicher Rechtsfehler und anderer Merkwürdigkeiten zurückverwiesen hat, hat gerade dieses Gericht aktuell schon wieder die Klage von Klein abgewiesen und mit einer dreisten Begründung versehen.  Hier mehr Hintergrund: EuG-Luxemburg hat über Schadensersatz in der „Affaire atmed“ wegen Sabotierung eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker schon wieder versagt!

Ein Antrag von Klein auf vollständige Akteneinsicht auch aller interner Akten, hat dass Gericht abgelehnt. Auch das Journalistenbüro, dass diesen Fall seit Längerem begleitet, wurde eine Akteneinsicht in die Gerichtsakten jetzt verwehrt. Und das nur mit einem Vierzeiler. Das notwendige Antwortschreiben an das Gericht der Europäischen Union wollen wir der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Es zeigt das Ende der Pressefreiheit und Etablierung der Diktatur auf allen Ebenen, um kriminelle Machenschaften zu vertuschen. Die Diktatur der Europäischen Union, mit all seinen angeblich unabhängigen Instrumenten nimmt beängstigende Gestalt an.

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Schreiben des Journalistenbüros an das „Gericht der Europäischen Union“

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Meine Damen und Herren,

unterdessen weiß ich ja, dass Ihr „Demokratie-, Gerechtigkeits- und Rechtsstaatlichkeits- Versprechen“ für das „gemeine Volk“ – übersetzt heißt das ja  „der Pöbel“, nur eine Sache von Anträgen, Bescheiden, Gebührenrechnungen, Zwangsandrohungen, Anordnungen, Verweisen, Behörden-, Polizei- und Justizgewalt ist. Nicht zu vergessen die höchste Pflicht zur Steuerzahlung für alles und jeden bis zum Antrag auf das Antragsformular für eine Beerdigung – aber erst nach Zahlung der Bescheidungsgebühr regelrecht verkommen – und liederlich verroht ist. Wenn der „Antrag“ dann nicht formrichtig und – per Verordnung auf drei Handlungsseiten reglementierend formuliert – mit dem richtigen Zeilenabstand und Seiten-Nummerierung versehen ist, dann ist diese Art Ihrer Demokratie-Teilhabe – wie sagen die Herrschenden das so schön – verwirkt, verfristet, abgelehnt, unanfechtbar.

Zum Würfelspiel verkommen - aber ohne vorherige Zahlung der "Gerichtsgebühr" fängt das falsche Spiel nicht an!

Zum Würfelspiel verkommen – aber ohne vorherige Zahlung der „Gerichtsgebühr“ fängt das falsche Spiel nicht an!

Nur, die meisten Instrumente der Politischen-Klasse fechten nicht mit dem Florett, sondern schlagen mit dem Berserkerschwert alles kurz und klein, was an Demokratie- und Gerechtigkeit denkt.

Beethovens 9. Sinfonie, uraufgeführt 1824, von Schillers Ode «An die Freude» kreiert und vom Chor gesungen „Freude großer Götterfunken“, sollte eigentlich heißen, Freude großer Freiheitsfunken. Nur Freiheit, dass durfte damals nicht gesagt, geschweige denn gedacht werden. Heute darf es nur gesagt, aber nicht gelebt werden, denn dann wird man zeitgeistmäßig sofort zu einem rechtsradikalen Nazi oder ungebildeten Pöbel herbei formuliert.

Deshalb erstaunt Ihre offensichtlich politisch motivierte Angst-Ablehnung nicht.

Ihr Demokratieversprechen darf eben dann doch nicht ausgeleuchtet werden, obwohl gerade in der EU-Kommission über die allgegenwärtige Transparenz fabuliert wird, um dem „unterbemittelten Pöbel-Bürger“ das ach so schöne Europa mit ihren angeblichen Vorzügen näher zu bringen. Vielleicht gibt es mal einen EU-Beschluss – Alkohol für alle -, weil die leeren Versprechungen nur noch im Suff zu ertragen sind.

Dennoch, auch Sie, meine Damen und Herren, haben die Form zu wahren, um zumindest den minimalen Anschein von „Teilhabe“ und Transparenz vorzuspielen.

13109101_1745803829030474_566317168_nJeder Jurastudent weiß, dass eine Ablehnung eines Antrages konkrete Begründungen erfordert, um die Rechtswahrnehmungsgleichheit herzustellen. Eine Ablehnung ohne Begründung ist deshalb gegenstandslos. Zugleich darf ich erwarten, dass die Parteienmeinungen zum Antrag auf Akteneinsicht dem Antragsteller zur Verfügung gestellt werden. Auch dies ist nicht geschehen.

Eine so billige Ablehnungs-Verlautbarung ist nicht nur eine Zumutung, sondern geradezu eine Unverschämtheit und Respektlosigkeit gegenüber der Aufklärung eines sich immer mehr abzeichnenden korrupten Sachverhaltes, an der das Gericht der EU offensichtlich sogar beteiligt ist.

Ihre amtliche Angst-Transparenzlosigkeit ist auch deshalb niveaulos, weil dem um journalistische Sorgfalt bemühten Journalisten in seiner notwendigen Berichterstattung – die nur durch Akteneinsicht zu gewährleisten ist – nicht mitgeteilt wird, ob und wo er sich beschweren und/oder Widerspruch erheben kann und wo dies (sicher Sinn- und Zwecklos) zu erfolgen hat.

Sie werden aufgefordert ein Mindestmaß an „Teilhabe“ durch Transparenz in Form von Akteneinsicht umgehend formrichtig zu heilen und Ihre Geheimhaltung in öffentlichen, relevanten Vorgängen aus einer öffentlichen „Gerichtsverhandlung“ zu begründen.

Was haben Sie und die EU-Kommission zu verbergen?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit überbordender hochvorzüglicher Hochachtung.

Heinz Faßbender

TV-Journalist

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis

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Aktualisiert am 014.10.2016 –   12.00 Uhr

Wird ständig aktualisiert.

 Beim „Gericht“ der EU (EuG) in Luxemburg

Die „Gewaltenteilung“ ist heute,systemrelevantes guillotinieren einer Herrscher-Gewalt aller Eiltären und ihrer Günstlinge zum Wohle ihrer selbst !

Gemeinsam die Gewalt geteilt,  um imperial&vereint in Gewalt-Vereinigung Co&KG gegen das Volk auszuteilen. Das Volk zahlt das ja > schön brav!

Bericht von Heinz Faßbender und Hardy Kaiser

Aufnahme vom 17.01.2008. Das Foto zeigt die noch im Bau befindlichen Türme des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Die 107 Meter hohen Türme sollen in 900 Büros etwa 100 Dolmetschern und Übersetzern Platz bieten. Das komplette Bauprojekt des EuGH und EuG beinhaltet zudem einen rechteckigen Neubau um den pompösen Justizpalast. Der EU-Bürger der dies allles mit seiner Hände arbeit bezahlen muss, darf allerdings nur vom "Rechtssprechen" träumen. Höchstselten das ein Normalsterblicher in diesen EU-Gigantomaniegebäude Recht erhält. Von Deutschland, dass nie die NS-Gestapo- und DDR-Stasi-Justizgeschichte aufgearbeitet hat gelernt! Foto: Harald Tittel dpa/lrs

Aufnahme vom 17.01.2008. Das Foto zeigt die noch im Bau befindlichen Türme des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Die 107 Meter hohen Türme sollen in 900 Büros etwa 100 Dolmetschern und Übersetzern Platz bieten. Das komplette Bauprojekt des EuGH und EuG beinhaltet zudem einen rechteckigen Neubau um den pompösen Justizpalast. Der EU-Bürger der dies allles mit seiner Hände arbeit bezahlen muss, darf allerdings nur vom „Rechtssprechen“ träumen. Höchstselten das ein Normalsterblicher in diesen EU-Gigantomaniegebäude Recht erhält. Von Deutschland, dass nie die NS-Gestapo- und DDR-Stasi-Justizgeschichte aufgearbeitet hat, wurde hervorragend gut gelernt! Foto: Harald Tittel dpa/lrs

Kurzfassung: 

Luxemburg 28.09.2016 : Das „Gericht“ der EU, hat die Klage von Christoph Klein in der Entrechtungssache  „Affaire atmed“ wegen Sabotierung der Produktion eines innovativen Inhalationssystems für Lungenkranke und Asthmatiker durch deutsche Behörden abgewiesen.

Diese aktuelle „Entscheidung“ ist eine öffentliche Brüskierung des Gerichtes der EU (EuG) gegen den letztinstanzlich – entscheidenden Europäischen Gerichtshof der EU (EUGH) , das sich mit deutlicher Formulierung, als Kampfansage, Kriegserklärung, Provokation und Machtkampf beschreiben lässt. Denn der EUGH hatte eine erste Klageabweisung des EuG vor anderthalb Jahren, mit deutlichen Hinweisen auf erhebliche Rechtsfehler und der Verkennung von „behördlich-organisierten“ -Rechtsnachteilen, in Konspiration mit der EU-Kommission und Deutschland, gegen den Unternehmer Christoph Klein beanstandet und an das „Untergericht – EuG“ zur Neuentscheidung zurückverwiesen.

Interessanterweise hat das EuG einen Antrag des Klägers auf vollständige Einsicht interner Akten der EU-Kommission – für eine notwendige und erkennende Ermittlung von Amts wegen, sowie von beachtlicher Entscheidungs-Relevanz, für eine unparteiische Wahrheitsfindung zur Berücksichtigung im aktuellen Findungsprozess abgelehnt. Die Kommission hat im eigenen Schutzinteresse die Ablehnung auf Akteneinsicht damit begründet, dass mit Sichtung in die „internen“ Akten das EU-Gericht (die armen Richter) und die Öffentlichkeit beeinflusst werden könnten.

 

01Welche Inhalte müssen in der „Akte“ verborgen sein, dass die gemeine Öffentlichkeit, vielleicht sogar erstaunt, beeinflusst werden könnte? (Kann einen politisch Interessieren überhaupt noch irgendetwas Erstaunen – in dieser EU ?) Warum möchte ein der Wahrheitsfindung verpflichteter „Rechtsstaat“ , im Fall des EuG mit pompöser, sowie mit Sonderprivilegien und hohen Finanzmitteln ausgestatteter, des „RECHTES“ – (ver)erkennender Wahrheitsfindungsapparat) diese „geheimen (internen) „Wahrheiten“  überhaupt nicht erkennen wollen (dürfen – dem Amts wegen Willen in Verkennungsabsicht) und gibt sich mit einer derartigen Begründung der EU-Kommision (Beamtenregime) zufrieden?

Was steckt da auch für ein rechtsstaatliches Demokratieverständnis der „Rechtssprechenden“ als Erkennungs- und Spruchkörper des so schönen „Rechtes“ mit dem totalen Wahrheitsanspruch „Im Namen des Volkes“ dahinter?

Soll diese Verkennungsabsicht,dieser hochbezahlten Juristen, diese terrormäßig, organisierte, elitäre Klickenwirtschaft, die vom Steuer -Ausgepressten finanzierten Apparate nicht stören?  Soll der  „gemeine“ Öffentlichkeit die Erkenntnis, als so bezeichnete „böse“ Beeinflussungen (in den Akten) verborgen bleiben?  Darf nicht klar werden, dass dieses Beamtensystem alles so organisiert, das kein Anständiger eine reelle Chance hat, die angeblich „freie Markwirtschaft“ mitzugestalten und mit kreativer Leistungserbringung daran teilzuhaben? 

EU-Systemrelevant und alternativlos > vom Tellerwäscher zum Tellerwäscher für die Million-ö-ren und schön viel einzahlen in die „Sozialkassen“ aber immer schnell wegsterben – wegen der Beamten- Politikerpension?

Was redet dieser Juristen- und Beamtenstaat uns ständig die Waffen- und Chancengleichheit ein? In diesem Zusammenhang ist es mehr als abartig, wenn diese EU-Kommission wegen einer Pkw-Maut-Diskriminierung klagt, und ständig in diesem „Verfahren“ den Unternehmer Klein mit Respektlosigkeit und unmenschliche Behandlung in willkürlicher, boshafter Art und Weise mit ausgeprägten Vernichtungswillen in persönlicher Bereicherungsabsicht diskriminiert und die beamteten „Richter“  rufen: Ave, Imperator , Ab imo pectore,  Alea iacta est. (Heil dir, Herrscher von ganzem Herzen. Die Würfel sind gefallen.)

 

 curia.europa.eu :  Hier die „Entscheidung“ im Wortlaut des EU – „Gerichtes“ !

curia.europa.eu Voici la FCI decision dans le texte . Ceci est le tribunal de 1 `UE ! /

Eklatante Missstände bei der EU-Kommision ——  Offenes Scheiben von Christoph Klein -an-das-Eu-Parlament und „Leit“- Medien vom-30-09-2016

Flagrant maladministration in the Eu commission —– Open Letter by Christoph Klein of the Eu parliament and „lead“ media on 30.09.2016

Wir werden im unteren Teil dieser Page, in Kürze noch ausführlicher berichten

Bitte für Aktuelles nach unten scrollen! 

 

Die Vorgeschichte in der Affäre atmed:

Just

Justizindustrie in mehr Schein als Sein von Rechtsstaatlichkeit! Gewaltenteilung als Gesamt-Gewalt für das Systemrelevante der Eiltären!

 

Siehe Filmbeitrag: Affaire atmed Teil 1: Bayern BRD EU verhindern Milliardenein- sparungen im Gesundheitswesen

Was nicht in den Kram passt - wird "amtlich" vernichtet.

Was nicht in den Kram passt – wird „amtlich“ vernichtet.

Eine Innovation!

Es geht um ein Inhalationssystem für Asthmatiker und lungenerkrankte Patienten (Asthmaspray / Dosier-Aerosolen) des Erfinders Christoph Klein, das von bayerischen und deutschen Behörden mit „amtlichen“ aber fadenscheinigen Begründungen verboten worden ist. Dieses Inhalationssystem bewirkt, dass der Medikamentenwirkstoff in tiefe Lungenregionen verteilt und trotzdem eine 30 bis 40 prozentige effektive Verminderung der Menge an Medikamententeilchen erreicht wird. Durch dieses patentierte Inhalationsmanöver hätten Medikamentenkosten in Milliardenhöhe für die Zivilgesellschaft bzw. Solidargemeinschaft eingespart werden können.

Auch Zip 2 berichtet:

 

Diese Erfindung wurde mit Innovationspreisen geehrt, die CE–Kennzeichnung durch bayerische Behörden und  Bundesbehörden – hier war auch  Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer involviert – sabotiert.

In einer ZDF – Sendung (Frontal – Hauser – Kienzle ) sprach man damals auch von einer „Millionenverschwendung bei Asthmakranken“  ( Frontal berichtet am 15-11-1994)

Auf der Webseite des Erfinders C. Klein finden Sie weitere Hinweise Affäre Atmed

 DPA – Meldung vom 02.05.2005  : Asthma Tod im Stundentakt

Ach so ist das: Der EuG hat entschieden, dass Dokumente der Kommission, die im Zusammenhang mit aktuellen Gesetzgebungsakten stehen, nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.

Ach so ist das: Der EuG hat entschieden, dass Dokumente der Kommission, die im Zusammenhang mit aktuellen Gesetzgebungsakten stehen, nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen. Demokratie sieht anders aus. Mal sehn, ob dass bei Gerichtsakten auch so ist.

Seit 1994 kämpft Kläger Klein um die Zulassung, hiervon alleine 5 Jahre bei den Europäischen Gerichten.

Das Journalistenbüro beobachtet diesen Fall seit einiger Zeit. Bei unseren Recherchen sind wir auf härtesten Granit gestoßen. Auch das Europäische Gericht ist nicht durch Transparenz aufgefallen.

Es deutet sich ein großer Skandal der systematischen „amtlichen“ Verhinderung der Gewerbefreiheit und der Chancengleichheit eines deutschen Unternehmers zum offensichtlichen Wohle der Pharmalobby an.

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Eine Entschießung an die Kommission! Interessiert nicht weiter!

Das Europäische Parlament, der Rechtsausschuss, sowie der Petitionsausschuss hatten im Jahre 2011 sogar eine Entschließung an die Kommission in dieser Entrechtungssache verabschiedet. Die Kommission hat diese richtungsweisende Entschließung des Parlamentes bis heute „klammheimlich“ ignoriert. Der EU-Rechtsausschuss hatte im Juni 2010 sogar einen Untersuchungsausschuss gefordert. Auch kein Thema für den EU-Beamtenapparat.

 Ein Verspätungszuschlag für dieses Warten der Untertanen ist nicht vorgesehen. Denn dann müssten Zuschläge für das Warten auf die Verspätungszuschläge immerzu erfolgen!

Ein Verspätungszuschlag für das Warten der Untertanen auf Behörden ist nicht vorgesehen. Denn dann müssten Zuschläge für das Warten auf die Verspätungszuschläge immerzu per Dauerüberweisung erfolgen! Das Finanzamt allerdings kassiert hier rigoros „Verspätungszuschläge“ ab. In diesen Tagen – KW 38/16  – auch gegen den Erfinder des Inhalationssystems – dass durch Willkürentscheidungen deutscher Behörden nie auf dem Markt gekommen durfte.

Warten, Warten und immer wieder Warten…..

Zunächst hatte das Gericht der Europäischen Union den Antrag auf Schadensersatz abgelehnt. Der EUGH wies die Entscheidung als unbegründet zurück. Trotzdem benötigte das EuG abermals 1,6 Jahre, um jetzt eine endgültige Entscheidung zu verkünden.

Verspätungszuschlag

Steuer-Verspätungszuschlag trotz Produktionsverbot der Behörden – ein böswilliger Abzockwahn. Bekannt aus der NS-Zeit. Denn  Juden mussen für den Transport zur Vernichtung in die KZs auch an das Regime „Gebühren bezahlen“. Selbst für die Übertragung ihres Eigentums an den „Rassereinheitsdeutschen“ sind den Verfolgten  „Gebühren“ – in  „Rechung“ gestellt. Dieser pervertierte NS -Gebührenwahn ist immer noch Finanzierungsgrundlage des heutigen Verfolgungsregimes, jetzt als „demokratische u. rechtsstaatliche“ Gebührenordnung bezeichnet.

 

Der Wahnsinn am Deutschen Zynismus!

Besondere Brisanz erhält diese „unendliche Geschichte“ erneut, weil ein bayrisches Finanzamt vor Ort, ganz aktuell neue Steuerforderungen mit hohen Verspätungszuschlägen abfordert, obwohl die systematischen und bösartigen Verhinderungen der Einführung dieses Innovationsproduktes durch Amtskollegen in bayerischen Behörden dem Fiskus bekannt sind.

Ein Wahnsinn an „Deutschem Beamten–Zynismus“!

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Die Entscheidung am 28.09.2016 beim EuG in Luxemburg : Die Klage von Christoph Klein wurde abgewiesen.

Diese „Geschichte“ wird immer mehr zu einem unsäglichen Skandal.

In Kürze erfolgt hier ein ausführlicher Bericht. Auch der BR- Kontrovers bereitet für Mittwoch den 05.10.2016 – 23:30 bis 00:15 Uhr einen Hintergrundbericht vor. Es bleibt spannend. 

Die Überhöhung

Luxemburg 28.09.2016: Die Überhöhung des Gerichtes der EU, als uralte Richterherrschaft der Selbstgerechten in (un)gerechter Entrücktheit. Je weniger souverän diese Richter sind, desto mehr behandeln sie die Normalstreblichen von oben herab. Man schaut runter auf den Untertan und der „gemeine“ Untertan muss andächtig nach oben schauen, um die Entrechtung hochbezahlter Beamter im schwarzen Gewande empfangen zu dürfen.

Nur eine Sekunde schaute der "Verkünder" der nie mit dem Fall befasst war, in den Saal. Eine unbeschreibliche Empathie die Angst macht vor Europa!

Nur eine Sekunde schaute der „Verkünder“ der nie mit dem Fall befasst war, in den Saal. Eine unbeschreibliche Verrohung und Empathielosigkeit die Angst vor „Europa“ macht!

In diesen hochglanz Fluren

In diesen hochglanz Fluren des Eu Gerichtes wird man auch ohne „Entscheidung“ der Verkünder schon ganz klein gemacht!

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis

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