.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat mitgeteilt, dass nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen kein Fremdverschulden vorliegen würde. Der Leichnam wurde bereits am Freitag, den 10.11.2017 freigegeben. Das berichtet auch die Internetzeitung Archeviva in einer sehr knapp gehaltenen Meldung. 

 

Die Beerdigung soll/wird im engsten Familien- und Angehörigenkreis stattfinden. Es wurde mitgeteilt, dass Personen „die ohne Einladung auftauchen und/oder gar für einen Eklat sorgen, juristisch belangt würden“.

Offensichtlich ist auch keine öffentliche Gedenkveranstaltung für Thomas Saschenbrecker als eine „Person der Zeit- und Justizgeschichte“ vorgesehen bzw. geplant.

Die Redaktion stellt mit dieser Mitteilung die weitere Berichterstattung ein. Eine begonnene Filmproduktion zum Gedenken und über das Wirken des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker wird mit sofortiger Wirkung nicht weiter verfolgt bzw. beendet.

a.) Auf Nachfragen werden wir nicht antworten.

b.) Auf sonstige Anfragen im Zusammenhang mit dem Tod des Rechtsanwaltes werden wir uns ebenfalls nicht äussern.

c.)  Auch auf Hass- und Hetznummer im „WeltWeitWeb“ werden wir nicht mehr reagieren.

 

Bisherige Berichterstattung zum Tod von Thomas Saschenbrecker:

Foto aus einem Film: Thomas Saschenbrecker verteidigt RA.

Das öffentliche Kondolenzbuch: Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot!

Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Ich bin der Haß! > Kann ganz fett Hassen, > ja sogar häßlich hassen, > ich kann\’s nicht lassen: > Ich bin der Haßßßßßß!

.

Ich hatte Thomas einen Link meiner persönlichen Erklärung Whatsapp gesendet. Darin hatte ich über die Zerwürfnisse mit einigen sogenannten „Weggefährten“ und angeblichen „Freunden“ berichtet. Sie scheuten nicht davor zurück, mich bei der Justiz – die Erklärer Feind ist – anzuschwärzen. Diese Nummer war einfach nur ekelhaft.

Hier zur Erklärung anklicken: Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt –nach 4 Jahren Justizalltag & Justizskandale.

Ich berichte auch, dass ich immer Klavierspielen wollte und die Nonnen und „Vormünder“ immer gesagt haben, ich sei zu blöde. Später haben wir uns unterhalten und er hörte sich dann ein lang geübtes Klavierstück über Telefon von mir an.

Es war der „Chor der Gefangenen“.

Wir stellten fest, dass wir von zwei Seiten gefangen sind. Durch die Behörden und Justiz, die uns ständig das Leben erschweren und denen die von unserem Wissen und Kampf profitiert haben und später dann mit einen deftigen Tritt quittierten. Sie verleumdeten uns, stellen Strafanzeigen oder zersetzen mit Lügen und Intrigen das persönliche Umfeld. Und noch eins ist uns klar geworden – Thomas Saschenbrecker aus seinem Umfeld und beruflichen Aktivitäten und ich als Kind und Jugendlicher in der Nazi-Heimerziehung kennen die Hau-drauf-Frauen mit verlogenem Heiligenschein.

Das ist auch jetzt aktuell wieder geschehen. In einer brachialen Art und Weise, die weder Thomas Saschenbrecker akzeptieren würde und von mir schon überhaupt nicht. Deshalb werde ich die Berichterstattung beenden. Ich werde hier nur noch einem Menschen helfen, der immer noch unschuldig im Knast ist. Miki Herrlein. Hier zum Bericht klicken: Schon wieder mal: Miki Heerlein wurde in seiner Wohnung verhaftet und wird eingeknastet wegen Fluchtgefahr. Er habe keinen festen Wohnsitz, so das Amtsgericht Arnstadt.

Rechtsanwalt Saschenbrecker wollte ihm schreiben.

„Wenn ich fitt bin schreibe ich dem“.

Es sagte in der Whatsapp Nachricht,(siehe unten) dass er es sinngemäß unmöglich findet, was ich in der persönlichen Erklärung berichtet habe. Er bat mich, trotzdem für Sonderaktionen in Verbindung zu bleiben.

Aber auch, dass er es satthabe, in der Woche 5000 km durch die Gegend zu eiern, und das auf eigene Kosten. (siehe Whatsapp Nachricht unten)

Auch wir als Redaktion sollten immer mal ganz schnell so hunderte von Kilometern fahren, um mit der Kamera Prozesse zu beobachten – und das ohne Erstattung – und immer sofort über das ganz große persönliche Unrecht das angeblich angetan wurde – als den größten Justizskandal berichten. In meiner Erklärung schreibe ich etwas darüber.

Ich möchte Ihnen jetzt mal allen was sagen: Ich werde irgendwann am Grab von Thomas Saschenbrecker den Chor der Gefangenen spielen. Denn er war Gefangener von Ihnen!

Und jetzt sollte sich jeder – aber auch jeder mal überlegen (ich meine auch das persönliche Umfeld) – was Sie und Ihr diesem feinen Mann angetan habt. Und ich sage es noch mal – JEDER!

 

.

.

Ps. Keine Angst, über persönliches werde ich hier nicht berichten. Das bin ich meiner journalistischen Ehre schuldig. Und haben Sie noch eine Ehre?

 

Share This:

Aktualisiert am 13.11.2017: Artikel „Tageszeitung „Junge Welt“ vom 13.11.2017

.

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker ist tot

 Das öffentliche Kondolenzbuch

Kondolenzschreiben im Kommentarnachrichtenblock möglich

Zugriffszahlen bei Facebook nach ca. 30 Stunden unserer Veröffentlichung

Zugriffsstatistik ca. 30 Stunden nach unserer Veröffentlichung auf der Hauptseite von Justizalltag – Justizskandale bei FB. Der Zugriff bei drei Nebenseiten liegt derzeit bei 1255 Anklicken. Der Tod eines echten und engagierten Rechtsanwaltes, der tausende Menschen und Justiz-Opfer in Deutschland bewegt.

 

Rechtsanwalt Thomas

Saschenbrecker ist tot

Ein Verkehrsunfall hat ihn

aus seinem Leben gerissen

Auch „Arche“ berichtet in großer Aufmachung über den Tod von Thomas Saschenbrecker

 

RA. Thomas Saschenbrecker mit Kollegen Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Mitte) Filmemacher Volker Hoffmann(links) Hardy Kaiser (kritischer politischer Netzaktivist) (rechts) vor dem Bundes“Verfassungsgericht“ nach einem ominösen Schau-Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe. (Film dazu auf dieser Seite unten)

Hier klicken:  Stimmen des Dankes vieler Mandaten zum Tod des bedeutenden Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker auch bei Kollegin Heiderose M A N T H E Y von der Zeitschrift  ARCHEVIVA 

.

„Tageszeitung „Junge Welt“ vom 13.11.2017

Hier die präjudizierende Polizeimeldung vom 04.11.2017, von der Deutschen Presseagentur (DPA) verbreitet und von vielen Zeitungen ungeprüft so übernommen:

A39 bei Salzgitter Karlsruher fährt auf Pannenfahrzeug auf und stirbt

dpa 

Ein Autofahrer aus Karlsruhe ist auf der A39 ungebremst auf einen Kleintransporter aufgefahren, der auf dem Seitenstreifen stand. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
Salzgitter – Auf der A39 bei Salzgitter ist ein Autofahrer ungebremst auf ein Pannenfahrzeug auf dem Seitenstreifen aufgefahren – und ums Leben gekommen. Der 51 Jahre alte Mann aus Karlsruhe prallte am Freitagnachmittag in Höhe der Ausfahrt Salzgitter-Lichtenberg auf einen Kleintransporter, wie die Polizei mitteilte. Zwei der acht Insassen des Transporters warteten neben dem Fahrzeug auf den Abschleppdienst. Die beiden Männer wurden schwer verletzt. Der 51-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.
.

Fall Peggy Knobloch ein „großer Fall“ von Polizei-, Behörden- und Justizunrecht : Ulvi Kulac (vor Kamera) kommt frei, dank Betreuerin Gudrun Rödel  (rechts) und Anwalt Thomas Saschenbrecker (rotes Hemd), Sie erreichen die Freilassung von Ulvi Kulac am 31.07.2015 Foto: (C) 2017 by VV

Persönliche Erklärung der Redaktion:

.

Das Unfallfahrzeug von RA. Thomas Saschenbrecker

Auch wegen zahlreicher Hinweise und Bitten vieler Justizopfer versprechen wir hiermit, dass wir die Umstände des Unfalles unseres Freundes und engagierten Rechtsanwaltes ergebnisoffen und in alle Richtungen recherchieren werden. Über das Ergebnis unserer Recherchen werden wir hier offen und unerschrocken informieren. Dies sind wir Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker schuldig.

 

 

Eine Bitte nur!

Wir dürfen allerdings die betroffenen und getroffenen Menschen bitten, sich nicht an einseitigen Spekulation, um den Tod von Thomas Saschenbrecker zu beteiligen. So schlimm der Verlust dieses herausragenden Rechtsanwaltes auch ist, der Schock und auch die sehr negativen Erfahrungen vieler Menschen gerade diesen „Dienern des Staates“ alles zuzutrauen ist verständlich und berechtigt.  Aber, bitte lassen Sie uns die Faktenlage journalistisch aufarbeiten und dann hier mit unseren Rechercheergebnissen offenlegen.

Diese Arbeit beginnt sofort – Spekulation und Vermutungen helfen da nicht weiter.

So etwas freud die Behörden immer – die dann mit klammheimlicher Freude behaupten können – seht Euch diese Verschwörungstheoretiker und Spinner mal an.

Wenn es ein Komplott, Intrige, Konspiration, Geheimbündelei, Unterwanderung, Anschlag, Überfall oder Angriff gegeben hat, werden wir mit genauen Angaben unserer Rechercheergebnisse das hier veröffentlichen. Aber auch, wenn es sich, wie nach einer Polizeimeldung zu urteilen, um einen Verkehrsunfall gehandelt haben sollte.

 

Pressekodex

Wenn Sie glauben, ernstzunehmende Hinweise jedweder Art mitteilen zu können, dem Staat aufgrund Ihrer negativen Erfahrungen nicht mehr trauen, senden Sie uns bitte eine Mail an Justizalltag-Justizskandale@email.de . Wir versprechen nach journalistisch-ethischen Grundregeln, den journalistischen und wahrhaftigen Grundsätzen sowie der journalistischer Sorgfaltspflicht auch vor der Achtung der Wahrheit sowie der Wahrung der Menschenwürde und der wahrhaftigen Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit unverblümt und unerschrocken zu arbeiten.

Für viele Kollegen ist diese heute sicher unbekannt, denn dieser Kodex ist das oberste Gebot der Presse und der Medien.

In Verneigung vor Thomas Saschenbrecker

Heinz Faßbender

Journalist

.09.11.2017

 Auch das gibt es:  Gehässigkeiten untereinander!

Es ist nur ein exemplarischer bösartiger Eintrag auf Facebook Ein Fakeeintrag unter falscher oder einer Fantasieidentität. Sie hetzen rum was das Zeug hält. Viele Lügen mit arglistigen Unterstellungen und Verleumdungen sind im Umlauf. Die meisten kennen den Verstorbenen noch nicht einmal. Es gibt auch Personen – da spürt man schon beim Lesen ihrer Kommentare, dass sie von einem pathologischen Undank und Hass getrieben sind. Auch auf dieser Seite hat es Einträge mit falscher Identität z.B. „Seine Frau“ gegeben. Angehörige und die Lebensgefährtin haben uns darauf aufmerksam gemacht. Wir haben dieserart „Kondolenz“ sofort gelöscht. Die IP haben wir gesichert. Bei weiterer solcher „Kondolenz“ werden wir – obwohl es nicht unsere Art, ist mit dieser üblen Justiz zusammenzuarbeiten – Strafanzeige stellen.

Aber eins wissen wir genau:  Das hat auch schon Napoléon Bonaparte gesagt:

„Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.“

Fazit:

Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung wird es bei den Deutschen nie einen Zusammenhalt geben. Und deshalb können die da oben auch weiter machen, wie und was sie wollen.

.

Also hetzt mal schön weiter; – aber bitte erst nach der Beerdigung.

.

09.11.2017

Bei einer präjudizierenden Polizeimeldung – braucht es da noch Ermittlungen?

Eine erste Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Braunschweig!

Warum erst jetzt?

Warum erst auf Anfrage – Herr Staatsanwalt?

Immerhin ist es doch ein Beruftskollege als Organ der Rechtspflege von Ihnen – Herr Staatsanwalt!

Finden Sie das nicht etwas merkwürdig –  Herr Pressesprecher – ?

Auf Anfrage gibt es eine erste Stellungnahme gegenüber der Internetzeitung „Archeviva“ zum tötlichen Unfall des Rechtsanwaltes Thomas Saschenbrecker von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. „Wir ermitteln wurde mitgeteilt. Lesen Sie (bitte anklicken) hier die Veröffentlichung von der Kollegin Heiderose Manthey.

.

 

Auf diesen roten Kleinwagen, der auf dem Standstreifen stand, soll der Anwalt aufgefahren sein. Unfallbilder von Alexander Panknin; (aktuell24) und Rudolf Karliczek ; (news38.de)

.

.

Hier zum Bericht anklicken :

Bei Auffahrunfall auf a39 stirbt Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker,

so der Polizeibericht

Wir trauern !

 

05.11.2017 Einige Reaktionen aus dem Netz

 

.

Zur Erinnerung:

Ein „Prozess“ in Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker

verteidigt

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker vor dem OLG – Frankfurt aktiv.

 

.

Fall Peggy: Ulvi Kulac, Betreuerin Gudrun Rödel

mit Anwalt Thomas Saschenbrecker fordern Schadenersatz

Nur ein Jahrhundert Justizskandal von Deutschland

.

Bitte lesen Sie auch: Der Kommentar zum Tod von Thomas Saschenbrecker von Heinz Faßbender

Share This:

Kameramann Volker Hoffmann hat in Rastatt die schwierige Verkehrssituation am Rastatter Bahnhof nach dem Erdrutsch an der Tunnelbaustelle gedreht. Dabei wurde er massiv mit Larifari, dass steht für „sinnloses Geschwätz“ gestört und am Dreh behindert. Es folgt ein unnötiger Blaulichteinsatz von zwei Polizeifahrzeugen wegen eines gemeldeten Angriffes.

 Ein Bericht von Heinz Faßbender

Eine Presseanfrage an Polizei, Innenministerin Baden-Württemberg und Bahn AG wurden bis heute nicht beantwortet. Den Wortlaut der Anfrage mit einer ausgesprochen dummen Reaktion der Polizeipressestelle in Offenburg/BW werden deshalb hier veröffentlicht. Immerhin geht es auch um ein Stück an der noch verbliebenen „Pressefreiheit“ im so tollen und wunderschönen Ländle Baden-Württembergs der Kissinger`s & Fillbinger`s & Öttinger’s & Mappus’s!

Blaulicht gewöhnt – Platz da – jetzt komm ich –  MP Kreschmann`s Wagenkolonne auf „Dienstfahrt“.

Dem MP Winfried Kretschmann (Grüne),wird sein entlarvtes Geschwafel um die Pressefreiheit in der Türkei in seinem dicken-schicken Diesel-Mercedes(zynisch-sarkastisch-gemeint, aber er ist ein Mann der seine Ideale über Bord schmeißt) im Vergleich zu diesem „Finsternis-Deutschland“ nicht weiter interessieren.

Dann mal gute fahrt in den Abgrund, Herrn Oberlehrer Kretschmann im fetten Audi- oder Mercedes!

Teil 1.

Gesendet: Montag, 02. Oktober 2017 um 15:51 Uhr
Von: tv-journalistenbuero@email.de
An: offenburg.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
Cc: pressestelle@im.bwl.de, presse@deutschebahn.com
Betreff: Eilige Presseanfrage an die Polizei-Pressestelle, Innenministerium BW und Bahn AG

Meine Damen und Herren,

Meine Pressekollege Volker Hoffmann hatte den Auftrag, die Ersatz-Bus-Situation am Rastatter Bahnhof u.a. auch am 29.09.2017 wegen des, von der Bahn so mitgeteilten „Erdrutsch an der Tunnelbaustelle“ per Kamera festzuhalten. Eine unbekannte Person, die offensichtlich für die Bahn arbeitet (großer stämmiger Mann, mit Tattoo und Pferdeschwanzzöpfchen) fühlte sich berufen, den Dreh auf öffentlichem Grund und Boden zu untersagen.

Hier gab es dann einen längeren Disput (viele Kameraleute im Lande beklagen diese Wichtigtuereien von Personen, die glauben lassen wollen, über ordnungspolitische Funktionen zu verfügen) mit dem „eigenen Recht am Bild“. Von dieser Idee besessen, doch noch den Kameramann vertreiben zu können,ließ der „wichtige“ Mann nicht mehr ab, obwohl ihm erklärt wurde, dass es hierzu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes gibt, die besagen, dass Filmaufnahmen einer Gruppe von Menschen, dass das Recht am eigenen Bild eben nicht verletzt wird, und sich jeder – und besonders der „wichtige“ Mann – auch hinter die Kamera stellen könne.

Der „wichtige“ Mann rief sodann den „Bahnsicherheitsdienst“ und der Disput mit oben erwähntem Inhalt begann dann n o c h e i n m a l von Neuem.

Dazu hatte Volker Hoffmann, der u.a. die Presse-Konferenz der Bahn und weitere Pressetermine wahrnehmen musste, absolut keine Zeit und stellte sich dann etwas weiter von den „wichtigen Sicherheits-Recht-am Bild-Diskutanten“ weg, um seine Arbeit fortsetzen zu können. Daraufhin wurde ihm gesagt, dass man jetzt die Polizei rufen wolle.

Die meisten vom Bahnsicherheitsdienst kennen Volker Hoffmann von anderen Presseterminen bzw. Drehsituationen vor Ort. Diese respektieren auch, die nicht immer leichte Arbeit meines Kollegen.

Wenig später kamen zwei Polizeifahrzeuges mit Blaulicht und Vorfahrt-Sirene. Auf die Frage, was dieser Einsatz denn mit ihm zu tun habe, wurde ihm eröffnet, dass ein Notruf wegen eines Angriffes den Blaulichteinsatz und Sirene unbedingt erforderlich gemacht habe. (?)

Es ist dann vor Ort festgestellt worden, dass es keinen Angriff von Seiten meines Kollegen gegeben hat.

Offensichtlich wurde ein Angriff (auf eine Person?) vorgetäuscht, um „grosses Aufsehen zu erregen“ Die Polizei konnte schließlich die Aufnahmen im öffentlichen Raum auch nicht verbieten, weil sie nunmal als „Öffentliches Organ“ das Presserecht kennen.

Fragen:

Handelt es sich bei diesem Vorgehen um die Vortäuschung einer Straftat?

Ist hier ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden?

Handelt es sich hier um einen Notrufmissbrauch?

Wird gegen den Anrufer strafrechtlich wegen Missbrauchs von Notruf-Nutzung und der Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln §145 StGB ermittelt?

Es ist aufgrund des Vortrages sicher relevant, die Telefonaufzeichnung mit der entsprechenden Rufnummer sicherzustellen. Vielen Dank dafür!

Für Ihre veröffentlichungsfähige Stellungnahme habe ich mir den 6. Oktober 2017 notiert.

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender* TV- Journalistenbüro Köln*


Teil 2.

Sie können das auch mal mitsingen. Die Anrwort allein – kennt nur der Wind!

Gesendet: Freitag, 06. Oktober 2017 um 09:56 Uhr *

Von: „Ploß, Karl-Heinz“ <karl-heinz.Ploss@polizei.bwl.de></karl-heinz.An: „tv-journalistenbuero@email.de“
Betreff: Anfrage vom 2. Oktober 2017

Sehr geehrter Herr Faßbender, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer Mail vom 2. Oktober 2017. Der von Ihnen vorgetragene Sachverhalt wird geprüft.

Nach Beendigung der Prüfung erhalten Sie einen gesonderten Bescheid. Für die weitere Korrespondenz bitten wir um Mitteilung einer postalischen Anschrift.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Ploß – Polizeipräsidium Offenburg – Direktion Polizeireviere –  Prinz-Eugen-Straße 78 *  Tel. 0781/21-1910 * offenburg.pp.dr.fuegr@polizei.bwl.de

 


Teil 3.

Werter Herr Ploß,

Für die weitere Korrespondenz reicht die Mailadresse aus. Bei hunderten von Anfragen an Ministerien, Justiz, Sicherheit, Dienste war das nie ein Thema. Die postalische Anschrift kann aus Sicherheitsgründen nicht mitgeteilt werden. Hierzu gibt es Hinweise in der mitgesendeten journalistischen Kurzvita von der Journalistin Becker.

Die Redaktion freut sich doch sehr, dass Sie den Vorgang jetzt mal prüfen wollen.

Der besondere Vorfall einer Pressebehinderung – offensichtlich durch einen türkischen Landsmann – der mit einem angeglichen Angriff auf eine Person einen Notrufeinsatz provozierte, um einen Kameramann vertreiben zu können – Assoziationen zum angeblichen Putsch gegen Erdogan in der Türkei fallen hier auf, um danach alles Platt machen zu können –hätte doch eigentlich durch Ihre Kollegen in Rastatt dem Innenministerium als besonderes Ereignis zur Sicherheits-Lageeinschätzung gemeldet werden müssen. Denn es geht um die Pressefreiheit im Lande – und einer perfiden Pressebehinderung durch Behauptung einer erheblichen Straftat auf Leib und Leben gegen einen Menschen.

Insoweit reicht es vollkommen aus, wenn Sie nunmehr eine veröffentlichungsfähigen Stellungnahme – wie gefordert – zu diesem Vorfall zeitnah zur Verfügung stellen.

Die Redaktion benötigt keinen „gesonderten Bescheid“ – wie Sie angekündigt haben, denn es ist hier kein Antrag formuliert worden, der einen „Bescheid“ erforderlich macht.

Auch nach baden-württembergischen Presserecht hat die Presse die Aufgabe, gerade die Behörden zu kontrollieren. Deshalb sind wir hier auch keine bittenden – Antragssteller, die – gnädigst – auf einen Bescheid hoffen – können – dürfen – müssen.

Sie werden Ihrer Auskunftspflicht sicher jetzt umgehend nachkommen.

Vielen Dank, dass ich das frei von der Leber Vortragen durfte.

Freundlicher Gruß – und wie sagt man das so schön in Baden-Württemberg – für die Pressefreiheit im Lande der Demokratie!

Heinz Faßbender

TV-Journalist

 

Teil 4.

Oder waren die „Mitarbeiter“ der Bahn angewiesen, gerade Kameramann Volker Hoffmann bei seinen Drehaufnahmen zu stören?

Denn nur er hat in einem Videoclip als einziger er vielen Pressevertreter gezeigt, dass der Tunnelanstich eine echte Schlecht-Omen-Taufe-Panne war, den die Deutsche Bahn am 25. Mai 2016 in Rastatt uraufführte. Die sogenannte Rastatter Tunnelpatin/OB-Gattin Pütsch konnte sich in ganz besonderer Weise in ihrer äußerst wichtigen Funktion als Taufe-Aktivistin, in Szene setzen. Aber die teure Sektflasche zerbrach nicht und blieb heil. Aber die Leit(d)medien haben über die Tunnelpanne nichts gezeigt oder geschrieben.

Für viele ein ganz schlechtes Omen, wenn die Sektflasche nicht zerbricht.

Das war bei der „Costa Concordia“ auch so. Die Schiffstaufe ging ebenfalls schief.  Das Kreuzfahrtschiff havarierte dann vor der italienischen Insel Giglio.

Weißte Bescheid – oder was?

Hier der Film von Volker Hoffmann:

Die Sektflasche wollte beim Tunnelanstich in Rastatt zunächst nicht knallen.

Viele sagen, das ist ein schlechtes Omen!

Teil 5.

Das schlechte Omen!

 25. Mai 2016 die Tunnelanstich – Taufpanne der OB-Gattin in Rastatt

 

August 2017 der heftige Tunneleinsturz legt wochenlang den Bahnverkehr lahm.

Ist dieser Vorfall das erste schlechte Omen?

Rastatt : Tunnelbaustelle mit Erdrutschdesaster aus Vogelperspektive

Teil 6.

Rastatt NEWS entfernt diesen Beitrag als Spam – Na – das ist die Meinungsfreiheit im Ländle!

Share This:

Ein Satiere-Schmähgedicht:

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, für mindestens ein Jahr, eher wird es mehr, eine Auszeit zu nehmen. Die Arbeit für die Homepage „Justizalltag-Justizskandale“ ist einfach zu viel geworden. Teilweise gibt es bis zu 50 Mailanfragen am Tag von Justizgeschädigten. Sehr oft auf so unverschämte Art und Weise und mit einer Forderungshaltung, dass einem die Spucke wegbleibt.

Dass die Seite in meiner Eigeninitiative betrieben wird, interessiert die allerwenigsten.

Ich kann es finanziell nicht mehr zu tragen, denn viele erwarten, dass man hunderte von Kilometern zu ihren Prozessen anreist und Hotel und Fahrkosten selbst übernimmt. Die Zeit die verwendet wird um einen halbwegs verständlichen Artikel zu recherchieren und zu formulieren – wen interessiert das schon!

Justiz schickaniert nur noch

Auf der anderen Seite hat sich der „Justizwahnsinn“ im Lande total verschlimmert. Dieser Beamten- und Juristenstaat zieht „ihr Ding“ gegen das normale Volk in einer nie da gewesenen Brutalität durch, so dass einem Hören und Sehen vergeht. Viele verlieren dabei ihre Existenz und jede Hoffnung auf Rechts-Staatlichkeit. Dieses Justizsystem hat sich abermals in diesem/“unserem“ Lande eine Stellung ergaunert, die einer faschistoiden Diktatur gleichkommt. Die Freislers und Filbingers sind auf dem Vormarsch. Und diese Sonder-Stellung, bekannt aus dem „Dritten Reich“ werden sie nicht einfach wieder aufgeben. Es gibt allerdings auch immer wieder kritische Mitarbeiter in diesem Justizsystem, die die Nase gestrichen voll haben, der Politik durch eine erzwungene Verfolgung und Verurteilung gegen politische Kritiker den Machtstatus zu erhalten.

Kritische Journalisten werden von den Justizopfern ausgebeutet.

Die wenigen Kolleginnen und Kollegen, die sich noch wagen über Justizunrecht zu berichten, stehen immer wieder mit einem Bein im Knast oder werden mit Strafbefehlen zur Kasse gejagt > sehr häufig als Nazi, Rechter, Lügenjournalist oder wie von der willfährigen Ortspresse in Gütersloh formuliert, in die Geistes- und Haltungsnähe von Reichsbürgern hinneinkriminalisiert.

Zudem werden die Kollegen Volker Hoffmann, Klaus Overhoff und Kollegin Heiderose Manthey, die viele Prozesse mit der Kamera begleiten, von den Nutznießern dieser  kritischen Berichterstattungen behandelt, als seien sie hochbezahlte und beamtete Journalisten vom ZDF oder ARD. Nur, ARD und ZDF interessieren sich schon lange nicht mehr für die Nöte der vielen Justiz-Geschädigten. Die fleissigen Kollegen werden von keinem unterstützt. Wenn das so weitergeht, dann wird demnächst  überhaupt keine kritische Öffentlichkeit mehr da sein. Was das bedeutet, kennt man aus der Nazizeit mit ihren unzähligen kurzen und geheimen Prozessen und > wichtige Akten verschwinden dann im Eiltempo. Kennt man noch von der Stasizeit mit IM-Erika!

Der willkürlicher Fahrerlaubnisentzug von Thüringen

0 – Punkte und trotzdem der Lappen weg. Erfurt/Thüringen macht es möglich.

Wir haben auf der Seite zum Beispiel über den willkürlichen Fahrerlaubnisentzug gegen Mike Heerlein aus Erfurt berichtet. Es ist von uns nachgewiesen, dass dieser Entzug eine abgekartete Sache aller Behörden und Gerichte, ja sogar auch der Politik (Petitionsausschuss des Thüringer Landtages) war, denn eine Begründung dem LKW – Fahrer die Fahrerlaubnis zu entziehen gab es nicht.

Die vom Grundgesetz vorgeschriebenen „gewaltgeteilten Gewalten“ haben sich als eine Art kriminelle Vereinigung wie ein Bumerang über alle Gesetze hinweggesetzt, um eine missliebige Person zu schädigen und deren Freiheitsgrundrechte zu berauben.

Selbst nach unserer Veröffentlichung wird behauptet – „alles“ war ganz „rechtsstaatlich“.

Nichts – überhaupt nichts – gar nichts – “ N u l l “ (0) ist nach der Veröffentlichung passiert. Die da in Thüringen geniessen ihren Willkürwahn und > der Leser schaut zu und macht auch  N I X ! Löbliche Ausnahmen:  Claudia Friedrich und Lars Hackmann aus dem Osten haben sich durch Anrufe beim Verwaltungsgericht in Erfurt engagiert. (Siehe auch den Kommentar von Claudia Friedrich )

Mike Heerlein dagegen wird weiter als angeblicher „Reichbürger“ verfolgt und gejagt – weil er sich für andere mit Presseanfragen einsetzt, wie kürzlich beim Amtsgericht in Weiden / Bayern geschehen. 

Auch mein Team wurde ja wegen des Versuches über eine Zwangsversteigerung beim Amtsgericht in Güterloh zu berichten, von der Güterloher Ortspresse in die Reichsbürgerschiene durch wahnhafte Hetzartikel hinneinkriminalisiert. ( Hier der Artikel von Justizalltag-Justizskandale als Gegenreaktion: Seite III – Wie die Orts(f)presse Verl und Gütersloh mit dem Amtsgericht Gütersloh freie Journalisten verunglimpfen. )

 

 

Das Landgericht befand eine Presse-Anfrage des Mike Heerlein als Bedrohung, das Amtsgericht verurteilte ihn zu mehr als einem Jahr Knast ohne „Bewährung“. Die chinesische Justiz hätte es nicht besser machen können. Hier ist es noch etwas perfekter – die „unabhängige“ Ortspresse spielt durch Vorverurteilungen mit der Amts-Hetze-Verfolgung – als Pressemeldung getarnt – kräftig beim Willkür-Verurteilen mit. Die Chinesen und Nordkorea können für ihre Machterweiterung von uns lernen. Die Berufungsverhandlung findet dann beim Anzeigeerstatter – dem Landgericht Weiden – statt. Das ist doch alles so schön „Rechtsstaatlich“. Das sind die tollen „Organe der Rechtspflege“ im RechtSStaat Deutschland. Der Anzeigeerstatter ist hier gleichzeitig der „Richter“. Es ist nicht zu fassen, was hier im Lande abgeht!

 

Der Aktenkrieg der „Systemrelevanten“ gegen das Volk

In Deutschland hat jeder seinen persönlichen Akten-Berg-Krieg mit den system-relevanten Amtstäter-Betrügern. Jeder Einzelne denkt und „glaubt“ die Angriffe des Systems seien eine persönliche Angelegenheit und vermutet > er selbst sei daran schuld, dass es soweit gekommen ist. “ E r “ ist es aber nicht – denn überall im Lande geht das Regime gleichermaßen vor. Das erkennen wir aus den vielen Zuschriften, die Tag-täglich – unterdessen auch aus der Schweiz und Österreich eintreffen. Mit teils perfiden Verfolgungsmethoden wird der aufbegehrende Untertan seiner demokratischen Freiheiten beraubt – auf eine unheimlich teuflisch-machtmissbräuchliche Art – überall ist das gleiche Macht – Muster erkennbar. Deshalb – ihr seit nicht allein – ihr müsst Euch effektiv zusammenschließen. Dazu braucht es nicht diese Vereinsmeierei. Ihr braucht Euch von einem Staat, der Euch das alles antut, auch nicht bescheinigen zu lassen – dass Ihr jetzt gemeinnützig seid wenn ihr einen Verein gründet. Schenkt Euch diese Formalien. Wir brauchen sie nicht, auch nicht diese undefinierbaren Funktionäre, um für unsere (nicht deren)  Demokratie und Freiheit zu kämpfen.

Wie schon immer in der Menschheitgeschichte wird „das VOLK“ von den Macht-Habern herausgefordert. Nur wenn wir gemeinsam auf die Straße zu gehen, wird sich was ändern.

Bei Facebook und Twitter versandet  E U E R  Anliegen – vom Sofa aus kann man nur wenig erreichen.

Im Spinnnetz der Justiz

Es fing ja auch mal hoffnungsvoll an. Ich war Gründungsmitglied des Vereins „Justiz-Opfer“. Heute ist dieser Verein zu einer Psychotruppe unterster Schublade verkommen, die ehemaligen und gutgesinnten Gründungs- und engagierten Mitgliedern heute mit Verleumdungen, Strafanzeigen und psychopathischen Attacken anpöbeln.  Sie belästigen, drangsalieren und lassen nichts aus, wenn sie den Staatsanwaltschaften in Blockwart-manier“   M e l d u n g e n “ machen.

Das machen Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – es  eine total absurde  und perverse Situation !

Justizgeschädigte gegen Justizgeschädigte – Es ist ein Wahn!

Auch ein sogenannter, sich selbst so bezeichnender „Investigativer Journalist“, aber aus meiner Sicht allerdings nur ein „Möchtegern“ „Grüß Sie Gott“ Journalist aber ohne journalistischen Hintergrund und andere Mitläufer-Vollidioten beteiligen sich an diesem Dreck der Untauglichen und platzieren belastende Presseanfragen gegen die Engagierten und Ehrlichen um die Behörden und die Justiz gegen sie aufzubringen.

Da werden – gegen bares – von einem  angeblichen  Multimillionär aus dem Ruhrpott nach belieben (an entsprechende Stellen)  „Meldungen“  konstruiert, um die Behörden gegen Mitbürger zu aktivieren. Das ist Denunziantentum dreckigster Sorte. Dieser Typ aus dem Pott hat unterdessen hunderte von Strafanzeigen gegen alles & jeden, der  I H M  nicht folgt nach dem Prinzip  „E r d o g a n ich bin der Größte“, verfasst und bedient sich dieser Vereins-Psychotruppe in  „Eintracht zur Niedertracht“. Und dieser Juristenstaat lacht sich einen ins Fäustchen und ermittelt fleißig bis zur      E n d l ö s u n g  gegen diese schlimmen „Ungehorsamen“ und schon immer Rechtlosen.

Die Keimzelle von Indrigen und Größenwahn. Nur noch Bekloppte – Die Justiz freut’s.

 

Das ist mir alles zuwider. Nach diesen schweren erkenntnisreichen Jahren habe ich keinen Bock mehr auf diesen hausgemachten Wahnsinn – der wahnsinnige Wahnsinn der Justiz reicht doch aus – man muss diese Blockwarte in die Schranken weisen.

Trotz-alle-dem – mir kann keiner mehr Angst machen.

Meine Klaviergeschichte:

Kath. Waisenhaus Bonn * Weststrasse* Mit 24 Kindern in einem Schlafsaal

Erst einige Wochen auf der Welt – bis zum 20. Lebensjahr war ich in Heimerziehung. Ich habe alles erleben müssen – von Hieben und Trieben durch Missbrauch, von guten wie schrecklichen Nonnen und „Erziehern“, auch von einem   “ V o r m u n d “  beim Jugendamt, der die Unehelichkeit eines Kindes einer damals 18-Jährigen und dem vierzigjährigen Straßen-Harmonikaspieler für eine  S ü n d e  hielt.

Ich wollte schon immer Klavier spielen können. Mein Vater, den ich nie kennengelernt habe, war ja Straßen-Harmonikaspieler. Vielleicht habe ich hier ein GEN erwischt. Die Nonnen haben allerdings immer gesagt ich sei dumm, zu blöde –   werde nie Noten lesen geschweige denn im Kopf behalten können.

 

Kinder des katholischen Waisenhauses in Bonn bei einer Adventsfeier. Der zweite von links ist das uneheliche Kind Heinz Faßbender. Für den Fotografen alle schön rausgeputzt und Legosteine gab es dann auch mal zum spielen.

Legosteine gab es nur, wenn der Fotograf kam.

Ein Schlag vor den Kopf – denn dir wird damit gesagt, du bist nichts wert. Du hast unten zu bleiben und deine Fresse zu halten. Klavierspielen ist für dich nicht vorgesehen. Schufte im Straßenbau (das musste ich auch) du uneheliche Sau, du kannst ja noch nicht mal richtig lesen und schreiben. Stimmt;  ich war ein hochbegabter Legastheniker, im Zustand totaler Missachtung und Verachtung durch deine sogenannten „Vorbilder“.

 

 

 

 

So ähnlich sah der Schlafsaal für 24 Kinder im „Waisenhaus“ in Bonn aus. Die Betten waren nur kleiner. Eine Eimertoilette, die mitten im Raum stand. Noch Fragen?

Heinz Faßbender 2017 * Die Anfeindungen und Verfolgungen von allen Seiten satt.

Mit 60 Jahren, nach einer Lungentransplantation, habe ich angefangen, Klavier zu spielen. Der Heimkinderentschädigungsfond hat mir ein Klavier gekauft und zwei Jahre Unterricht bezahlt. Als Entschädigung, weil man mir als Kind den Klavierunterricht verweigert hat. Auch die Zwangsarbeit – Lackstifte für VW herstellen – wurde mit 300,-DM monatlich entschädigt – für die nicht eingezahlte Rente – die Arbeit dagegen wurde nicht entlohnt.

Trotzdem : Selbst dem Beamten im Entschädigungsfond beim Landschaftsverband Rheinland war diese Heimkarriere mit einem weiteren schrecklichen Missbrauchsvorfall im Don Boco-„Auffangheim“ in Köln bis dato in NRW noch nicht untergekommen. Er hat mich sehr unterstützt. An dieser Stelle – Vielen Dank!

Jetzt 4 Jahre später spiele ich schon ganz gut – sagen meine Freunde und die Lehrer/innen. Auch ein junger Klavierschüler aus dem Ort hilft mir die Klaviertasten zu verstehen.

Erst als junger Mann habe ich lesen und schreiben gelernt und war begierig, alles zu lernen und das Gelernte zu vertiefen. Nun habe ich das späte Glück Klavier spielen zu dürfen. Den „Chor der Gefangenen“ spiele ich heute als ein „Ex-Gefangener“ aus der Heimerziehung der 50/60ziger Jahre schon sehr eigensinnig.

Die Heimerziehung war damals geprägt von den Nazis und deshalb ist der Chor der Gefangenen „mein“ Klavierstück schlechthin.

Als Gefangener im „Kinderheim“ bei den Nonnen vom „Armen Kinde Jesus“ waren die  kirchlichen, „pädagogisch wertvollen“ Hoppe-Hoppe-Reiterspielchen eine Strafe, weil ich angeblich gesündigt habe. Die „Sünde“ bestand darin, dass ich schon als Kind keine Milch vertragen habe und diese fast immer erbrechen musste. Die „göttliche Begier“ der Nonnen > das Erbrochene zwangsweise zu essen, gelang nicht immer. Dann war wieder Hoppe-Hoppe-Reiter fällig oder ältere Jungs machten sich über mich her. Sie setzten allen Kindern perverse „Erziehungsziele“ und wenn die anderen oder ich sie nicht einhielten, machten sich die systemrelevanten – normbefolgungsunwilligen Heiligenschein – und Monstranzträger – wie in einem KZ – über uns her und nannten es auch noch Führer- und/oder ab den 60ziger Jahren – dann „Gottgewollt“.

Ab da kann dich doch nichts mehr schrecken!

Heinz Faßbender ca. 1977 * Erst als junger Mann lesen und schreiben gelernt.

Ja und trotzalledem; ich lerne zur Zeit das „Ave Maria“ – es ist so schön, zu hören und zu spielen. Ich möchte allen über das Klavierspiel erzählen – es hat sehr weh getan!, wenn man versteht, was hier in Deutschland abgeht und sich eigentlich überhaupt nicht verändert hat. Nicht nur der Missbrauch, der als Sündenerlass ausgelegt wurde – sondern vielmehr das gemeine und bewusst ausgelebte Unrecht und die dreckige Willkür gegen deine Persönlichkeit, deine Entwicklung, deine moralische Integrität und deinen Scharm. Du warst und du bleibt ein NICHTS. Vollkommen abhängig, vom weiterlebenden System der Alt-Nazis.

Immer, – damals wie heute,  – wird dies als ein „Wahrheits-Rechtsanspruch“ zugunsten der Täter ausgelegt „es ist ja alles so rechtsstaatlich und sauber geregelt“ oder „wir wollen doch nur dein Bestes“ sagen die Täter und verfolgen dich – weil du sagst, dass dem nicht so ist – und sagt, ihr seid doch die Kriminellen.

Mein Klavier!

Demnächst habe ich die Möglichkeit, meinen Kindheitswunsch dem Dekan einer Musikhochschule in einer westdeutschen Großstadt vorzutragen. Mein Herzensanliegen, Klavierspielen zu können und über die Musik meine Gefühle und Gedanken zu erzählen, das kann ja von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt und angeklagt werden – na ja – wenn die Entwicklung so weitergeht in Deutschland – vielleicht dann mal wieder als entartete Kunst.

Es hätte Freiheitsfunken statt Götterfunken heißen sollen. Das zu sagen war damals verboten. Heute  – schon wieder!

Bei Beethoven heißt es ja „Freude schöner Götterfunken“. Mit Götterfunken war der Freiheitsfunken gemeint. Beethoven hat das Gedicht von Schiller musikalisch umgesetzt. Freiheit zu sagen, zu schreiben, oder zu singen – war damals verboten. Aber jeder der Untertanen wusste, dass die „Freiheit“ – statt die „Götter“ der Mächtigen gemeint war. Heute ist dieses Lied vom EU-Regime als ihre Hymne instrumentalisiert. Und die, die heute die Meinungsfreiheit einschränken oder verbieten wollen – sitzen als die Herrenrasse andächtig im Konzertsaal der Philharmoniker bei „Freude großer Götterfunken“ und genießen „ihre“ ureigene Freiheit auf Kosten der anderen, um danach die Meinungsfreiheit einzuschränken.  Es ist einfach nur unerträglich – immer noch und schon wieder.

Diese verdammten Heuchler!

Und deshalb hoffe ich so sehr, dass die Musikhochschule mich unter die Obhut seiner hochbegabten Klavierstudenten/innen und Dozenten/innen nimmt und ich das Klavierspiel bald perfektionieren kann.

.

Deshalb sage ich „goodbye!“ an alle – ich komme wieder – dann mit einem Klavier und einem Ave Maria, das sich für die Unterdrücker des Volkes gewaschen hat und auch unsere gute Maria mit dem Josef gegen das Kirchenamts-Dogma der „Unbefleckten Empfängnis“ aufbegehrt.

Nur eine Fiktion – die Wahrheit darf man nicht mehr sagen.

Interview im Gerichtsflur des OLG-Frankfurt

Ach ja – damit ich meine Ruhe vor den Bekloppten habe – diese persönliche Erklärung ist eine fiktive Geschichte – so was kann es doch in Deutschland nicht geben.

Deshalb merke:

Alle Ähnlichkeiten mit Lebenden und Verstorbenen sind deshalb rein zufällig. Damit sind Verleumdungsstrafanzeigen und Ähnliches zwecklos. Denn über die Wahrheit darf man ja nichts mehr sagen > sie ist unerträglich und > unangenehm für die Machthaber mit ihren Vasallen und Funktionäre!

Goodbye

Euer

Heinz Faßbender alias Max Meier (Künstlername)

Ps. Ich bin gerne bereit meine Webseite an einen kompetenten Nachfolger zu übergeben und ab und an Artikel gegen notwendige Kostendeckung zu schreiben. Ich hoffe sehr, dass sich jemand findet, der es kann.

 

Hier zum Inhaltsverzeichnis

Share This:

Wichtige Termine für Prozeßbeobachter:

Prozessbeobachtung - damit die Justiz kontrolliert wird und das Justiz-Opfer nicht alleine dasteht.

Prozessbeobachtung – damit die Justiz kontrolliert wird und Justiz-Opfer nicht alleine dasteht.

_____________________________________________________________________________________________________________

Auch wenn scharf kontrolliert wird – um so schärfer kontrollieren wir – im Namen des Volkes – das Gericht in Nienburg

 

Amtsgericht Nienburg
Berliner Ring 98
31582 Nienburg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kommt alle zum Prozess in Nienburg um die Justiz zu kontrollieren wenn Richter und Anwälte ein Justizopfer hinter Gitter bringen wollen!!!

18.04.2017, 14:00 Uhr, Amtsgericht Nienburg . Ein spannender Fall wird vor dem Amtsgericht Nienburg verhandelt. Richter und Anwälte versuchen eine Kämpferin für die Wahrheit in den Knast zu bringen. Es wird ihnen hoffentlich  nicht gelingen, denn viele Mitstreiter werden im Gerichtssaal erscheinen und durch Anwesenheit das Öffentlichkeitsgebot wahrnehmen. Allein aus dem Ruhrgebiet und Niedersachsen sollen  sich schon 20 erfahrene Prozessbeobachter angekündigt haben.  Sie wollen dem Gericht zeigen das sie das Volk sind in dessen Namen sie mutige Menschen verfolgen und einkerkern wollen. Die  Presse will angeblich auch kommen.  Vor der Verhandlung möchte evtl. sogar ein NDR-Team filmen. Nehmt auch Ihr das Öffentlichkeitsgebot wahr. Auch wenn es – wie üblich – zur Abschreckung scharfe Kontrollen gibt. Um so schärfer muss das gesamte Gericht kontrolliert werden.

Mitteilung der Redaktion an „beamtendumm“ wordpress.comx bdfmail@web.de IP 37.201.194.166  und/oder Beamtendumm (IP: 192.0.100.62, 192.0.100.62): Wir werden hier keine Hetze zulassen.

_______________________________________________________________________________________________________________________________

Landgericht Zwickau - Ein Prunkbau der Gesetzesbrecher!

Landgericht Zwickau – Ein Prunkbau der Gesetzesbrecher!

Am Dienstag, den 13.06.2017, 14:00 Uhr findet am Landgericht Zwickau, Zivilgericht, Sitzungssaal 342, eine hoffentlich faire und rechtsstaatliche sowie öffentliche Verhandlung /
eine Musterklage / ein Musterprozess zu Az.: 4 O 523/16 statt. Richter ist Herr Wasmer.Wegen Forderung / Schadensersatz infolge einer unhaltbaren, einseitigen Mandatsniederlegung zur Unzeit und ohne das Vorhandensein eines irreversibel gestörten Vertrauensverhältnisses, auf Anraten des Bundesministeriums der Justiz, auf der Basis des Handbuches der Anwaltshaftung und des BGH-Urteils vom 29.09.2011 – IX ZR 170/10 – OLG Frankfurt am Main / LG Frankfurt am Main sowie der diesbezüglichen höchstrichterlichen Rechtsprechung.Groh, Harald, Prozessbevollmächtigte (Notanwalt nach § 78b ZPO) Rechtsanwälte DDHW, Denzler & Kollegen, Gutenbergstraße 12, 08523 Plauen, Herr RA Ives Martin
./.
Ra Bernd Rockstroh der RAe Mutschmann & Rockstroh GbR, Bismarckplatz 1, 08233 Treuen, Prozessbevollmächtigte Rechtsanwälte Mutschmann & Rockstroh w. v., Herr RA Ralf GrünertZur Planung und Absicherung der Sitzplatzkapazität durch den Geschäftsstellenleiter des LG Zwickau wäre eine Voranmeldung von Prozessbeobachtern / Prozessbegleitern, Justizbetroffenen, interessierten Bürgern, Presse, Rundfunk, Fernsehen usw. usf. vollumfänglich angebracht bzw. wünschenswert.Für ein reges Interesse und eine Teilnahme an der öffentlichen Verhandlung bedanke ich mich bereits jetzt im Voraus. Danke.

 

Share This:

Übernommen von MM-News

Mit weiteren Bemerkungen und Bildkommentaren von Heinz Faßbender

Das Internet – der neue Verfolgungsraum der alten-neuen Nazis im Amte! Immer der Herrscherklasse dienlich. Das ist der deutsche Beamten- und Staatsjurist -> wie er Be-Leibt und Ge-fettet-Lebt.

Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt – und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung verhaftet.

Während die deutsche Justiz in einigen Fällen auffällig lax mit Straftätern umgeht……., hier ein Beispiel –

geht sie gegen andere mit unerbittlicher Härte vor.

Und die deutsche Presse jubelt Vollzug: Internet-Hetzer muss ins Gefängnis.

Für 22 Monate muss Uwe Ostertag nun wegen „Volksverhetzung“ ins Gefängnis. Sein Verbrechen: er legte Politikern falsche Zitate in den Mund, kennzeichnete diese jedoch als Satire.

Und das war seine Aufklärungsleistung:

 

Seine Kollagen verbreiteten sich in Windeseile bei Facebook, wurden zigtausend Mal geteilt. Themen: Flüchtlingspolitik, EU, Demokratiedefizit. Damit ist jetzt Schluss. In bestimmten Bereichen kennt die Politik eben keinen Spaß, und Uwe Ostertag wird dieses jetzt bitter bereuen.

Die Staatsanwaltschaft plädierte sogar für eine noch höhere Strafe. Erschwerend kam hinzu, dass sich Ostertag bei seiner Verhaftung wehrte. Er soll zwei Messer in der Hand gehabt und mit Suizid gedroht haben.

Stellt sich die Frage, was ist in Deutschland noch erlaubt und was nicht? Ist Satire nur in bestimmten Bereichen zulässig?

Bemerkung: Was für einen Aufschrei der deutschen Gutmenschen – Heuchler würde es geben, wenn ein russischer, türkischer oder seit neuesten ein amerikanischener Satiriker davon betroffen wären. Ja Ja – ihr Heuchler  – > dass eine ist Widerstand und dass andere Hetze oder rassistisch Undemokratisch und Terror gegen den nicht vorhandenen Rechtsstaat.

Satriere – die oft an die Wahrheit herankommt – wird schon wieder bestraft -> als entartete Kunst!

Somit ist der Fall Ostertag die nächste Eskalatinsstufe in Sachen Einschränkung der Meinungsfreiheit. Auch Satire muss politisch korrekt sein.

Böhmermann wäre um ein Haar der erste Fall geworden. Doch er hatte Glück: ihn hat die öffentliche Meinung geschützt. Es ging ja nur gegen Erdogan, und den darf man mit Billigung der deutschen Presse auf unterirdischstem Niveau gerne Scheiße finden.

Der Spaß hört jedoch dann auf, wenn deutsche Politik durch den Kakao gezogen wird. Auch der Islam genießt Artenschutz.

Wenn man in Deutschland sagt, das Christentum sei ein Krebsgeschwür,  dann passiert nichts. Meint man das gleiche zum Islam, dann ist eine Verurteilung wegen Volksverhetzung fällig.

 

Symbolfoto: „Sie haben hier keine Rederecht – Wir leben hier schliesslich in einer Demokratie.“

Den derzeitigen Zustand des Landes kann man auch mit Folgendem beschreiben.

Ein Bürgermeister bei einer „Info“-Veranstaltung zu aufgebrachten „Zuhörern“, die trotzdem etwas sagen wollten: „Sie haben hier keine Rederecht – schliesslich leben wir hier in einer Demokratie.“

 

Hier weitere Satire als Angriff auf die Meinungsbildung  durch die heutigen Machthaber (früher Inquisitoren) mit Kerker bestraft. Im Gedenken einer (nicht mehr vorhandenen) demokratische „Kunstfreiheit“ zurück in die Zeit der unerwünschten satirischen Künste, als eine Art der „neu-alten“  Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 in Berlin durch die Nazis.

 

Das Regime ist wieder zurück!

Jetzt weitere Arbeiten von Uwe Ostertag

 

.

Beamtin im Staatsfunk Anja Reschke. Wir schaffen das –  Euch Dumm zu halten! Schliesslich werde ich dafür mit der Zwangsabgabe „Demokratiegebühr“ bezahlt.

.

 

 

.

 

.

Özi mir doch mal einen. Bin gerade bei meinem Freud Volker Beck -o – Schmarotz – o

.

Ich bin der Schönste im Lande! Und wir werden Euch erobern! Mit Gemeinheiten- und Zwietracht! Ihr bekloppten Deutschen!

.

Betroffenheitsautomat in Endlos-Dauer-Demenz-Schleife.

.

Zensurio an seine Untergebenen : Ich bin das Licht, die Wahrheit und Erleuchtung – wer auf mich hört->  wird nicht in das Himmelreich eingehen.

.

Ach Übrigens: Angeblich im Namen der Toleranz

Hinter einer nichtssagenden Überschrift eines »Toleranzpapiers«  der „EU“ verbirgt sich eine Forderung, dass dieses angebliche Europaparlament »konkrete Maßnahmen« ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und »Antifeminismus« zu »eliminieren«.

Deshalb kündigt diese Truppe “EU” derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es dann auch nicht mehr.

“EU”- Mafia: Umerziehungslager für Andersdenkende?

Morbus ignorantia – Die Krankheit Unwissen

Nur wir sollten jetzt mal wissen: “Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle!” – Das hat schon Otto von Bismarck gesagt.

Dann mal LOS!

Mit unserer richtigen und echten Freiheitsfahne. Denn diese Farbzusammenstellung wird auch durch einen (historisch verbürgten) Ausspruch aus der ersten Deutsche Revolution 1848/1849 und den Befreiungskriegen bestätigt:

Aus der Schwärze (schwarz) der Knechtschaft durch blutige (rot) Schlachten ans goldene (gold) Licht der Freiheit.

Share This:

Presseanfragen wegen:

0 – Punkte und trotzdem der Lappen weg. Thüringen macht es möglich.

Eine Staatsaffäre in Thüringen

Eine Reportage über die Rigorosität  von Willkürhandlungen in perfider Erbarmungslosigkeit und in Gewaltsamkeit diese Affäre zu hintertreiben:

Wir haben nachgefragt:

1.) Staatskanzlei Thüringen *  2.) Justizministerium *  3.)  Ministerium Inneres/Kommunales *  4.) Petitionsausschuss „Landtag“ Thüringen *  5.) Kraftfahrtbundesamt *  Und Weitere – siehe unten.

Der Fall

Die Entrechtung aus:

 

Der Entzug der Fahrerlaubnis:

„Führer“schein – den brauche ich nicht. Aber die „Fahrerlaubnis“ der „Führer“- Eiltären im Amte mit  ihrem „Schein“.

Die Staatsanwaltschaft Meiningen, das Rechts- und Straßenverkehrsamt der Stadt Erfurt, sowie das Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichtes Weimar haben einen willkürlichen Fahrerlaubnisentzug durchgedrückt, obwohl es für den Entzug keinerlei rechtliche Handhabe gab. Nach Akteneinsichtsgesuch des Geschädigten sollte jene Verwaltungsakte sogar willkürfrei gesäubert werden. Die Organisierung des Entzuges und die Säuberungsaktion bzw. das erstrebte Ziel einer gemeinsam organisierten Willkürmaßnahme – mit Vernichtung der Beweise –  wurde dienstordnungsmäßig und in Beamtenschoner-Manier in der „Verwaltungsakte“ erfasst – in der Hoffnung, dass diese schriftlichen und blattnummerierten (Stasi-Gestapo) „Amtshandlungen“ nie das Licht der Öffentlichkeit hätten sehen würden/dürfen/können/müssen. Und die Gewaltenteilung war vereint als eine Art „Schwarze- Arme-Fraktion“ von Amtstätern gegen den von ihnen selbst so propagierten „Rechtsstaat“.

Ein Journalist, der diese Willkürhandlungen aufdecken wollte, wird vom Verwaltungsgericht Weimar, unter Vorwand, in einer dafür angesetzten öffentlichen Verhandlung, an Drehaufnahmen im Gerichtssaal gehindert und soll wegen einer sofortigen Beschwerde dagegen „Gerichtsgebühren“ zahlen. Ihm wurde sogar gedroht – den von den „Gerichts“ – Amtstäter erschwindelten „Lohn“ durch eine Durchsuchung einzutreiben und die Einbrecherkosten von 150.- € ebenfalls gleich mit zu pfänden.

 

.

Das ist doch so ein RechtSStaat? Oder?

Hier die gesamte Geschichte:   Hier anklicken: In Thüringen dreht Ihre Justiz am Rad! Herr MP. Bodo Ramelow ? Verfolgter der Sachsen-Justiz ? übernehmen Sie!

Nachgefragt & Reaktionen

1.) Staatskanzlei Thüringen

mea culpa, mea culpa, mea maxima culpa – was sind wir bloß für schlimme Hetzer ?  – Oh my God – stehe uns bei…die Inquisition werden wir nicht überleben. mea culpa!

Werter Herr Pressesprecher der „Landesregierung“ Thüringen,   cc: Inneres und Kommunales + Justiz und Verbraucher (Bürger)- schutz.

Die Landesregierung bleibt stumm – als wäre nix gewesen. Kennt man ja.  Alles Rechtsstaat oder was?

Das ist unterdessen die 2. Anfrage! Zu diesem veröffentlichten Staats- und Justiz – Skandal   Klicke hier : In Thüringen dreht Ihre Justiz am Rad! Herr MP. Bodo Ramelow – Verfolgter der Sachsen-Justiz – übernehmen Sie! erwarte ich jetzt – unmissverständlich – eine veröffentlichungsfähige Stellungnahme.
Den Eingang habe ich mir für den 15.02.2017 notiert. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Freundlicher Gruß
Heinz Faßbender – TV-Journalistenbüro

Bemerkung der Redaktion:

Keine Antwort bis zum 15.02.2017. Nach Twitter und Facebook – Übermittlung an Bodo Ramelow – ( er beschrieb sich dort mal wieder als sächsischer Justiz-Verfolgter ) mit der Frage,  „und was geschieht in der Justiz zu Thüringen“ wurde das TV-Journalistenbüro umgehend gesperrt.

Und im selben Moment der Sperrung und der Trollanmache eines offensichtlichen IMs fabuliert Ramopow was von „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ . Das habe er vor einem Jahr gepostet und habe für ihn an Aktualität „nichts verloren“. Da kann man schon sagen: Die verlorene Würde des Herr Bodo Ramelow! Weiter so – Sie sind im Unrechtsstaat mit dem Würgen der Würde angekommen – oder schon wieder da?

Und ein chris @chiris_vd_post fabuliert auf den Hinweis an Ramelow :  “ Weil Deine Propaganda unter dem Tarnmantel des „Journalismus“ halt keinen interessiert. Troll“ –  und die nächste Reaktion:  Du kannst @chris_vd_post nicht folgen und die Tweets von @chris_vd_post nicht ansehen, da Du blockiert wurdest.

Das ist dann mal die so schöne „demokratische Teilhabe“ pur aus Thüringen- das ist der Rendezvous in der Mitte Deutschlands! Da ist dann die Freude doch sehr groß!

Denn so geht man mit den noch engagierten Anständigen im Einsatz für Gerechtigkeit im Lande „des demokratischen-  und freiheitlichen Rechtsstaates“ um!

Und später dann von nix gewusst gehabt?

Ach so ist das! Verstehe!

Oder was?

Ah ja – wir verstehen! – schon wieder mal!

Dabei hatte sich die Landesregierung eindeutig gegenüber dem Petitionsausschuss des von ihnen selbst so bezeichneten „Zentrums der Demokratie“ (Landtag)  sehr eindeutig festgelegt, an dem sich der rechtssuchende Willkürgeschädigte gewandt hatte:

Und da heißt es im Original-Abriss:

Na dann: Alles klar auf der Andrea Doria a la „Rechtsstaat“.

Und die Pappkameraden der Landesregierung der „Freistaates Thüringen“ regieren weiter im Unrechtsrausch als sei nichts geschehen  – hier beim Tag der „offenen Tür“ 2016  – ohne Antwort auf dringende offene Fragen – vielleicht umgeben von seinen Twitter – IM – Freunden – im Sperr-Rausch der Meinungsfreiheit.

 

Günter Kolodziej – Gehe- -gierungssprecher in Ormerta-Schockstarre!

Herr Sprecher – in Schweigedienst der Transparenz – im totschweigen sowie quetschen und würgen der „Würde“, könnte man sagen : „das hier ist ein Kommunikationsdesaster und Ihre Offenbarung Ihrer Geisteshaltung eines demokratisch-

funktionierenden „Rechtstaates“?

Sie werden sich sicher weiter dem omertarischen Schweigegelübde hingeben – der Ehre des Versorgungsscheckes und der Staatsräson weg!

Antwort erwünscht: Danke!

Hinsetzen 6 –

Siehe auch : Spiegelein, Spiegelein an der Wand – Wer ist denn nun der wahre Reichsbürger in diesem Land ? Eine „Staats“-Aktion nach Reichsbürger-Art! Der Kommentar:


2.) Justizministerium Thüringen

Die gleiche Presseanfrage wie an die „Staatsregierung“. Die Antwort des Justizministeriums verblüfft gewaltig!

 

 

Ihre Ansprechpartner im Referat für Presse- und Öffentlichkeits- arbeit – Oliver Will.

Gesendet: Dienstag, 14. Februar 2017 um 15:00 Uhr
Von: „TMMJV Pressestelle“ <Presse@tmmjv.thueringen.de>
An: „tv-journalistenbuero@email.de“ <tv-journalistenbuero@email.de>
Betreff: AW: 2. Presseanfrage

Sehr geehrter Herr Faßbender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Erhebung einer Gebühr beruht auf einer gerichtlichen Sachentscheidung, die angesichts der richterlichen Unabhängigkeit durch das Ministerium nicht kommentiert wird.

Mit freundlichem Gruß

im Auftrag Oliver Will
Pressesprecher

 

Die Rückfrage:

Bitte – bitte – noch eine Frage? – Ich verstehe Sie beim besten Willen nicht!

Werter Herr,

Sie sind nicht aufgefordert worden, eine läppische „Gebühr“ in einer angeblichen „gerichtlichen Sachentscheidung“ durch angebliche „richterliche Unabhängigkeiten“ zu kommentieren, sondern den Fakt, dass Ihre Justiz mit falschen Behauptungen die Presse bei einer öffentlichen „Verhandlung“ durch Drehverbot behindert hat.
Es sollten Willkürhandlungen gegen einen missliebigen Bürger vertuscht werden.

Häh –  wat will der denn?

An den „Amtshandlungen“ ist Ihre Justiz sogar beteiligt. Aus eigener Aktenkenntnis, aber auch durch vorherige Informationen des Journalisten der seine diesbezügliche Presseanfrage an die Täter – das Rechtsamt der Stadt Erfurt – übermittelt hat. Der Journalist wurde dann unter Vorwand – mit wissendlich falscher Behauptung – an seiner Arbeit in einem öffentlichen Prozess behindert.

Ihnen wird nicht entgangen sein, dass auch Ihre „nette“ Staatsanwaltschaft an dieser Entrechtung eines Entzuges der Fahrerlaubnis (alle Klassen) – ohne eine rechtliche Handhabung nachzuweisen  – ja sogar – maßgeblich beteiligt war.

Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) ruft gerne mal im Bildungsministerium an, um sich für eine Prüfungsbefreiung für seinen Sohnemann einzusetzen. Unrecht im Lande interessiert bei derartiger Aufgabenerledigung wenig. Kann man schon verstehen! Einfach zuviel Arbeit!

Werter Herr Pressesprecher – Ihr Ministerium ist ja weisungsbefugt gegenüber der Staatsanwaltschaft.

Deshalb die Frage:

Wurde eine derartige Weisung aus dem Ministerbüro oder gar vom Minister selbst zur unberechtigten Verfolgung gegen einen Bürger an die Staatsanwaltschaft erteilt?
Auch der Petitionsausschuss Ihres verehrten – so selbst bezeichneten „Zentrums der Demokratie“ (Landtag) hat sich – selbstverständlich – wie es immer so schön heißt – nach umfassender Prüfung der Stellungnahme der Landesregierung angeschlossen. Die Verfahrensweise der Fahrerlaubnisbehörden Erfurt – (Anm. der Redaktion: unter Federführung Ihrer Staatsanwaltschaft) sei nicht zu beanstanden. Die Landesregierung befindet – das diese Willküramtshandlung in alter Stasi-Zersetzungs-Manier – in – wie uns glauben gemacht werden soll – verantwortungsvoller Prüfung der Sach – und Rechtslage entsprechend – entschieden worden sei.

Bitte erklären Sie mir – nach welchem Recht ? – Wir verstehen es nicht mehr!

Frage:

Nach welchem Recht – Bitte?

Hat Ihrem Hause, die Anfrage zur Stellungnahme durch die Landesregierung durch den Petitionsausschuss aus dem „Zentrum der Demokratie“ vorgelegen?

Weisung heißt : Gehorchen – Stammstehen –  Basta!

Wenn ja – welche Stellungnahme wurde aus Ihrem Haus dorthin wurde übermittelt?

Wenn nach Prüfung der Sach – und Rechtslage die Entscheidung der beteiligten „Amtspersonen“, – eine Willkürmaßnahme durchzustechen – nicht zu beanstanden ist, wie bewertet Ihr Haus – als „Organ der Rechtspflege“ und Aufsichtsorgan per Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften – im Lichte der lückenlosen Vorlage von Beweisen, in der angesprochenen Veröffentlichung, nunmehr die „Sach- und Rechtslage“?
Kann aufgrund dieser lückenlosen Beweiskette, einer gewaltvereinten Staatsmacht, die gegen Recht – und Gesetz verstoßen hat – durch Ihr Haus Weisung erteilt werden – es gibt ja auch so was wie einen Gnadenerlass – dem Geschädigten, per Eilerlass, die Fahrerlaubnis – auch begründet durch einen Härtefall und sofortiger Wiedergutmachungshandlung – zurückgegeben werden?
So in einer gemeinsamen Aktion – des „guten“ Rechtsstaates und der Anständigen  – frage ich jetzt mal einfach so? .
Begründen Sie bitte  – wenn dies nicht der Fall sein sollte.
 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Heinz Faßbender  – TV-Journalistenbüro
.

Hinsetzen 6 – –

________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

3.)  Ministerium des Inneren/Kommunales

 

 

 

 

 .

Die Pressestelle hat die Anfrage bis dato nicht beantwortet. Obwohl für Ordnungsrecht, Kommunalaufsicht und Öffentliches Dienstrecht zuständig, herrscht hier auch die – oh vielleicht darf man es ja gar nicht sagen – aber zeigen das geht  (noch) – als „die“ „Freiheit der Kunst“:

Die Kunstfreiheit ist ein Grundrecht, das zum Schutz künstlerischer Ausdrucksformen gedacht ist. In Deutschland ist es in Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) verankert. Dort zählt es zu den am stärksten geschützten Grundrechten des deutschen Grundrechte-Katalogs. Wie lange noch?

 

Erinnerung  >>>> Herr „Verfassungsminister“!<<<<

Präambel

In dem Bewußtsein des kulturellen Reichtums und der Schönheit des Landes, seiner wechselvollen Geschichte, der leidvollen Erfahrungen mit überstandenen Diktaturen und des Erfolges der friedlichen Veränderungen im Herbst 1989, in dem Willen, Freiheit und Würde des einzelnen zu achten, das Gemeinschaftsleben in sozialer Gerechtigkeit zu ordnen, Natur und Umwelt zu bewahren und zu schützen, der Verantwortung für zukünftige Generationen gerecht zu werden, inneren wie äußeren Frieden zu fördern, die demokratisch verfaßte Rechtsordnung zu erhalten und Trennendes in Europa und der Welt zu überwinden, gibt sich das Volk des Freistaats Thüringen in freier Selbstbestimmung und auch in Verantwortung vor Gott diese Verfassung.
.

 

.

Bemerkung Herr „Verfassungsminister“!

Die leidvollen Erfahrungen und Willkür-Realitäten durch Ihre Beamtenschaft sind für viele Menschen in Ihrem Lande nicht vorbei. Und dieses dreiste Stück eines willkürlichen Entzuges der Fahrerlaubnis gehört dazu – Herr „Verfassungsminister“.

Antwort erwünscht – Herr Kommunalaufsicht – Minister!

.

Hinsetzen – Nicht zu Benoten

Siehe auch : Spiegelein, Spiegelein an der Wand – Wer ist denn nun der wahre Reichsbürger in diesem Land ? Eine „Staats“-Aktion nach Reichsbürger-Art! Der Kommentar:


4.) Petitionsausschuss „Landtag“ Thüringen

.

Die Redaktion wird in Kürze genaue Details der perfiden Zusammenarbeit der „Volksvertreter“ mit den von ihnen zu kontrollierenden Behörden berichten. Wir werden Sie durch Aktualisierungshinweis darüber informieren.

 

Hinsetzen : 11x 6 – – – –


5.) Kraftfahrtbundesamt

Von: tv-journalistenbuero@email.de [mailto:tv-journalistenbuero@email.de]
Gesendet: Mittwoch, 8. Februar 2017 17:18
An: Pressestelle
Betreff: Presseanfrage
Wichtigkeit: Hoch

Guten Tag,  die Damen und Herren der Pressestelle des Kraftfahrbundesamtes,

Zur Veröffentlichung des Themas – Willkürlicher Fahrerlaubnisentzug – bitte ich um eine veröffentlichungsfähige Stellungnahme. Hierfür habe ich mir den 15.02.2017 notiert.

Hier ist bekannt geworden, dass der Geschädigte Herr Herrlein sich auch an Ihr Amt gewendet hat, damit der Fall des willkürlichen Entzuges der Fahrerlaubnis durch Ihre Stelle geprüft wird. Erfolglos – wie mir versichert wurde.

 

Die Gechichte :

Auch willkürliche „Amts-Terror-Massnahmen“ werden ohne zu Muren und ungeprüft übernommen. „Ich hab doch nix gewust“!°

Der Journalist Heinz Faßbender soll wegen seines Einspruches gegen das Verwaltungsgerichtes Weimar wegen eines Drehverbot in einer öffentliche Verhandlung  jetzt der Justizzahlkasse Thüringen „Gebühren“ bezahlen. Er weigert sich aus folgendem Grund!

Kurzerklärung:

Er wollte über das Vertuschungsmanöver der Staatsanwaltschaft Meiningen, Rechtsamt – und Straßenverkehrsamt der Stadt Erfurt, sowie des Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichtes Weimar wegen eines willkürlichen Fahrerlaubnisentzug berichten. Die Verwaltungsakte sollte willkürfrei gesäubert werden – denn für den Entzug gab es keine rechtliche Handhabe.

Die gesamte Veröffentlichung –   Hier anklicken: In Thüringen dreht Ihre Justiz am Rad! Herr MP. Bodo Ramelow – Verfolgter der Sachsen-Justiz – übernehmen Sie!

Ich freue mich von Ihnen zu hören.

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender – TV-Journalist –

 

 

Ach so ist das! Oder doch eher mit Lug und Betrug?

Die Antwort:

Eine Typische Behördenantwort des Stempelkissens

Gesendet: Donnerstag, 09. Februar 2017 um 12:51 Uhr
Von: Pressestelle@kba.de
An: tv-journalistenbuero@email.de
Betreff: AW: Presseanfrage

 Sehr geehrter Herr Faßbender,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Für die Fahrerlaubnisangelegenheiten sind die Fahrerlaubnisbehörden der Länder zuständig.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage gegebenenfalls dorthin.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
.
Stephan Immen
Pressesprecher
.
Kraftfahrt-Bundesamt | Stabsstelle | Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Fördestraße 16 | 24944 Flensburg
Postfach 2063 | 24910 Flensburg
Telefon | 0461 / 316-1293 | Telefax: 0461/ 316-2907
E-Mail | Stephan.Immen@kba.de | Internet: www.KBA.de

In Ehren – „Amts – Hilfe“ des Rechtes wegen – > Nachgefragt:

Kein Foto – trotzdem Lappen weg – na da haben wir aber einen Klärungsbedarf…Herr PR – Sprecher…..

Guten Tag Herr Immen,

Wenn ich das richtig verstanden habe, übermittelt das KBA die im Register vorgehaltenen Informationen an Gerichte, Staatsanwaltschaften, Bußgeld- und Verwaltungsbehörden, Polizei und Bundespolizei weiter. Diese Behörden treffen im Interesse der Verkehrssicherheit Entscheidungen über notwendige verkehrserzieherische und verkehrspolitische Maßnahmen.

Wenn allerdings – wie hier – in einer konzertierten Aktion durch Thüringer Behörden eine willkürlich Entzugsmaßnahme herbeigeführt wurde – und diese Ihnen jetzt bekannt geworden ist – wie kann das KBA – diesen Willkürakt – anderen Behörden für die „im Interesse der Verkehrssicherheit (dienenden) Entscheidungen über notwendige verkehrserzieherische und verkehrspolitische Maßnahmen – weiterleiten? Denn der Entzug hat rein gar nichts mit der Verkehrssicherheit zu tun – sondern ist – aus meiner Sicht -reiner Terror – wie Sie dem Bericht entnehmen können. Bitte um kurzfristige Beantwortung meiner Frage.
.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender

 Ist das die  Antwort? >>>>Keine Ahnung!<<<<

.

Gesendet: Donnerstag, 09. Februar 2017 um 14:00 Uhr & Von: Pressestelle@kba.de * An: tv-journalistenbuero@email.de

Betreff: AW: AW: Presseanfrage

na ja! Hält den Journalisten für blöd!

Sehr geehrter Herr Faßbender,

im Fahreignungsregister (FAER) werden Informationen über Verkehrsteilnehmer, die im Straßenverkehr auffällig geworden sind gespeichert, sofern die begangene Zuwiderhandlung nach Fahreignungsbewertungssystem mit Punkten zu bewerten ist.

Für die Ahndung der Verstöße sind die jeweiligen Behörden zuständig (s. auch § 4 StVG, Abs. 1: Zum Schutz vor Gefahren, die von Inhabern einer Fahrerlaubnis ausgehen, die wiederholt gegen die die Sicherheit des Straßenverkehrs betreffenden straßenverkehrsrechtlichen oder gefahrgutbeförderungsrechtlichen Vorschriften verstoßen, hat die nach Landesrecht zuständige Behörde die in Absatz 5 genannten Maßnahmen (Fahreignungs-Bewertungssystem) zu ergreifen“).
Auskünfte aus diesem Register erhalten nur berechtigte Stellen und der Betroffene selbst.

Weitere Informationen stehen Ihnen unter dem folgenden Link zur Verfügung:

http://www.kba.de/DE/Fahreignungs_Bewertungssystem/fahreignungs_bewertungssystem_node.html

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Stephan Immen
Pressesprecher

Blitz und Donner – es reicht!

Kraftfahrtbundesamt ein Betonklotz an Denunziationen – KBA – ich weiss was – auch wenn es Fake ist! Rein in die Akte!

Werter Herr Kollege Immen,

Vielen Dank für Ihre Information.

Allerdings erschließt es sich mir nicht, was jene Info unmittelbar mit dem Fall, einer in krimineller Verbundenheit organisierten „Amtshandlung“ in eine zurückgefallene DDR-Stasi-Gestapo-Manier, ausschließlich zum Zwecke der Zersetzung und Beraubung von Freiheiten z. B. der Berufsfreiheit als LKW-Fahrer für die teilhabe am gesellschaftlichen Leben aktiv sein zu können, zu tun hat.

Nur eines kann ich hier feststellen

.

KBA – sieht wie bei der Stai aus – oder?

Nach den Buchstaben des Gesetzes, die Sie hier zitieren – ohne tatsächlich an der Lösung des veröffentlichen Falles interessiert zu sein – ist eben nicht vorgegangen worden, um etwa die „ Sicherheit des Straßenverkehrs betreffenden straßenverkehrs- oder gefahrgutbeförderungsrechtlichen Vorschriften“ nachhaltig zu ihrem Recht zu verhelfen, sondern in niederträchtiger Schädigungsabsicht wurde hier gegen „Recht und Ordnung“ getreten, um eine Zersetzungsaktion von Amtstätern gegen einen missliebigen Bürger durchzustechen.

Es wird Gebeten mitzuteilen, ob es auch „Gesetze“ gibt, (wenn Sie mir schon ständig welche zusenden) die Ihr „gesetzestreues Bundes-Amt“ in die Lage versetzen könnte dieses vorgetragene,  begangene Unrecht zu heilen.

 

 

Nur diese Aufgabe steht derzeit hier an.

Und daran haben jetzt alle gesetzestreuen Institutionen  mitzuwirken – ohne wenn und aber – und – ohne weiteres hin und her „geseibere“!

Über alles andere ist es derzeit auch müßig zu reden bzw. zu schreiben.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen „die“ freie Fahrt – für „die“ freien Bürger.

 

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender

TV-Journalist

 

Hinsetzen – Sonderschule

Siehe auch : Spiegelein, Spiegelein an der Wand – Wer ist denn nun der wahre Reichsbürger in diesem Land ? Eine „Staats“-Aktion nach Reichsbürger-Art! Der Kommentar:

_________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Die (Nicht) – Reaktionen von

6.) Rechtsausschuss „Landtag“ Thüringen * 7.) Oberverwaltungsgericht Weimar *  8.) Verwaltungsgericht Weimar * 9.) Staatsanwaltschaft Erfurt * 10.) Pressestelle der Stadt Erfurt *

werden hier in Kürze veröffentlicht.

 

Share This:

troll-shutterstock_171496061-rcm992x0

Presseanfrage an die Staatsanwaltschaft Darmstadt zu einem beamteten Internettroll für  „Sonnenstaatland“

—> SSL <—

Spinner, Spassten & Lakaien

CC – Pressestelle – Justizministerium Hessen zur gefälligen Kenntnisnahme

Staatsanwaltschaft Darmstadt - ab 1. Juli 2014 Pressesprecherin Nina Steinmetz

Staatsanwaltschaft Darmstadt – ab 1. Juli 2014 Pressesprecherin Nina Steinmetz

Werte Frau Staatsanwältin Nina Steinmetz,

aus sicherer und seriöser Quelle liegen uns Informationen vor, dass Ihr Rechtspfleger Oliver Gottwald (StA Offenbach) in seiner Dienstzeit über seinen Dienstcomputer Kommentare über Andersdenkende schreibt, die bei nicht nur strafrechtlicher Würdigung Ihrerseits als Volks-Hetze interpretiert werden können.

Hierzu ist bitte folgenden Fragenkatalog zu beantworten:

Staatsanwaltschaft Darmstadt: Wir nix sagen bei Innerdienstlichem

Staatsanwaltschaft Darmstadt: Wir nix sagen zu Innerdienstlichem.

 

 

1.) Ist der StA Offenbach und/oder StA Darmstadt bekannt, dass der „Herr Rechtspfleger“ Hetzte im Internet betreibt und Kritische und Andersdenkende beleidigt und in ihrer Würde herabsetzt?

2.) Darf der Rechtspfleger in seiner Dienstzeit private – (oder doch dienstliche?)Aktivitäten im Netz organisieren?

3.) Ist bekannt, dass Herr Gottwald einer  (Internet)-Psychotruppe  „Sonnenstaatland“ angehört und ständig auch über seinen Dienstcomputer zuarbeitet?

4.) Was weiss die StA über dieses “Sonnenstaatsland“?

5.) Arbeitet diese Truppe als eine Art Agent Provocateur mit dem “Verfassungsschutz“ und wird dafür bezahlt?

6.) Scheut sich der Herr  „Rechtspfleger“ auch nicht, sogar die Dienst-Mailadresse (oliver.gottwald@sta-offenbach.justiz.hessen.de)  für seine Hetz-  „Zwecke“ zu benutzen?

troll28.) Könnte man diese Aktivitäten Ihres Herrn „Rechtspflegers“ als ein Organ-isches Rechtspflege – Stalking und/oder Internet-Mobbing-Hetze bezeichnen, ohne ein Verfahren wegen Beleidigung oder Verleumdung einzukassieren?

9.) Hat der Herr “Rechtspfleger“ eine Nebentätigkeitsgenehmigung – wenn der V-Schutz diese Hetzer-Aktivitäten bezahlt?

10.) Sollte eine “Prüfung“ dieser Aktivitäten Ihres Herrn “Rechtspflegers“ die hier beschriebenen Angaben bestätigen, wird Ihr “Mann fürs` Grobe“ auf seine Verfassungstreue durch einen Gutachter untersucht?

11.) Handelt es sich bei den Aktivitäten um Offizialdelikte, die nach dem Legalitätsprinzip von Amts wegen verfolgt werden müssen?

Es wird geraten, diese auch diese „Homepage“ Ihres Organes als “Mann für das Allergröbste“ zu vergegenwärtigen.

Beamtendumm Eisenfresser-Eisenfrass-Mitarbeiter-der-StA-Offenbach

Für Ihre veröffentlichungsfähige Stellungnahme habe ich mir den 24.10.2016 notiert.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Freundlicher Gruß  Heinz Faßbender – Journalist

sta_535

Gesendet: Donnerstag, 20. Oktober 2016 um 17:00 Uhr
Von: Pressestelle@StA-Darmstadt.Justiz.Hessen.de
An: tv-journalistenbuero@email.de
Betreff: AW: Eilige Presseanfrage

Sehr geehrter Herr Faßbender, bei Ihrer Anfrage handelt es sich um innerdienstliche Vorgänge. Zu diesen darf ich Ihnen leider keine Auskunft erteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Nina Steinmetz

Staatsanwältin — Pressesprecherin

pressestelle@sta-darmstadt.justiz.hessen.de

 

(Noch) ist nachfragen nicht verboten. Nur - die meisten Journalisten fragen noch nicht einmal!

(Noch) ist nachfragen nicht verboten. Nur – die meisten Journalisten fragen noch nicht einmal!

Guten Tag Frau Steinmetz,troll

Heute von der Frankfurter Buchmesse zurück, kann ich nunmehr reagieren. Sicherlich ist es Ihrer werten Aufmerksamkeit nicht entgangen, dass es sich bei meiner Presseanfrage nicht um ein Angebot für eine Lieferung Wein für einen Behördenmitarbeiter bei der Staatsanwaltschaft handelt- > sondern um die Wahrnehmung öffentlicher – rechtlicher – journalistischer Sorgfaltspflichten zur Wissens- und Willensbildung der Öffentlichkeit über einen sehr brisanten Vorgang. Ich habe Sie deshalb aufzufordern,
Ihrer Auskunftspflicht ohne „Wenn und Aber“ nachzukommen.
Ihren Nullachtfünfzehn-Zweizeiler halte ich – Gelinde gesagt – für respektlos.
Im Übrigen haben Sie mich aufzuklären, ob Sie dem Legalitätsprinzip folgend ein Ermittlungsverfahren eingeleitet haben. Hierzu benötige ich das Aktenzeichen.
Ich erwarte eine ordentliche, sachgerechte und veröffentlichungsfähige Beantwortung der Presseanfrage.
Frist: 25. Oktober 2016
Nicht unerwähnt möchte ich meinen Eindruck als merkwürdiges Bauchgefühl lassen, dass Sie Ihre Auskunftsverweigerung mit Ihrer Formulierung von „innerdienstliche Vorgängen“ offensichtlich vermitteln, Ihr geschätzter Mitarbeiter würde sozusagen in dienstlicher Eigenschaft seine Beleidigungs- und Zersetzungsaktivitäten als anerkannter und bezahler Internettroll der „Justizkameraden alter Schule“ in Szene setzen.
Über Weiteres werde ich alsdann Befinden.
Freundlicher Gruß
Heinz Faßbender
TV- Journalist

Die Antwort:

Staats-"Diener" dürfen wohl alles....nur nicht dem Volke dienen!

Staats-„Diener“ dürfen wohl alles….nur nicht dem Volke dienen!

Gesendet: Mittwoch, 26. Oktober 2016 um 08:14 Uhr
Von: Pressestelle@StA-Darmstadt.Justiz.Hessen.de
An: tv-journalistenbuero@email.de
Betreff: AW: AW: Eilige Presseanfrage

Sehr geehrter Herr Faßbender,

zu innerdienstlichen Vorgängen können und dürfen wir keine Auskünfte erteilen. Dies ist unabhängig vom Auskunftsanspruch der Presse, der sich nur auf Ermittlungsverfahren und eben nicht auf innerdienstliche Vorgänge bezieht. Der Rückschluß, dass -wie Sie es ausdrücken- unser „geschätzter Mitarbeiter sozusagen in dienstlicher Eigenschaft seine Beleidigungs- und Zersetzungsaktivitäten als anerkannter und bezahlter Internettroll der „Justizkameraden alter Schule“ in Szene setzen würde“, ist nicht zutreffend. Es handelt sich, wie Sie aber auch sicherlich wissen, um private Aktivitäten im Internet.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Da hier aufgrund des von Ihnen genannten Vorgangs kein Strafverfahren geführt wird, gibt es auch keinen Sachverhalt, über den die Staatsanwaltschaft Darmstadt auskunftspflichtig ist. Weder der Staatsanwaltschaft Darmstadt noch der Zweigstelle in Offenbach liegt ein für den Tatbestand der Beleidigung notwendiger Strafantrag vor (§ 194 StGB). Ein Ermittlungsverfahren ist daher nicht anhängig.

Mit freundlichen Grüßen

Nina Steinmetz
Staatsanwältin
Pressesprecherin

 nachgefragt1
Gesendet: Dienstag, 01. November 2016 um 18:49 Uhr
Von: tv-journalistenbuero@email.de
An: Pressestelle@StA-Darmstadt.Justiz.Hessen.de
Betreff: Aw: AW: AW: Eilige Presseanfrage
Guten Tag,
leider komme ich erst jetzt dazu, Ihre Mail vom 26.10.2016 zu beantworten.

Was hier nicht verstanden wird, ist der Zustand, dass Sie  „private Aktivitäten im Internet“ bestätigen, allerdings unerwähnt lassen, dass diese „Zersetzungs- und Beleidigungsaktivitäten“ des Rechtspflegers- und Internet-Trolls Oliver Gottwald in destruktiver Art und Weise vom Dienstcomputer zu allen erdenklichen Dienstzeiten durchgeführt werden – und auf Staatskosten noch dazu.Des Weiteren wird offensichtlich auch die Dienstmailadresse benutzt, um auf die Geschädigten einen „amtlichen Eindruck“ der Unantastbarkeit zu übermitteln.troll_faceSie haben mir auch die Frage nicht beantwortet, ob Ihren die (Internet) Psychotruppe  „Sonnenstaatland“ bekannt ist und diese Internet-Terror-Truppe auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

Diese Truppe –  dessen Mittäter fast alle amtliche Funktionen ausüben, erdreisten sich in penetrierter Versteifung,  jeder  Verformung des Kleinhirnes durch bewiesener anderer Faktenlage widerstehend, alles Kritische in den Reichsbürger- oder Nazitopf zu werfen, darunter auch kritische Journalisten, Autoren und Wissenschaftler mit diesen Totschlagsargument zu verunglimpfen.

Wer die Maßnahmen des „Obrigkeitsstaates“ anzweifelt, hinterfragt oder z. B. zur Prozessbeobachtung aufruft, wird mit einer totalen moralischen Verrohung und unter der Gürtellinie „alle gemacht“.troll-face

Deshalb muss ich erneut die Frage stellen, ob Sie diese Tatsachen immer noch als  „innerdienstlichen Vorgang“ interpretieren können und dies der Geheimhaltung unterliegt?

Zur Frage der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ist folgendes Festzustellen: Wenn ein normaler Arbeitnehmer den Dienst – PC exzessiv privat nutzt, kann er ohne Abmahnung fristlos gekündigt werden. Auch die Kündigung eines Justizangestellten, der jahrelang während seiner Arbeitszeit den Dienstrechner für Raubkopien genutzt haben soll, wurde durch das oberste Arbeitsgericht in Thüringen 2015 bestätigt.

Was die Beleidigungen Ihres Herrn Rechtspflegers anbelangt so ist hier der Dienstherr selbst gefragt. Denn wenn ein Beschwerdeführer in einer Eingabe einen Staatsanwalt beleidigt haben soll, so stellt der Behördenleiter einen Strafantrag für den Beleidigten. Warum nicht auch hier , wenn ein Justizangestellter in der Öffentlichkeit von seinem Dienstcomputer Andersdenkende beleidigt?

Ich erwarte alsbald Ihre veröffentlichungsfähige Stellungnahme.

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender

 Keine Antwort und doch eine Antwort!

Nichts als die Wahrheit von Max Steller

Nichts als die Wahrheit von Max Steller

 

Gesendet: Mittwoch, 02. November 2016 um 14:08 Uhr
Von: Pressestelle@StA-Darmstadt.Justiz.Hessen.de
An: tv-journalistenbuero@email.de
Betreff: AW: AW: AW: Eilige Presseanfrage

Sehr geehrter Herr Faßbender,

ihre Anfrage kann ich leider aus Gründen des Datenschutzes nicht beantworten.

Dies gilt insbesondere auch für die von Ihnen gewünschten Auskünfte über die persönlichen Angelegenheiten einzelner Personen. Ich verweise daher auf die Antwort meiner Kollegen Frau Steinmetz vom 26.10.2016.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Hartmann – Oberstaatsanwalt – Pressesprecher  

Staatsanwaltschaft Darmstadt

Mathildenplatz 15

64283 Darmstadt

 

 

Hier zum justizalltag-justizskandale – Inhaltsverzeichnis

Share This:

Aktualisiert am 27.09.2016 – nach unten scrollen….zu Erinnerung……

Die kafkaesken Welten des real- existierenden Rechtsstaates

Frank Kafka - Der Prozess

Frank Kafka – Der Prozess

 

21.09.2016 Eilige Presseanfrage – in eigener Sache !

Werte Damen und Herren PR-Sprecher des Landgerichtes – Mannheim,

Mal schauen ob der "Staatsschutz" was weiss

Vermerk aus der „Ermittlungsakte“ „Mal schauen, ob der „Staatsschutz“ was weiß“…..

Thomas Koch, (geb. 20.08.77) jetzt Richter auf Probe beim Landgericht Mannheim, hat als Referendar bei der Staatsanwaltschaft  – Baden-Baden ein  “Ermittlungsverfahren“ wegen angeblicher “Verbotener Mitteilung über Gerichtsverhandlungen“  – 313 Js XXXXX/15 – gegen Journalisten und dessen persönliches Umfeld mit hohem Aufwand – offensichtlich im Auftrag einer Staatsanwältin, die Gegenstand von Recherchen geworden war, per „Dienst“-Anweisung “durchgeführt“.

Das Theaterstück „Der Prozess“ von Frank Kafka ist schon lange wieder Wirklichkeit.

Das Theaterstück „Der Prozess“ von Frank Kafka ist schon lange wieder Wirklichkeit.

Unter diesen angedachten Titeln:

1.) Die kafkaesken Welten des real- existierenden Rechtsstaates!

 

2.) Ein Jungsporn – Staatsanwalt im Ländle, ermittelt > Und:  „Ich mach‘ ein schönes Protokoll, ich mach‘ ein tolles Protokoll – für die interne Polizei-Datenbank!“ 

3.) Das (Gemein-) Geheime soll geheim bleiben – ´Das Öffentlichkeitsgebot ist passé.

Vermerk aus der Akte! Die Hetze der behördlichen Blockwarte gegen einen Journalisten. „Ein schwieriger Fall“ und äh – der kritisiert in journalistischen Beiträgen die Justiz und hat deshalb oft mit der Polizei zu tun? Als wäre die Stasi schon immer im „demokratischen Rechtsstaat“ gewesen! Und „schwierig“ weil er sozial engagiert ist und sogenannte Verwaltungsakte hinterfragt? Ach so ist das also schon wieder… mea culpa!

Vermerk aus der Akte! Die Hetze der behördlichen Blockwarte gegen einen Journalisten. „Ein schwieriger Fall“ und äh – der kritisiert in journalistischen Beiträgen die Justiz und hat deshalb oft mit der Polizei zu tun? Als wäre die Stasi schon immer im „demokratischen Rechtsstaat“ gewesen! Und „schwierig“ weil er sozial engagiert ist und sogenannte Verwaltungsakte hinterfragt? Ach so ist das also schon wieder… mea culpa!

 

4.) Recht als das Recht der Selbstgerechten  – Was gestern Recht war, ist doch jetzt wieder so richtig rechtsstaatlich.

5.) Der chinesische Rechtsstandart, wird nach Filbinger jetzt auch in Baden-Württemberg gelebt? Der Geheimprozess der Neuzeit – im Gedenken an Franz Kafka!

mea culpa - mea culpa - mea maxima culpa - ich habe meinen Inquisitor so erregt....

mea culpa – mea culpa – mea maxima culpa – ich habe meinen Inquisitor so erregt….

 

beabsichtigen die betroffenen Journalisten, in einem Berichtskommentar – mit Zwischenüberschrift: ‚mea culpa – mea culpa – mea maxima culpa‘ ihre Selbsterkenntnis einer kafkaesken Welt in einer „verfassungsrechtlichen“ (Un)-Ordnung und der Selbstaufbeladung großer Schuld > sich für die freiheitlich – demokratische – rechtsstaatliche -Ordnung – eingesetzt zu haben. Grob widerrechtlich und nicht unmerklich > oder klammheimlich > gegen das grundgesetzlich garantierte und der absoluten Pressefreiheit dienliche, konspirativ agiergend, angestoßen zu haben, und zwar in Tateinheit eines Terroraktes die „gottgewollte“ Verfügungsgewalt einer im Dogma der Omerta agierenden Parallelgesellschaft zu hinterfragen und wissentlich – ohne Traumatisierungstatus – verstoßen gehabt zu haben, indem sie einfach mal eine Sachlage hinterfragt haben, sich erlaubten zu getrauen  – und dies mit den hinterhältigen Mitteln einer angeblichen “Verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen“ als hochkriminelle Recherchehandlung ausführten sich gewagt zu haben.

Im Selbstschutz ermittelt, um die eigene Rechtsbeugung durch die eigene Wahrheits(er)findung zum „wahn-haftigen“ Recht zu verhelfen.

Die Wahrheit wird gewinnen, wenn die Lüge zur Wahrheit mutiert!

Selbstaufbeladung großer Schuld bei Handreichung der rechtsstaatlichen Wahrheitsfindung.....

Selbstaufbeladung großer Schuld bei Handreichung der „rechtsstaatlichen“ Wahrheits(er)findung…..Dann knallt es immer!

„Der Prozess“!

Über den/einen Prozess ohne Anklageschrift – als der „Geheimnisverrat“  ist allerdings nicht berichtet worden! Aber egal – Hauptsache man kann im Verfolgungsapparat über die Journalisten herhetzen und dieses dann in den internen Polizei – Datenbanken – für spätere Zeiten – vermerken. (Wenn neue Umerziehungslager entstehen, um zu lernen, bei den Selbstgerechten der Immer-Rechthaber aus der Justiz – deren Auslegungen „Rechtsstaatliches“ anzuerkennen und auf ewig zu vereingeistigen.)

 

 

oh ...der Erfurter "Staatsschutz" weiss was....was er bei der NSU nie wusste..

oh …der Erfurter „Staatsschutz“ weiß auch mal was, was er bei der NSU – als die NSU –  Täterschutztruppe nie wusste. Respekt – wegen dieser „schweren“ Ermittlungsarbeit im Land der Alt-Neu-Stasis – im „Vereinigung“- Gewande der Rot-Rot-Grünen – Demokraturen!

 

Ein Kollege hat  jetzt zwecks Recherchen in dieser Sache, den ehrenwerten Herrn Thomas Koch heute (21.09.2016) angerufen und ihm mitgeteilt, dass er damit rechnen müsse, dass es wegen seiner Ausuferungen der Verhältnismäßigkeit zu einer Veröffentlichung kommt.

Das will der Herr natürlich nicht!

In jedem Regime funktionieren die Staatsjuristen bis zur Selbstaufgabe.....

In jedem Regime funktionieren die Staatsjuristen bis zur Selbstaufgabe….

Alles perfekt gespeichert....

Alles perfekt gespeichert….

Der Richter auf Probe hat diese Veröffentlichung  “untersagt“ und mitgeteilt, dass dies „verboten“ sei. Er will sicher nicht, dass sein Belastung und Verfolgungseifer öffentlich diskutiert wird.

Also dann – schon wieder eine “Verbotene Mitteilung über Gerichtsverhandlungen“  – die allerdings in dieser Sache zu keiner Gerichtsverhandlung führte – nach dem Motto: „Ich mach‘ ein schönes Protokoll, ich mach‘ ein tolles Protokoll – für die interne Polizei-Datenbank!“ 

 

 

Denn diese  Hetz- “Ermittlungen“ sind in „ihrer“ „Polizei“ (Stasi)Datenbanken als „Mal auffällig gewesen“ gespeichert worden.

 

Das ist „Verbotene Mitteilung über eine Gerichtsverhandlung“. Die öffentliche Hinterfragung dieser Unterschrift wegen willkürlicher Verfolgung eines Kollegen ...

Das ist „Verbotene Mitteilung über eine Gerichtsverhandlung“. Die öffentliche Hinterfragung dieser Unterschrift – der Natascha Kottisch-Brochmann, geb. 28.7.72 wegen willkürlicher Verfolgung eines Kollegen …

Es wird gebeten, schriftlich mitzuteilen, dass die hier angedachte Veröffentlichung tatsächlich verboten ist. Für den Eingang Ihrer veröffentlichungsfähigen Stellungnahme habe ich mir den 27.09.2016 notiert.

 

Freundlicher Gruß

Heinz Faßbender

Journalist

Ein ausführlicher Hintergrundbericht zu diesem perfiden Vorgang ist in Vorbereitung. Dieser Bericht ist an Verfolgungsgehässigkeiten und der Niedermachung der Persönlichkeitsrechte in einem sogenannten „freiheitlich.demokratischen-Rechtsstaat“ eines beteiligten und engagierten Journalisten nicht mehr zu überbieten. Diese Justiz macht vor nichts mehr halt!

 

holz_erinnerung

Klar, die Presseanfrage vom 21.09.20 16 ist bis jetzt noch nicht beantwortet worden. Deshalb ein weiteres Hinweisschreiben an das Landgericht in Mannheim:

Werte Damen und Herren,

Es wird Ihnen, bei Ihrer, für diesen tollen „Rechtsstaat“ immer schwierigen, aber sicher hochanständigen Schwerstarbeit für das “Im Namen des Deutschen Volkes“ Spruch(ge)Körpere entgangen sein, dass ich meine Presseanfrage in veränderter Form der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe. Ich unterstelle, dass “Fragen stellen“ nicht verboten ist. In diesem Sinne kündige ich an, dass ich die Hintergründe dieses Ermittlungs-Justizwahns –  „mitzuteilen was Euch nicht gefällt “ nach dem Motto –  Nur  “Wir“ sind die Wahrheit und das Licht für die moralisch – (klein)geistige Gesinnungs-Reinheit der Deutschen –  ebenfalls der Öffentlichkeit zuführen werde.

Ich hoffe nicht – meine Damen und Herren – dass Sie über Ihren „Staats-Schutz“ eine Hanfplantage, Kinderpornos, ein Waffenlager russischer Kriegwaffen oder eine Geldfälscherwerkstatt ermitteln lassen, um dem Störenfried jetzt endgültig das „Nazi“ – Maul zu stopfen.

Zur Erholung

Zur Erholung in den Stasi-Knast nach Bautzen – Jetzt Gustl Mollath – Erholungsheim genannt. Der neue deutsche „Zeitgeist“ > Geschichte mit Schönrederei wiederholen.<

Ich gehe davon aus, dass ich Ihrer wahnsinnstollen Jasager-Leitkultur entgegengekommen bin. Sollten Sie  (un)berechtigte – aber gerecht-gebogener Bedenken haben, bin ich selbstverständlich – auch ohne Beschluss – der ja wieder Gebührenrechnungen produziert – willens und in gebüßter Lage bereit, einer Einweisung ins Gustl Mollath – Erholungsheim im wiedereröffneten Stasigedenkstätten-Knast zu Bautzen mich Ihrer Leitkultur – durch  Unterwerfung zu erholen begebe.

Vielen Dank das ich vortragen durfte.

Mit übervorzünglicher  Hochgeachtung

Heinz Faßbender

Künstlername Franz Kafka

 

 

 

 

Share This:

Aktualisiert am 20.08. 2016 – Bericht über den Prozess der Reutlinger Nachrichten (nach unten scrollen)  

Wenn’s denn der ( Ihrer) Wahrheitsfindung dient !

Ein Bericht von Heinz Faßbender und Hardy Kaiser

Weil Rechtsanwalt Schneider-Addae-Mensah einen Anzeigeschriftsatz gegen Polizeibeamte verfasste >> soll er 18.000, – € Strafgeld bezahlen.

Der "Rechtsstaat" brennt und die Verursacher von Amts wegen löschen nicht!

Der „Rechtsstaat“ brennt und die Verursacher von Amts wegen löschen ihn nicht! Wegen der Arroganz der Macht in Endlosschleife einer schweren Demenz!

Das Wahnsinnige ist, dass das Amtsgericht in Tübingen diesen Strafbefehl gegen den Anwalt zulässt – deshalb muss hier die Frage erlaubt sein:

Wann sind Strafanzeigen von Justizgeschädigten wegen Rechtsbeugungen, Verleumdungen, Willkür etc. gegen Staatsjuristen im Amte von Tübingen schon einmal mit der gleichen Verfolgungspenetranz behandelt worden?

Kommentar der Redaktion: Diese Justiz -Maschine, im alten Geiste von Marinerichter Filbinger >> „Was damals Rechtens war„, sagt er, um seine Todesurteile im untergehenden Nazideutschland zu begründen >> „das kann heute nicht Unrecht sein“ >> kann man getrost als die Wiederauferstehung des Volksgerichtshofes deklarieren…

Dich mach ich fertig.....Du Du Verteidiger Du

Dich mach ich fertig…..Du Du Verteidiger Du ……Du

 

Der Sachverhalt:

Im April 2013 mißhandelten mehrere Polizisten Jamin E. ohne objektiven Grund auf dem Reutlinger Marktplatz, fesselten ihn, verletzten ihn, faßten ihm unsittlich zwischen die Beine und stellten ihn zur Schau. Er hatte lediglich den telephonischen Rat seines Anwalts befolgt, eine Durchsuchung zu verweigern. Über seinen Anwalt erstattete Jamin E. Anzeige gegen die Beamten wegen dieses Sachverhalts.

Wie allerorts üblich:  Staatsanwalt Jan Vytlacil von der Staatsanwaltschaft Tübingen kehrte die Straftaten der Polizisten einfach unter den Teppich. Stattdessen klagte er Jamin E. an: wegen „Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ und „falscher Verdächtigung“.

Die Justiz ist willig! Gewaltenteilung ist pasé :  Jamin E. wurde im Oktober 2014 vom Amtsgericht Reutlingen wegen „Widerstands“ verurteilt, wegen „falscher Verdächtigung“ hingegen freigesprochen.

geht in der Justiz immer....denn auf hoher See bist Du in Gottes Hand und bei der Justiz ...in Teufels- Küche..

Geht in der Justiz immer : Denn auf hoher See bist Du in Gottes Hand und bei der Justiz >>in Teufels Küche..

Eine Retourkutsche der Staatsanwaltschaft rollt an:

Umgangssprachlich kann man auch sagen:  

Spieß umdrehen : zum Gegenangriff übergehen :  Dreck hinterherwerfenhinterhertreten : nachkarten : Hinterbeine stellen  : Abscheu : Hass…..

 

 

Jetzt erhielt sein Anwalt für seinen Anzeigeschriftsatz einen Strafbefehl über € 18.000,00 vom Amtsgericht Tübingen. Anwalt Schneider-Addae-Mensah spricht dann auch von einer völlig durchdrehenden Justiz: „Mich erinnern die Vorgänge an türkische Verhältnisse“, so der Anwalt. Neben der üblichen Verfolgung eines Polizeiopfers werde hier auch versucht, den Verteidiger als unabhängiges Organ der Rechtspflege einzuschüchtern und fertig zu machen. „Das ist eine Kriegserklärung an den Rechtsstaat“, so Schneider-Addae-Mensah. Zweimal versuchte Staatsanwalt Jan Vytlacil den kämpferischen Anwalt wegen „Tatbeteiligung“ von der weiteren Verteidigung auszuschließen. Das Oberlandesgericht Stuttgart und das Landgericht Tübingen verwarfen die entsprechenden Anträge jedoch bereits als unzulässig. Jamin E.zu seiner Erfahrung: „Der polizeiliche Übergriff hat mein Freiheitsgefühl eingeschränkt. Ein Teil meiner Leichtlebigkeit ging dadurch verloren“.

Im Labyrinth des Schweigens - Das Landgericht in Tübingen.Tübingen doch auch als Gerichtsstadt Tradition und Bedeutung. Die Tübinger Bürger werden auf dem Galgenberg beerdigt, der schon im Jahre 1200 so hieß, was ein erstes Zeugnis davon ablegt, dass Tübingen bereits in früher Zeit ein bedeutender Gerichtsort mit hoher Gerichtsbarkeit war.

Im Labyrinth des Schweigens über eigene Schuld. Das Landgericht.Tübingen auch als Gerichtsstadt seit Tradition und Bedeutung. Die Tübinger Bürger werden auf dem Galgenberg beerdigt, der schon im Jahre 1200 so hieß, ein erstes Zeugnis, dass Tübingen bereits in früher Zeit ein Gerichtsort mit geführteter Gerichtsbarkeit war. Eine kurze Ausstellung des NS Anklägers Fritz Bauer, wird vermutlich nur wenigen die Augen öffnen.

 

 

Jetzt ist Verhandlungstermin angesetzt: 

Jamin E. und David S.-A.-M. als sein Rechtsanwalt werden nunmehr gemeinsam die Berufungshauptverhandlung vor dem Landgericht Tübingen am Mittwoch, 17.08.2016 um 9.30 Uhr, LG Tübingen, Doblerstraße 14, Sitzungssaal 107 / 1. OG bestreiten.

Der Amtsgericht Tübingen hat wegen es Einspruches gegen den Strafbefehl durch den Verteidiger noch keinen „Verhandlungstermin“ bestimmt. Man darf gespannt sein, ob das Landgericht Tübingen die Verurteilung des AG – Tübingen wegen Widerstand bestätigt.

Jeder der es wagt, Straftaten durch Polizeibeamte anzuzeigen, wird nach dem Motto  – jetzt drehen wir den Spieß mal um – in diesem Lande fast immer verurteilt. Das jetzt auch Anwälte verfolgt werden, ist eine neue Dimension die Fragmentierung der Gesellschaft und des Rechtsfriedens.  Machtstaat zerschlägt das noch nie funktionierende Rechtssystem in einen RechtSStaat. Jeder der es wagt, dieses zu kritisieren – ist der ausgemachte Feind der Amtstäter im Rausch der Filbingerdenke.

Zur Beobachtung der Hauptverhandlung und Berichterstattung vielleicht sogar mal in der ARD und ZDF hat der Anwalt eingeladen.

 

Über den Prozess berichten die Reutlinger Nachrichten :  Notwendige Kontrolle oder reine Willkür?

Der Prozess wird am 31.08.2016 vorgesetzt. Wir berichten dann ausführlich!

Share This:

%d Bloggern gefällt das: